Forwarded from reitschuster.de
Mitten in der Nacht gewaltsam in die Wohnung eingedrungen: Was sie sich jahrelang oft mit Schwerkriminellen nicht traute, macht die Polizei nun mit einfachen Bürgern. Sie greift überaus hart durch. Die Maßstäbe sind verrückt, die Folgen schwerwiegend. https://reitschuster.de/post/eindringen-in-wohnung-polizei-behandelt-buerger-wie-verbrecher-wegen-corona/
reitschuster.de
Eindringen in Wohnung: Polizei behandelt Bürger wie Verbrecher wegen Corona
Was sie sich jahrelang oft mit Schwerkriminellen nicht traute, macht die Polizei jetzt auf Druck der politischen Führung mit einfachen Bürgern: Sie greift überaus hart durch. Sämtliche Maßstäbe sind verrückt, die Folgen werden schwerwiegend sein.
NÜRNBERG - Gefährliche Gewöhnung: Immer mehr Menschen scheinen sich einzurichten auf einen Alltag mit weniger Rechten und weniger Freiheiten. Das ist eine beängstigende Entwicklung für unsere Demokratie. Ein Kommentar von NN-Redakteur Manuel Kugler.
Wer Kritik daran übt, dem werden die nach wie vor hohe Zahl von Coronatoten und ein Mangel an Empathie vorgehalten - oft von denselben Menschen, denen es umgekehrt egal ist, was der Lockdown zum Beispiel für Kinder und Familien bedeutet, oder für Menschen, die ihre Arbeit verloren haben.
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit - Politik - nordbayern.de
Wer Kritik daran übt, dem werden die nach wie vor hohe Zahl von Coronatoten und ein Mangel an Empathie vorgehalten - oft von denselben Menschen, denen es umgekehrt egal ist, was der Lockdown zum Beispiel für Kinder und Familien bedeutet, oder für Menschen, die ihre Arbeit verloren haben.
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit - Politik - nordbayern.de
www.nordbayern.de
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit
Nürnberg - Gefährliche Gewöhnung: Immer mehr Menschen scheinen sich einzurichten auf einen Alltag mit weniger Rechten und weniger Freiheiten. Das ist eine beängstigende Entwicklung für unsere Demokratie. Ein Kommentar von NN-Redakteur Manuel Kugler.
Forwarded from Oliver Janich & Team
https://www.tagesspiegel.de/politik/folgenreiche-bund-laender-konferenzen-kanzleramt-haelt-protokolle-der-corona-gipfel-geheim/26964148.html
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
Der Tagesspiegel
Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
corona-blog.net
Dramatischer Anstieg der Todesfälle unter Senioren seit Beginn der „Corona-Schutzimpfungen“
Am 26.12.2020 wurde in Deutschland die erste Seniorin, die 101 Jahre alte Heimbewohnerin Edith Kwoizalla, gegen das Coronavirus geimpft. Eine Sonderauswertung zu den RKI-Daten gibt erschreckendes…
Forwarded from Heiko Schrang
YouTube
2021: UNSERE BOTSCHAFT AN DIE WELT
Vielen Dank für jeden Einzelnen, der an diesem Video mitgewirkt hat und Gesicht zeigt. Unser Dank gilt jedem der bekannten Gesichter genauso wie jedem von Euch da draußen! Gemeinsam sind wir stark und werden etwas verändern.
ERKENNEN - ERWACHEN - VERÄNDERN…
ERKENNEN - ERWACHEN - VERÄNDERN…
Forwarded from reitschuster.de
In Schweden wurden Schulen und Restaurants nicht geschlossen, es gibt keine Maskenpflicht, und dennoch starben nicht mehr Menschen als hierzulande. Der Blick nach Schweden ist vernichtend für die Lockdown-Politik. Endlich wagen diesen Vergleich auch große Medien. https://reitschuster.de/post/schweden-gleiche-todesraten-ohne-lockdown/
reitschuster.de
Schweden: Gleiche Todesraten ohne Lockdown Endlich auch in großen Medien: Vernichtender Vergleich für deutsche Politik
In Schweden wurden Schulen und Restaurants nicht geschlossen, es gibt keine Maskenpflicht – und dennoch starben nicht mehr Menschen als in Deutschland. Ein Blick in das Land ist vernichtend für die Lockdown-Politik – und endlich wagen diesen Vergleich auch…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Testpflicht für Pflegeheim-Mitarbeiter in Bayern ab 04.03.2021 gekippt ❗️❗️❗️❗️
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat die Pflicht zu engmaschigen Corona-Tests und zur Beobachtung für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Von Donnerstag an sind diese Regelung damit zunächst ausgesetzt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Einen weiteren Eilantrag einer Privatperson gegen die Testpflicht für Besucher hat es dagegen abgelehnt.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen--testpflicht-fuer-heimpersonal-in-bayern-gekippt
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
Spendenkonto: https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat die Pflicht zu engmaschigen Corona-Tests und zur Beobachtung für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Von Donnerstag an sind diese Regelung damit zunächst ausgesetzt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Einen weiteren Eilantrag einer Privatperson gegen die Testpflicht für Besucher hat es dagegen abgelehnt.
