Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Die Pandemie ist vorbei💥
https://www.berliner-zeitung.de/news/parteitag-der-cdu-100-menschen-ohne-maske-in-einem-raum-li.141482
Und die größte Regierungspartei weiß das auch.
Es werden immer mehr Einzelheiten im Zusammenhang mit dem "Panikpapier" aus dem Bundesinnenministerium bekannt.
Die Regierungen finden immer neue noch schärfere Grenzwerte, um den Fehler nicht zugeben zu müssen.
Parteitage können aber präsent in einem Raum ohne Masken durchgeführt werden?
Jetzt könnte man sagen:
Wie ungerecht, die CDU hält sich nicht an die Regeln und gefährdet damit andere.
Oder man nimmt die viel näherliegende Erklärung:
Die Delegierten der CDU wissen, dass sie niemanden gefährden können.
Und die logische Schlussfolgerung:
Beenden wir den Lockdown!
Beenden wir die Grundrechtseinschränkungen.
Machen wir es wie die CDU:
Die Pandemie ist vorbei!!!
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
https://www.berliner-zeitung.de/news/parteitag-der-cdu-100-menschen-ohne-maske-in-einem-raum-li.141482
Und die größte Regierungspartei weiß das auch.
Es werden immer mehr Einzelheiten im Zusammenhang mit dem "Panikpapier" aus dem Bundesinnenministerium bekannt.
Die Regierungen finden immer neue noch schärfere Grenzwerte, um den Fehler nicht zugeben zu müssen.
Parteitage können aber präsent in einem Raum ohne Masken durchgeführt werden?
Jetzt könnte man sagen:
Wie ungerecht, die CDU hält sich nicht an die Regeln und gefährdet damit andere.
Oder man nimmt die viel näherliegende Erklärung:
Die Delegierten der CDU wissen, dass sie niemanden gefährden können.
Und die logische Schlussfolgerung:
Beenden wir den Lockdown!
Beenden wir die Grundrechtseinschränkungen.
Machen wir es wie die CDU:
Die Pandemie ist vorbei!!!
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/RA_Ludwig
Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.
Gustav Radbruch
Rechtsphilosoph
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank!
Berliner Zeitung
CDU Sachsen-Anhalt verzichtet bei Landesparteitag auf Maskenpflicht
Trotz Lockdown: Hundert Politiker der CDU Sachsen-Anhalt treffen sich zu Parteitag ohne Maske. Scharfe Kritik an Tagung in Dessau.
Forwarded from reitschuster.de
"Wer sind diese so stark bedrohten Menschen, deretwegen alles stillstehen muß? Einer von ihnen bin ich. 84 Jahre alt. Wie fühle ich mich angesichts der Anstrengungen zu meiner Rettung? Ich fühle mich beschissen." Bewegender Appell eines 84-Jährigen: "Hört endlich auf, mich zu retten! Ich habe das nicht gewollt!" https://reitschuster.de/post/hoert-endlich-auf-mich-zu-retten-ich-habe-das-nicht-gewollt.
reitschuster.de
„Hört endlich auf, mich zu retten! Ich habe das nicht gewollt!“ Bewegender Appell eines 84-Jährigen
"Wer sind diese so stark bedrohten Menschen, deretwegen alles stillstehen muss? Einer von ihnen bin ich. 84 Jahre alt. Wie fühle ich mich angesichts der Anstrengungen zu meiner Rettung? Ich fühle mich beschissen." GASTBEITRAG
Forwarded from 1984 – Das Magazin
Wenn Verschwörungstheorien wahr werden | Folge 794
Digitaler Impfpass kommt – und Merkels Medien jubeln
Wer noch vor einem Jahr voraussagte, dass dank der Corona-Hysterie ein digitaler Impfpass kommt wird, es dadurch zu einer kaum noch verhohlenen Impflicht kommt, galt als unverbesserlicher Verschwörungstheoretiker. Nun hat ihn die Bundesregierung für 2022 angekündigt, den Impfpass. Und was machen Merkels Medien? Bitten sie die voraussehende verschwörungsuntersuchende Szene um Entschuldigung? Ach was! Sie meckern. Weil der Pass nicht schon in diesem Jahr kommt.
