Forwarded from RABBIT RESEARCH
"..von rechten Kreisen gepflegt.."
🤡Zeit Online warnt: Bindungsorientierung zum Kind ist RECHTS
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Bei dem Patient zero handele es sich demnach um den Wissenschaftler Ben Hu, der im Labor von Wuhan gearbeitet haben soll, in dem das Corona-Virus mutmaßlich ausbrach. Er soll geforscht haben, wie Viren noch infektiöser gemacht werden könnten.
Laut den US-Regierungskreisen gäbe es inzwischen keinerlei Zweifel mehr, dass Corona versehentlich aus dem Wuhan Institute of Virology (WIV) ausgebrochen sei. Eine der Quellen sei „zu 100 Prozent“ sicher, dass Ben Hu und zwei weitere Wissenschaftler – Yu Ping und Yan Zhu – im Herbst 2019 Symptome entwickelt hätten, die später charakteristisch für die Infektionskrankheit Covid-19 wurden.
Pikant: Es existiert ein Video des chinesischen Staatsfernsehens aus dem Dezember 2017, das Ben Hus Arbeit und die Tätigkeit weiterer Kollegen im WIV dokumentiert. Alle Gezeigten tragen keinerlei Schutzausrüstung. Schon damals sei das Experimentieren mit Sars-ähnlichen Viren auf einem zu niedrigen Sicherheitslevel durchgeführt worden, so die von „ Public and Racket“ zitierte Molekularbiologin.
https://www.bz-berlin.de/welt/forscher-finden-corona-patient-zero
Laut den US-Regierungskreisen gäbe es inzwischen keinerlei Zweifel mehr, dass Corona versehentlich aus dem Wuhan Institute of Virology (WIV) ausgebrochen sei. Eine der Quellen sei „zu 100 Prozent“ sicher, dass Ben Hu und zwei weitere Wissenschaftler – Yu Ping und Yan Zhu – im Herbst 2019 Symptome entwickelt hätten, die später charakteristisch für die Infektionskrankheit Covid-19 wurden.
Pikant: Es existiert ein Video des chinesischen Staatsfernsehens aus dem Dezember 2017, das Ben Hus Arbeit und die Tätigkeit weiterer Kollegen im WIV dokumentiert. Alle Gezeigten tragen keinerlei Schutzausrüstung. Schon damals sei das Experimentieren mit Sars-ähnlichen Viren auf einem zu niedrigen Sicherheitslevel durchgeführt worden, so die von „ Public and Racket“ zitierte Molekularbiologin.
https://www.bz-berlin.de/welt/forscher-finden-corona-patient-zero
B.Z. – Die Stimme Berlins
Forscher finden Corona-Patient zero
Über drei Jahre hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen Corona eine internationale Gesundheitsnotlage ausgerufen. Das Virus lähmte die Weltwirtschaft, kostete nach Schätzungen der WHO rund 20 Millionen Menschen das Leben. Jetzt soll der Patient…
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Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF- (Simone Voss)
Beim Stichwort „Hitzeschutzgesetz“ 😡oder „Hitzeplan“ 🤯
sei daran erinnert, dass Kindern auch bei 32 Grad per Maske Mund und Nase zugehalten und ihnen der so lebensnotwendige Sauerstoff oft sogar im Freien verwehrt wurde! Auch in den stickigen Bussen und Bahnen bei teilweise 40 bis 50 Grad durften sie nicht maskenfrei atmen….
Ihr Heuchler und Wahrheitsverdreher!
https://t.me/simonevoss
sei daran erinnert, dass Kindern auch bei 32 Grad per Maske Mund und Nase zugehalten und ihnen der so lebensnotwendige Sauerstoff oft sogar im Freien verwehrt wurde! Auch in den stickigen Bussen und Bahnen bei teilweise 40 bis 50 Grad durften sie nicht maskenfrei atmen….
Ihr Heuchler und Wahrheitsverdreher!
https://t.me/simonevoss
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
" Die bayerische Staatsregierung hat ihre seit Monaten immer wieder angedrohte Verfassungsklage gegen die Erbschaftssteuer beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. "Ab jetzt liegt es in den Händen des Gerichts, die auseinandergehende Schere zwischen seit 14 Jahren stagnierenden Freibeträgen und drastisch steigenden Immobilienpreisen zu bewerten und hoffentlich wieder zu schließen", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker von der CSU in München.
