Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Das neue IFSG hält auch eine knallharte Regelung für Kulturschaffende parat ❗️
Damit wird dieser Berufsgruppe auf Monate hin keinerlei Perspektive geboten.
Nach wie vor ist Deutschland ein Land ohne nennenswerte Kultur.
Bemerkenswert in disem Artikel ist die große Empörung des Grünen Stadtrates - ist es nicht seine Partei, die noch schärfere Einschnitte will ?!
Wie bigott das doch ist.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-corona-regeln-kultur-aufregung-1.5269222?fbclid=IwAR33wE3qljau7cBeEKVkusvEYTDX4ugbCy9i1-2TXooASwzelHe8Xb5-XRs
Damit wird dieser Berufsgruppe auf Monate hin keinerlei Perspektive geboten.
Nach wie vor ist Deutschland ein Land ohne nennenswerte Kultur.
Bemerkenswert in disem Artikel ist die große Empörung des Grünen Stadtrates - ist es nicht seine Partei, die noch schärfere Einschnitte will ?!
Wie bigott das doch ist.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-corona-regeln-kultur-aufregung-1.5269222?fbclid=IwAR33wE3qljau7cBeEKVkusvEYTDX4ugbCy9i1-2TXooASwzelHe8Xb5-XRs
Süddeutschen Zeitung
München: Aufregung um geplante Corona-Regeln für Kultur
Eine geheime Beschlussvorlage zu verschärften Regeln des Infektionsschutzgesetzes macht viele aus der Branche fassungslos.
Forwarded from reitschuster.de
Schock-Beschluss in Leipzig: Eine Mutter, die gegen die Maskenpflicht für ihre Kinder vor Gericht wollte, soll dafür jetzt 18.000 Euro "Strafgebühr" zahlen. Das beschloss ein Leipziger Gericht. Und droht außerdem noch mit einem Verfahren gegen die Mutter. https://reitschuster.de/post/schock-beschluss-in-leipzig-familienrichter-verhaengt/
reitschuster.de
Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter Schock…
Ist mit unserem Rechtsstaat wirklich noch alles in Ordnung? Ein aktueller Gerichtsbeschluss aus Leipzig lässt daran starke Zweifel aufkommen. Eine Mutter, die juristisch gegen die Maskenpflicht für ihre Kinder vorgehen wollte, soll jetzt 18.000 Euro zahlen.…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Helios - wirklich dramatisch ist die Lage derzeit nicht https://www.welt.de/wissenschaft/article230571345/Intensivstationen-Wirklich-dramatisch-ist-die-Lage-derzeit-nicht.html?source=k291_autocurated
DIE WELT
„Wirklich dramatisch ist die Lage derzeit nicht“, sagt ein Klinikchef
Der Chef der Krankenhauskette Helios schätzt die Lage in den Krankenhäusern aktuell als nicht dramatisch ein. Es habe schon immer volle Intensivstationen gegeben. Er ist dagegen, den Leuten „zusätzliche Angst zu machen“.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Mit Blick darauf, welches Gericht über die "Notbremse" entscheiden soll💥
https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html
„Wenn ich an ein Rechtssystem glaube, muss es immer funktionieren“, sagt Schmitz. Er hält die Berufung Harbarths weiter für nicht rechtens und glaubt, dass die Universität Heidelberg Harbarth den Weg ebnete, indem sie ihm im März 2018 den Titel eines Honorarprofessors verlieh.
Nüchtern betrachtet muss man Honorarprofessor Harbarth zumindest als "zwielichtige" Figur beschreiben. Den Job des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hat er offensichtlich nicht aufgrund besonderer verfassungsjuristischer Expertise bekommen, sondern als Politiker, dem es wichtig war, arme Menschen zu bestrafen und reiche Unternehmen zu schützen und zu belohnen.
Auch wenn ich persönlich nicht mehr an die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts glaube, werde ich dennoch gegen die Notbremse Verfassungsbeschwerde einlegen.
