Forwarded from Eva Herman Offiziell
So berichten amerikanische Medien über Germanys Zustand der Agonie ...
‼️👉💥 Deutschlands industrieller Kern bricht unter dem US-Handelsabkommen und der Grünen Agenda zusammen
"Das asymmetrische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA wird die Rezession in Deutschland weiter verschärfen. Doch weder Politiker noch Unternehmensführer zeigen sich bereit, die notwendigen umfassenden politischen Veränderungen vorzunehmen, um den Kurs umzukehren.
❗️ Die deutschen Wirtschaftsdaten lassen keinen Raum für Illusionen. Nach einem Rückgang von 0,9 % im Jahr 2023 und weiteren 0,5 % im vergangenen Jahr wird sich der Rückgang in diesem Jahr fortsetzen. Gerade die Sektoren, die den deutschen Wohlstand jahrzehntelang gestützt haben – Automobilindustrie, Baugewerbe und Maschinenbau – stehen am stärksten unter Druck. Ohne den künstlichen Schub durch Staatsausgaben – die mittlerweile die Hälfte des BIP ausmachen – dürfte der Privatsektor in diesem Jahr um 4–5 % schrumpfen.
❗️ Dies ist auch ein soziales Problem: Deutschland importiert Hunderttausende Sozialhilfeempfänger in seine Sozialsysteme, obwohl die Wirtschaft boomen müsste, um den Pro-Kopf-Wohlstand nicht sinken zu lassen.
❗️ Eine neue Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) bestätigt, was bereits offensichtlich war: Das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA wird insbesondere Deutschlands exportorientierte Wirtschaft treffen. Laut der Umfrage erwarten 58 % der Unternehmen zusätzliche Belastungen, bei Unternehmen mit direktem US-Geschäft sind es sogar 74 %. Nur 5 % erwarten einen Nutzen.
„Dieses Abkommen mag politisch notwendig gewesen sein, aber für viele deutsche Unternehmen ist es eine bittere Pille“, sagte DIHK-Geschäftsführerin Helena Melnikov. „Höhere Zölle, mehr Bürokratie, sinkende Wettbewerbsfähigkeit“ – das ist der Preis für den diplomatischen Waffenstillstand zwischen Washington und Brüssel.
❗️ Seit Donnerstag gilt ein allgemeiner Zoll von 15 % auf Exporte in die USA, der Automobil- und Maschinenbauer am härtesten trifft. 89 % der US-orientierten Unternehmen berichten von unmittelbaren Nachteilen, 72 % befürchten weitere Zollerhöhungen, 80 % sorgen sich um politische Willkür im transatlantischen Handel und mehr als die Hälfte plant, ihre US-Aktivitäten zurückzufahren.
❗️ Doch die meisten CEOs weichen dieser Frage aus. Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius nennt „schwache Nachfrage, hohe Produktionskosten und Unsicherheit hinsichtlich der US-Zölle“ als Gründe für sinkende Margen – ignoriert dabei aber die Rolle des Green Deal. VW-Chef Oliver Blume fordert niedrigere Energiepreise und Steueranreize für Elektrofahrzeuge – im Grunde mehr Subventionen, um die Energiewende am Laufen zu halten.
❗️ Die Unternehmensführung ist mittlerweile ideologisch mit dem Green Deal verschmolzen. Die Energiewende hat Deutschlands Industriestandort schwer getroffen: Branchen wie die Bau- und Automobilindustrie wurden völlig aus der Bahn geworfen. (...) Der bürokratische Aufwand des Green Deal macht letztlich das Feld für große Konzerne frei, indem er kleinere Konkurrenten ausschaltet.
❗️ Der Mittelstand hat keinen politischen Rückhalt, und viele kämpfen täglich ums Überleben – oft endet dies in der Insolvenz. Im ersten Halbjahr 2025 stiegen die Insolvenzen im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 % auf 11.900 Unternehmen.
❗️ Ein politischer Wandel in Sachen Klima ist weiterhin nicht in Sicht. Die deutsche Unternehmenselite hat es versäumt, die Initiative zu ergreifen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Deutschland steuert auf einen heißen Herbst zu – wirtschaftlich und sozial.“ …“
https://www.zerohedge.com/economics/germanys-industrial-core-collapsing-under-us-trade-deal-and-green-agenda
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"Das asymmetrische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA wird die Rezession in Deutschland weiter verschärfen. Doch weder Politiker noch Unternehmensführer zeigen sich bereit, die notwendigen umfassenden politischen Veränderungen vorzunehmen, um den Kurs umzukehren.
„Dieses Abkommen mag politisch notwendig gewesen sein, aber für viele deutsche Unternehmen ist es eine bittere Pille“, sagte DIHK-Geschäftsführerin Helena Melnikov. „Höhere Zölle, mehr Bürokratie, sinkende Wettbewerbsfähigkeit“ – das ist der Preis für den diplomatischen Waffenstillstand zwischen Washington und Brüssel.
https://www.zerohedge.com/economics/germanys-industrial-core-collapsing-under-us-trade-deal-and-green-agenda
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ZeroHedge
Germany's Industrial Core Is Collapsing Under The US Trade Deal And The Green Agenda
Germany’s economic data leaves no room for illusions. After contracting by 0.9% in 2023 and another 0.5% last year, the decline will continue this year.
😱1
Forwarded from Oliver Janich & Team
Markus Krall kommentiert:
"Die Begründung ist unglaublich: Es sei so schnell vor der Wahl nicht möglich, seine Verfassungstreue zu überprüfen. Nicht er muss seine Verfassungstreue beweisen, sondern, die, die ihm seine bürgerlichen Rechte nehmen wollen, müssen beweisen, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Was das Gericht hier macht ist eine Umstülping fundamentaler rechtsstaatlicher Prinzipien. Strafanzeige wegen offener Rechtsbeugung ist unvermeidlich."
Stefan Homburg ist auch entsetzt:
"Gericht und Gegnerparteien schließen möglichen Wahlsieger aus!
Seit Corona hatte ich argumentiert, Deutschland sei zwar kein Rechtsstaat mehr, aber eine Demokratie. Das nehme ich zurück. Wir sind nur noch eine schäbige Demokratiesimulation. https://tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/afd-ludwigshafen-100.html"
Es ist wirklich unfassbar. Nach der Argumentation könntest ja jeden erstmal ausschließen. Linksextreme, die Reiche umbringen wollen, habe keine solchen Probleme.
https://x.com/OliverJanich/status/1957461119871635527
"Die Begründung ist unglaublich: Es sei so schnell vor der Wahl nicht möglich, seine Verfassungstreue zu überprüfen. Nicht er muss seine Verfassungstreue beweisen, sondern, die, die ihm seine bürgerlichen Rechte nehmen wollen, müssen beweisen, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Was das Gericht hier macht ist eine Umstülping fundamentaler rechtsstaatlicher Prinzipien. Strafanzeige wegen offener Rechtsbeugung ist unvermeidlich."
Stefan Homburg ist auch entsetzt:
"Gericht und Gegnerparteien schließen möglichen Wahlsieger aus!
Seit Corona hatte ich argumentiert, Deutschland sei zwar kein Rechtsstaat mehr, aber eine Demokratie. Das nehme ich zurück. Wir sind nur noch eine schäbige Demokratiesimulation. https://tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/afd-ludwigshafen-100.html"
Es ist wirklich unfassbar. Nach der Argumentation könntest ja jeden erstmal ausschließen. Linksextreme, die Reiche umbringen wollen, habe keine solchen Probleme.
https://x.com/OliverJanich/status/1957461119871635527
🤯2
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Sogar das Statistische Bundesamt wurde zur Lüge gezwungen!
Nach dem RKI in der Corona-Zeit unter Spahn und Lauterbach wurde 2023/24 offenbar auch das staatliche Statistische Bundesamt als Regierungsbehörde von seiner eigenen weisungsgebenden Oberbehörde, dem BMI, systematisch zum Vorteil der Regierung und zum Nachteil der Wahrheit und der Menschen für Regierungsinteressen missbraucht!
Ein klarer Fall von Delegitimierung des Staates durch Korrumpierung seiner Institutionen! Solche Dauerfehler immer in nur eine Richtung und wie hier in dramatischer Größenordnung sind anders nicht erklärbar!
Wo war damals Herr Haldenwang von der anderen Regierungsbehörde Verfassungsschutz, als das Land sie gebraucht hätte?
+++++
Das Statistische Bundesamt hat still und leise seine Zahlen zum Wirtschaftswachstum der letzten Jahre korrigiert und das mit gravierenden Folgen für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Für das Jahr 2023 war ursprünglich ein Rückgang des BIP um 0,1 Prozent gemeldet worden. Nun wurde diese Zahl deutlich nach unten auf minus 0,7 Prozent korrigiert. Auch für 2024 verschlechterten sich die Werte - von minus 0,2 auf minus 0,5 Prozent. Besonders brisant: Die neuen Zahlen fallen ausgerechnet in die Amtszeit von Robert Habeck - jenem Wirtschaftsminister, der in einer Talkshow allen Ernstes erklärte, Unternehmen gingen nicht pleite, sondern hörten ‚erst mal auf zu produzieren‘ – ein Satz, der bis heute sinnbildlich für seine wirtschaftspolitische Ahnungslosigkeit steht. Seine Bilanz ist damit noch schlechter als gedacht.
Auf Grundlage der bisherigen Werte wurden Haushaltspläne, Steuerprognosen und Sozialausgaben kalkuliert. Wenn die Basisdaten falsch sind, sind es auch die Entscheidungen, die darauf aufbauen. Milliarden an Subventionen, Förderprogrammen und Kreditaufnahmen wurden mit einer vermeintlich stabilen Wirtschaft begründet, die es in Wahrheit so nicht gab.
Brisant ist auch, wie diese falsche Lageeinschätzung politisch instrumentalisiert wurde. Während die Industrie bereits unter explodierenden Energiekosten und zunehmender Regulierung ächzte, hielt die Regierung an ihrer Erzählung vom „robusten Standort“ fest. Die revidierten Zahlen legen nahe: Die Energie- und Klimapolitik der Ampel hat die industrielle Basis deutlich stärker beschädigt, als viele es wahrhaben wollten. Unternehmen haben in diesem Klima Investitionen zurückgehalten oder gleich ganz ins Ausland verlagert - ein Prozess, der sich jetzt kaum noch umkehren lässt.
Das Muster ist immer dasselbe: Erst wird schöngeredet, dann kleingeredet, und wenn die Wahrheit nicht mehr zu leugnen ist, wird sie als „übliche Revision“ verkauft. In der Privatwirtschaft würde man so etwas Bilanzfälschung nennen. Der Unterschied: Dort müssten Verantwortliche gehen.
Besser wird es mit der jetzigen Regierung nicht. Statt struktureller Reformen setzt sie in panischer Kurzsichtigkeit auf Billionen neuer Schulden, um die Wirtschaft künstlich zu stimulieren. Dieses Strohfeuer mag kurzfristig Zahlen schönen, doch es verschärft die Abhängigkeit vom Staat, treibt die Inflation an und hemmt Investitionen in produktive Bereiche. Die Folge ist ein Teufelskreis aus immer höherer Verschuldung, schwindender Wettbewerbsfähigkeit und einem Staatsapparat, der immer mehr Ressourcen verschlingt.
Wer diesen Kreislauf durchbrechen will, braucht einen Bruch mit dieser Kultur der Verschleierung und des politischen Eigenmarketings. Eine Volkswirtschaft kann nur funktionieren, wenn sie auf ehrlichen, harten Zahlen basiert.
Quelle: AfD/Schattner
https://www.facebook.com/share/p/1MSwgWgz6H/
Nach dem RKI in der Corona-Zeit unter Spahn und Lauterbach wurde 2023/24 offenbar auch das staatliche Statistische Bundesamt als Regierungsbehörde von seiner eigenen weisungsgebenden Oberbehörde, dem BMI, systematisch zum Vorteil der Regierung und zum Nachteil der Wahrheit und der Menschen für Regierungsinteressen missbraucht!
Ein klarer Fall von Delegitimierung des Staates durch Korrumpierung seiner Institutionen! Solche Dauerfehler immer in nur eine Richtung und wie hier in dramatischer Größenordnung sind anders nicht erklärbar!
Wo war damals Herr Haldenwang von der anderen Regierungsbehörde Verfassungsschutz, als das Land sie gebraucht hätte?
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Das Statistische Bundesamt hat still und leise seine Zahlen zum Wirtschaftswachstum der letzten Jahre korrigiert und das mit gravierenden Folgen für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Für das Jahr 2023 war ursprünglich ein Rückgang des BIP um 0,1 Prozent gemeldet worden. Nun wurde diese Zahl deutlich nach unten auf minus 0,7 Prozent korrigiert. Auch für 2024 verschlechterten sich die Werte - von minus 0,2 auf minus 0,5 Prozent. Besonders brisant: Die neuen Zahlen fallen ausgerechnet in die Amtszeit von Robert Habeck - jenem Wirtschaftsminister, der in einer Talkshow allen Ernstes erklärte, Unternehmen gingen nicht pleite, sondern hörten ‚erst mal auf zu produzieren‘ – ein Satz, der bis heute sinnbildlich für seine wirtschaftspolitische Ahnungslosigkeit steht. Seine Bilanz ist damit noch schlechter als gedacht.
Auf Grundlage der bisherigen Werte wurden Haushaltspläne, Steuerprognosen und Sozialausgaben kalkuliert. Wenn die Basisdaten falsch sind, sind es auch die Entscheidungen, die darauf aufbauen. Milliarden an Subventionen, Förderprogrammen und Kreditaufnahmen wurden mit einer vermeintlich stabilen Wirtschaft begründet, die es in Wahrheit so nicht gab.
Brisant ist auch, wie diese falsche Lageeinschätzung politisch instrumentalisiert wurde. Während die Industrie bereits unter explodierenden Energiekosten und zunehmender Regulierung ächzte, hielt die Regierung an ihrer Erzählung vom „robusten Standort“ fest. Die revidierten Zahlen legen nahe: Die Energie- und Klimapolitik der Ampel hat die industrielle Basis deutlich stärker beschädigt, als viele es wahrhaben wollten. Unternehmen haben in diesem Klima Investitionen zurückgehalten oder gleich ganz ins Ausland verlagert - ein Prozess, der sich jetzt kaum noch umkehren lässt.
Das Muster ist immer dasselbe: Erst wird schöngeredet, dann kleingeredet, und wenn die Wahrheit nicht mehr zu leugnen ist, wird sie als „übliche Revision“ verkauft. In der Privatwirtschaft würde man so etwas Bilanzfälschung nennen. Der Unterschied: Dort müssten Verantwortliche gehen.
Besser wird es mit der jetzigen Regierung nicht. Statt struktureller Reformen setzt sie in panischer Kurzsichtigkeit auf Billionen neuer Schulden, um die Wirtschaft künstlich zu stimulieren. Dieses Strohfeuer mag kurzfristig Zahlen schönen, doch es verschärft die Abhängigkeit vom Staat, treibt die Inflation an und hemmt Investitionen in produktive Bereiche. Die Folge ist ein Teufelskreis aus immer höherer Verschuldung, schwindender Wettbewerbsfähigkeit und einem Staatsapparat, der immer mehr Ressourcen verschlingt.
Wer diesen Kreislauf durchbrechen will, braucht einen Bruch mit dieser Kultur der Verschleierung und des politischen Eigenmarketings. Eine Volkswirtschaft kann nur funktionieren, wenn sie auf ehrlichen, harten Zahlen basiert.
Quelle: AfD/Schattner
https://www.facebook.com/share/p/1MSwgWgz6H/
👍3
Forwarded from Gerald Grosz
🔻 Hans-Georg Maaßen rechnet ab 🔻
„Merkel wusste, was sie tat. Es war kein Fehler – es war gewollt. Vorsätzlich. Absichtsvoll.“
– Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
👉 „Die millionenfache Massenzuwanderung erfolgte ohne jede Rechtsgrundlage.“
👉 „Merkel war keine Pastorentochter – sie war Kaderkommunistin und blieb eine Linke.“
👉 „Die CDU unter Merz ist Teil des linken Kartells. Wer CDU wählt, wählt Rot-Grün.“
👉 „Deutschland wurde durch Merkel gespalten, geschwächt und Hauptschauplatz des Terrors.“
Sein Fazit: „Die Willkommenspolitik war kein humanitärer Reflex, sondern ein ideologisches Projekt.“
📕 Nachzulesen im neuen Buch von Gerald Grosz: Merkels Werk und unser Untergang
„Merkel wusste, was sie tat. Es war kein Fehler – es war gewollt. Vorsätzlich. Absichtsvoll.“
– Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
👉 „Die millionenfache Massenzuwanderung erfolgte ohne jede Rechtsgrundlage.“
👉 „Merkel war keine Pastorentochter – sie war Kaderkommunistin und blieb eine Linke.“
👉 „Die CDU unter Merz ist Teil des linken Kartells. Wer CDU wählt, wählt Rot-Grün.“
👉 „Deutschland wurde durch Merkel gespalten, geschwächt und Hauptschauplatz des Terrors.“
Sein Fazit: „Die Willkommenspolitik war kein humanitärer Reflex, sondern ein ideologisches Projekt.“
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Elon Musk weiß nun Bescheid über Joachim Paul >>>
Elon Musk:
„Von der Wahl ausgeschlossen, ohne tatsächlich ein Verbrechen begangen zu haben?“ https://x.com/elonmusk/status/1960113102235508983
Elon Musk:
„Von der Wahl ausgeschlossen, ohne tatsächlich ein Verbrechen begangen zu haben?“ https://x.com/elonmusk/status/1960113102235508983
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Zur "Moham(m)ed"-Meldung von eben:
1. Genau das hatten wir hier schon vor Wochen geschrieben - es war völlig erwartbar.
2. Ebenso erwartbar war die -natürlich vorsätzliche- Verschleierung durch die Regierung in der ersten, verfälschenden
Antwort.
3. Auch alle Massenmedien wussten das schon vor Wochen, doch alle brachten damals die Falschmeldung, dass klsssisch-deutsche Vornamen bei Bürgergeldbeziehern dominieren.
4. Es bedurfte einer parlamentarischen Nachfrage der AfD (Kollege Springer), das Offensichtliche nun endlich heute auch als Meldung in die Print-BILD zu bekommen...
1. Genau das hatten wir hier schon vor Wochen geschrieben - es war völlig erwartbar.
2. Ebenso erwartbar war die -natürlich vorsätzliche- Verschleierung durch die Regierung in der ersten, verfälschenden
Antwort.
3. Auch alle Massenmedien wussten das schon vor Wochen, doch alle brachten damals die Falschmeldung, dass klsssisch-deutsche Vornamen bei Bürgergeldbeziehern dominieren.
4. Es bedurfte einer parlamentarischen Nachfrage der AfD (Kollege Springer), das Offensichtliche nun endlich heute auch als Meldung in die Print-BILD zu bekommen...
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
05.08.2025 >>>
„Migration weiterhin größte Sorge in Deutschland“
28.08.2025 >>>
„Bizarre Maulkorb-Vereinbarung im Kölner Kommunalwahlkampf! CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Volt haben auf Initiative des Vereins „Kölner Runder Tisch für Integration“ unterschrieben, im Wahlkampf nicht negativ über Migration zu sprechen.“
„Migration weiterhin größte Sorge in Deutschland“
28.08.2025 >>>
„Bizarre Maulkorb-Vereinbarung im Kölner Kommunalwahlkampf! CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Volt haben auf Initiative des Vereins „Kölner Runder Tisch für Integration“ unterschrieben, im Wahlkampf nicht negativ über Migration zu sprechen.“
🤮8
Forwarded from Beatrix von Storch
Der häufigste Vorname von Bürgergeld-Empfängern ist Mohammed. Wen überrascht das? Und es ist völlig sinnlos mit Linken darüber zu diskutieren, dass wir hier ein Problem haben. Das ist ein selbstgemachtes Problem. Es ist nicht die Schuld der Mohammeds und Ahmads und Alis. WIR halten denen den Goldtopf hin. Natürlich greifen sie zu. Der Goldtopf muss weg! Mit Dank an René Springer.
💯12
Forwarded from Thorsten Polleit
"Eine erstmals erhobene Statistik enthüllt, dass 1,2 Millionen erwerbsfähige Bürgergeldbezieher noch nie beschäftigt waren. Ein großer Teil lebt davon seit mehr als 28 Jahren von der Stütze!"
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-irrsinn-1-2-millionen-kassieren-seit-mehr-als-28-jahren-stuetze-68b44c4d52bf491685b7a818
https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-irrsinn-1-2-millionen-kassieren-seit-mehr-als-28-jahren-stuetze-68b44c4d52bf491685b7a818
bild.de
Bürgergeld-Irrsinn! 1,2 Millionen Empfänger waren noch nie beschäftigt
Statistik enthüllt: Millionen erwerbsfähige Bürgergeldbezieher waren noch nie beschäftigt.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„‚Da greift man lieber zur Repression der Bürger oder ruft nach einem AfD-Parteiverbot. Um dieses möglich zu machen, versucht man, das Bundesverfassungsgericht entsprechend zu besetzen. Zudem werden offensichtliche Winkelzüge angewandt, um AfD-Kandidaten um ihr passives Wahlrecht zu bringen. Das alles legt die Axt an die Demokratie, und die Bürger merken es.
Unsere Demokratie‘ heißt, das Volk darf uns wählen, aber es soll uns nicht abwählen.“
https://www.welt.de/debatte/plus68af0df28c33b226bcae9c35/Umgang-mit-der-AfD-Wie-sich-das-System-entbloesst.html
t.me/Rosenbusch
Unsere Demokratie‘ heißt, das Volk darf uns wählen, aber es soll uns nicht abwählen.“
https://www.welt.de/debatte/plus68af0df28c33b226bcae9c35/Umgang-mit-der-AfD-Wie-sich-das-System-entbloesst.html
t.me/Rosenbusch
🔥4
Forwarded from reitschuster.de
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🎬 Hier das Video, das zur Verhaftung von Arne Schmitt, dem Pianisten, führte.
Was Sie darin nicht sehen: Angriff. Gewalt. Straftat.
Und trotzdem sitzt der Mann, der sich mit seinem Flügel bei den Corona-Demos in die Herzen vieler – auch in meines – spielte, jetzt in U-Haft.
Die juristische Analyse dieser Szene ist ein Offenbarungseid unserer Justiz:
👉 https://reitschuster.de/post/pianist-arne-schmitt-in-u-haft-die-schande-des-rechtsstaats/
Klimakleber blockieren Flughäfen und Rettungswagen – und bekommen, wenn überhaupt, Sozialstunden.
Zugewanderten Gruppenvergewaltigern bleibt der Gang ins Gefängnis erspart.
Ein kritischer Pianist stellt eine Frage – und landet im Knast.
Was Sie darin nicht sehen: Angriff. Gewalt. Straftat.
Und trotzdem sitzt der Mann, der sich mit seinem Flügel bei den Corona-Demos in die Herzen vieler – auch in meines – spielte, jetzt in U-Haft.
Die juristische Analyse dieser Szene ist ein Offenbarungseid unserer Justiz:
👉 https://reitschuster.de/post/pianist-arne-schmitt-in-u-haft-die-schande-des-rechtsstaats/
Klimakleber blockieren Flughäfen und Rettungswagen – und bekommen, wenn überhaupt, Sozialstunden.
Zugewanderten Gruppenvergewaltigern bleibt der Gang ins Gefängnis erspart.
Ein kritischer Pianist stellt eine Frage – und landet im Knast.
😢5
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Verhöhnung des Rechtsempfindens: Beamter darf trotz Doppel-Mord Pensionsanspr. behalten – im Gegensatz zu AfD-Politikern
Selbst Mord und Totschlag ändern nichts an der Auszahlung einer Beamtenpension – allenfalls eine Mitgliedschaft in der AfD: Der vor drei Jahren in Spanien rechtskräftig wegen Doppelmordes zu lebenslanger Haft verurteilte frühere Beamte Thomas Handrick darf sich weiterhin an seiner Pension erfreuen, wie das Bundesverwaltungsgericht urteilte.
Der Mann war seit 2002 Beamter und seit 2011 wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit im vorzeitigen Ruhestand. 2019 hatte er auf Teneriffa in einer abgelegenen Höhle seine Ex-Frau und einen seiner Söhne getötet, der zehn Jahre alt war. Der zweite, siebenjährige Sohn konnte fliehen. Die Verwaltungsrichter begründeten ihr Urteil damit, dass [nur] bei einer Verteilung vor einem DEUTSCHEN Gericht das Ruhegeld aberkannt worden wäre. ...
Es ist bemerkenswert, dass solch abscheulichen, vorsätzlichen Morde nicht genügen, um einem deutschen Beamten die Ruhebezüge zu streichen, während der bloße Verdacht auf Kontakte, geschweige denn eine Mitgliedschaft oder gar ein aktives Engagement für die AfD als verfassungsfeindlich gelten und zum Ausschluss aus dem Beamtenverhältnis und der Streichung der Pension führen können, wie etwa im Fall des Ex-AfD-Bundestagsabgeordneten und Staatsanwalts Thomas Seitz, der wegen Facebook-Posts entbeamtet wurde, obwohl nicht das allergeringste persönliche Fehlverhalten vorlag.
https://journalistenwatch.com/2025/09/06/verhoehnung-jedes-rechtsempfindens-beamter-darf-trotz-doppelmord-pensionsanspruch-behalten-im-gegensatz-zu-afd-politikern
Selbst Mord und Totschlag ändern nichts an der Auszahlung einer Beamtenpension – allenfalls eine Mitgliedschaft in der AfD: Der vor drei Jahren in Spanien rechtskräftig wegen Doppelmordes zu lebenslanger Haft verurteilte frühere Beamte Thomas Handrick darf sich weiterhin an seiner Pension erfreuen, wie das Bundesverwaltungsgericht urteilte.
Der Mann war seit 2002 Beamter und seit 2011 wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit im vorzeitigen Ruhestand. 2019 hatte er auf Teneriffa in einer abgelegenen Höhle seine Ex-Frau und einen seiner Söhne getötet, der zehn Jahre alt war. Der zweite, siebenjährige Sohn konnte fliehen. Die Verwaltungsrichter begründeten ihr Urteil damit, dass [nur] bei einer Verteilung vor einem DEUTSCHEN Gericht das Ruhegeld aberkannt worden wäre. ...
Es ist bemerkenswert, dass solch abscheulichen, vorsätzlichen Morde nicht genügen, um einem deutschen Beamten die Ruhebezüge zu streichen, während der bloße Verdacht auf Kontakte, geschweige denn eine Mitgliedschaft oder gar ein aktives Engagement für die AfD als verfassungsfeindlich gelten und zum Ausschluss aus dem Beamtenverhältnis und der Streichung der Pension führen können, wie etwa im Fall des Ex-AfD-Bundestagsabgeordneten und Staatsanwalts Thomas Seitz, der wegen Facebook-Posts entbeamtet wurde, obwohl nicht das allergeringste persönliche Fehlverhalten vorlag.