Mit dem Antrag soll über eine verfassungsrechtliche Überprüfung des Gesetzes der Weg für eine Erhöhung der persönlichen Freibeträge, Senkung der Steuersätze und eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer geöffnet werden. Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer wurden seit 2008 nicht erhöht. Im Gegensatz dazu seien - so die Kritik Bayerns - die Inflation sowie die Boden- und Immobilienpreise massiv gestiegen."
https://www.n-tv.de/politik/Bayern-klagt-in-Karlsruhe-gegen-Erbschaftssteuer-article24199051.html
Mit dem Antrag soll über eine verfassungsrechtliche Überprüfung des Gesetzes der Weg für eine Erhöhung der persönlichen Freibeträge, Senkung der Steuersätze und eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer geöffnet werden. Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer wurden seit 2008 nicht erhöht. Im Gegensatz dazu seien - so die Kritik Bayerns - die Inflation sowie die Boden- und Immobilienpreise massiv gestiegen."
https://www.n-tv.de/politik/Bayern-klagt-in-Karlsruhe-gegen-Erbschaftssteuer-article24199051.html
n-tv.de
"Ausverkauf der Heimat droht": Bayern klagt in Karlsruhe gegen Erbschaftsteuer
Seit Monaten schimpft die bayerische Landesregierung über die Erbschaftsregeln des Bundes. Für sie ist es ein Kampf um Gerechtigkeit, der ab sofort vor dem höchsten deutschen Gericht ausgetragen wird. Unter anderem Finanzminister Lindner kritisiert dagegen…
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Forwarded from Krautzone
In Deutschland leben 69 Mio. Menschen von Steuern. Darunter zählen gleichermaßen Rentner, Staatsangestellte, Beamte, Arbeitslose, Schüler, Studenten und Personen, die zwar Steuern zahlen - aber im Saldo trotzdem mehr aus dem System rausnehmen als einzahlen.
Einen positiven Saldo haben lediglich 15 Mio. Deutsche. Die Nettosteuerzahler zahlen mehr in die Kassen ein als sie herausbekommen und tragen damit den Staatsapparat. Von diesen 15 Mio. "Dummen" sind wiederum nur 8 Mio. unter 45 Jahren - werden also auch in den nächsten 20 Jahren Nettosteuerzahler bleiben.
Krautzone auf TG folgen.
Einen positiven Saldo haben lediglich 15 Mio. Deutsche. Die Nettosteuerzahler zahlen mehr in die Kassen ein als sie herausbekommen und tragen damit den Staatsapparat. Von diesen 15 Mio. "Dummen" sind wiederum nur 8 Mio. unter 45 Jahren - werden also auch in den nächsten 20 Jahren Nettosteuerzahler bleiben.
Krautzone auf TG folgen.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
„Ampel macht Zusage für eine Viertelmillion Arbeitsplätze für Migranten aus Kenia
Scholz will 250.000 Kenianer nach Deutschland holen
Was wurde dort unter anderem konkret ausgehandelt? Der Präsident von Kenia, William Ruto, freut sich über die Zusage, dass Deutschland rund eine Viertelmillion (!) bzw. 250.000 (!) Arbeitskräfte aus Kenia nach Deutschland holen will [siehe Berichte »Business Insider«, »TVP World«, »Eye Radio South Sudan«, »Nation Africa«, »Citizen Digital«].
Im Bericht der »Tagesschau« wird diese Zahl verschwiegen.
Dabei scheint sich der kenianische Präsident über diese konkrete Zusage sehr zu freuen, sonst würde er es nicht in die weite Welt hinausposaunen. (…)“
https://www.freiewelt.net/nachricht/scholz-will-250000-kenianer-nach-deutschland-holen-10093408/
Scholz will 250.000 Kenianer nach Deutschland holen
Was wurde dort unter anderem konkret ausgehandelt? Der Präsident von Kenia, William Ruto, freut sich über die Zusage, dass Deutschland rund eine Viertelmillion (!) bzw. 250.000 (!) Arbeitskräfte aus Kenia nach Deutschland holen will [siehe Berichte »Business Insider«, »TVP World«, »Eye Radio South Sudan«, »Nation Africa«, »Citizen Digital«].
