‼️Verwaltungsgerichtshof kippt 15-Kilometer-Regel in Bayern ‼️

15:11 Uhr: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus in Bayern vorläufig gekippt.

Die textliche Festlegung eines solchen Umkreises sei nicht deutlich genug und verstoße gegen den Grundsatz der Normenklarheit, entschied das Gericht am Dienstag. Gegen den Beschluss zu einem Eilantrag eines Antragstellers aus Passau gibt es keine Rechtsmittel.

Die 15-Kilometer-Regel wurde Anfang Januar für alle Bewohner von Corona-Hotspots beschlossen. Nach Auffassung der Münchner Richter ist für die Betroffenen der räumliche Geltungsbereich des Verbots nicht hinreichend erkennbar. Das Gericht ging dabei nicht auf die vom Antragsteller aufgeworfene Frage der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme ein. Auf diese sei es nicht mehr angekommen.

Die Entscheidung gilt ab sofort bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache. Der Antragssteller scheiterte aber mit seinem Versuch, auch die von Kommunen verhängte Einreisesperre für touristische Tagesausflüge per Eilantrag zu kippen. Im Alpenraum hatten mehrere bei Touristen beliebte Kommunen solch ein Verbot verhängt.

Darüber hinaus wies das Gericht einen Eilantrag einer Privatperson gegen die FFP2-Masken-Pflicht zurück. Diese Masken böten voraussichtlich gegenüber medizinischen oder sogenannten Community-Masken einen erhöhten Selbst- und Fremdschutz, argumentierten die Richter. Deshalb bestünden gegen ihre Eignung und Erforderlichkeit zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine Bedenken. Gesundheitsgefährdungen seien vor allem wegen der begrenzten Tragedauer nicht zu erwarten. Grundsätzlich seien die Aufwendungen für die Anschaffung der Masken zumutbar.

In der Vorwoche hatten die obersten bayerischen Verwaltungsrichter eine Corona-Maßnahme des Freistaats vorläufig gekippt: Das Gericht sah keine Grundlage für ein landesweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum.

https://web.de/magazine/news/coronavirus/corona-live-ticker-verwaltungsgerichtshof-kippt-15-kilometer-regel-bayern-35447530

‼️ Save the Date: Sonntag, 31.01.2021 13–15 Uhr

QUERDENKEN 911-Nürnberg meldet sich zurück: Nach fast zwei Monaten findet am Sonntag wieder eine (regionale!) Demonstration von uns statt. Die Versammlung ist bereits angemeldet, Infos zum Ort geben wir in den nächsten Tagen bekannt.

Lasst uns die klare Botschaft senden: Wir sind friedlich!

Söder muss weg!

Gegen Drogenhandel im Görlitzer Park geht die Berliner Polizei nicht vor, dafür aber gegen spielende Kinder: Ein Video von einem solchen Einsatz hat mich aufgewühlt. Besonders pikant: Aufgenommen und geschickt hat es mir ein Bundestags-Abgeordneter. Aus einer Regierungspartei. https://reitschuster.de/post/polizeieinsatz-gegen-spielende-kinder/

Erneut verstarben mehrere Bewohner eines Pflegeheims wenige Tage nach der Corona-Impfung:

«Am 31. Dezember wurden 40 Bewohner eines Pflegeheims geimpft. Bis zum 26. Januar sind 13 von ihnen verstorben, 14 weitere wurden positiv auf das Coronavirus getestet. Heimleitung und Behörden dementieren einen Zusammenhang zum Impfstoff. Die zweite Dosis soll am 28. Januar verabreicht werden.»

https://de.rt.com/inland/112315-bodensee-dreizehn-pflegeheimbewohner-sterben-nach/

ist das nicht schön? 🤮

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„Der Tod sitzt vor der Stadtmauer und wartet. Ein Gelehrter kommt vorbei, setzt sich zu ihm und fragt: „ Was tust du hier?“ Der Tod antwortet: „Ich geh jetzt in die Stadt und hole mir 100 Menschen.“ Der Gelehrte rennt in die Stadt und ruft aufgeregt: „ Der Tod wird kommen und 100 Menschen mitnehmen!“ Daraufhin rennen alle Menschen panisch in ihre Häuser und sperren sich über viele Wochen ein, 5000 Menschen sterben. Als der Gelehrte die Stadt verlässt, sitzt Der Tod immer noch dort und der Gelehrte sagt zornig: „Du wolltest 100 Menschen holen, es waren aber 5000!“ Der Tod antwortete: „Ich hab 100 geholt, Kranke und Alte, wie jede Woche. Den Rest hat die Angst geholt, für die du zuständig bist!“

„Coronapandemie könnte weltweit die Zahl der Tuberkulosefälle erhöhen.

Verschiedene Modellierungen kommen demnach zu dem Schluss, dass es weltweit durch die Unterbre­chung der TB-Versorgung zu einem mittelfristigen Anstieg der TB- und der dadurch verursachten Todes­fälle kommt.(...)

Modellierungen der Welt­gesund­heits­organi­sation WHO deuteten darauf hin, dass ein Rückgang der TB-Fallfindung um 50 Prozent über drei Monate allein im Jahr 2020 zu 400.000 zusätzlichen TB-Todesfällen führen könnte. Die TB-Programme müssen laut der Bundesregierung daher angepasst werden.“

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120473/Coronapandemie-koennte-weltweit-die-Zahl-der-Tuberkulosefaelle-erhoehen

FÜR ALL JENE, DIE EINE MASKE TRAGEN MÜSSEN

Der Zwang, ab Montag überall die gleichen Masken zu tragen (getränkt mit Formalin und in hohem Maße gesundheitsschädlich), dient im Corona-Totalitarismus der Uniformierung/Ent-Individualisierung der Menschen. Eine Vorstufe zum Transhumanismus. Um die Masken aus China (!!) zu entgiften: Legt sie über 40-60 Minuten in ein lauwarmes Natron-Bad und lasst sie anschließend auf der Heizung trocknen (nicht auswaschen). So entsteht überdies ein basisches Milieu in der Baumwolle, die Hautkontakt hat. Perforiert sie auch mit einer Nadel, damit ihr nicht zu viel CO2 rückatmet. Sehr schädlich ist es auch, die Ammoniak-Verbindungen aus dem Verdauungsstoffwechsel nicht richtig abzuatmen !

@natur_apotheke

5.327 "Geistertote": Ausgerechnet in Zeiten der Übersterblichkeits-Debatte nimmt es das Bundesamt für Statistik nicht so genau mit den Todeszahlen. Mathematik-Professor Rießinger studiert die sehr genau – und hat eine erstaunliche Unstimmigkeit gefunden. https://reitschuster.de/post/pressemitteilung-statistisches-bundesamt/

They're trolling us at this point.

Jahres Auftakt Groß-Demo 2021‼️
Die beste Antwort auf egal was ist #LIEBE - Unbedingt teilen und weitersagen 🙏🏿❤️🙏🏻

SAVE THE DATE - VALENTINE‘S Demo WEEKEND ❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️
FEB 13th & 14th

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Location geheim, geben wir in Kürze bekannt
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In nur zehn Tagen starben die Personen nach einer Impfung in der kleinen Kronkolonie mehr als dreimal so viele Menschen wie zuvor an oder mit Corona...

https://www.wochenblick.at/ein-massaker-53-tote-in-gibraltar-seit-beginn-der-impfungen/

Rechtliche Fragen zu „Wir machen auf“

@Anwaelte_fuer_Aufklaerung

https://youtu.be/72NKnkzw2eA