QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
1.16K subscribers
2.37K photos
784 videos
116 files
3.67K links
QUERDENKEN-911 Nürnberg

Webseite: https://querdenken-911.com

@querdenken_911 – Info-Kanal
@querdenken911 – Diskussion
@querdenken911_aktiv – Bilder & Videos
@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Download Telegram
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Vermeintliche Sondernutzung: Fehlerhafte Rechtsansicht von Polizei und Ordnungsämtern. Wer alleine mit einem Schild zum Beispiel für den Corona-Ausschuss wirbt, brauch hierfür weder eine Genehmigung für eine Versammlung, noch eine Sondernutzungsgenehmigung. Jedenfalls dann nicht, wenn er sich auf öffentlichen Flächen aufhält, die auch dem normalen Publikumsverkehr zugänglich sind. Gehwege, Parks, öffentliche Plätze etc. Die Polizei droht dann oft mit einem Platzverweis, dieser ist dann in aller Regel rechtswidrig. Ob man sich daran dann hält ist eine eigene Entscheidung. Solange man also nur etwas um den Hals hat und die Fläche nicht anders nutzt als jeder andere auch, also zum Beispiel tagelang dort kapiert, ist es keine Sondernutzung. Ein-Mann-Demo. Versammlungsrecht ist hier nicht anwendbar, es geht bei einer Person um die Meinungsfreiheit. Auch dies ist geschützt.
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
🕯🤍 WEIMAR, 1. MAI 2021 🤍🕯

Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

Die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz werden zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen Übergriffe gegen die Unabhängigkeit der Justiz am 1. Mai 2021 um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Weimar je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen.

Wir fordern alle Demokraten und alle Menschen, die für einen Rechtsstaat stehen - insbesondere die Organe der Rechtspflege - dazu auf, es uns gleich zu tun.

Wer an diesem Tag nicht nach Weimar reisen kann, sollte eine weiße Rose und eine Kerze zusammen mit einem Anschreiben "Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar" vor seinem Heimatgericht niederlegen.
Als wir im letzten Jahr davor gewarnt haben, das ungeimpfte Menschen Grundrechte verlieren werden, sagte Michael Kretschmer am 05.05.2020 „Das ist eine bösartige und absurde Behauptung“. Wieso wussten wir vor 12 Monaten schon, das es soweit kommen wird?

Wieder stellt sich uns die Frage, ist unsere Regierung dumm? Oder haben sie von Anfang an gelogen? 😱😉


Instagram: https://www.instagram.com/querdenken911
Facebook: https://www.facebook.com/querdenken911
Twitter: https://www.twitter.com/querdenken911
YouTube: https://www.youtube.com/querdenken911

Telegram:
https://t.me/querdenken_911 - Infokanal
https://t.me/querdenken911 - Diskussion
https://t.me/querdenken911_aktiv - Bilder & Videos
https://t.me/querdenken911_termine – Demo-Termine in der Regional
Forwarded from Frieden rockt offiziell
💥DER HAMMER - Neue Impfstudie vergleicht Krankheiten bei Geimpften mit Ungeimpften!
(22. Nov. 2020 | 10 Jahre Langzeitstudie)

🟠Orange Linie = geimpft
🔵Blaue Linie = ungeimpft

⚠️BITTE UNBEDINGT VERBREITEN!!!

Quellen:

- Studie online https://www.mdpi.com/1660-4601/17/22/8674/html

- PDF Download https://res.mdpi.com/d_attachment/ijerph/ijerph-17-08674/article_deploy/ijerph-17-08674-v3.pdf

Hier den offiziellen
Frieden rockt Kanal abonnieren 👇
t.me/frieden_rockt_offiziell
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
🕯🤍 WEIMAR, 1. MAI 2021 🤍🕯

Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

Die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz werden zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen Übergriffe gegen die Unabhängigkeit der Justiz am 1. Mai 2021 um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Weimar je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen.

Wir fordern alle Demokraten und alle Menschen, die für einen Rechtsstaat stehen - insbesondere die Organe der Rechtspflege - dazu auf, es uns gleich zu tun.

Wer an diesem Tag nicht nach Weimar reisen kann, sollte eine weiße Rose und eine Kerze zusammen mit einem Anschreiben "Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar" vor seinem Heimatgericht niederlegen.
Wir sind Veteranen der Bundeswehr und der NVA.

Wir haben uns zusammengeschlossen, um uns nach dem Vorbild der Kameraden in den Niederlanden, bei Demos friedlich in die erste Reihe zwischen Demonstranten und Polizei zu stellen.

