Forwarded from reitschuster.de
"Great Resest" oder auf dem (Ab-)Weg in den "Google-Sozialismus": Wer aufmuckt, wird ausradiert – jetzt Sänger Wendler aus einer RTL-Show. Vorbild China: "Sozialismus" mit Konsumwahn und Milliardären, massiver Armut und sozialer Ungerechtigkeit, mit digitaler Überwachung, betreutem Denken und permanenter "Volkserziehung". https://reitschuster.de/post/great-reset-stalins-geist-ist-lebendig/
reitschuster.de
„Great Reset“: Stalins Geist ist lebendig
Wer aufmuckt, wird ausradiert – jetzt Sänger Wendler aus einer RTL-Show. Wir erleben einen Umbau unserer Gesellschaft. Vorlage China: "Sozialismus" mit Konsumwahn und Milliardären, digitaler Überwachung und permanenter "Volkserziehung".
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
VERSCHÄRFTE CORONA-REGELN
„Für diese extreme Ungleichbehandlung gibt es keine Rechtfertigung“
"Am Montag treten in vielen Bundesländern die verschärften Corona-Regeln in Kraft. Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter hält einiges davon für verfassungswidrig – und bezweifelt den Bestand vor Gericht einer Maßnahme.
Was mich mindestens ebenso beunruhigt: Wiederum wurde der Bundestag nicht einbezogen, bevor die Maßnahmen, die ja massiv in unsere Grundrechte eingreifen, beschlossen wurden. Damit gefährdet man die Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung, man beschädigt die etablierten Mechanismen des demokratischen Rechtsstaats
Edenharter: Ich halte die verschärften Kontaktbeschränkungen mit Blick auf das Grundgesetz für sehr problematisch.
Die 15-Kilometer-Regelung ist aus meiner Sicht schon deshalb verfassungswidrig, weil es dafür keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt.
Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sind aus meiner Sicht ähnlich zu bewerten wie die 15-Kilometer-Regelung. Sie sind verfassungswidrig, weil sie zur Eindämmung der Pandemie nicht geeignet sind.
Edenharter: Ich halte es für wahrscheinlich, dass die 15-Kilometer-Regelung von den Gerichten gekippt wird, weil sie evident verfassungswidrig ist. Im Frühjahr waren zwar viele Gerichte sehr zurückhaltend, wenn es darum ging, Maßnahmen zu beanstanden. Offensichtlich ungeeignete Maßnahmen wie die Beherbergungsverbote wurden allerdings von den Gerichten in der Vergangenheit sehr wohl für verfassungswidrig erklärt."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article224008388/Corona-Regeln-Keine-Rechtfertigung-fuer-extreme-Ungleichbehandlung.html
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
„Für diese extreme Ungleichbehandlung gibt es keine Rechtfertigung“
"Am Montag treten in vielen Bundesländern die verschärften Corona-Regeln in Kraft. Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter hält einiges davon für verfassungswidrig – und bezweifelt den Bestand vor Gericht einer Maßnahme.
Was mich mindestens ebenso beunruhigt: Wiederum wurde der Bundestag nicht einbezogen, bevor die Maßnahmen, die ja massiv in unsere Grundrechte eingreifen, beschlossen wurden. Damit gefährdet man die Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung, man beschädigt die etablierten Mechanismen des demokratischen Rechtsstaats
Edenharter: Ich halte die verschärften Kontaktbeschränkungen mit Blick auf das Grundgesetz für sehr problematisch.
Die 15-Kilometer-Regelung ist aus meiner Sicht schon deshalb verfassungswidrig, weil es dafür keine hinreichende gesetzliche Grundlage gibt.
Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sind aus meiner Sicht ähnlich zu bewerten wie die 15-Kilometer-Regelung. Sie sind verfassungswidrig, weil sie zur Eindämmung der Pandemie nicht geeignet sind.
