Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/richter-weimar-nach-hausdurchsuchung-demo/
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
Tichys Einblick
Nach Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter: Demonstranten legen Blumen vor Gerichte
Um gegen die umstrittene Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter zu protestieren, haben Bürger Blumen und Kerzen vor zahlreichen Gerichten niedergelegt – mit fragwürdiger Symbolik.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Vielen Dank an alle, die heute Bundesweit vor Amtsgerichten weiße Rosen abgelegt und die Aktion #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021 unterstützt haben.
Wichtig: bitte veröffentlicht Eure Bilder auch auf Twitter, Facebook und Instagram und verwendet die Hashtags #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021
https://t.me/joinchat/8ErVrhzs6c9lYmYy
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🥁Nürnberg bewegt sich – Protestzug für Grundrechte und Gesundheit🥁
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
___________
@querdenken_911 – Info-Kanal
@querdenken911 – Chat
@querdenken911_aktiv – Bilder
@querdenken911_termine – Termine
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
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@querdenken_911 – Info-Kanal
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@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Forwarded from reitschuster.de
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit der Notbremse und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen die Kritik tot. https://reitschuster.de/post/verwaltungsgerichtspraesident-bundes-notbremse-verfassungswidrig/
reitschuster.de
Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig Massive Kritik an Merkel
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des "Bevölkerungsschutz-Gesetzes" und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen…
Forwarded from reitschuster.de
"sei quer
sei denker
sei berlin"
Muss Berlins Senat jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Ein aufmerksamer Leser hat mir ein Bild von einer alten Reklame-Kampagne der Stadtregierung geschickt.
Hatten wir es nicht schon immer irgend wie geahnt?
:-)))
sei denker
sei berlin"
Muss Berlins Senat jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Ein aufmerksamer Leser hat mir ein Bild von einer alten Reklame-Kampagne der Stadtregierung geschickt.
Hatten wir es nicht schon immer irgend wie geahnt?
:-)))
Forwarded from Friedemann Däblitz
❌ 👉 Heute Abend habe ich Strafanzeige wegen der Hausdurchsuchung des Weimarer Amtsrichters bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und der Generalstaatsanwaltschaft in Jena gestellt.
Als naheliegende Straftatbestände fallen mir insbesondere die Folgenden ein:
- Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 StGB,
- Rechtsbeugung gem. § 339 StGB,
- Verfassungs-Hochverrats gegen den Bund gem. § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB,
- Nötigung im Amt gem. § 240 Abs. 1 und Abs. 4 StGB.
- Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
- Vorteilsannahme gem. § 331 StGB und/oder der Bestechlichkeit gem. § 332 StGB.
Spannend würde es selbst dann werden, wenn das Verfahren eingestellt wird. Denn eine Einstellung begründet möglicherweise seinerseits den Verdacht u.A. der Strafvereitelung im Amt.
Warum Hochverrat? Schutzgut des § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes; dies umfasst die Verfassungseinrichtung der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 GG.
Eine willkürliche Anordnung oder Durchführung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen gegen Mitglieder der Richterschaft zum Zwecke der faktischen Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit im Wege der Einschüchterung stellt diese grundlegend in Frage.
Um den Ernst dieser Angelegenheit zu unterstreichen habe ich mich entschieden, keine Massenmobilisierungsaktion daraus zu machen.
@RA_Friede
Als naheliegende Straftatbestände fallen mir insbesondere die Folgenden ein:
- Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 StGB,
- Rechtsbeugung gem. § 339 StGB,
- Verfassungs-Hochverrats gegen den Bund gem. § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB,
- Nötigung im Amt gem. § 240 Abs. 1 und Abs. 4 StGB.
- Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
- Vorteilsannahme gem. § 331 StGB und/oder der Bestechlichkeit gem. § 332 StGB.
Spannend würde es selbst dann werden, wenn das Verfahren eingestellt wird. Denn eine Einstellung begründet möglicherweise seinerseits den Verdacht u.A. der Strafvereitelung im Amt.
Warum Hochverrat? Schutzgut des § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes; dies umfasst die Verfassungseinrichtung der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 GG.
Eine willkürliche Anordnung oder Durchführung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen gegen Mitglieder der Richterschaft zum Zwecke der faktischen Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit im Wege der Einschüchterung stellt diese grundlegend in Frage.
