Aktuell
Impfpflicht ab 18 Jahren vom Tisch ‼️
❌ Neuer Entwurf liegt vor ❌

❗️ Es soll nun auf eine abgeschwächte Version hinauslaufen, ein 👉 neuer Gesetzentwurf vom 4. April 2022 liegt bereits vor.

❗️ Die Befürworter der Impfpflicht ab 18 hätten sich mit anderen generellen Impfpflicht-Befürwortern zusammengeschlossen, heißt es.

❗️ Vier Anpassungen an ihrem Gesetzentwurf nehmen die Abgeordneten Dahmen & Co. vor:

✖️ Impfregister: Es bestehe Einigkeit darin, daß dringend Verbesserungen bei medizinischen Registern vorgenommen werden müssten. Man wolle umgehend in den Aufbau eines Impfregisters einsteigen.

✖️ Impfnachweispflicht ab 50: Alle ab dem Alter von 50 Jahren sollen ab 1. Oktober 2022 eine abgeschlossene Corona-Schutzimpfung vorweisen müssen. Als vollständig geimpft gelten demnach alle nach drei Covid-Impfungen oder zwei Impfungen ergänzt durch einen Genesenennachweis. Bei dieser Bevölkerungsgruppe sei das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs am größten. Die Coronakranken Bürger über 50 bildeten daher die größte Belastung für das Gesundheitssystem.

✖️ Beratungspflicht für alle Volljährigen ab 1. Oktober: Da die Befürworter der Impfpflicht diese als einzigen Ausweg aus der Corona-Pandemie ansehen, sollen auch Bundesbürger unter 50 Jahren ihren Beitrag leisten. Alle von 18. bis zum 49. Lebensjahr müssten laut dem neuen Gesetzesentwurf einen Beratungsnachweis erbringen. Ausgenommen sind diejenigen, die sowieso vollständig geimpft sind. Im Entwurf heißt es, „bei Beratungsgesprächen können gezielt Falschinformationen widerlegt und Sorgen ausgeräumt werden“. Die Beratungen sollen über den Sommer hinweg erfolgen.

✖️ Vorausschauende Planung: Ende August soll es nach Vorstellung der 237 Unterstützer des ursprünglichen Ü18-Impfpflichtantrags einen Bericht im Bundestag geben. Dann soll das Parlament entscheiden, ob eine Impfpflicht für die 18- bis 49-Jährigen ab September notwendig ist.

👉 Zum aktuellen Bericht bei BI

👉 Mein Kommentar:
Eine Hammer-Meldung! Wie zu erwarten war, geben die Impfpflicht-Befürworter nicht auf. Sie haben das vergangene Wochenende offenbar genutzt, um einen neuen, abgestimmten Antrag auszuarbeiten, dem nun eine reale Chance auf eine Mehrheit zu geben ist. Es steht nach wie vor zu befürchten, daß wir in Deutschland zwar keine allgemeine Impfpflicht ab 18, aber eine "Impfplicht light" ab 50 mit Beratungsdrangsalierung ab 18 bekommen werden. Der Widerstand gegen all dies ist wichtiger denn je, denn mit der Regelung soll ein Impfregister entstehen, dem keiner entgehen wird.

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DIE ROTE LINIE
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++ Isolation ab 1. Mai nur noch freiwillig ++

Stand: 04.04.2022 17:52 Uhr

Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, soll laut Gesundheitsminister Lauterbach ab Mai nur noch freiwillig in Isolation. In der Slowakei entfallen ab Mittwoch Einreisebeschränkungen und weitere Corona-Auflagen. Die Entwicklungen im Liveblog.

Für infizierte Beschäftigte in Gesundheits- oder Pflegeeinrichtungen soll die Absonderung aber weiter vom Amt angeordnet werden und erst nach fünf Tagen nach einem negativem Schnell- oder PCR-Test enden, so die Gesundheitsministerkonferenz.

Mit den Lockerungen bei den Quarantäneregeln sollen auch massenhafte Personalausfälle bei hohen Infektionszahlen vermieden werden.