Edenharter: Ich halte es für wahrscheinlich, dass die 15-Kilometer-Regelung von den Gerichten gekippt wird, weil sie evident verfassungswidrig ist. Im Frühjahr waren zwar viele Gerichte sehr zurückhaltend, wenn es darum ging, Maßnahmen zu beanstanden. Offensichtlich ungeeignete Maßnahmen wie die Beherbergungsverbote wurden allerdings von den Gerichten in der Vergangenheit sehr wohl für verfassungswidrig erklärt."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article224008388/Corona-Regeln-Keine-Rechtfertigung-fuer-extreme-Ungleichbehandlung.html
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DIE WELT
Corona-Regeln: „Keine Rechtfertigung für extreme Ungleichbehandlung“ - WELT
Am Montag treten in vielen Bundesländern die verschärften Corona-Regeln in Kraft. Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter hält einiges davon für verfassungswidrig – und bezweifelt den Bestand einer Maßnahme vor Gericht.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
⚡️⚡️ Warum reagieren die Politiker so heftig auf die Kritiker ⚡️⚡️
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89239814/tid_amp/corona-lockdown-das-halten-die-deutschen-von-den-verschaerften-regeln.html
Eine Umfrage, die auf t-online veröffentlicht wurde gibt die Antwort:
21,9 % der Befragten halten die Maßnahmen für "eindeutig übertrieben"
12,2 % für "eher übertrieben".
Man stelle sich vor, die 37,5 % der Menschen, die die Maßnahmen für "Angemessen" halten, würden neutral informiert. Insbesondere über die Risiken (Kollateralschäden, Bildungsausfall, Insolvenzen etc.).
Wenn trotz der aktuellen Informationspolitik mehr als 1/3 der Bevölkerung kritisch ist, hat Querdenken offensichtlich Vieles richtig gemacht.
Berücksicht man dann noch, dass fast die Hälfte der 30 - 49jährigen die Maßnahmen für übertrieben hält, wird der Grund für die Aggressivität der Politiker umso deutlicher.
Interessant ist, dass die größte Gruppe für Verschärfungen der Maßnahmen Anhänger der Grünen sind.
Es ist jetzt an uns, klare andere Lösungswege aufzuzeigen, die die Freiheitsrechte der Menschen maximal respektieren und den größtmöglichen Schutz der Gefährdeten anbietet.
Hierzu werden wir ab nächster Woche konkrete Vorschläge machen.
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89239814/tid_amp/corona-lockdown-das-halten-die-deutschen-von-den-verschaerften-regeln.html
Eine Umfrage, die auf t-online veröffentlicht wurde gibt die Antwort:
21,9 % der Befragten halten die Maßnahmen für "eindeutig übertrieben"
12,2 % für "eher übertrieben".
Man stelle sich vor, die 37,5 % der Menschen, die die Maßnahmen für "Angemessen" halten, würden neutral informiert. Insbesondere über die Risiken (Kollateralschäden, Bildungsausfall, Insolvenzen etc.).
Wenn trotz der aktuellen Informationspolitik mehr als 1/3 der Bevölkerung kritisch ist, hat Querdenken offensichtlich Vieles richtig gemacht.
Berücksicht man dann noch, dass fast die Hälfte der 30 - 49jährigen die Maßnahmen für übertrieben hält, wird der Grund für die Aggressivität der Politiker umso deutlicher.
Interessant ist, dass die größte Gruppe für Verschärfungen der Maßnahmen Anhänger der Grünen sind.
Es ist jetzt an uns, klare andere Lösungswege aufzuzeigen, die die Freiheitsrechte der Menschen maximal respektieren und den größtmöglichen Schutz der Gefährdeten anbietet.
Hierzu werden wir ab nächster Woche konkrete Vorschläge machen.
Mein Telegram-Kanal:
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Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
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www.t-online.de
Corona-Lockdown: Das halten die Deutschen von den verschärften Regeln
Deutschland hat immer noch mit hohen Infektionszahlen zu kämpfen. Die Corona-...
Forwarded from TV Deutschland
Solche Bilder wie heute aus München zeigen, für wie gefährlich die Bürger das Corona-Virus korrekterweise wirklich halten. Auch wenn sie im Alltag und am Arbeitsplatz aus Angst vor Strafen scheinbar funktionieren und die Maske tragen.
Hätten wir wirklich eine tödliche Grippe-Pandemie, bräuchte es weder Strafkataloge noch staatliche Maßnahmen, dann würde jeder freiwillig zu Hause bleiben.