Um den Ernst dieser Angelegenheit zu unterstreichen habe ich mich entschieden, keine Massenmobilisierungsaktion daraus zu machen.
@RA_Friede
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Beschluss_des_Oberlandesgericht_Karlsruhe_vom_28_04_2021_geschwärzt.pdf
1.1 MB
Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt Zuständigkeit des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung durch Coronamaßnahmen!
„Das Familiengericht
hat aufgrund einer solchen Anregung nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten . Besteht ein die Verfahrenseinleitung rechtfertigender Anlass, muss das Familiengericht ein Verfahren einleiten.“
Dies rückt das Ermittlungsverfahren gegen den Weimar Richter Dettmar und die Hausdurchsuchung noch in ein viel schlechteres Licht.
„Das Familiengericht
hat aufgrund einer solchen Anregung nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten . Besteht ein die Verfahrenseinleitung rechtfertigender Anlass, muss das Familiengericht ein Verfahren einleiten.“
Dies rückt das Ermittlungsverfahren gegen den Weimar Richter Dettmar und die Hausdurchsuchung noch in ein viel schlechteres Licht.
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Protestzug für Grundrechte und Gesundheit immer Montags um 18:30 am Jakobsplatz Nürnberg. 🥁
👉@GegenDieMaskenPflicht2020
❤️🕊🇩🇪
👉@GegenDieMaskenPflicht2020
❤️🕊🇩🇪
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Frage an den SPIEGEL: Schaffen wir das noch?
Wenn ihr Bilder oder Videos von der heutigen Montagsdemo aufgenommen habt, teilt sie gerne unter @querdenken911_aktiv 🙌🙌
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
OLG_MÜnchen_Corona Handreichung 13.04.2021-Copy.pdf
428.9 KB
Zugeleitet:
"Im Anhang ist das neueste Schreiben vom Oberlandesgericht München wegen Corona-Schutzmaßnahmen und da steht auf Seite 5, das die FFP2-Masken gar nicht schützen und wir sie trotzdem aufsetzen müssen."
Die Exposition zu im Raum hochkonzentriert schwebenden infektiösen Partikeln kann durch MNS/FFP2-Maske (außer im Gesundheitswesen/bei geschultem medi-zinischen Personal) kaum gemindert werden, da die Aerosole an der Maske vorbei eingeatmet werden.
"Im Anhang ist das neueste Schreiben vom Oberlandesgericht München wegen Corona-Schutzmaßnahmen und da steht auf Seite 5, das die FFP2-Masken gar nicht schützen und wir sie trotzdem aufsetzen müssen."
Die Exposition zu im Raum hochkonzentriert schwebenden infektiösen Partikeln kann durch MNS/FFP2-Maske (außer im Gesundheitswesen/bei geschultem medi-zinischen Personal) kaum gemindert werden, da die Aerosole an der Maske vorbei eingeatmet werden.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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Monika Gruber ist sauer:
Wieso quält ihr die Kinder so??
Einfach brillant! 🙌👏
Wieso quält ihr die Kinder so??
Einfach brillant! 🙌👏
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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‼️‼️PROZESS DES IMPFENS MUSS MEHRERE JAHRE GEHEN
"Also keiner soll jetzt glauben, 2x gepiekst, und das wars schon."
Söder wird mal wieder feucht bei seinen schmunzelnden Aussagen, dass die Menschen hier ewig in Krankheit gehalten werden sollen.
⚠️SCHICKT DAS AN EURE IMPF-BEFÜRWORTENDEN FREUNDE/BEKANNTEN! Sie sind nicht frei, nach nur einer Impfung!!!
Quelle: ARD, AnneWill
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
"Also keiner soll jetzt glauben, 2x gepiekst, und das wars schon."
Söder wird mal wieder feucht bei seinen schmunzelnden Aussagen, dass die Menschen hier ewig in Krankheit gehalten werden sollen.
⚠️SCHICKT DAS AN EURE IMPF-BEFÜRWORTENDEN FREUNDE/BEKANNTEN! Sie sind nicht frei, nach nur einer Impfung!!!
Quelle: ARD, AnneWill
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
⚠️HELFER GESUCHT⚠️
Um unsere Demonstrationen durchführen zu können, sind wir auf eure Mithilfe angewiesen. Wir suchen daher zuverlässige Personen, die unsere Demos besuchen und als Ordner fungieren können.