https://19vierundachtzig.com/2021/02/23/digitaler-impfpass-kommt-und-merkels-medien-jubeln/
Digitaler Impfpass kommt – und Merkels Medien jubeln
Wer noch vor einem Jahr voraussagte, dass dank der Corona-Hysterie ein digitaler Impfpass kommt wird, es dadurch zu einer kaum noch verhohlenen Impflicht kommt, galt als unverbesserlicher Verschwörungstheoretiker. Nun hat ihn die Bundesregierung für 2022 angekündigt, den Impfpass. Und was machen Merkels Medien? Bitten sie die voraussehende verschwörungsuntersuchende Szene um Entschuldigung? Ach was! Sie meckern. Weil der Pass nicht schon in diesem Jahr kommt.
https://19vierundachtzig.com/2021/02/23/digitaler-impfpass-kommt-und-merkels-medien-jubeln/
‼️RKI veröffentlicht Stufenplan zur dauerhaften Einschränkung der Grundrechte‼️
Die folgenden Punkte bezüglich der Interpretation und Anwendung des Stufenkonzepts sind unbedingt zu berücksichtigen:
1) Die angegebenen Wertebereiche dienen der Orientierung; eine belastbare Evidenz für scharfe Grenzwerte liegt nicht vor;
2) Grundsätzlich sollte bei der De-Eskalation vorsichtig und langsam vorgegangen werden, eine Eskalation hingegen sollte schnell sinnvolle und effektive Maßnahmen auslösen;
3) Bei der Neueinstufung soll ein führender Leitindikatorin Kombination mit den anderen Hilfsindikatoren betrachtet werden:
a) Bei der Eskalation ist die 7-Tagesinzidenz der führende Leitindikator
b) Bei der De-Eskalation ist die ITS-Belegung der führende Leitindikator
Auf Seite 6 werden die Auswirkungen der einzelnen Bereiche gegenübergestellt.
Auf Seite 7 findet sich der abgebildete Vorschlag für die Grundrechtseinschränkungen je nach Intensitätsstufe.
‼️TEILEN‼️
⤵️Link zum RKI-Papier: https://bit.ly/2Ny80er
Die folgenden Punkte bezüglich der Interpretation und Anwendung des Stufenkonzepts sind unbedingt zu berücksichtigen:
1) Die angegebenen Wertebereiche dienen der Orientierung; eine belastbare Evidenz für scharfe Grenzwerte liegt nicht vor;
2) Grundsätzlich sollte bei der De-Eskalation vorsichtig und langsam vorgegangen werden, eine Eskalation hingegen sollte schnell sinnvolle und effektive Maßnahmen auslösen;
3) Bei der Neueinstufung soll ein führender Leitindikatorin Kombination mit den anderen Hilfsindikatoren betrachtet werden:
a) Bei der Eskalation ist die 7-Tagesinzidenz der führende Leitindikator
b) Bei der De-Eskalation ist die ITS-Belegung der führende Leitindikator
Auf Seite 6 werden die Auswirkungen der einzelnen Bereiche gegenübergestellt.
Auf Seite 7 findet sich der abgebildete Vorschlag für die Grundrechtseinschränkungen je nach Intensitätsstufe.
‼️TEILEN‼️
⤵️Link zum RKI-Papier: https://bit.ly/2Ny80er
Forwarded from reitschuster.de
Trotz Covid-19 ist die aktuelle Zahl der akuten Atemwegserkrankungen "auf extrem niedrigem Niveau" (RKI). Bis auf die über 80-Jährigen in Krankenhäusern ist sie geringer als im Vorjahr. "Das grenzt an ein Mysterium", kommentiert ein Arzt die Entwicklung. https://reitschuster.de/post/trotz-corona-atemwegserkrankungen-auf-extrem-niedrigem-niveau/
reitschuster.de
Trotz Corona: Atemwegserkrankungen „auf extrem niedrigem Niveau“
Trotz Covid-19 ist die aktuelle Zahl der akuten Atemwegserkrankungen im ambulanten Bereich und bei den unter 80-Jährigen auch stationär geringer als im Vorjahr. "Das grenzt an ein Mysterium", kommentiert ein Arzt die Entwicklung.
Forwarded from Kilez More [sic!]
😱 Lauterbach widerspricht WHO 😱 Ein #NoGo in der Krise!
❌ Selbes Datum (23.02.): 1x Karl Lauterbach, 1x WHO ❌
https://twitter.com/jens_140081/status/1364167472526614536?fbclid=IwAR0cY7UlRlb6Cyzs1VULr-mwnK0WuEnjiNLlxzjG3Ko61kCAEn3DF7Vcs0M
Alle fragen sich: Wird der apokalyptische PandemieReiter #Klabauterbach jetzt auch von Youtube gelöscht, wie #KenFM, #Rubikon, #ÄrzteFürAufklärung, #SucharitBhakdi und Andere?