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/voller-nymphenburger-kanal-traumwetter-lockt-menschen-nach-draussen-74823882.bild.html
Hätten wir wirklich eine tödliche Grippe-Pandemie, bräuchte es weder Strafkataloge noch staatliche Maßnahmen, dann würde jeder freiwillig zu Hause bleiben.
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/voller-nymphenburger-kanal-traumwetter-lockt-menschen-nach-draussen-74823882.bild.html
Bild
Trotz Corona: Tausende Münchner stürmen Eisfläche
Das prachtvolle Winterwetter mit Schnee und Sonne hat viele Menschen nach draußen gelockt. Trotz Warnungen der Politik.
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Seht bitte, was uns gern verheimlicht wird!
Aus meinem Buch, Seite 346 (Auflage 7): "Eine Repräsentativuntersuchung im Auftrag des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung aus dem Jahr 2016 ergab: »Wenn die Bürger die Wahl hätten zwischen der parlamentarischen Demokratie, bei der die gewählten Abgeordneten Entscheidungen treffen und Gesetze beschließen und direkter Demokratie, bei der die Bürger in Sachfragen durch Volksabstimmungen entscheiden könnten, würden sich nur 25% für die parlamentarische Demokratie, aber 68% für eine direkte Demokratie entscheiden. Eine Mischform können sich spontan 6% vorstellen.«721"
68 % sind für Volksentscheide! Ich bin für Volksentscheide in Deutschland, denn nur so können wir von der Fremdbestimmung & Täuschung zur Selbstbestimmung & Ehrlichkeit in der Politik finden.
Was meint Ihr? Dienstag bis Donnerstag werde ich in Sachsen sein und am Mittwoch in Dresden freue ich mich auf eine besondere Zusammenkunft. Am 14. Januar 2021 mehr hier.
Aus meinem Buch, Seite 346 (Auflage 7): "Eine Repräsentativuntersuchung im Auftrag des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung aus dem Jahr 2016 ergab: »Wenn die Bürger die Wahl hätten zwischen der parlamentarischen Demokratie, bei der die gewählten Abgeordneten Entscheidungen treffen und Gesetze beschließen und direkter Demokratie, bei der die Bürger in Sachfragen durch Volksabstimmungen entscheiden könnten, würden sich nur 25% für die parlamentarische Demokratie, aber 68% für eine direkte Demokratie entscheiden. Eine Mischform können sich spontan 6% vorstellen.«721"
68 % sind für Volksentscheide! Ich bin für Volksentscheide in Deutschland, denn nur so können wir von der Fremdbestimmung & Täuschung zur Selbstbestimmung & Ehrlichkeit in der Politik finden.
Was meint Ihr? Dienstag bis Donnerstag werde ich in Sachsen sein und am Mittwoch in Dresden freue ich mich auf eine besondere Zusammenkunft. Am 14. Januar 2021 mehr hier.
Forwarded from Free Media Vision
‼️ WLAN Protest Aktion ‼️
Zeige jetzt deinen eigenen Protest mit deinem WLAN oder Hotspot !!!
Jeder hat meist zu Hause einen Router, Fritzbox und so oder mobiles Wlan.
Also die SSID ist ja frei einstellbar, die sieht auch der Nachbar oder ZEUGE CORONAS
Beispiel: Mein WLAN nennt sich "Söder bitte verhaften" oder auch SöDDR Nein danke ... kommt nett. Mein Nachbar (den ich nicht kenne) hat darauf sein WLAN umgestellt auf "Merkel auch weg" Natürlich kann man sein Netz auch ... Maske weg, oder frei, oder Impfen gegen Corona kann tödlich sein, nennen 😂 das ist subtile Aufklärung der Massen!
Noch sind die Gedanken frei!!!
Postet eure Ideen und Erfahrungen in den Kommentaren.
‼️ Auf geht's ... und teilen was das Zeug hält ‼️
Zeige jetzt deinen eigenen Protest mit deinem WLAN oder Hotspot !!!
Jeder hat meist zu Hause einen Router, Fritzbox und so oder mobiles Wlan.
