QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
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Forwarded from Beatrix von Storch
Merz scheitert im ersten Wahlgang. Schwarz-Rot ist schon kaputt, bevor es startet. Mit der AfD hätte die Union eine starke Mehrheit gehabt. Jetzt zahlt sie den Preis für die Brandmauer.
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Forwarded from Nius
🚨 EIL: Heute soll es keinen 2. Wahlgang mehr geben

Einen 2. Wahlgang soll es heute nach ersten Informationen nicht mehr geben. Für die Aufsetzung auf die Tagesordnung heute bräuchte es offenbar eine Zweidrittelmehrheit, also die Hilfe von Grünen, Linkspartei und AfD. Der Bundestag hat nun 14 Tage Zeit, einen 2. Wahlgang durchzuführen.

Alle Infos im Live-Ticker 🤏
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Zufälle gibt es aber auch:

► Thüringen, März 2021:
1. AfD erreicht in einer Wahlumfrage 23 % und liegt vor der CDU.
2. Im selben Monat wird der AfD-Landesverband Thüringen vom Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.

► Sachsen-Anhalt, Oktober/November 2023:
1. AfD wird in einer Wahlumfrage mit 33 % stärkste Partei vor der CDU.
2. Wenige Tage später (7. November) erfolgt die Einstufung des Landesverbands als „gesichert rechtsextremistisch“.

► Sachsen, Dezember 2023:
1. AfD gewinnt drei Prozentpunkte, erreicht 33 % und liegt gleichauf mit der CDU.
2. Vier Tage später stuft das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.

► Bundesweit, Mai 2025:
1. AfD liegt seit zwei Wochen bundesweit auf Platz eins in den Umfragen.
2. Am 2. Mai erklärt das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“.

https://freiheitsfunken.info/2025/05/05/22980-gestahlfedert-verfassungsschmutz-teil-4-gesichert-dummextrem-teil-2
Forwarded from reitschuster.de
Merz pfeift auf die Brandmauer – die gegen links.
Damit die Tagesordnung geändert werden konnte und es heute überhaupt zu einer zweiten Abstimmung kommen konnte, machte die Union mit der umbenannten SED gemeinsame Sache – trotz Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Adenauer, Kohl und Strauß rotieren im Grab.
Dobrindt zitiert in allererster Weisung Gesetz (vorsätzlich?!) falsch!

Es ist kaum zu glauben. Aber die erste und theoretisch extrem wichtige Grenz-Anweisung des neuen Innenministers Dobrindt enthält an ZENTRALER, ENTSCHEIDENDER Stelle ein von Dobrindt sogar noch UNTERSTRICHENES FALSCHZITAT aus dem Asylgesetz. Verwaltungstechnisch und bzgl der praktischen Umsetzungs-Folgen unverzeihlich!

Dobrindt schreibt in der Anweisung an die Bundespolizei unter explizitem und unterstrichenem Bezug auf Par. 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass künftig "die Einreise verweigert werden KANN".
In genau jenem "zitierten" Par 18 (2) Nr 1 steht jedoch "IST zu verweigern" !!

Ein "Fehler" an so zentraler Stelle ist unglaubwürdig (vulgo: Vorsatz zu unterstellen)!

PS: Hinzu kommt, dass Chef Merz schon gestern von Polen bedeutet wurde, dass man bei der Umsetzung nicht mitmachen werde. Wir werden sehen, ob Merz gegen Polen und SPD liefert. Die AfD bleibt dran!
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Media is too big
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Gerald Grosz: "Von wem stammt der Satz: Die multikulturelle Angenda ist in Deutschland gescheitert, Muslime sind größtenteils nicht integrierbar, es braucht eine neue deutsche Leitkultur. …. " (c/t Sass auf X)

Mein Kommentar: Ganz großes Kino, von @GeraldGrosz.👏
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Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vorläufig zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad von der Kanzlei Höcker, der die AfD vertritt, bei X mit.

Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.

https://www.nius.de/politik/news/doch-nicht-gesichert-rechtsextrem-verfassungsschutz-nimmt-hochstufung-der-afd-zurueck/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4
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Übersetzung: Es bleibt alles beim Alten. 🥳 CDU-CSU lügen und heucheln Härte wie immer seit über 20 Jahren.
Nur die Medien werden es als Erfolg der neuen Regierung verkaufen, dass fünf Leute pro Monat weniger gekommen sind.
=> Für uns alles keine Überraschung. Armes Deutschland.
Diese Stellungnahme zu 80 Jahren Kriegsende unterschreibe ich gerne. X-Link
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Forwarded from Thorsten Polleit
Bundesbank: "Der Median der Nettovermögen ... ging inflationsbereinigt deutlich von 90 500 € im Jahr 2021 auf 76 000 € im Jahr 2023 zurück." (S. 33)
Wahrheit: Deutschland verarmt.
https://www.bundesbank.de/de/publikationen
Gutachten
Verfassungsschutz wirft AfD vor, dass sie Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herstellt

Der Verfassungsschutz legt der AfD zur Last, dass diese einen Zusammenhang zwischen der Herkunft von Migranten und der Kriminalität herstellt.