Und wenn auch nur, um Zeitgeschichte zu dokumentieren, und dazu beizutragen, dass die Täter im Sinne des Völkerrechts vor ein internationales Gericht gestellt werden können, und keine Möglichkeit haben, sich herauszureden.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Art. 20 Absatz 4 Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 1 UN Antifolterkonvention
Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck «Folter» jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden ... um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/designierter-praesident-stephan-harbarth-verfassungsrichter-mit-umstrittener-vergangenheit/25612434.html
„Wenn ich an ein Rechtssystem glaube, muss es immer funktionieren“, sagt Schmitz. Er hält die Berufung Harbarths weiter für nicht rechtens und glaubt, dass die Universität Heidelberg Harbarth den Weg ebnete, indem sie ihm im März 2018 den Titel eines Honorarprofessors verlieh.
Nüchtern betrachtet muss man Honorarprofessor Harbarth zumindest als "zwielichtige" Figur beschreiben. Den Job des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hat er offensichtlich nicht aufgrund besonderer verfassungsjuristischer Expertise bekommen, sondern als Politiker, dem es wichtig war, arme Menschen zu bestrafen und reiche Unternehmen zu schützen und zu belohnen.
Auch wenn ich persönlich nicht mehr an die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts glaube, werde ich dennoch gegen die Notbremse Verfassungsbeschwerde einlegen.
Und wenn auch nur, um Zeitgeschichte zu dokumentieren, und dazu beizutragen, dass die Täter im Sinne des Völkerrechts vor ein internationales Gericht gestellt werden können, und keine Möglichkeit haben, sich herauszureden.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Art. 20 Absatz 4 Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 1 UN Antifolterkonvention
Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck «Folter» jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden ... um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Handelsblatt
Stephan Harbarth: Verfassungsrichter mit umstrittener Vergangenheit
Der Jurist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Kritiker stellen seine Unabhängigkeit infrage und legen Verfassungsbeschwerde ein.
Forwarded from reitschuster.de
Wenn die aktuelle Lage derart hoch gefährlich ist, dass sie ein Notstandsgesetz erforderlich machen und die weitgehende Aushebelung der Grundrechte – warum pfeifen dann diejenigen, die all das selbst beschließen, auf elementare Hygieneregeln? Diese Frage wirft ein Video aus dem Bundestag von gestern auf. https://reitschuster.de/post/doppelmoral-im-bundestag-notstand-verordnen-und-selbst-auf-regeln-pfeifen/
reitschuster.de
Doppelmoral im Bundestag – Notstand verordnen, und selbst auf Regeln pfeifen
Wenn die aktuelle Lage derart hoch gefährlich ist, dass sie ein Notstandsgesetz erforderlich macht und die weitgehende Aushebelung der Grundrechte – warum pfeifen dann diejenigen, die all das selbst beschließen, auf elementare Hygieneregeln? Diese Frage wirft…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
V-Mann auf der Demonstration in Berlin erwischt! Es werden immer wieder Menschen eingeschleust die für negative Bilder für die Medien sorgen sollen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wissenschaftlich wird es eng für Politik und Gerichte💥
https://www.mdpi.com/1660-4601/18/8/4344
Die erste Meta-Studie zu Masken liegt vor.
Ergebnis:
Masken sind gesundheitsgefährdend.
Die Verfasser raten Ärzten dringend, auf ihren Eid zu achten, und großzügig Befreiungen auszusprechen.
Diese Studie dürfte zweierlei bedeuten:
1. Ärzte, die wegen angeblich falscher Atteste ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten sind, dürfen nicht weiter verfolgt werden.
2. Bußgelder wegen Maskenverstößen müssen zurückgenommen werden.
Jeder, der einen Bußgeldbescheid bekommen hat, sollte diese Studie an die zuständige Behörde/Staatsanwaltschaft senden.
Auch Schulleitungen/Lehrer und Arbeitgeber sollten noch vorsichtiger sein.