Zum einen soll dies den Demonstranten einen symbolischen Rückhalt geben, zum anderen soll dies der Polizei zeigen, was es bedeutet zu dem einmal abgelegten Eid auf die freiheitlich demokratische Grundordnung zu stehen und dass Veteranen bereit sind, sich schützend vor das Volk, den Souverän, zu stellen. Wir freuen uns auf alle Veteranen, die sich auf unsere Seite stellen wollen.

...je mehr wir sind, um so besser!
Kommt in den "Veteranen-Pool" über:

👉🏻 t.me/joinchat/MAuQgyvzgLhkOGJi

Posten, weiterleiten!
Jedem sagen! 🗣

Bleib am Ball ⚽️
und informier dich weiter 💪🏻

Abo 👉🏻 VTLEITER 👉🏻 GRUPPE
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
💥 Noch eine Idee zu Weimar 💥

Die Hausdurchsuchung bei dem Weimarer Amtsrichter wurde von der Staatsanwaltschaft Erfurt veranlasst. Jeder, der am Samstag in Weimar eine Kerze und eine weiße Rose vor dem Amtsgericht niederlegt, könnte also wunderbar auf der Hin- oder Rückreise bei der nur 25 km entfernten Staatsanwaltschaft in Erfurt (Rudolfstraße 46, 99092 Erfurt) vorbeifahren und dort ebenfalls eine Kerze und eine weiße Rose niederlegen. Der Protest gegen die Abschaffung unseres Rechtsstaates kann gar nicht stark und deutlich genug sein!
QUERDENKEN 911 – Nürnberg
____________________________
Webseite: https://querdenken-911.com
Kontakt: info@querdenken-911.com
Presse: presse@querdenken-911.com
____________________________
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion
@querdenken911_aktiv – Bilder & Videos
@querdenken911_termine – Demo-Termine in der Region
____________________________
Instagram: https://www.instagram.com/querdenken911
Facebook: https://www.facebook.com/querdenken911
Twitter: https://www.twitter.com/querdenken911
YouTube: https://www.youtube.com/querdenken911
____________________________
Wenn du uns unterstützen möchtest, um unsere finanziellen Ausgaben zu decken (Druck der Flyer, Demos, Infostände, Anwalts-/Gerichtskosten usw.), kannst du uns eine Überweisung zukommen lassen:

Harald Schörverth
IBAN: DE23760501010014333504
BIC: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck: Schenkung

Vielen Dank!
____________________________
Frieden – Freiheit – Demokratie – Menschenwürde – Selbstbestimmung – Grundrechte!

🙏🕊❣️🙌
Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Neue Aktion: "Pfingsten in Berlin" ❗️

Es reicht! Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!

Pfingsten in Berlin vom 21.-24. Mai 2021

👉👉👉 https://pfingsten-in-berlin.de/

Programm:

🌸 Freitag, 21.5. 👉 Autokorsos aus 4 Himmelsrichtungen
🌸 Samstag, 22.5. 👉 4 laute Sternmärsche zur Siegessäule mit abschließender Kundgebung
🌸 Sonntag, 23.5. 👉 Fünf Info-Bühnen um die Siegessäule, 13 Uhr
🌸 Montag, 24.5. 👉 Demos und Kundgebungen in allen Bezirken

Wir alle zusammen als Menschen auf die Straße ‼️

🍷 Abonniert den
eingeSCHENKt.tv Telegram-Kanal 🍷
👉 https://t.me/eingeSCHENKt

Ihr erreicht uns ebenfalls hier:
👉 YouTube | Webseite | LBRY | Facebook | Instagram | Twitter | VK
Forwarded from Zweite Deutsche Welle
"Fehlende Zustimmung Bundesrats zum § 28b IfSG, der folglich nicht gemäß Art. 78 GG zustande gekommen ist"

Bundesrat hat lediglich Beschluss gefasst, nicht gemäß Art. 77 Abs. 2 GG den Vermittlungsausschuss anzurufen. Weitgehend ungeklärt ist die Frage, ob sich diese Entscheidung in Zustimmung umdeuten lässt. Bundesverfassungsgericht hat in frühen Entscheidung (1958) „ausnahmsweise“ bejaht, wenn „besondere Umstände eindeutig erkennen lassen, daß Bundesrat mit Vorlage einverstanden war und das Zustandekommen des Gesetzes gewollt hat.“

verfassungsblog.de/die-bundesnotbremse-ist-nicht-zustande-gekommen