Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Neue Aktion: "Pfingsten in Berlin" ❗️
Es reicht! Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!
Pfingsten in Berlin vom 21.-24. Mai 2021
👉👉👉 https://pfingsten-in-berlin.de/
Programm:
🌸 Freitag, 21.5. 👉 Autokorsos aus 4 Himmelsrichtungen
🌸 Samstag, 22.5. 👉 4 laute Sternmärsche zur Siegessäule mit abschließender Kundgebung
🌸 Sonntag, 23.5. 👉 Fünf Info-Bühnen um die Siegessäule, 13 Uhr
🌸 Montag, 24.5. 👉 Demos und Kundgebungen in allen Bezirken
Wir alle zusammen als Menschen auf die Straße ‼️
🍷 Abonniert den eingeSCHENKt.tv Telegram-Kanal 🍷
👉 https://t.me/eingeSCHENKt
Ihr erreicht uns ebenfalls hier:
👉 YouTube | Webseite | LBRY | Facebook | Instagram | Twitter | VK
Es reicht! Alle Menschen sind eingeladen, mit uns für unsere Rechte auf die Straße zu gehen!
Pfingsten in Berlin vom 21.-24. Mai 2021
👉👉👉 https://pfingsten-in-berlin.de/
Programm:
🌸 Freitag, 21.5. 👉 Autokorsos aus 4 Himmelsrichtungen
🌸 Samstag, 22.5. 👉 4 laute Sternmärsche zur Siegessäule mit abschließender Kundgebung
🌸 Sonntag, 23.5. 👉 Fünf Info-Bühnen um die Siegessäule, 13 Uhr
🌸 Montag, 24.5. 👉 Demos und Kundgebungen in allen Bezirken
Wir alle zusammen als Menschen auf die Straße ‼️
🍷 Abonniert den eingeSCHENKt.tv Telegram-Kanal 🍷
👉 https://t.me/eingeSCHENKt
Ihr erreicht uns ebenfalls hier:
👉 YouTube | Webseite | LBRY | Facebook | Instagram | Twitter | VK
Forwarded from Zweite Deutsche Welle
"Fehlende Zustimmung Bundesrats zum § 28b IfSG, der folglich nicht gemäß Art. 78 GG zustande gekommen ist"
Bundesrat hat lediglich Beschluss gefasst, nicht gemäß Art. 77 Abs. 2 GG den Vermittlungsausschuss anzurufen. Weitgehend ungeklärt ist die Frage, ob sich diese Entscheidung in Zustimmung umdeuten lässt. Bundesverfassungsgericht hat in frühen Entscheidung (1958) „ausnahmsweise“ bejaht, wenn „besondere Umstände eindeutig erkennen lassen, daß Bundesrat mit Vorlage einverstanden war und das Zustandekommen des Gesetzes gewollt hat.“
verfassungsblog.de/die-bundesnotbremse-ist-nicht-zustande-gekommen
Bundesrat hat lediglich Beschluss gefasst, nicht gemäß Art. 77 Abs. 2 GG den Vermittlungsausschuss anzurufen. Weitgehend ungeklärt ist die Frage, ob sich diese Entscheidung in Zustimmung umdeuten lässt. Bundesverfassungsgericht hat in frühen Entscheidung (1958) „ausnahmsweise“ bejaht, wenn „besondere Umstände eindeutig erkennen lassen, daß Bundesrat mit Vorlage einverstanden war und das Zustandekommen des Gesetzes gewollt hat.“
verfassungsblog.de/die-bundesnotbremse-ist-nicht-zustande-gekommen
Verfassungsblog
Die ‚Bundesnotbremse‘ ist nicht zustande gekommen: Der Reform des Infektionsschutzgesetzes fehlt die Zustimmung des Bundesrates
Aller Orten war in den letzten Tagen von der mutmaßlichen materiellen Verfassungswidrigkeit des neuen § 28b IfSG, der „Bundesnotbremse“ zu lesen und zu hören. Angesichts der großen Aufmerksamkeit muss verwundern, dass die offenkundige formelle Verfassungswidrigkeit…
Forwarded from SchülerStehenAuf
Mitfahrgelegenheit bieten/Suchen z.B für Weimar: https://t.me/Fahrgemeinschaft
Telegram
❌ Mitfahrgelegenheiten im und durch den gesamten deutschen Sprachraum - 🇩🇪 Deutschland, 🇦🇹 Österreich, 🇨🇭 Schweiz u.A.