Im Bericht der »Tagesschau« wird diese Zahl verschwiegen.
Dabei scheint sich der kenianische Präsident über diese konkrete Zusage sehr zu freuen, sonst würde er es nicht in die weite Welt hinausposaunen. (…)“
https://www.freiewelt.net/nachricht/scholz-will-250000-kenianer-nach-deutschland-holen-10093408/
Business Insider Africa
Germany to make provisions for 250,000 jobs for Kenyans
According to President William Ruto of Kenya, an agreement between Kenya and Germany is in the works and may see Berlin welcome Kenyans to fill some of the 250,000 unfilled positions to help the European countrys enormous labor need
🤮2
Tagesspiegel am 20.05.2014
Ein Fehler im Zeitungsartikel? „Morgen wird Fisch darin eingewickelt.“ Das war die tröstende Antwort, die erfahrene Journalisten jungen Kollegen gaben, um ihnen den Schreck zu nehmen, wenn sie etwas falsch gemacht hatten.
Das ist lange vorbei. Das Internet vergisst keine Informationen mehr.
Früher haben die Menschen alles Erdenkliche unternommen, um nicht in Vergessenheit zu geraten. Sie haben Dinge in Stein gemeißelt. Heute müssen sie manchmal darum kämpfen, dass das Netz Dinge auch wieder vergisst. Oder dass Google sie nicht mehr anzeigt – was meist das Gleiche ist.
Darf ein Betrüger oder Kinderschänder Berichte über vergangene Straftaten löschen lassen? Ein Politiker seine Fehltritte oder Verbrechen im digitalen Gedächtnis ausradieren lassen? Löschen bedeutet Zensur. Wer entscheidet, was gelöscht wird? Google? Ein Richter? Dass das Internet nichts vergisst, ist wunderbar und schrecklich zugleich.
"Jeder muss sich selbst um seine Informationen kümmern."
https://www.tagesspiegel.de/meinung/richtigstellen-ist-besser-als-loschen-8134591.html
Ein Fehler im Zeitungsartikel? „Morgen wird Fisch darin eingewickelt.“ Das war die tröstende Antwort, die erfahrene Journalisten jungen Kollegen gaben, um ihnen den Schreck zu nehmen, wenn sie etwas falsch gemacht hatten.
Das ist lange vorbei. Das Internet vergisst keine Informationen mehr.
Früher haben die Menschen alles Erdenkliche unternommen, um nicht in Vergessenheit zu geraten. Sie haben Dinge in Stein gemeißelt. Heute müssen sie manchmal darum kämpfen, dass das Netz Dinge auch wieder vergisst. Oder dass Google sie nicht mehr anzeigt – was meist das Gleiche ist.
Darf ein Betrüger oder Kinderschänder Berichte über vergangene Straftaten löschen lassen? Ein Politiker seine Fehltritte oder Verbrechen im digitalen Gedächtnis ausradieren lassen? Löschen bedeutet Zensur. Wer entscheidet, was gelöscht wird? Google? Ein Richter? Dass das Internet nichts vergisst, ist wunderbar und schrecklich zugleich.
"Jeder muss sich selbst um seine Informationen kümmern."
https://www.tagesspiegel.de/meinung/richtigstellen-ist-besser-als-loschen-8134591.html
www.tagesspiegel.de
Google: Richtigstellen ist besser als Löschen
Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Informationen zu löschen ist trotzdem nicht der richtige Weg: Besser wäre es, vermeintlich falsche Informationen zu korrigieren oder zu kommentieren - genauso auffindbar wie die erste Information.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Hans-Georg Maaßen, der echte #Verfassungsschutz auf Twitter.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Schlechte Nachricht für Hirschhausen, Lauterbach und das RKI:
Es gibt nichts Gesünderes als einen schönen Sommer in Deutschland.
Streng genommen gibt es gar keine Hitzetoten.
In jedem Winterhalbjahr (Okt-Mrz) sterben zwischen 33.000 und 82.000 (im Schnitt 57.000) mehr Menschen als im Sommerhalbjahr (Apr-Sept).
Und damit sollte klar sein:
Eine Regierung, die Heizenergie unmäßig künstlich verteuert, damit Temperatursenkungen in Wohnungen (gerade auch von alten Menschen) provoziert, arbeitet nicht für, sondern gegen die Gesundheit der Menschen.