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen--testpflicht-fuer-heimpersonal-in-bayern-gekippt
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen:
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Forwarded from Jugend informiert (Antonia Kelnberger)
Wir besuchen eure Schulen‼️
Jeden Tag haben wir drei Stops eingeplant‼️
➩ Wir werden wichtige
Gespräche
mit Schulleitern
führen.
➩ Außerdem stellen wir
Infomaterial zur
Verfügung um zum
Nachdenken
anzuregen .
↳ Es wird Zeit, dass
unserer Generation
zumindest
dieser Teil der
Kindheit und Jugend
wieder zurück gegeben
wird!
Wir unterstützen euch‼️‼️
➩ NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK ❤️❤️❤️
@Corona_Jugend_informiert
Jeden Tag haben wir drei Stops eingeplant‼️
➩ Wir werden wichtige
Gespräche
mit Schulleitern
führen.
➩ Außerdem stellen wir
Infomaterial zur
Verfügung um zum
Nachdenken
anzuregen .
↳ Es wird Zeit, dass
unserer Generation
zumindest
dieser Teil der
Kindheit und Jugend
wieder zurück gegeben
wird!
Wir unterstützen euch‼️‼️
➩ NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK ❤️❤️❤️
@Corona_Jugend_informiert
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Na? Noch nicht DDR genug?
https://www.golem.de/news/whatsapp-signal-telegram-regierung-fordert-nutzerverifizierung-bei-messengern-2103-154629-2.html
https://www.golem.de/news/whatsapp-signal-telegram-regierung-fordert-nutzerverifizierung-bei-messengern-2103-154629-2.html
Golem.de
Zugang zu Serverräumen und Umleitung von Daten - Whatsapp, Signal, Telegram: Regierung fordert Nutzerverifizierung bei Messengern…
Ebenfalls auf der Wunschliste des Innenministeriums: Provider sollen für Staatstrojaner Traffic umleiten und Ermittlern Zugang zu Servern erlauben. - Zugang zu Serverräumen und Umleitung von Daten
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Ihr habt einen Bußgeldbescheid erhalten?
http://klagepaten.eu/generator-widerspruch-corona-bussgeld
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
http://klagepaten.eu/generator-widerspruch-corona-bussgeld
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
www.klagepaten.de
Generator: Einspruch Corona Bußgeld | Klagepaten
Vorschau: So sieht das fertige Schreiben aus, das Du mit diesem Generator erstellen kannst.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
❤️ Michael Ballweg heute live um 11:30 Uhr in der Zorro Kenji Show https://www.youtube.com/watch?v=w7zjW39uuWc
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
Forwarded from Gerald Grosz
GROSZ GESAGT, das NEUE Format auf oe24 – Gerald Grosz analysiert in gewohnt scharfer Art und Weise die politische Woche! Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie ein Skalpell. Ein Einblick in das erste GROSZ GESAGT: „Warum der Aschenbecher in der Hofburg mehr Rauchzeichen zur Korruption in Österreich gibt, als der Amtsinhaber. Warum der Lockdown mit Blick auf Schweden und Italien umgehend zu beenden ist!“ HIER EXKLUSIV: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/grosz-gesagt-der-kritische-blick/467638942
www.oe24.at
"Grosz gesagt"
Ab sofort kommentiert Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
“Jetzt ist der Punkt erreicht, wo ich sage: Da mache ich nicht mehr mit!”
📢 Sogar der Journalist Claus Strunz vom Sat1 Frühstücksfernsehen ist wach geworden, man liest täglich Beiträge auf seiner Facebook Seite!
🚫 Twitter hat ihn nun gesperrt!
@SamuelEckert
📢 Sogar der Journalist Claus Strunz vom Sat1 Frühstücksfernsehen ist wach geworden, man liest täglich Beiträge auf seiner Facebook Seite!
🚫 Twitter hat ihn nun gesperrt!
@SamuelEckert
Forwarded from reitschuster.de
Focus Online warnt pünktlich zum #Coronagipfel vor "Öffnungs-Orgien". Ich finde, da muss man gegenhalten. Und warne deshalb vor einem Fortsetzen der "Grundrechte-Kastrations-Orgie" und autoritärem Verhalten der Regierungen, die wir seit Monaten erleben. https://reitschuster.de/post/jetzt-keine-oeffnungs-orgien-nein-bitte-doch/
reitschuster.de
„Jetzt keine Öffnungs-Orgien“? Nein, bitte doch!
