🇩🇪Noch Zweifel an der Wahl am 23. Februar? Dieses Video sagt alles.

Durch CO2-Preis bis 2030:

Gasheizung, Familie: bis zu 1400 Euro mehr.

Ölheizung, Familie: bis zu 2000 Euro mehr.

Benzin: bis zu 77 cent/l mehr.

Diesel: bis zu 1 Euro/l mehr.

https://www.nius.de/politik/news/heizen-tanken-so-brutal-teuer-wird-der-co2-plan-der-cdu-wirklich/caac564e-4fe5-47c3-ac61-2baa03ecb437

t.me/Rosenbusch

„Nach Polizeiinformationen ist der Fahrer ein 24 Jahre alter Mann aus Afghanistan, der einen Asylstatus haben soll. Er soll polizeibekannt gewesen sein im Zusammenhang mit Ladendiebstählen.“

#München

Dieser Moment, wenn keine Kamera auf Olaf Scholz gerichtet ist >>>

Unfassbare Zustände.

https://www.youtube.com/watch?v=BgPx-vvKD0M

So reagiert ein bayerischer Provinzpolitiker, wenn ihm jemand die Wahrheit ins Gesicht sagt. Die Stelle auf Deutsch.

Heute hat Merz es tatsächlich ausgesprochen.

„Welches sind die guten zwei Optionen?“

Friedrich Merz:
„...möglicherweise die Sozialdemokraten, möglicherweise die Grünen...“

#Quadrell

Die totalitäre Zensurpolitik in Deutschland hat es in die populäre 60 Minutes-Sendung von CBS (gibt es seit 1968) geschafft. Die ganze Welt schüttelt den Kopf, aber das Altparteienkartell will noch viel mehr zensieren.
https://x.com/OliverJanich/status/1891383783670083854

Überraschung!

"Die Bundesregierung ließ Zehntausende Afghanen nach Pakistan verfrachten – mit der Aussicht auf Einreise nach Deutschland. Viele kamen, andere hängen in Islamabad fest. Aber jetzt soll nach Informationen von WELT wieder ein Flieger starten – direkt nach der Wahl."

Etatismus in einer Grafik
Folge: Verhinderung von Freiheit und Wertschöpfung

Markus Haintz auf X:
"Diese drei Staatsanwälte sind Sadisten!

Ein Land, in dem solch furchtbare Juristen in Machtpositionen kommen, hat ein Problem.

Zeigt mich an, wenn ihr euch traut, dann diskutieren wir das aus und euch wird das Lachen vergehen."

Hintergrund: Die 3 Sadisten der Staatsanwaltschaft Göttingen lachten vergnügt über geschockte Bürger, denen die Handys bei Hausdurchsuchungen beschlagnahmt wurden.

🔷 AfA-Presseerklärung 🔷

❗️BGH schränkt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ein❗️

Die Anwälte für Aufklärung e.V. schließen sich der massiven öffentlichen Kritik gegen den aktuellen BGH-Beschluss an. Es ist verfassungsrechtlich untragbar, wenn der BGH ausführt:

"Wie gesehen, sind Grundrechtsverkürzungen im Verteidigungsfall aber auch der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung selbst - auch in Bezug auf die Gewissensfreiheit - nicht fremd, sondern in ihr angelegt. Dabei erscheinen sogar weitgehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar".

[BGH-Beschluss vom 16.01.2025, Rn. 50 / Az. 4 ARs 11/24].

Eine derartige Verkürzung bzw. Aushebelung von Art. 4 Abs. 3 GG ist mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar. Die BGH-Entscheidung greift in den Kernbereich der Gewissensfreiheit ein. Der BGH entfernt sich damit in erschreckender Weise von der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das bislang - selbst in ernsten Konfliktlagen - Art. 4 Abs. 3 GG und damit dem Schutz des freien Gewissens des Einzelnen den absoluten Vorrang einräumt, d.h. eine unüberwindliche Schranke gegenüber staatlich-militärischen Interessen garantiert. Nach diesen Maßstäben hätte hier gegenüber der Ukraine ein unüberwindbares Auslieferungshindernis angenommen werden müssen. Das gebietet schon die Europäische Menschenrechtskonvention. Der Staat hat niemals das Recht, sich über die Menschenwürde zu stellen. "Dass der BGH hier ernsthaft die Notsituation der Ukraine anführt, hinterlässt den Eindruck, als ginge es darum, das Unmenschliche durch eine falsche Fokussierung unsichtbar zu machen" (ND 19.02.2025). Eine schlimme Entscheidung. die dringend eine Korrektur erfordert. Dies an erster Stelle sollte jetzt "prinzipiell nicht undenkbar" sein.

AfA-Pressereferat
I.A. Dr. Christian Knoche
20.02.2025

Ich verstehe die Aufregung über J.D. Vance nicht. Und mich erschreckt diese allgemeine Verweigerung an Reflektion:
☝️Robert Habeck ist ein Schwachkopf ☝️
Ein Land, in dem ein armer Rentner dafür eine Hausdurchsuchung und Geldstrafe bekommt UND dann jemand wie ich das sagen kann, weil der Habeck sich nicht traut, mich zu verfolgen, so ein Land hat keine freie Meinungsäußerung mehr. Und außerdem Justizwillkür.
Punkt. DAS wollen die USA nicht verteidigen. Das ist doch nun wirklich nicht so schwer zu verstehen. Und das ist vor allen Dingen sehr leicht zu ändern. Man muss es nur wollen.

Am Freitagabend war gegen 18 Uhr ein Mann schwer verletzt worden. Laut Polizei war der Mann im Stelenfeld durch einen spitzen Gegenstand verletzt worden, der Rettungsdienst der Feuerwehr hatte ihn in ein Krankenhaus gebracht. Polizeiintern ist von einem Messerstich die Rede. Das Opfer ist nach Tagesspiegel-Informationen ein 30-jähriger spanischer Tourist, der arglos angegriffen worden sei.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/attacke-auf-30-jahrigen-spanier-in-berlin-polizei-nimmt-mutmasslichen-tater-am-holocaust-denkmal-fest-13251442.html