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-montag-269.html

Nürnberg spaziert.


04. April 2022

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ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte

❗️Ein weiter Kollateralschaden ist amtlich❗️

Masken verzögern die Sprachentwicklung

Deswegen:
Wer jetzt noch das „freiwillige“ Maskentragen in Schulen fordert, ist nicht solidarisch sondern egoistisch !

Es reicht jetzt einfach....

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/masken-verzoegern-sprachentwicklung-folge-der-corona-massnahmen-17933790.html

Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier

#Spaziergänge #Corona #Impfpflicht

Spazieren für die Freiheit - Chronik einer Protestkultur (JF TV DOKUMENTATION) mit Aktivisten aus dem Rhein-Main-Gebiet ❤️

YOUTUBE: https://cutt.ly/YD5NzoS

SPECIAL 🏮 Prof. Dr. Martin Schwab 🇩🇪

🎬 Peertube 🎬
🎞 Odysee 🎞
🎥 BITCHUTE 🎥

KLARTEXT ⚖️

»Die eigentliche Verharmlosung des Holocaustes ist:

Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die ihr LEBEN zurückhaben wollen; die mit Rechtsextremismus überhaupt NICHTS zu tun haben, mit Neo-Nazis gleichzusetzen oder auch nur in deren Nähe zu rücken. Denn damit BANALISIERT man das Treiben derjenigen, die WIRKLICH mit rechtsextremen, mit rassistischen, mit ausländerfeindlichen Gedankengut unterwegs sind. Damit holt man diese Leute in die MITTE der Gesellschaft und GEFÄHRDET die Erinnerungskultur!!!

DAS ist VERHARMLOSUNG des Holocaust.«

ⓘ Prof. Dr. Schwab ist Rechtswissenschaftler und beamteter Hochschullehrer für Bürgerliches Recht und Verfahrens- und Unternehmensrecht.
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Zum kompletten Gespräch mit Robert Cibis

➥ STAATSFEINDE

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⚖️ STIFTUNG-CORONA-AUSSCHUSS 🗣
👉 https://t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen
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2.319.800.000.000 Euro so hoch sind die Schulden Deutschlands. 🇩🇪💰

Die eigentliche Frage die man sich dabei einmal stellen sollte ist wem sie dieses Geld schulden?

🔗https://www.welt.de/wirtschaft/plus237878763/Deutschlands-Schuldenbilanz-nach-Corona-2-319-800-000-000-Euro.html

Endlich.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-tests-an-bayerns-schulen-und-in-kitas-nur-bis-ende-april,T1SRgSi

⚠️Vor Abstimmung im Bundestag

Union zeigt sich offen für Impfpflicht-Kompromiss⚠️

Findet die Impfpflicht doch noch eine Mehrheit im Bundestag? Nach SPIEGEL-Informationen hat die Unionsfraktion im Gesundheitsausschuss Gesprächsbereitschaft signalisiert – die Ampelparteien wollen das Angebot annehmen.

‼️Nachdem sich Vertreter der Ampelparteien am Dienstag auf ein neues Modell zur Impfpflicht geeinigt haben, signalisiert die Unionsfraktion nach SPIEGEL-Informationen nun doch Gesprächsbereitschaft. Damit könnte es am Donnerstag im Bundestag am Ende doch zu einer Mehrheit für ein Impfpflicht-Konzept kommen.‼️

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/impfpflicht-cdu-und-csu-offen-fuer-kompromiss-a-896afaeb-30a9-41c5-91e0-cfdef996ff6c.

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Welt: "Eine Impfpflicht widerspricht nicht nur dem Grundgesetz, sie ist auch politisch unklug: Hier führt der Rechtsprofessor Kai Möller sieben Gründe auf, warum es in einem gut regierten, liberalen Verfassungsstaat keinen Raum für solch ein Gesetz gibt – erst recht nicht Ü60."