Die angebliche Sorge über 'Hitzetote' ist lediglich ein weiteres Ablenkungsmanöver zur Durchsetzung der Agenda.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1672693974312660996?t=7fv_x1-sqtkvBpcfFFlMdw&s=19
Es gibt nichts Gesünderes als einen schönen Sommer in Deutschland.
Streng genommen gibt es gar keine Hitzetoten.
In jedem Winterhalbjahr (Okt-Mrz) sterben zwischen 33.000 und 82.000 (im Schnitt 57.000) mehr Menschen als im Sommerhalbjahr (Apr-Sept).
Und damit sollte klar sein:
Eine Regierung, die Heizenergie unmäßig künstlich verteuert, damit Temperatursenkungen in Wohnungen (gerade auch von alten Menschen) provoziert, arbeitet nicht für, sondern gegen die Gesundheit der Menschen.
Die angebliche Sorge über 'Hitzetote' ist lediglich ein weiteres Ablenkungsmanöver zur Durchsetzung der Agenda.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1672693974312660996?t=7fv_x1-sqtkvBpcfFFlMdw&s=19
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dittrich:
„Dabei geht es um die genutzten Kältemittel in Klima- und Kühlanlagen, aber auch in Wärmepumpen. Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt (Anm.d.Red.: fluorierte Treibhausgase, die besonders klimaschädlich sind). Sollte die Verordnung mit einem Verbot an F-Gasen 2030 in Kraft treten, würde das das Aus für zahlreiche bis dahin eingebaute Wärmepumpen und schlimmstenfalls deren Ausbau und Ersatz durch andere Wärmepumpen bedeuten.
WELT: Sie befürchten also, dass Wärmepumpen, die erst kürzlich installiert wurden, bald schon wieder herausgerissen werden müssen?
Dittrich: Ja und wir haben bei der Bundesregierung hierzu nachgefragt. Die Antwort lautete: Das haben wir im Blick.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus246031842/Handwerks-Praesident-Mancher-fragt-sich-ob-an-Realitaet-vorbei-regiert-wird.html?
t.me/Rosenbusch
„Dabei geht es um die genutzten Kältemittel in Klima- und Kühlanlagen, aber auch in Wärmepumpen. Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt (Anm.d.Red.: fluorierte Treibhausgase, die besonders klimaschädlich sind). Sollte die Verordnung mit einem Verbot an F-Gasen 2030 in Kraft treten, würde das das Aus für zahlreiche bis dahin eingebaute Wärmepumpen und schlimmstenfalls deren Ausbau und Ersatz durch andere Wärmepumpen bedeuten.
WELT: Sie befürchten also, dass Wärmepumpen, die erst kürzlich installiert wurden, bald schon wieder herausgerissen werden müssen?
Dittrich: Ja und wir haben bei der Bundesregierung hierzu nachgefragt. Die Antwort lautete: Das haben wir im Blick.“
https://www.welt.de/wirtschaft/plus246031842/Handwerks-Praesident-Mancher-fragt-sich-ob-an-Realitaet-vorbei-regiert-wird.html?
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
https://twitter.com/Markus_Krall/status/1672850671429664768?s=20
„Neu: RKI-Wochenbericht "Hitzetote"
• Sie werden aus Übersterblichkeiten geschätzt
• Bei hoher Übersterblichkeit gibt es viele „Hitzetote“
• Für Impftote bleibt kein Raum
• Tödliche Hitze beginnt laut RKI bei 20°
• Im Herbst wohl Rückkehr zu „Coronatoten“
Der Wechsel von Corona- zu Hitzetoten verdeutlicht, dass das
@rki_de
keine Gesundheitsbehörde ist, sondern politische Aufträge ausführt.
Nach dem Impfdesaster wollen
@Karl_Lauterbach
& Co. von Corona und Impfung nichts mehr hören. Eilfertig schaltet auch das RKI um und hilft, Impftote mittels skurriler 20°-Hitzewellen zu verschleiern.“
Link: https://rki.de/DE/Content/GesundAZ/H/Hitzefolgekrankheiten/Bericht_Hitzemortalitaet.html
https://twitter.com/SHomburg/status/1672629908395130880?s=20
„Neu: RKI-Wochenbericht "Hitzetote"
• Sie werden aus Übersterblichkeiten geschätzt
• Bei hoher Übersterblichkeit gibt es viele „Hitzetote“
• Für Impftote bleibt kein Raum
• Tödliche Hitze beginnt laut RKI bei 20°
• Im Herbst wohl Rückkehr zu „Coronatoten“
Der Wechsel von Corona- zu Hitzetoten verdeutlicht, dass das
@rki_de
keine Gesundheitsbehörde ist, sondern politische Aufträge ausführt.