In dieser Gruppe verbinden sich nette, friedliche Menschen, um gemeinsam an ihr Ziel zu kommen. Sollte mal etwas nicht passen, bitte in der @Meldegruppe mitteilen.
Supported by https://t.me/Spamschutz_System/852
Supported by https://t.me/Spamschutz_System/852
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
DIETRICH BRÜGGEMANN LEGT BEI STERN TV NACH!
"80 Millionen da draussen leiden auf 1000 verschiedene Arten!
"..."und wenn Du das kritisierst, bist du gleich ein Verschwörungstheoretiker, der will, dass Menschen sterben..."
—————————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal: https://t.me/MeineDNEWS
—————————
"80 Millionen da draussen leiden auf 1000 verschiedene Arten!
"..."und wenn Du das kritisierst, bist du gleich ein Verschwörungstheoretiker, der will, dass Menschen sterben..."
—————————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal: https://t.me/MeineDNEWS
—————————
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️OVG NRW erlaubt Teilnahme an Abschlussarbeiten ohne Tests ❗️
Na ja, wenigstens etwas. Es wird eine der letzten Entscheidungen des OVG in der Coronazeit sein.
@RASattelmaier
https://www.nrz.de/politik/gericht-keine-testpflicht-bei-schulischer-abschlusspruefung-id232148471.html
Na ja, wenigstens etwas. Es wird eine der letzten Entscheidungen des OVG in der Coronazeit sein.
@RASattelmaier
https://www.nrz.de/politik/gericht-keine-testpflicht-bei-schulischer-abschlusspruefung-id232148471.html
www.nrz.de
Gericht: Keine Testpflicht bei schulischer Abschlussprüfung
NRW-Schüler dürfen auch ohne Corona-Test an Abschlussprüfungen teilnehmen. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Dienstag klargestellt.
Jetzt auch im Mainstream...
https://www.fr.de/wissen/corona-coronavirus-impfung-impfstoff-menstruation-periode-blutungen-kraempfe-90479717.html
https://www.fr.de/wissen/corona-coronavirus-impfung-impfstoff-menstruation-periode-blutungen-kraempfe-90479717.html
www.fr.de
Nach der Corona-Impfung Blutungen und Krämpfe – Berichte über Veränderung der Menstruation
Es gibt Hinweise darauf, dass Corona-Impfstoffe auch die Menstruation beeinflussen können. Fachleute rätseln.
‼️Pressemitteilung: Bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz ‼️
Auszug:
Während das BfV die behördliche Seite abdeckt, fungiert unsere Bewegung als bürgerlicher Verfassungsschutz aus der Mitte der Gesellschaft.
Wir freuen uns, unsere Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Bundes- und Landesregierungen mit dem BfV zu teilen und an der Wiederherstellung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in unserem Land aktiv mitzuwirken.
Die offen verfassungsfeindliche Bundesregierung hat dankenswerterweise 2019 über ihre Aktivitäten Buch geführt und eine 28-seitige (!) Liste mit ihren verfassungswidrigen Gesetzen zwischen 1990 und 2019 veröffentlicht.
Wir freuen uns daher auf die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz!
____________________________
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion
@querdenken911_aktiv – Bilder & Videos
@querdenken911_termine – Demo-Termine in der Region
Auszug:
Während das BfV die behördliche Seite abdeckt, fungiert unsere Bewegung als bürgerlicher Verfassungsschutz aus der Mitte der Gesellschaft.
Wir freuen uns, unsere Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Bundes- und Landesregierungen mit dem BfV zu teilen und an der Wiederherstellung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in unserem Land aktiv mitzuwirken.
Die offen verfassungsfeindliche Bundesregierung hat dankenswerterweise 2019 über ihre Aktivitäten Buch geführt und eine 28-seitige (!) Liste mit ihren verfassungswidrigen Gesetzen zwischen 1990 und 2019 veröffentlicht.
Wir freuen uns daher auf die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz!