Zitat: Sagen wir es einmal so: Vor drei Jahren wäre wohl jeder angehende Jurist im Staatsexamen durchgefallen, wenn er oder sie vertreten hätte, dass man einen nur bedingt zugelassenen Impfstoff per Gesetz verpflichtend vorschreiben darf. Die Prüfer hätten die Augen gerollt und dem Kandidaten für den nächsten Versuch ein Studium des Verhältnismäßigkeitsprinzips oder vielleicht sogar der Menschenwürde nahegelegt.

+++ CDU-Führung widerspricht Einigung +++ alle Impfpflichtanträge sollen abgelehnt werden +++ Versuchte der Spiegel mit Fake News das Abstimmungsverhalten zu manipulieren? +++

⚠️Unionsfraktionsführung will Impfpflicht um jeden Preis stoppen⚠️

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat die Mitglieder der Fraktion in einem Brief aufgefordert, alle Anträge zur Einführung einer Impfpflicht im Bundestag abzulehnen und nur dem Antrag der Union zuzustimmen.

„Über den gesamten Donnerstagvormittag finden namentliche Abstimmungen statt“, heißt es darin.
Die einfache Mehrheit entscheide. „Es ist daher zwingend erforderlich, dass alle Mitglieder der Fraktion abstimmen.

Der CDU-Politiker beklagt: „Quasi über Nacht haben die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 und einer Impfpflicht ab 50 hektisch und kurzfristig ihre Vorlagen vereint.“ An der politischen Linie der Unionsfraktion habe sich dadurch aber nichts geändert.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/unionsfraktionsfuehrung-will-impfpflicht-um-jeden-preis-stoppen-a3785009.html.

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Eine Erinnerung an den Nürnberger Kodex, der inzwischen in Nürnberg, der Stadt der Menschenrechte, kriminalisert wird.

https://odysee.com/@el_pueblo_unido:b/Nuernbergerkodex-1:b

Historiker und Kindheitsforscher Michael Hüter ist wie kaum eine andere Person des öffentlichen Lebens besonders um eines besorgt: Kinder und ihre, und somit unsere, Zukunft. Doch um die sei es schlecht bestellt: "Unser Bildungssystem hat nie gebildet und schon gar nicht demokratische Bürger hervorgebracht. Nie", sagt er.

Wünschen wir uns eine friedlichere Welt, so müssen wir die Art und Weise, wie wir Kinder von Geburt an (zu Gehorsam) „erziehen“, dringend und vollständig ändern. Denn alle krankhaften Zustände eines Menschen und der Gesellschaft als Ganzes seien letztendlich immer auf die Kindheit zurückzuführen, so Hüter – "Kind ist Mensch. Und aus Albtraum Kindheit folgt 20 bis 30 Jahre später immer Albtraum Menschheit."

https://youtu.be/R9LMv13bgYQ

Prognose für die Abstimmung im Bundestag: Der Bundestag setzt sich aus 736 Abgeordneten zusammen, die einfache Mehrheit liegt bei 369 (Dass ein solches Gesetz mit einfacher Mehrheit beschlossen werden darf, ist an sich schon ein Skandal). Die Ampelkoalition verfügt über 416 Sitze.

Entscheidend wird es auf die Stimmen der FDP ankommen. Die FDP hat heute die letzte Gelegenheit, für freiheitliche Werte einzustehen. Sollte der Großteil der Fraktion für die Impfpflicht stimmen, dann kann man dieser Partei nur wünschen, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Ich rate nur vor mich hin, nagelt mich also bitte nicht fest. Wie wird morgen abgestimmt.

SPD: Von den 206 Abgeordneten werden 3-4 enthalten und 2-3 werden mit Nein-Stimmen.

Grüne: Das totalitäre Gedankengut bei den Grünen ist so fest verwurzelt, dass mindestens 117 Abgeordnete mit Ja stimmen werden, einer wird sich vielleicht enthalten.