Nach dem Impfdesaster wollen
@Karl_Lauterbach
& Co. von Corona und Impfung nichts mehr hören. Eilfertig schaltet auch das RKI um und hilft, Impftote mittels skurriler 20°-Hitzewellen zu verschleiern.“
Link: https://rki.de/DE/Content/GesundAZ/H/Hitzefolgekrankheiten/Bericht_Hitzemortalitaet.html
https://twitter.com/SHomburg/status/1672629908395130880?s=20
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Forwarded from Thorsten Polleit
Die Hamburger “Mark Banco”: Ein vorbildliches Silbergeldsystem, das auch heute funktionieren würde
https://www.goldseiten.de/artikel/584604--Die-Hamburger-Mark-Banco~-Ein-vorbildliches-Silbergeldsystem-das-auch-heute-funktionieren-wuerde.html?seite=1
https://www.goldseiten.de/artikel/584604--Die-Hamburger-Mark-Banco~-Ein-vorbildliches-Silbergeldsystem-das-auch-heute-funktionieren-wuerde.html?seite=1
GoldSeiten.de
Die Hamburger “Mark Banco”: Ein vorbildliches Silbergeldsystem, das auch heute funktionieren würde
"Kredit ist schlummerndes Mißtrauen." - Thomas Paine (1737–1809) Die "Mark Banco" diente fast 250 Jahre als verlässliches Geld. Wir zeigen, wie dieses in Silber definierte Geld funktioniert hat, und welche Lehren unsere Zeit daraus ziehen kann. Zu...
👏1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
1. Wahlgang
Nicht-AfD 12.501
AfD 10.941
Nach großer bundesweiter Mobilisierungskampagne:
2. Wahlgang
Nicht-AfD 13.419 (+918)
AfD 14.992 (+4.051)
Das kampagnenhafte „Nazi“-Geplärre scheint sich nicht mehr zu verfangen. Und auch die verprellten Anhänger bekam man nicht an die Urne, damit sie „verhindern“.
Aber beschimpft die Menschen ruhig weiter…
t.me/Rosenbusch
Nicht-AfD 12.501
AfD 10.941
Nach großer bundesweiter Mobilisierungskampagne:
2. Wahlgang
Nicht-AfD 13.419 (+918)
AfD 14.992 (+4.051)
Das kampagnenhafte „Nazi“-Geplärre scheint sich nicht mehr zu verfangen. Und auch die verprellten Anhänger bekam man nicht an die Urne, damit sie „verhindern“.
Aber beschimpft die Menschen ruhig weiter…
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from QUERDENKEN (6051- Gelnhausen) INFO-Kanal
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Das ZDF legt sich so richtig ins Zeug, um dem Zuschauer für seinen Rundfunkbeitrag etwas zu bieten.
Ganz genau hinschauen. Kann das wer erklären? Wir können es nicht 🤣🤣🤣
Aus der ZDF heute Sendung vom 26. Juni 2023 (ca. Minute 2:30).
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-26-juni-2023-100.html
Mehr zu Querdenken-6051 GELNHAUSEN
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Ganz genau hinschauen. Kann das wer erklären? Wir können es nicht 🤣🤣🤣
Aus der ZDF heute Sendung vom 26. Juni 2023 (ca. Minute 2:30).
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-26-juni-2023-100.html
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Ich habe mir noch einmal die Pressemitteilung zur Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung zum sächsischen Versammlungsverbot nach Verordnung von Mitte April 2020 angesehen. (Volltext ist noch nicht verfügbar)
Welche Grenzen hat das Bundesverwaltungsgericht genau eingezogen?
1) Versammlungsverbote durch eine Verordnung waren nach BVerwG nur deshalb rechtswidrig, weil der Verordnungsgeber nicht selbst die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung geregelt hat. Als solche hätte das Bundesverwaltungsgericht sogar Teilnehmerobergrenzen akzeptiert.