Also die SSID ist ja frei einstellbar, die sieht auch der Nachbar oder ZEUGE CORONAS
Beispiel: Mein WLAN nennt sich "Söder bitte verhaften" oder auch SöDDR Nein danke ... kommt nett. Mein Nachbar (den ich nicht kenne) hat darauf sein WLAN umgestellt auf "Merkel auch weg" Natürlich kann man sein Netz auch ... Maske weg, oder frei, oder Impfen gegen Corona kann tödlich sein, nennen 😂 das ist subtile Aufklärung der Massen!
Noch sind die Gedanken frei!!!
Postet eure Ideen und Erfahrungen in den Kommentaren.
‼️ Auf geht's ... und teilen was das Zeug hält ‼️
Forwarded from reitschuster.de
Aus gegebenem Anlass, weil #Söder ja kaum noch einen Hehl aus seinem Anspruch auf das Kanzleramt macht, eine Einschätzung seiner Person von jemandem, der ihn gut kennt – mein langjähriger Chef und #Focus-Gründer Markwort. Vom September, aber topaktuell. https://reitschuster.de/post/focus-gruender-markwort-stoppt-soeder/
reitschuster.de
Focus-Gründer Markwort: Stoppt Söder! Möchtegern-Kanzler "autoritär" und „zu Schmutzeleien und maßlosem Ehrgeiz“ neigend
Aus gegebenem Anlass, weil Söder mit aller Gewalt ins Kanzleramt drängt, eine Einschätzung seiner Person von jemandem, der ihn gut kennt – mein langjähriger Chef und Focus-Gründer Markwort. Vom September 2020, aber in diesen Tagen so aktuell wie noch nie.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Regierung plant Identitätsnummer
Eine Ziffer fürs Leben
"Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.
Künftig soll jeder Mensch mit einer einheitlichen dauerhaften elfstelligen Ziffer identifiziert werden. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung für ein Registermodernisierungsgesetz vor.
Als Identifikationsnummer soll die bereits 2003 von Rot-Grün beschlossenen Steuer-ID genutzt werden.
Historisch hat die Vergabe von Ziffern an Personen in Deutschland einen schlechten Ruf. Manche erinnert sie an die Häftlingsnummern in den Nazi-KZs, andere an die „Personenkennzahl“ der DDR. 1976 musste der damalige Innenminister Hans-Dietrich Genscher seinen Versuch, eine Personenkennziffer in Westdeutschland einzuführen, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken aufgeben.
1983 erklärte das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil nebenbei auch die Einführung von einheitlichen Personenkennziffern für „unzulässig“.
https://taz.de/Regierung-plant-Identitaetsnummer/!5737871/
Abonniert bitte meinen neuen Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
Eine Ziffer fürs Leben
"Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.
Künftig soll jeder Mensch mit einer einheitlichen dauerhaften elfstelligen Ziffer identifiziert werden. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung für ein Registermodernisierungsgesetz vor.
Als Identifikationsnummer soll die bereits 2003 von Rot-Grün beschlossenen Steuer-ID genutzt werden.
Historisch hat die Vergabe von Ziffern an Personen in Deutschland einen schlechten Ruf. Manche erinnert sie an die Häftlingsnummern in den Nazi-KZs, andere an die „Personenkennzahl“ der DDR. 1976 musste der damalige Innenminister Hans-Dietrich Genscher seinen Versuch, eine Personenkennziffer in Westdeutschland einzuführen, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken aufgeben.
1983 erklärte das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungsurteil nebenbei auch die Einführung von einheitlichen Personenkennziffern für „unzulässig“.
https://taz.de/Regierung-plant-Identitaetsnummer/!5737871/
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taz.de
Regierung plant Identitätsnummer: Eine Ziffer fürs Leben
Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.
Forwarded from reitschuster.de
Landesweit werden Corona-Proteste verboten oder aufgelöst. In Berlin demonstrierten indes 2.000 Linksextremisten mit verfassungsfeindlichen Symbolen, ohne Mindestabstand. Ihre Attacken verletzten 17 Beamte. Auflösung? Aufregung in den Medien? Fehlanzeige! https://reitschuster.de/post/der-rechtsstaat-knickt-ein-vor-linksextremen/
reitschuster.de
Der Rechtsstaat knickt ein vor Linksextremen
Landesweit werden Corona-Proteste verboten oder aufgelöst. In Berlin demonstrierten indes 2.000 Linksextremisten mit verfassungsfeindlichen Symbolen, ohne Mindestabstand. Ihre Attacken verletzten 17 Beamte. Auflösung? Aufregung in den Medien? Fehlanzeige!