FDP: Ich habe von Gerüchten aus 2. Hand gehört, dass 60 % der FDP für eine Impfpflicht stimmen werden. Wenn aus dem Lager SPD und Grüne nicht mehr als 10 Abgeordnete mit Nein stimmen oder sich enthalten, dann würde das Gesetz knapp durchgehen. Ist natürlich eine Mutmaßung, die Position der FDP lässt sich nicht berechnen.

CDU/CSU: Aus rein politischem Kalkül wird man sich enthalten oder möglicherweise auch mit Nein stimmen, spielt keine Rolle.

AfD: Die AfD wird geschlossen mit Nein stimmen.

Linke: Sahra Wagenknecht wird auf jeden Fall mit Nein stimmen, der Rest der Fraktion wird sich enthalten oder mit Nein-Stimmen. Einige wenige werden aber auch mit Ja stimmen, ich schätze 3-4.

Was sagt uns das? Es wird knapp und die entscheidende Rolle kommt der FDP zu. Wenn 60 % der FDP für das Gesetz stimmen geht es durch, wenn es nur 50 % tun, wird es scheitern.

Sollte das Gesetz tatsächlich verabschiedet werden, dann wird sich die Politik damit keinen Gefallen tun, da man massiven gesellschaftlichen Widerstand provoziert, selbst in Deutschland.

Wie geht es aus? Ich weiß es nicht, wir werden es sehen. Aber ich bleibe dabei, eine Impfpflicht ist weder juristisch, noch gesellschaftlich, noch faktisch durchsetzbar.

Der Staat darf nicht töten!
Eine Abwägung Leben gegen Leben findet nicht statt!

Wenn der Staat eine Impfpflicht einführt, dann tötet er, dann werden sich Politiker die Aussage gefallen lassen müssen, „Politiker sind Mörder“.

Juristisch korrekt wäre zwar (für die meisten) Totschläger, aber darauf kam es bei der Aussage „Soldaten sind Mörder“ auch nicht an.

Diejenigen, die früher Soldaten sind Mörder gerufen haben, rufen heute nach Waffen und Krieg und nach einer totalitären Impfpflicht. Versucht es, ihr werdet scheitern.

Sic semper tyrannis

„Es dauerte Monate, bis ich Impfung und Gelenkschmerzen ursächlich zusammengebracht hatte, obwohl es sich um eine offizielle, vom Paul-Ehrlich-Institut und der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC belegte Nebenwirkung der Covid-Impfstoffe handelt. Man kann mich begriffsstutzig nennen, aber ich brachte es gedanklich nicht fertig, das Festgestellte auf mich selbst zu beziehen.“

…

„Warum es so lange brauchte, bis der Groschen fiel?

Weil es nicht sein durfte. Weil ich nicht auf die Idee kam, mein Körper könnte die Impfung nicht akzeptieren. Weil ich selbst mehrfach geschrieben hatte, dass Nebenwirkungen durch die Covid-Impfstoffe selten vorkommen (und dabei jedes Mal geringschätzig die medizinische Grundregel abtat, wonach es keine Wirkung ohne Nebenwirkung gibt).“

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus238020193/Corona-Impfnebenwirkungen-Es-dauerte-bis-bei-mir-der-Groschen-fiel.html

t.me/Rosenbusch

Rede von Karsten Hilse (AfD), der die Entscheidung des Bundestages zum Luftsicherheitsgesetz zitiert. Sehr wichtig!

Was wir immer gesagt haben: Es lohnt sich, für die Wahrung seiner Grundrechte auf die Straße zu gehen.

Das ist natürlich ein sensationeller Sieg für den Widerstand. Sie werden aber nicht nachlassen bei ihrem Plan, uns alle unsere Rechte bis zum Eigentumsrecht ("Du wirst nichts besitzen") zu nehmen. Aber diese Schlacht gewonnen zu haben, sollte eine tolle Motivation sein, weiterzukämpfen, bis der Krieg "Machtelite gegen das Volk" für die Menschen gewonnen ist. Danke an alle, die mitkämpfen! Für die Freiheit, für die Menschlichkeit und für die Vernunft!