2) Das sächsische Versammlungsverbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht auch nur deshalb für verfassungswidrig befunden, weil es trotz erster schrittweiser Lockerungen Bestand hatte.
Dass überhaupt flächendeckend Versammlungen verboten wurden und nur nach Ausnahmegenehmigungserteilung hätten stattfinden dürfen, fand das Bundesverwaltungsgericht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
- Die flächendeckenden Versammlungsverbote ohne konkrete Regelung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vor den ersten „schrittweisen Lockerungen“ findet das BVerwG „okay“
- Teilnehmerobergrenzen, die eine große Wirkmächtigkeit von Versammlungen von vornherein im Keim ersticken, findet das BVerwG „okay“.
Der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für ein freiheitliches Staatswesen wird auch diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gerecht.
Würde eine Petition zur Rückzahlung der gezahlten Bußgelder unter diesen Bedingungen lohnen?
Einen Automatismus zur Rückzahlung verfassungswidriger Bußgelder gibt es in Deutschland nicht. Man hat darauf nach Rechtskraft der Bußgeldbescheide keinen Anspruch. Es bräuchte also einen politischen Willen hierzu.
Nach Feststellung der Rechtswidrigkeit der Bayrischen Ausgangsbeschränkung durch das BVerwG wurden dort Bußgelder zurückgezahlt. Bis 2. Mai 2023 wurden 9 Anträge bewilligt. 142 Anträge wurden abgelehnt. Mit vielen weiteren Anträgen rechnete man nicht mehr (Stand 7. Mai 2023). Die Rückzahlaktion verfassungswidriger Bußgelder in Bayern war also eine Farce.
Eine Petition zur Rückzahlung auch der rechtswidrigen Bußgelder wegen Teilnahme an pauschal verbotenen Versammlungen lohnt deshalb m.E. nicht. (zur ursprünglichen Meldung in diesem Kanal) @RA_Friede
Welche Grenzen hat das Bundesverwaltungsgericht genau eingezogen?
1) Versammlungsverbote durch eine Verordnung waren nach BVerwG nur deshalb rechtswidrig, weil der Verordnungsgeber nicht selbst die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung geregelt hat. Als solche hätte das Bundesverwaltungsgericht sogar Teilnehmerobergrenzen akzeptiert.
2) Das sächsische Versammlungsverbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht auch nur deshalb für verfassungswidrig befunden, weil es trotz erster schrittweiser Lockerungen Bestand hatte.
Dass überhaupt flächendeckend Versammlungen verboten wurden und nur nach Ausnahmegenehmigungserteilung hätten stattfinden dürfen, fand das Bundesverwaltungsgericht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
- Die flächendeckenden Versammlungsverbote ohne konkrete Regelung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vor den ersten „schrittweisen Lockerungen“ findet das BVerwG „okay“
- Teilnehmerobergrenzen, die eine große Wirkmächtigkeit von Versammlungen von vornherein im Keim ersticken, findet das BVerwG „okay“.
Der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für ein freiheitliches Staatswesen wird auch diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gerecht.
Würde eine Petition zur Rückzahlung der gezahlten Bußgelder unter diesen Bedingungen lohnen?
Einen Automatismus zur Rückzahlung verfassungswidriger Bußgelder gibt es in Deutschland nicht. Man hat darauf nach Rechtskraft der Bußgeldbescheide keinen Anspruch. Es bräuchte also einen politischen Willen hierzu.
Nach Feststellung der Rechtswidrigkeit der Bayrischen Ausgangsbeschränkung durch das BVerwG wurden dort Bußgelder zurückgezahlt. Bis 2. Mai 2023 wurden 9 Anträge bewilligt. 142 Anträge wurden abgelehnt. Mit vielen weiteren Anträgen rechnete man nicht mehr (Stand 7. Mai 2023). Die Rückzahlaktion verfassungswidriger Bußgelder in Bayern war also eine Farce.
Eine Petition zur Rückzahlung auch der rechtswidrigen Bußgelder wegen Teilnahme an pauschal verbotenen Versammlungen lohnt deshalb m.E. nicht. (zur ursprünglichen Meldung in diesem Kanal) @RA_Friede
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