Denkt daran, die Pandemie wird vorbei sein und damit Panik und Hysterie. Dann werden die Gerichte - alleine, um von ihrer eigenen Schuld abzulenken - euch zum Sündenbock machen und mit aller Härte verfolgen.
Ich rate dringend davon ab, auch nur einen Schüler oder einen Arbeitnehmer zu "nötigen", eine Maske zu tragen, ohne vorher ein konkretes Positivattest eines Arztes bekommen zu haben.
Auch Geschäftsinhabern rate ich, niemanden ohne Maske mehr des Geschäfts zu verweisen.
Masken erzeugen Gesundheitsschäden und es gibt keine einzige Studie, die evident den Nutzen belegt.
Schreibt an eure Türen, dass ihr davon ausgeht, dass jeder der keine Maske trägt, befreit ist. Es ist nicht eure Aufgabe Hilfssherrif zu spielen. Ihr begebt euch dadurch nur in die Gefahr, euch selbst strafbar zu machen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Art. 20 Absatz 4 Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 1 UN Antifolterkonvention
Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck «Folter» jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden ... um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.mdpi.com/1660-4601/18/8/4344
Die erste Meta-Studie zu Masken liegt vor.
Ergebnis:
Masken sind gesundheitsgefährdend.
Die Verfasser raten Ärzten dringend, auf ihren Eid zu achten, und großzügig Befreiungen auszusprechen.
Diese Studie dürfte zweierlei bedeuten:
1. Ärzte, die wegen angeblich falscher Atteste ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten sind, dürfen nicht weiter verfolgt werden.
2. Bußgelder wegen Maskenverstößen müssen zurückgenommen werden.
Jeder, der einen Bußgeldbescheid bekommen hat, sollte diese Studie an die zuständige Behörde/Staatsanwaltschaft senden.
Auch Schulleitungen/Lehrer und Arbeitgeber sollten noch vorsichtiger sein.
Denkt daran, die Pandemie wird vorbei sein und damit Panik und Hysterie. Dann werden die Gerichte - alleine, um von ihrer eigenen Schuld abzulenken - euch zum Sündenbock machen und mit aller Härte verfolgen.
Ich rate dringend davon ab, auch nur einen Schüler oder einen Arbeitnehmer zu "nötigen", eine Maske zu tragen, ohne vorher ein konkretes Positivattest eines Arztes bekommen zu haben.
Auch Geschäftsinhabern rate ich, niemanden ohne Maske mehr des Geschäfts zu verweisen.
Masken erzeugen Gesundheitsschäden und es gibt keine einzige Studie, die evident den Nutzen belegt.
Schreibt an eure Türen, dass ihr davon ausgeht, dass jeder der keine Maske trägt, befreit ist. Es ist nicht eure Aufgabe Hilfssherrif zu spielen. Ihr begebt euch dadurch nur in die Gefahr, euch selbst strafbar zu machen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Art. 20 Absatz 4 Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art. 1 UN Antifolterkonvention
Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck «Folter» jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden ... um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden.
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
MDPI
Is a Mask That Covers the Mouth and Nose Free from Undesirable Side Effects in Everyday Use and Free of Potential Hazards?
Many countries introduced the requirement to wear masks in public spaces for containing SARS-CoV-2 making it commonplace in 2020. Up until now, there has been no comprehensive investigation as to the adverse health effects masks can cause. The aim was to…
Forwarded from DontKneel
Nicht, dass die mRNA Impfstoffe besser wären, aber es zeigt schon wie wenig Achtung die Regierung vor ihrem Volk hat, wenn sie skrupellos einfach die Resterampe verimpfen will. Wahrscheinlich liegt es auch daran, dass wir uns auch zu viel gefallen lassen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Das Infektionsschutzgesetz ist gerade beschlossen, da liegt bereits der erste Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht vor. Dieses könnte die Unterzeichnung durch Steinmeier nun noch stoppen."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230577537/Corona-Notbremse-Erste-Klage-in-Karlsruhe-eingereicht.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230577537/Corona-Notbremse-Erste-Klage-in-Karlsruhe-eingereicht.html
DIE WELT
„Corona-Notbremse“: Erste Klage in Karlsruhe eingereicht - WELT
Das Infektionsschutzgesetz ist gerade beschlossen, da liegt bereits der erste Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht vor. Dieses könnte die Unterzeichnung durch Steinmeier nun noch stoppen.