Focus Online warnt pünktlich zum Coronagipfel vor "Öffnungs-Orgien". Ich finde, da muss man gegenhalten. Und warne deshalb vor einem Fortsetzen der "Grundrechte-Kastrations-Orgie" und autoritärem Verhalten der Regierung, die wir seit Monaten erleben.
Forwarded from reitschuster.de
Wieso ist der Leiter der chinesischen Seuchenschutzbehörde Mitglied der Leopoldina? Also der Akademie, die maßgeblich am Lockdown in Deutschland mitgewirkt hat. Wie kommt ausgerechnet ein kommunistischer Kader in diese Position? Eine Spurensuche... https://reitschuster.de/post/der-chef-von-chinas-seuchenschutzbehoerde-aus-der-kp-der-lockdown-und-die-leopoldina/
reitschuster.de
Der Chef von Chinas Seuchenschutzbehörde aus der KP, der Lockdown und die Leopoldina Merkwürde Verquickungen
Wieso ist der Leiter der chinesischen Seuchenschutzbehörde Mitglied der Leopoldina – also der Akademie, die maßgeblich am Lockdown mitgewirkt hat? Wie kommt ausgerechnet ein KP-Kader in diese Position? Eine Spurensuche ...
Forwarded from Demotermine Nürnberger Raum
‼️2. Autokorso in Nürnberg‼️
Wir fahren als Verband ✌️
Samstag 06.03 - 14 Uhr
Treffpunkt am Parkplatz der Meistersingerhalle
Route: Großer Parkplatz Meistersingerhalle - Schultheißallee - Wodanstr. - Allersbergerstr. - Schweigerstr. - Harsdörfferstr. - Regensburgerstr. - Auflösung: Regensburgerstr./Ben-Gurion-Ring
Gemeinsam ein Zeichen setzen - für Frieden, Freiheit und Demokratie 🕊
Für die Wiederherstellung unserer Grundrechte - gegen die absurden Maßnahmen der Regierung
Auflagen: 300 Autos, ab 2 Haushalten im Auto Maskenpflicht, Hupen nicht erlaubt, jedes 15te Fahrzeug darf ein Megafon verwenden.
Wir freuen uns auf euch 🚘🎶🥁📣✌️
https://t.me/querdenken_911/1168
https://t.me/AutokorsoNuernberg
Wenn du uns dabei unterstützen möchtest, unsere Ausgaben zu decken: ‼️ACHTUNG KONTOÄNDERUNG‼️ Leider werden auch uns immer wieder Konten gesperrt/gekündigt, darum hoffen wir auf euer Verständnis ❤️
Astrid Hartmann
IBAN: DE47760300800250706329
Verwendungszweck: Schenkung
Vielen Dank! 🙌🕊❤️
Wir fahren als Verband ✌️
Samstag 06.03 - 14 Uhr
Treffpunkt am Parkplatz der Meistersingerhalle
Route: Großer Parkplatz Meistersingerhalle - Schultheißallee - Wodanstr. - Allersbergerstr. - Schweigerstr. - Harsdörfferstr. - Regensburgerstr. - Auflösung: Regensburgerstr./Ben-Gurion-Ring
Gemeinsam ein Zeichen setzen - für Frieden, Freiheit und Demokratie 🕊
Für die Wiederherstellung unserer Grundrechte - gegen die absurden Maßnahmen der Regierung
Auflagen: 300 Autos, ab 2 Haushalten im Auto Maskenpflicht, Hupen nicht erlaubt, jedes 15te Fahrzeug darf ein Megafon verwenden.
Wir freuen uns auf euch 🚘🎶🥁📣✌️
https://t.me/querdenken_911/1168
https://t.me/AutokorsoNuernberg
Wenn du uns dabei unterstützen möchtest, unsere Ausgaben zu decken: ‼️ACHTUNG KONTOÄNDERUNG‼️ Leider werden auch uns immer wieder Konten gesperrt/gekündigt, darum hoffen wir auf euer Verständnis ❤️
Astrid Hartmann
IBAN: DE47760300800250706329
Verwendungszweck: Schenkung
Vielen Dank! 🙌🕊❤️
Forwarded from reitschuster.de
Die Chancen für einen Osterurlaub außerhalb der eigenen vier Wände schmelzen wie Eis am Strand der so fern scheinenden Riviera. Dabei bekennt das RKI höchstselbst, dass "reiseassoziierte Infektionen nur eine sehr untergeordnete Rolle" spielen. https://reitschuster.de/post/rki-raeumt-ein-auslandsreisen-sind-doch-kein-pandemietreiber/
reitschuster.de
RKI räumt ein: Auslandsreisen sind doch kein Pandemietreiber
Die Chancen für einen Osterurlaub außerhalb der eigenen vier Wände schmelzen wie Eis am Strand der so fern scheinenden Riviera. Dabei bekennt das RKI höchstselbst, dass "reiseassoziierte Infektionen nur eine sehr untergeordnete Rolle" spielen.