Bekommt er nun auch #Strikes wie NuoViso, The Deframing Channel oder Kai Stuht Creative Caravan?
Bekommt er bald seinen eigenen Psiram-Eintrag?
Wird er nun ausgeladen von #Lanz, #Illner, #Maischberger und Co.?
Oder darf er weiter seine Weltuntergangsszenarien verbreiten & mit immer neuen HorrorMeldungen für Panik sorgen?!
❌ Selbes Datum (23.02.): 1x Karl Lauterbach, 1x WHO ❌
https://twitter.com/jens_140081/status/1364167472526614536?fbclid=IwAR0cY7UlRlb6Cyzs1VULr-mwnK0WuEnjiNLlxzjG3Ko61kCAEn3DF7Vcs0M
Alle fragen sich: Wird der apokalyptische PandemieReiter #Klabauterbach jetzt auch von Youtube gelöscht, wie #KenFM, #Rubikon, #ÄrzteFürAufklärung, #SucharitBhakdi und Andere?
Bekommt er nun auch #Strikes wie NuoViso, The Deframing Channel oder Kai Stuht Creative Caravan?
Bekommt er bald seinen eigenen Psiram-Eintrag?
Wird er nun ausgeladen von #Lanz, #Illner, #Maischberger und Co.?
Oder darf er weiter seine Weltuntergangsszenarien verbreiten & mit immer neuen HorrorMeldungen für Panik sorgen?!
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
Den großen Handelsketten steht jetzt das Wasser offenbar auch bis zum Hals !
Mal sehen, ob diese etwas erreichen.
Das war längst überfällig, lieber Obier, Saturner & Co.
Aber bitte nachher nicht von Solidarität gegenüber den Mit-Einzelhändler sprechen. Käme nicht wirklich glaubhaft daher, da Ihr Euch bisher so lange weg geduckt habt !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/wirtschaft/lockdown-obi-media-markt-co-einzelhaendler-ziehen-vor-gericht-75520510,view=conversionToLogin.bild.html
Mal sehen, ob diese etwas erreichen.
Das war längst überfällig, lieber Obier, Saturner & Co.
Aber bitte nachher nicht von Solidarität gegenüber den Mit-Einzelhändler sprechen. Käme nicht wirklich glaubhaft daher, da Ihr Euch bisher so lange weg geduckt habt !
@RASattelmaier
https://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/wirtschaft/lockdown-obi-media-markt-co-einzelhaendler-ziehen-vor-gericht-75520510,view=conversionToLogin.bild.html
bild.de
Corona-Lockdown: Obi, Media Markt & Co. ziehen vor Gericht
ES REICHT!
Sagen zumindest einige Handelsriesen und planen eine Prozess-Schlacht gegen Angela Merkels Corona-Lockdown.
Wer klagt und wie die Aussichten auf Erfolg stehen, lesen Sie mit BILDplus.
Sagen zumindest einige Handelsriesen und planen eine Prozess-Schlacht gegen Angela Merkels Corona-Lockdown.
Wer klagt und wie die Aussichten auf Erfolg stehen, lesen Sie mit BILDplus.
Forwarded from KAI STUHT - Offizieller Kanal
Media is too big
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Die Würde des Menschen ist unantastbar - Demo in Nürnberg mit Samuel Eckert
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IBAN: DE89430609671109046000 BIC: GENODEM1GLS
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‼️Lesen!
Die 90-jährige Dame im Altenheim war ihr ganzes Leben im Gesundheitswesen tätig, erst als Sekretärin in der Notaufnahme, später als Chefsekretärin des Chefarztes der Unfallchirurgie. Daher versteht sie die Panik wegen Corona nicht. Und hat dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, einen Offenen Brief geschrieben, den sie TE zur Verfügung stellte. Wir dokumentieren ihn.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-90-jaehrige-laschet-corona-massnahmen/
Die 90-jährige Dame im Altenheim war ihr ganzes Leben im Gesundheitswesen tätig, erst als Sekretärin in der Notaufnahme, später als Chefsekretärin des Chefarztes der Unfallchirurgie. Daher versteht sie die Panik wegen Corona nicht. Und hat dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, einen Offenen Brief geschrieben, den sie TE zur Verfügung stellte. Wir dokumentieren ihn.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-90-jaehrige-laschet-corona-massnahmen/
Tichys Einblick
„Sie retten mein Leben zu Lasten meiner Kinder und Enkel“
"Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?"