Media is too big
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Wir fordern den 14tägigen #megalockdown
6 Personen stellvertretend für #Wirtschaft & #Gesellschaft setzen sich für einen #megalockdown ein, um ihre #Freiheit wieder zu erlangen.
Um die wirtschaftlichen Kollateralschäden zu minimieren, fordert #Querdenken daher einen zeitlich befristeten Mega-Lockdown! Hierbei sollen Folgende Maßnahmen konsequent umgesetzt werden:
- Verteilung von Essensgutscheinen um die Versorgung zu gewährleisten
- Flugverkehr, ÖPNV und Bahnverkehr einstellen
- Produktionsstätten schließen
- Logistik, Versandhandel und Post einstellen
- Notbetrieb für Medien und Zeitungen
- Grenzen schließen
6 Personen stellvertretend für #Wirtschaft & #Gesellschaft setzen sich für einen #megalockdown ein, um ihre #Freiheit wieder zu erlangen.
Um die wirtschaftlichen Kollateralschäden zu minimieren, fordert #Querdenken daher einen zeitlich befristeten Mega-Lockdown! Hierbei sollen Folgende Maßnahmen konsequent umgesetzt werden:
- Verteilung von Essensgutscheinen um die Versorgung zu gewährleisten
- Flugverkehr, ÖPNV und Bahnverkehr einstellen
- Produktionsstätten schließen
- Logistik, Versandhandel und Post einstellen
- Notbetrieb für Medien und Zeitungen
- Grenzen schließen
20210111_PM_ Mega-Lockdown_QD911.pdf
454.6 KB
Unsere Pressemitteilung zum Mega-Lockdown.
Nürnberg/11.01.2021 Die Bundesregierung hat im ersten Lockdown viele Fehler gemacht: Medizinische Ausrüstung wurde nicht rechtzeitig organisiert und der Lockdown wurde zu moderat und nicht konsequent durchgeführt. Der gleiche Fehler wurde mit dem sogenannten "Lockdown-Light" im November erneut begangen. Die Infektionszahlen konnten nicht nachhaltig gesenkt werden und gleichzeitig wurden geschlossene Einrichtungen durch diese Strategie in den finanziellen Ruin getrieben.
(Volltext siehe Anhang)
Videos:
Wir fordern den 14-tägigen #megalockdown
https://youtu.be/EQWmujY8exA
Nürnberg/11.01.2021 Die Bundesregierung hat im ersten Lockdown viele Fehler gemacht: Medizinische Ausrüstung wurde nicht rechtzeitig organisiert und der Lockdown wurde zu moderat und nicht konsequent durchgeführt. Der gleiche Fehler wurde mit dem sogenannten "Lockdown-Light" im November erneut begangen. Die Infektionszahlen konnten nicht nachhaltig gesenkt werden und gleichzeitig wurden geschlossene Einrichtungen durch diese Strategie in den finanziellen Ruin getrieben.
(Volltext siehe Anhang)
Videos:
Wir fordern den 14-tägigen #megalockdown
https://youtu.be/EQWmujY8exA
Unsere Pressemitteilung zum Mega-Lockdown.
Nürnberg/11.01.2021 Die Bundesregierung hat im ersten Lockdown viele Fehler gemacht: Medizinische Ausrüstung wurde nicht rechtzeitig organisiert und der Lockdown wurde zu moderat und nicht konsequent durchgeführt. Der gleiche Fehler wurde mit dem sogenannten "Lockdown-Light" im November erneut begangen. Die Infektionszahlen konnten nicht nachhaltig gesenkt werden und gleichzeitig wurden geschlossene Einrichtungen durch diese Strategie in den finanziellen Ruin getrieben.