____________________________
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion
@querdenken911_aktiv – Bilder & Videos
@querdenken911_termine – Demo-Termine in der Region
Forwarded from reitschuster.de
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“. Das ist keine Verschwörungstheorie – der Satz stammt vom Bundesverfassungsgericht. Wohin die Reise geht, ist nun klar. https://reitschuster.de/post/bundesverfassungsgericht-grundrechte-jetzt-nur-noch-unter-klima-vorbehalt/
reitschuster.de
Lockdown bald auch fürs Klima – die wahre Tragweite des Karlsruher Beschlusses Grundgesetze nur noch unter Klima-Vorbehalt
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“. Das ist keine Verschwörungstheorie – der Satz stammt vom Bundesverfassungsgericht. Wohin unsere Reise geht, scheint mit…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wenn man glaubt, man hätte schon alles an Irrsinn gehört…
In der Region um Kaiserslautern leben 50.000 Angehörige amerikanischer Soldaten – diese zählen nicht als Einwohner, positive Tests werden aber in die 7-Tage-Inzidenz mit eingerechnet (ohne die Einwohnerzahl anzupassen). Gleiches geschieht vermutlich auch bei Asylbewerbern, deren Fälle in die Statistik eingehen, aber die Referenzgröße der Einwohnerzahl nicht angepasst wird.
In Kaiserslautern ist so die Inzidenz knapp über 100 (mit staatlicher Freiheitsberaubung) statt unter 100.
https://twitter.com/FWarweg/status/1388134771306422276
In der Region um Kaiserslautern leben 50.000 Angehörige amerikanischer Soldaten – diese zählen nicht als Einwohner, positive Tests werden aber in die 7-Tage-Inzidenz mit eingerechnet (ohne die Einwohnerzahl anzupassen). Gleiches geschieht vermutlich auch bei Asylbewerbern, deren Fälle in die Statistik eingehen, aber die Referenzgröße der Einwohnerzahl nicht angepasst wird.
In Kaiserslautern ist so die Inzidenz knapp über 100 (mit staatlicher Freiheitsberaubung) statt unter 100.
https://twitter.com/FWarweg/status/1388134771306422276
Twitter
Florian Warweg
Ich fragte auf #BPK (angeregt durch Tweet @argonerd), ob @RegSprecher & @BMG_Bund sich bewusst sind, dass #RKI-Inzidenz verzerrt wird durch Einbezug von +getesteten 🇺🇸Soldaten. 50.000 GIs gelten statistisch nicht als Einwohner, aber RKI nimmt deren +Testergebnisse…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Erstes Gericht in Deutschland unterscheidet zwischen Geimpften und Ungeimpften ❗️
Das bestätigt die schlimmen Befürchtungen: Es wird wohl zukünftig zwischen Geimpften und Ungeimpften auch bei Entscheidungen von Gerichten unterschieden werden.
Statt hier auf den Grundrechtsentzug für Ungeimpfte zu achten, wird der Gleichheitsgrundsatz zugunsten von Geimpften ausgelegt
„Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen bestehe ein "sachliches Differenzierungskriterium", das gemäß dem Gesetz ungleiche Behandlung ermögliche“
Eine unglaubliche Begründung !
Dass hier das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern vom OVG Greifswald als rechtswidrig eingestuft (und noch nicht einmal aufgehoben) wurde, ist nebensächlich.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-greifswald-einreiseverbot-laut-ovg-unrechtmaessig-jedoch-weiter-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210430-99-420156
Wer unsere Arbeit unterstützen möchte kann das gerne hier tun:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Vielen Dank
Das bestätigt die schlimmen Befürchtungen: Es wird wohl zukünftig zwischen Geimpften und Ungeimpften auch bei Entscheidungen von Gerichten unterschieden werden.
Statt hier auf den Grundrechtsentzug für Ungeimpfte zu achten, wird der Gleichheitsgrundsatz zugunsten von Geimpften ausgelegt
„Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen bestehe ein "sachliches Differenzierungskriterium", das gemäß dem Gesetz ungleiche Behandlung ermögliche“
Eine unglaubliche Begründung !
Dass hier das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern vom OVG Greifswald als rechtswidrig eingestuft (und noch nicht einmal aufgehoben) wurde, ist nebensächlich.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-greifswald-einreiseverbot-laut-ovg-unrechtmaessig-jedoch-weiter-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210430-99-420156
Wer unsere Arbeit unterstützen möchte kann das gerne hier tun:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Vielen Dank
Süddeutschen Zeitung
Einreiseverbot laut OVG unrechtmäßig, jedoch weiter in Kraft
Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat das in der Corona-Landesverordnung vorgesehene Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern und das entsprechende...
Das heute hochgeladene und aktuell wohl wichtigste Video zum Thema Kinderrechte in der heutigen Zeit mit Masken-, Distanz- und Test-Pflichten sowie erzwungenem Homescooling.