In den Auszügen, die Bild am Freitag veröffentlicht hat, heißt es seitens des Verfassungsschutzes, dass die AfD „Menschen mit einer nicht deutschen Herkunft häufiger zur Begehung entsprechender Taten neigten, und zwar – und das ist die aus verfassungsschutzrechtlicher Sicht relevante Komponente – aufgrund ihrer Herkunft.“

Schaut man jedoch in die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024, so zeigen die Zahlen, dass insbesondere Syrer, Algerier und Afghanen überrepräsentiert sind. Die etwa 25.000 in Deutschland lebenden Algerier sind mit 11.143 Tatverdächtigen in die PKS eingegangen.

Damit sind etwa 44 Prozent der Algerier in der Kriminalstatistik vertreten. Damit sind sie um den Faktor 17,4 überrepräsentiert. Knapp 40 Prozent aller Gewaltstraftaten werden von Ausländern begangen. Somit kriminalisiert der Verfassungsschutz das Benennen von Fakten. 

https://apollo-news.net/verfassungsschutz-wirft-afd-vor-dass-sie-zusammenhang-zwischen-herkunft-und-kriminalitaet-herstellt/
Die Kurzfassung des nius-Artikels steht in der Überschrift - aber in Gänze lesenswert:
"AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist - und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt"
https://www.nius.de/analyse/news/afd-einstufung-verfassungsschutz-geheimbericht-spiegel/e1719836-3c82-4277-b0cb-9b26d674c336

PS: Die AfD darf seit heute gnädig dieses absurde Faeser-VS-Gutachten einsehen. In PAPIERform - und wir dürfen die 1000 Seiten (im Gegensatz zu BILD, VS, Spiegel) weder elektronisch noch auf Papier herausgeben, obwohl es uns selbst betrifft und wir nichts zu verbergen haben und es gerne zur öffentlichen Debatte herausgeben würden. Rechtsstaat anno 2025.
Forwarded from Oliver Janich & Team
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💥"BERICHT: Eine ehemalige Beamtin des US-Wohnungsbaus sagt, dass die Regierung heimlich eine 21 BILLIONEN Dollar teure unterirdische Stadt für die Superreichen gebaut hat, um eine „Beinahe-Extinktion“ zu überleben.

Dies wurde von Catherine Austin Fitts im Podcast von Tucker Carlson enthüllt.

Tucker fragte sie, was der Zweck einer solchen Stadt sein würde. Fitts antwortete: „Der Zweck ist, dass man glaubt, dass es zu einer Beinahe-Extinktion (Auslöschung) kommen wird.“

Ihre Behauptungen wurden von dem Wirtschaftswissenschaftler Mark Skidmore von der Michigan State University bestätigt, dessen Team zwischen 1998 und 2015 undokumentierte Bundesausgaben in Höhe von 21 Billionen Dollar aufgedeckt hat.

Es bleibt also die Frage: Worauf genau bereiten sie sich vor, und warum wurde die Öffentlichkeit nicht darüber informiert?

Dies wirft weit mehr Fragen als Antworten auf."

Das schreibt Vigilant Fox zu dem Video. Denke, er meint, dass 21 Billionen für all diese Projekte ausgegeben wurden, nicht für eine Stadt. Hatte gar nicht mitbekommen, dass Tucker Catherine Austin Fitts interviewt hat. Wahnsinn, eine der Besten. Habe das Interview allerdings noch nicht ganz angeschaut.

Das erklärt auch, wie viele Politiker handeln. Ihnen wird versprochen, dass sie in die Arche kommen, wenn sie mitspielen.
https://x.com/OliverJanich/status/1921004309438713881

👉Hier ist das gesamte Interview vom 29. April.
👉Das Interview auf Deutsch.
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💥OH OH, EIN GESICHERT RECHTSEXTREMER FAKT💥

Die wirkmächtigste Behauptung des links-rot-grünen Milieus beim Thema Migration und Kriminalität bricht zusammen.

Laut der BKA-Statistik sind sogar Frauen aus Syrien, Afghanistan, Bulgarien, Serbien und dem Irak bei Gewaltstraftaten krimineller als deutsche Männer.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