💥‼️ STADT NÜRNBERG UNFASSBAR DREIST ‼️💥
Dass Grundrechte keine Privilegien sind, ist der Stadt Nürnberg offenbar nicht bewusst. Sie argumentiert allen Ernstes, man könne sein Grundrecht wohl mal bis Mai pausieren lassen.
Angeblich um eine Überlastung der Krankenhäuser abzuwenden, werden Demozüge >200 Personen pauschal verboten. Wie eine Demo an der frischen Luft zu Infektionen führen soll, erklärt sie nicht – klar, die Ansteckungsgefahr liegt auch bei Null.
Wissen sollte man, dass es genau diese Stadt zugelassen hat, dass im Oktober 2020 die Schön-Klinik Nürnberg-Fürth mit 180 Betten aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen hat.
Für die Allgemeinverfügung gibt es nur einen Grund: Unser wöchentlicher Demozug mit 60, 250, 450, 700 Teilnehmern ist ein Erfolgsmodell – der Protest wächst & die Teilnehmer befolgen alle Auflagen. Da hilft nur ein Pauschalverbot. Eine Schande in der „Stadt der Menschenrechte“.
______
Info-Kanal👉@querdenken_911
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
Dass Grundrechte keine Privilegien sind, ist der Stadt Nürnberg offenbar nicht bewusst. Sie argumentiert allen Ernstes, man könne sein Grundrecht wohl mal bis Mai pausieren lassen.
Angeblich um eine Überlastung der Krankenhäuser abzuwenden, werden Demozüge >200 Personen pauschal verboten. Wie eine Demo an der frischen Luft zu Infektionen führen soll, erklärt sie nicht – klar, die Ansteckungsgefahr liegt auch bei Null.
Wissen sollte man, dass es genau diese Stadt zugelassen hat, dass im Oktober 2020 die Schön-Klinik Nürnberg-Fürth mit 180 Betten aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen hat.
Für die Allgemeinverfügung gibt es nur einen Grund: Unser wöchentlicher Demozug mit 60, 250, 450, 700 Teilnehmern ist ein Erfolgsmodell – der Protest wächst & die Teilnehmer befolgen alle Auflagen. Da hilft nur ein Pauschalverbot. Eine Schande in der „Stadt der Menschenrechte“.
______
Info-Kanal👉@querdenken_911
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Jan Josef Liefers und mehr als 50 andere melden sich zu Wort:
#allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer
https://playout.3qsdn.com/4273c736-a0a2-11eb-b839-0cc47a188158
Und: #FCKNZS allesdichtmachen.de
#allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer
https://playout.3qsdn.com/4273c736-a0a2-11eb-b839-0cc47a188158
Und: #FCKNZS allesdichtmachen.de
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥BREAKING💥Über 50 Künstler & Schauspieler melden sich mit starken Botschaften💥
Das ist übrigens Sarkasmus, falls es jemand nicht verstanden hat ✌️
Alle Videos hier:
https://www.youtube.com/channel/UC3_dHQpx8O9JT2LW1U2Beuw
https://youtu.be/sOCi3B9wJ5U
Das ist übrigens Sarkasmus, falls es jemand nicht verstanden hat ✌️
Alle Videos hier:
https://www.youtube.com/channel/UC3_dHQpx8O9JT2LW1U2Beuw
https://youtu.be/sOCi3B9wJ5U
YouTube
Volker Bruch
https://allesdichtmachen.de
#allesdichtmachen
#niewiederaufmachen
#lockdownfürimmer
#allesdichtmachen
#niewiederaufmachen
#lockdownfürimmer