(Volltext siehe Anhang)
Videos:
Wir fordern den 14-tägigen #megalockdown
https://youtu.be/EQWmujY8exA
Nürnberg/11.01.2021 Die Bundesregierung hat im ersten Lockdown viele Fehler gemacht: Medizinische Ausrüstung wurde nicht rechtzeitig organisiert und der Lockdown wurde zu moderat und nicht konsequent durchgeführt. Der gleiche Fehler wurde mit dem sogenannten "Lockdown-Light" im November erneut begangen. Die Infektionszahlen konnten nicht nachhaltig gesenkt werden und gleichzeitig wurden geschlossene Einrichtungen durch diese Strategie in den finanziellen Ruin getrieben.
(Volltext siehe Anhang)
Videos:
Wir fordern den 14-tägigen #megalockdown
https://youtu.be/EQWmujY8exA
Forwarded from True Life 🔞 (The Original)
‼ München, Bayern 🇩🇪 ‼
Stasi 2.0 😡
《 Brandl Präsident des Bayrischen Gemeindetages will Handydaten 📱 auswerten, um die 15km Radien zu überwachen. 》
Um den 15-Kilometer-Radius zu überwachen, hat der Präsident des Bayerischen Gemeindestages, Brandl, vorgeschlagen, die Bewegungsprofile von Handys auszulesen.
So könne man treffsicher feststellen, wo sich Menschen aufhalten, sagte er im BR.
Man müsse eben jetzt entscheiden, was wichtiger sei: der Gesundheitsschutz oder der Datenschutz.
Die bayerische Polizei wird laut Innenminister Herrmann die 15-Kilometer-Regel kontrollieren - und zwar vor allem an beliebten Ausflugsorten. Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld von 500 Euro. Brandl hält solche Kontrollen jedoch nur für schwer umsetzbar: Die Polize habe begrenzte Ressourcen, sagte er - und jede Regelung sei letztlich nur so gut, wie sie auch überwacht werden könne.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/15-km-radius-brandl-will-handy-daten-auslesen-lassen,3003601cb
@TrueLife18
Stasi 2.0 😡
《 Brandl Präsident des Bayrischen Gemeindetages will Handydaten 📱 auswerten, um die 15km Radien zu überwachen. 》
Um den 15-Kilometer-Radius zu überwachen, hat der Präsident des Bayerischen Gemeindestages, Brandl, vorgeschlagen, die Bewegungsprofile von Handys auszulesen.
So könne man treffsicher feststellen, wo sich Menschen aufhalten, sagte er im BR.
Man müsse eben jetzt entscheiden, was wichtiger sei: der Gesundheitsschutz oder der Datenschutz.
Die bayerische Polizei wird laut Innenminister Herrmann die 15-Kilometer-Regel kontrollieren - und zwar vor allem an beliebten Ausflugsorten. Bei einem Verstoß droht ein Bußgeld von 500 Euro. Brandl hält solche Kontrollen jedoch nur für schwer umsetzbar: Die Polize habe begrenzte Ressourcen, sagte er - und jede Regelung sei letztlich nur so gut, wie sie auch überwacht werden könne.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/15-km-radius-brandl-will-handy-daten-auslesen-lassen,3003601cb
@TrueLife18
QUERDENKEN 911 – Nürnberg
Da derzeit einige Aufrufe für Demos am nächsten Wochenende kursieren, möchten wir nochmal auf unsere Pressemitteilung vom 01.01.2021 verweisen:
„Wir werden in den nächsten Wochen keine weiteren großen Demonstrationen planen und uns den „schwarzen Peter“ für das Versagen der Staatsregierung zuschieben lassen.“
An dieser Position hat sich nichts verändert, wir planen nicht, größere Versammlungen durchzuführen oder anderweitig zu unterstützen.
Da derzeit einige Aufrufe für Demos am nächsten Wochenende kursieren, möchten wir nochmal auf unsere Pressemitteilung vom 01.01.2021 verweisen:
„Wir werden in den nächsten Wochen keine weiteren großen Demonstrationen planen und uns den „schwarzen Peter“ für das Versagen der Staatsregierung zuschieben lassen.“
An dieser Position hat sich nichts verändert, wir planen nicht, größere Versammlungen durchzuführen oder anderweitig zu unterstützen.