Bei stationären Kundgebungen benötigen wir zudem Helfer für den Auf- und Abbau.
Du nimmst an den Versammlungen in Nürnberg teil und möchtest mithelfen? Bitte tritt folgender Gruppe bei 👇👇
https://t.me/joinchat/fVrtwNFYUWE1YjEy
Vielen Dank! 🙏
Die nächste stationäre Kundgebung wird am 15. Mai stattfinden.
Um unsere Demonstrationen durchführen zu können, sind wir auf eure Mithilfe angewiesen. Wir suchen daher zuverlässige Personen, die unsere Demos besuchen und als Ordner fungieren können.
Bei stationären Kundgebungen benötigen wir zudem Helfer für den Auf- und Abbau.
Du nimmst an den Versammlungen in Nürnberg teil und möchtest mithelfen? Bitte tritt folgender Gruppe bei 👇👇
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Vielen Dank! 🙏
Die nächste stationäre Kundgebung wird am 15. Mai stattfinden.
⚠️ UNTERSTÜTZUNGSAUFRUF DEMO 15. MAI⚠️
Seit einem Jahr engagieren wir uns für die Wiederherstellung und den Schutz der Grundrechte. Am 15. Mai kehren wir wieder an den Ort zurück, an dem unser Protest vor einem Jahr begonnen hat. In unsere Aktionen haben wir seit dem unglaublich viel Zeit und auch Geld investiert.
Die kommende Demonstration können wir allerdings ohne eure Mithilfe nicht stemmen – Toiletten, Lautsprecheranlagen, Technik usw. verursachen hohe finanzielle Kosten.
Wenn du uns unterstützen möchtest, unsere Ausgaben zu decken:
➡️ PayPal: „Geld an Freunde senden“ → paypal@querdenken-911.com
➡️ Banküberweisung an:
Harald Schörverth
IBAN: DE23 7605 0101 0014 3335 04
BIC: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck: Schenkung
Vielen Dank! 🙏🕊❣️🙌
___________
Frieden – Freiheit – Menschenwürde – Selbstbestimmung – Grundrechte!
___________
⚠️Derzeit ist die Demo verboten: https://t.me/querdenken_911/2467
@querdenken_911 – Info-Kanal
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Seit einem Jahr engagieren wir uns für die Wiederherstellung und den Schutz der Grundrechte. Am 15. Mai kehren wir wieder an den Ort zurück, an dem unser Protest vor einem Jahr begonnen hat. In unsere Aktionen haben wir seit dem unglaublich viel Zeit und auch Geld investiert.
Die kommende Demonstration können wir allerdings ohne eure Mithilfe nicht stemmen – Toiletten, Lautsprecheranlagen, Technik usw. verursachen hohe finanzielle Kosten.
Wenn du uns unterstützen möchtest, unsere Ausgaben zu decken:
➡️ PayPal: „Geld an Freunde senden“ → paypal@querdenken-911.com
➡️ Banküberweisung an:
Harald Schörverth
IBAN: DE23 7605 0101 0014 3335 04
BIC: SSKNDE77XXX
Verwendungszweck: Schenkung
Vielen Dank! 🙏🕊❣️🙌
___________
Frieden – Freiheit – Menschenwürde – Selbstbestimmung – Grundrechte!
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⚠️Derzeit ist die Demo verboten: https://t.me/querdenken_911/2467
@querdenken_911 – Info-Kanal
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Forwarded from Straßenaufklärung Treptow
210430 Lesitungsgeschehen in der Corona-Krise V01 markiert.pdf
111.9 KB
🔨🔨🔨 DER HAMMER !!!! 🔨🔨🔨
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse zu Gefahren im Freien bestehe KEIN Anhaltspunkt dafür, dass eine umfassende Pflicht zum Tragen einer Maske in der Hansestadt Lüneburg überhaupt eine objektiv notwendige Schutzmaßnahme sein könnte, so das OVG."https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Maskenpflicht-in-Lueneburger-Innenstadt-OVG-kippt-Regelung,maskenpflicht610.html
NDR.de
Maskenpflicht in Lüneburger Innenstadt: OVG kippt Regelung
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat am Montag die in der Lüneburger Innenstadt geltende Maskenpflicht für rechtswidrig erklärt. Für die Antragstellerin gilt sie demnach nicht mehr.