Forwarded from Jessica Hamed
Der BayVGH hat am 22.02. die Entscheidung des VG Augsburg bestätigt und damit bleibt es dabei, dass die Testpflicht für Grenzpendler*innen und Grenzgänger*innen rechtswidrig war.
Wir hatten auf die Beschwerde des Freistaats umfassend erwidert: https://www.ckb-anwaelte.de/download/2021000098JHJH1195-Bayerischer_Verwaltungsgerichtshof.pdf
Der Beschluss des BayVGH findet sich hier: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_VGH.pdf
Gestern hat der Freistaat dann das einzig Richtige gemacht und hat die von uns beanstandete Testpflicht für alle Bürger*innen Bayerns aufgehoben:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-135/
Wir hatten auf die Beschwerde des Freistaats umfassend erwidert: https://www.ckb-anwaelte.de/download/2021000098JHJH1195-Bayerischer_Verwaltungsgerichtshof.pdf
Der Beschluss des BayVGH findet sich hier: https://www.ckb-anwaelte.de/download/Ss_VGH.pdf
Gestern hat der Freistaat dann das einzig Richtige gemacht und hat die von uns beanstandete Testpflicht für alle Bürger*innen Bayerns aufgehoben:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-135/
2021-02-22_VG-Ansbach_AN 4 S 21.00269_Auszug.pdf
772 KB
💥💥🚨🚨 Erlaubnisvorbehalt für Versammlungen in Nürnberg aufgehoben 🚨🚨💥💥
Per Allgemeinverfügung hat die Stadt Nürnberg seit Monaten das Versammlungsrecht dahingehend massiv eingeschränkt, dass Versammlungen grundsätzlich max. nur 200 Teilnehmer haben & höchstens 60 Minuten dauern dürfen sowie ortsfest sein müssen. Abweichungen hiervon wären nur per Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung möglich gewesen. Dieser „Erlaubnisvorbehalt“ wurde am Montag gekippt!
Wir brauchen jetzt keine Ausnahmegenehmigung mehr.
⚡️⚡️ Das Projekt „Autokorso“ wird damit erneut in Angriff genommen – schon bald wird es auch in Nürnberg wieder diese Form des bewegten Protests geben. Stay tuned! 🚘🚚🚛🚗📣📣📣
Essen/Trinken/Rauchen bleibt weiterhin auf Demos in Nürnberg generell erst einmal verboten.
_______________
Kontakt @querdenken911: https://t.me/querdenken_911/1168
Per Allgemeinverfügung hat die Stadt Nürnberg seit Monaten das Versammlungsrecht dahingehend massiv eingeschränkt, dass Versammlungen grundsätzlich max. nur 200 Teilnehmer haben & höchstens 60 Minuten dauern dürfen sowie ortsfest sein müssen. Abweichungen hiervon wären nur per Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung möglich gewesen. Dieser „Erlaubnisvorbehalt“ wurde am Montag gekippt!
Wir brauchen jetzt keine Ausnahmegenehmigung mehr.
⚡️⚡️ Das Projekt „Autokorso“ wird damit erneut in Angriff genommen – schon bald wird es auch in Nürnberg wieder diese Form des bewegten Protests geben. Stay tuned! 🚘🚚🚛🚗📣📣📣
Essen/Trinken/Rauchen bleibt weiterhin auf Demos in Nürnberg generell erst einmal verboten.
_______________
Kontakt @querdenken911: https://t.me/querdenken_911/1168
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
😷🤧 Grandiose Wirksamkeit 🥳‼️
👉🏼 Der Lockdown in England war so unglaublich erfolgreich, dass er sogar die Todeszahlen in Schweden reduziert hat.
❗️❗️
🙈🙈🥱🥱🤐🤐🙄🙄
@samueleckert
samueleckert.net
👉🏼 Der Lockdown in England war so unglaublich erfolgreich, dass er sogar die Todeszahlen in Schweden reduziert hat.
❗️❗️
KLINGELTS??? ❗️❗️🙈🙈🥱🥱🤐🤐🙄🙄
@samueleckert
samueleckert.net
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Von der Nähe des Bundesverfassungsgerichts zu exklusiven Journalisten💥
https://m.tagesspiegel.de/politik/afd-verklagt-bundesverfassungsgericht-geheime-oeffentlichkeitsarbeit-kommt-vor-gericht/26941012.html
Das Bundesverfassungsgericht bevorzugt bestimmte Journalisten bei Informationen über Gerichtsverfahren.