Nach der biograph. Einleitung werden vom Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien die rechtlichen Hintergründe zum Schutz vor Kindeswohlgefährdenden Maßnahmen in Schulen u.a. Einrichtungen erläutert und dann zum Ende der Aufzeichnung gibt es sehr hilfreiche praktische Tipps zum Downloaden, Ausfüllen und Einreichen von juristisch formulierten Formularen.
Damit können sich Eltern, Verwandte, Lehrer und Erzieher - auch ohne Kosten oder Anwälte - zwecks konkreter Unterstützung an die jeweiligen Familiengerichte wenden, die für sie, bzw. ihre Kinder zuständig sind.
Eine super pragmatische Handlungsanleitung für alle Betroffenen, denen die Bedürfnisse der Kinder wirklich am Herzen liegen!
Bitte weiterleiten an betroffene (Groß-)Eltern, Lehrer/innen und Erzieher/innen - viel Erfolg!
https://www.youtube.com/watch?v=1iw_cX7ng30
Nach der biograph. Einleitung werden vom Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien die rechtlichen Hintergründe zum Schutz vor Kindeswohlgefährdenden Maßnahmen in Schulen u.a. Einrichtungen erläutert und dann zum Ende der Aufzeichnung gibt es sehr hilfreiche praktische Tipps zum Downloaden, Ausfüllen und Einreichen von juristisch formulierten Formularen.
Damit können sich Eltern, Verwandte, Lehrer und Erzieher - auch ohne Kosten oder Anwälte - zwecks konkreter Unterstützung an die jeweiligen Familiengerichte wenden, die für sie, bzw. ihre Kinder zuständig sind.
Eine super pragmatische Handlungsanleitung für alle Betroffenen, denen die Bedürfnisse der Kinder wirklich am Herzen liegen!
Bitte weiterleiten an betroffene (Groß-)Eltern, Lehrer/innen und Erzieher/innen - viel Erfolg!
https://www.youtube.com/watch?v=1iw_cX7ng30
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
Heute LIVE ab 14 Uhr
📌 YouTube: https://youtu.be/o1o7dO2E7t0
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk
Oli´s Media Tour2
📌 YouTube: https://youtu.be/nguvyN1_A_4
📌 DLive: https://dlive.tv/OlisMediaTour
Ab ca. 13:30 berichtet RheinTV Live aus Lugano
📌 YouTube: https://youtu.be/Rm5oSMb-0GI
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
📌 YouTube: https://youtu.be/o1o7dO2E7t0
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk
Oli´s Media Tour2
📌 YouTube: https://youtu.be/nguvyN1_A_4
📌 DLive: https://dlive.tv/OlisMediaTour
Ab ca. 13:30 berichtet RheinTV Live aus Lugano
📌 YouTube: https://youtu.be/Rm5oSMb-0GI
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/richter-weimar-nach-hausdurchsuchung-demo/
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
Tichys Einblick
Nach Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter: Demonstranten legen Blumen vor Gerichte
Um gegen die umstrittene Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter zu protestieren, haben Bürger Blumen und Kerzen vor zahlreichen Gerichten niedergelegt – mit fragwürdiger Symbolik.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Vielen Dank an alle, die heute Bundesweit vor Amtsgerichten weiße Rosen abgelegt und die Aktion #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021 unterstützt haben.
Wichtig: bitte veröffentlicht Eure Bilder auch auf Twitter, Facebook und Instagram und verwendet die Hashtags #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021
https://t.me/joinchat/8ErVrhzs6c9lYmYy
Wichtig: bitte veröffentlicht Eure Bilder auch auf Twitter, Facebook und Instagram und verwendet die Hashtags #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021
https://t.me/joinchat/8ErVrhzs6c9lYmYy
🥁Nürnberg bewegt sich – Protestzug für Grundrechte und Gesundheit🥁
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
___________
@querdenken_911 – Info-Kanal
@querdenken911 – Chat
@querdenken911_aktiv – Bilder
@querdenken911_termine – Termine
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
___________
@querdenken_911 – Info-Kanal
@querdenken911 – Chat
@querdenken911_aktiv – Bilder
@querdenken911_termine – Termine
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Forwarded from reitschuster.de
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit der Notbremse und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen die Kritik tot. https://reitschuster.de/post/verwaltungsgerichtspraesident-bundes-notbremse-verfassungswidrig/
reitschuster.de
Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig Massive Kritik an Merkel
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des "Bevölkerungsschutz-Gesetzes" und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen…