QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
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QUERDENKEN-911 Nürnberg

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DER QUERDENKEN MEGA-LOCKDOWN | Interview mit Kai Stuht

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Nachrichten aus dem Rathaus Nr. 1 / 04.01.2021

Demo-Geschehen unter Kontrolle
Die Stadt Nürnberg weist Berichte zurück, wonach am Sonntag, 3. Januar 2021, im Stadtgebiet mehrere ungenehmigte Versammlungen rund um das Thema Corona stattgefunden haben. Vielmehr hat das Verwaltungsgericht und danach auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ein Versammlungsverbot der Stadt Nürnberg für eine Kundgebung auf dem Volksfestplatz mit mehreren Tausend Teilnehmern als rechtmäßig bestätigt. Auch zwei weitere untersagte Veranstaltungen wurden nicht durchgeführt.

Daraufhin hat es aber mehrere spontan angemeldete Versammlungen in der Innenstadt an verschiedenen Orten gegeben, die unter Auflagen stattfinden konnten. Auch bereits längere Zeit vorab schon angezeigte Kundgebungen, eine davon auf dem Hauptmarkt, wurden abgehalten.

Bei den Versammlungen wies die Polizei die Teilnehmer regelmäßig darauf hin, die Abstandsregeln und die Maskenpflicht einzuhalten. Insgesamt gab es zehn Anzeigen, unter anderem wegen Widerstand. In diesen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Polizei sprach zudem 50 Platzverweise aus und stellte 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest. fra

https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_69851.html
Übersicht für die kommenden Wochen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Hier die offiziellen Corona Zahlen aus England, am 14. Dezember haben die Impfungen begonnen. Scheint ja gut zu funktionieren...
Forwarded from reitschuster.de
Lockdown bis in den Sommer? In einer Infographik des Finanzministeriums zu den Corona-Hilfen für Unternehmen ist von einer "Schließung Januar bis Juni 2021" die Rede. Wird die hinter den Kulissen etwa schon geplant? Oder hat sich da jemand nur verschrieben bzw. vertippt? https://reitschuster.de/post/lockdown-bis-in-den-sommer/
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Der Justizsenator von Berlin hat offenbar während seines Jura-Studiums nicht aufgepasst.

Ausgangssperren seien „überflüssig“ Und wenn eine Grundrechtseinschränkung nicht erforderlich ist, dann ist diese nicht verhaltnismässig, also schlichtweg verfassungswidrig und eben nicht nur „juristisch fragwürdig“

Ebenso dürfte es sich bei den geplanten und sich abzeichnenden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit verhalten.

Aber das winken die Verwaltungsgerichte bestimmt auch wieder durch

@RASattelmaier

https://www.bz-berlin.de/berlin/justizsenator-behrendt-will-corona-ausgangsbeschraenkungen-in-berlin-streichen
Hilferuf aus einem Pflegeheim bei Nürnberg

+++ EINSATZ TEAM BAYERN IN NÜRNBERG +++
Wir alarmieren für den Großraum Nürnberg. Dort steht ein Pflegeheim mit seinen Mitarbeitern am Rand der Möglichkeiten. Durch CORONA ist der Personalstand so knapp, dass alle am Limit arbeiten - oder besser gesagt: darüber hinaus.

++ WER wird gesucht?
Alle, die helfen können. Medizinisches Fachpersonal genauso wie Helfer*innen zur Unterstützung ohne besondere Kenntnisse.
++ WANN und WIE LANGE?
Ab sofort, wenn möglich. Ihr entscheidet über Eure zeitlichen Möglichkeiten - jeder Tag hilft.
++ WAS müsst Ihr tun?
Das med. Hilfspersonal wird z.B. in der Pflege eingesetzt - alle anderen helfen, wo sie können: Frühstück servieren, Wäsche einsammeln, vorlesen, spielen, spazieren gehen...
++ WO könnt Ihr Euch melden?
Per Mail direkt bei der zentralen Einsatzlenkung des BRK in Nürnberg: s1.covid@brk-nuernberg.de
Bitte angeben, wann Ihr wieviel Zeit aufbringen könnt und ob Ihr medizinische Vorkenntnisse habt (nicht zwingend!).
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️Maske schadet Kindern: 68 % der Eltern berichten in der ersten Studie von alarmierenden psychischen und physischen Problemen ‼️

Eine deutsche Studie, an der mehr als 25.000 Kinder teilgenommen haben, zeigt, dass die negativen Auswirkungen auf die physische, psychische und verhaltensbezogene Gesundheit von Kindern weitaus verbreiteter sind, als in den Medien und von Regierungsvertretern berichtet wird - sie betreffen etwa 68% und tragen zu 24 verschiedenen Gesundheitsbeschwerden bei, wie die von den Eltern eingereichten Beobachtungen zeigen.


Die Ergebnisse der Studie wurden wie folgt zusammengefasst:

"Bis zum 26.10.2020 wurde das Register von 20.353 Personen genutzt. In dieser Veröffentlichung berichten wir über die Ergebnisse der Eltern, die Daten zu insgesamt 25.930 Kindern eingegeben haben. Die durchschnittliche Tragedauer der Maske betrug 270 Minuten pro Tag. Beeinträchtigungen, die durch das Tragen der Maske verursacht wurden, wurden von 68 % der Eltern angegeben. Dazu gehörten Reizbarkeit (60 %), Kopfschmerzen (53 %), Konzentrationsschwierigkeiten (50 %), geringere Fröhlichkeit (49 %), Abneigung gegen Schule/Kindergarten (44 %), Unwohlsein (42 %), Beeinträchtigung des Lernens (38 %) und Schläfrigkeit oder Müdigkeit (37 %)."

Die Autoren des Berichts beendeten ihren Bericht mit folgenden abschließenden Bemerkungen:

"Viele Kinder sind großen Herausforderungen ausgesetzt und die Familien versuchen, diese so gut wie möglich zu meistern. Während der Anteil der positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen und auch die Zahl der Intensivpatienten in Deutschland vielerorts hoch ist, berichten wir hier über ein relativ kleines, nicht repräsentatives Problem: einige tausend Kinder, die unter dem Tragen der Maske zu leiden scheinen oder bei denen die Maske zu gesundheitlichen Problemen führen kann.

Unsere Studie liefert die Grundlage für eine repräsentative Erhebung, auf der eine genaue Nutzen-Risiko-Analyse des Maskentragens bei Kindern aufgebaut werden kann."

https://www.greenmedinfo.com/blog/mask-harms-kids-68-parents-report-alarming-problems-first-its-kind-study-preprint1
Forwarded from DRESDEN Ω inBEWEGUNG
Stell dir vor, du gehst zur Polizei, um dein Land sicherer zu machen, Kriminelle hinter Gitter zu bringen und etwas für die Gesellschaft zu tun, und am Ende nimmst du nur kleinen Kindern auf der Schlittschuhstreife den Schlitten weg, während du bei den Dealern immer wegschaust.
⚡⚡Verstößt der Lockdown gegen EU-Recht?⚡⚡

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/was-droht-ladenbesitzern-wenn-sie-im-lockdown-ihr-geschaeft-oeffnen

Mein Kollege Rechtsanwalt Rolf Karpenstein meint: "Eindeutig ja"

Seine Argumente sind für mich überzeugend. Europarecht kann durch Verordnungen der Bundesländer und der verfassungswidrigen informellen Zusammenkunft der Regierungschefs nicht ausgehebelt werden.
Trifft die gut begründete und bereits erprobte Rechtsauffassung von Rolf Karpenstein zu, wofür einiges spricht, sollten die Behörden sich am Montag von den Unternehmen, die öffnen weit fern halten.

Leider bekommen wir vorab keine absolute Rechtssicherheit.
Es kommt jetzt auf den Mut der Unternehmer an. Nach der aktuellen Verordnungslage ist das Öffnen von Geschäften rechtswidrig und es ist mit einem Bußgeldverfahren ggf. einem gewerberechtlichen Unterlassungsverfahren zu rechnen.
Ob am Ende tatsächlich eine Verurteilung steht, ist eine völlig andere Frage. Denn bisher hat noch kein Gericht in Deutschland in der Hauptsache über die Rechtmäßigkeit entschieden. Verfassungsgerichte in anderen europäischen Ländern haben viele der Maßnahmen als rechtswidrig - insbesondere europarechtswidrig - eingestuft.

Eine eindeutige juristische Einschätzung ist nicht möglich. Letztlich ist es - wie so vieles - eine persönliche, unternehmerische Entscheidung.

Ich werde als Jurist jede Entscheidung der Unternehmer unterstützen, da für mich die individuelle Handlungsfreiheit nur einschränkbar ist, wenn es evidente, belastbare Beweise dafür gibt, dass nur durch Einschränkung der Freiheit andere, überragende Rechtsgüter sicher und nachweisbar geschützt werden. Ist das nicht der Fall, ist jegliche Anordnung rechtswidrig.

Gem. § 3 Berufsordnung der Rechtsanwälte habe ich "als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten Mandanten vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern."

"Meine Tätigkeit dient der Verwirklichung des Rechtsstaats."

Ich sehe hier den Rechtsstaat in erheblicher Gefahr, und seit März 2020 eine andauernde Machtüberschreitung des Staats.
Es ist nicht nur mein Recht, es ist meine Pflicht, hierauf hinzuweisen und mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln, mich dieser Machtüberschreitung in den Weg zu stellen.
Ich fordere jeden Kollegen und jede Kollegin auf, es mir gleich zu tun.

Kommt zu den Anwälten für Aufklärung, unterstützt Klagepaten.

Setzt euch für die Bürgerinnen und Bürger und für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein, wie es unsere Berufsordnung von uns verlangt.

Mein Telegram-Kanal:

https:\\t.me/RA_Ludwig
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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06.01.2021 - Söder verkündet wann es Hoffnung auf Rückkehr zu Normalität gibt: wennn ALLE geimpft sind‼️🤮😡

👉@Nachrichtenwelt
Ich kann nicht mehr zählen wie oft ich in letzter Zeit gehört habe „Es ist nun mal mein Job“ oder „Regeln sind Regeln“. Und die dümmsten fühlen sich berufen die Regeln am härtesten durchzuziehen. Die Polizei in Nürnberg ist in Ordnung, die Kassiererin in der Edeka Altenfurt eine Katastrophe, oder der Chef der Agip Tankstelle, total nett, eine Mitarbeiterin Unterste Schublade. Aral Tankstelle in Langwasser, Katastrophe, da werden Kinder angeschrien. Ich bin nicht mehr bereit euere Angst in mein Leben zu lassen 🙂 Liebe, Nähe, Kontakt, Freunde und Freude, das ist mein Leben ❤️ und ich danke allen Menschen die mir diese Kraft geben 🙂 es sind unzählig viele und ich bin allen dankbar 🙏 darum werde ich euch auch weiterhin umarmen 😄 auch wenn es gegen das Gesetz verstößt 🙂❤️ Bijanka