https://journalistenwatch.com/2025/09/06/verhoehnung-jedes-rechtsempfindens-beamter-darf-trotz-doppelmord-pensionsanspruch-behalten-im-gegensatz-zu-afd-politikern
Journalistenwatch
Verhöhnung jedes Rechtsempfindens: Beamter darf trotz Doppelmord Pensionsanspruch behalten – im Gegensatz zu AfD-Politikern » …
Beamtenpensionen scheinen das Letzte zu sein, was in diesem Land noch heilig ist: Selbst Mord und Totschlag ändern nichts an deren Auszahlung – allenfalls
❤1
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Das sind die traurig-realen Fakten, die zB Boris Palmer gestern Abend wieder mal verharmlost hat. Weiterhin hat bei den RotGrünen nichts mit nichts zu tun.
Quelle: Kanal "Politische Bilder"
Quelle: Kanal "Politische Bilder"
😢4👍1
Allerdings müsse der Bundestag über eine Wahlprüfungsbeschwerde „in angemessener Frist“ entscheiden. Erst am 26. Juni erfolgte die Wahl der neun Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses, und sechs Monate nach der Bundestagswahl steht dessen Votum immer noch aus. Solange ist dem BSW die Klage beim Bundesverfassungsgericht verwehrt.
Die Politikwissenschaft und die Rechtswissenschaft verharren in merkwürdigem Schweigen. Doch geht es um das Vertrauen in den demokratischen Verfassungsstaat. Die zentrale Frage lautet, nicht nur für die Partei: Hat das BSW einen Stimmenanteil von fünf Prozent erreicht? Eine bundesweite Neuauszählung ist angesichts des knappen Ausgangs und vieler Ungereimtheiten nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend geboten. Sollte das Ergebnis für das BSW weiterhin unterhalb der Marge von fünf Prozent liegen, ist dessen Korrektheit über jeden Zweifel erhaben – Raum für Verschwörungsmythen bleibt dann nicht. Im anderen Fall wäre das Resultat mandatsrelevant. Das BSW zöge in den Bundestag ein, und die schwarz-rote Koalition verlöre ihre Mehrheit. Ob man das gut findet oder nicht: Einem akkuraten Auszählen gebührt jenseits aller anderen Erwägungen der Vorrang.
https://zeitung.faz.net/faz/geisteswissenschaften/2025-09-03/der-wahlkrimi-ist-noch-nicht-aus/1203906.html
Die Politikwissenschaft und die Rechtswissenschaft verharren in merkwürdigem Schweigen. Doch geht es um das Vertrauen in den demokratischen Verfassungsstaat. Die zentrale Frage lautet, nicht nur für die Partei: Hat das BSW einen Stimmenanteil von fünf Prozent erreicht? Eine bundesweite Neuauszählung ist angesichts des knappen Ausgangs und vieler Ungereimtheiten nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend geboten. Sollte das Ergebnis für das BSW weiterhin unterhalb der Marge von fünf Prozent liegen, ist dessen Korrektheit über jeden Zweifel erhaben – Raum für Verschwörungsmythen bleibt dann nicht. Im anderen Fall wäre das Resultat mandatsrelevant. Das BSW zöge in den Bundestag ein, und die schwarz-rote Koalition verlöre ihre Mehrheit. Ob man das gut findet oder nicht: Einem akkuraten Auszählen gebührt jenseits aller anderen Erwägungen der Vorrang.
https://zeitung.faz.net/faz/geisteswissenschaften/2025-09-03/der-wahlkrimi-ist-noch-nicht-aus/1203906.html
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Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
🕯 LIANA - DAS JÜNGSTE OPFER DAS MASSENMIGRATION: VOR DEN ZUG GESTOSSEN UND ZERFLEISCHT
Quelle
-
ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
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💯10❤3
Forwarded from Stefan Magnet
Trump bestätigt: Charlie Kirk verstorben. Ermordet beim heutigen Anschlag auf ihn.
😢8
Forwarded from Stefan Magnet
Dass der Täter nicht gefasst wurde (es wurde zuerst ein falscher Mann festgenommen) spricht nicht dafür, dass es ein wirrer Täter oder ein versiffter Antifa-Extremist war.