Hätte man mir das vor einem Jahr gesagt, wäre meine Antwort gewesen:
"Das kann ich mir nicht vorstellen."
Der Tagesspiegel hatte diese Praxis öffentlich gemacht und die AfD klagt nun dagegen, wegen Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren.
Man muss sich einmal vorstellen, dass Journalisten die Inhalte von Entscheidungen bereits mitgeteilt bekommen, bevor die Kläger die Urteile kennen.
Die AfD rügt hier zurecht, das Parlamentarier durch diese Praxis vorgeführt werden können.
Kritik kommt allerdings nicht nur von der AfD sondern auch von den anderen Parteien.
Ein exklusiver Zirkel von Journalisten wird bevorzugt behandelt.
Ich habe mich gerade gestern erst gewundert, warum bei LTO, dem Rechtsportal des SPIEGEL gegenüber dem Bundesverfassungsgericht keine kritische Distanz gewahrt wird, sondern Hofberichterstattung erfolgt.
Jetzt ist es mir klar.
Die Richter vom Bundesverfassungsgericht haben, nachdem die geheime Praxis aufgedeckt worden ist, diese nicht etwa mit Worten des Bedauerns beendet, sondern darüber abgestimmt, die Vorabinformation fortzuführen.
Aus meiner Sicht wird hierdurch das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts als Institution erheblich geschädigt. Der Eindruck von Filz und Klüngel drängt sich geradezu auf.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
https://m.tagesspiegel.de/politik/afd-verklagt-bundesverfassungsgericht-geheime-oeffentlichkeitsarbeit-kommt-vor-gericht/26941012.html
Das Bundesverfassungsgericht bevorzugt bestimmte Journalisten bei Informationen über Gerichtsverfahren.
Hätte man mir das vor einem Jahr gesagt, wäre meine Antwort gewesen:
"Das kann ich mir nicht vorstellen."
Der Tagesspiegel hatte diese Praxis öffentlich gemacht und die AfD klagt nun dagegen, wegen Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren.
Man muss sich einmal vorstellen, dass Journalisten die Inhalte von Entscheidungen bereits mitgeteilt bekommen, bevor die Kläger die Urteile kennen.
Die AfD rügt hier zurecht, das Parlamentarier durch diese Praxis vorgeführt werden können.
Kritik kommt allerdings nicht nur von der AfD sondern auch von den anderen Parteien.
Ein exklusiver Zirkel von Journalisten wird bevorzugt behandelt.
Ich habe mich gerade gestern erst gewundert, warum bei LTO, dem Rechtsportal des SPIEGEL gegenüber dem Bundesverfassungsgericht keine kritische Distanz gewahrt wird, sondern Hofberichterstattung erfolgt.
Jetzt ist es mir klar.
Die Richter vom Bundesverfassungsgericht haben, nachdem die geheime Praxis aufgedeckt worden ist, diese nicht etwa mit Worten des Bedauerns beendet, sondern darüber abgestimmt, die Vorabinformation fortzuführen.
Aus meiner Sicht wird hierdurch das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts als Institution erheblich geschädigt. Der Eindruck von Filz und Klüngel drängt sich geradezu auf.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
Der Tagesspiegel
„Geheime“ Öffentlichkeitsarbeit kommt vor Gericht
Die Partei sieht durch vertrauliche Vorab-Informationen über Urteile an ausgewählte Journalisten ihr Recht auf faire Verfahren in Karlsruhe verletzt.
Forwarded from Deleted Account
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Hättest du jetzt nicht gedacht?
#2016
Danke an Dani
#2016
Danke an Dani
Ich habe es auch für falsch gehalten, das ist ernsthaft Werbung für Masken für Babys. Das ist die Richtung in die sich die Welt bewegt, also ihr müsst aufstehen und zeigen das ihr das nicht akzeptiert. Es geht nicht anders. Sie werfen etwas in den Raum und dann wird es als Gesetz verabschiedet. Die Abstände werden kürzer. Nehmt doch bitte den Kindern nicht die Gesichter und die Persönlichkeit. Was geht in eueren Köpfen vor das ihr das akzeptiert? Ich verstehe es einfach nicht.