Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Rechtsanwalt Markus Haintz und ich schreiben heute Nacht noch eine Anhörungsrüge an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.
Wir erwarten nicht wirklich, dass die Richter die verfassungswidrige Beschränkung des Versammlungsrecht aufheben werden.
Interessant ist, dass die Richter deutlich sagen, dass sie kein Interesse daran haben, sich mit Inhalten auseinanderzusetzen.
Wir haben unglaublich viele aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse vorgetragen:
Keine Übersterblichkeit, quasi keine Infektionen unter freiem Himmel, keine Überlastung des Gesundheitssystems u.v.m.
Die Richter bezeichnen dies als "kanonartige Ausführungen". Hinweise auf Kollateralschäden, auf menschliches Leid, auf Hungertote weltweit, auf Vernichtete Existenzen, Psychische Leiden, depressive und misshandelte Kinder u.v.m. sind für Richter des höchsten Bayerischen Verwaltungsgerichts so uninteressant, dass sie sich damit nicht einmal inhaltlich auseinandersetzen wollen.
Wir können ihnen diese Last allerdings nicht abnehmen und werden sie weiterhin wöchentlich mit den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen versorgen.
Es ist die Aufgabe der Gerichte die Maßnahmen regelmäßig auf Plausibilität zu überprüfen. Und es ist unsere Aufgabe als Rechtsanwälte die Richter regelmäßig daran zu erinnern.
Ralf Ludwig
Rechtsanwalt
Wir erwarten nicht wirklich, dass die Richter die verfassungswidrige Beschränkung des Versammlungsrecht aufheben werden.
Interessant ist, dass die Richter deutlich sagen, dass sie kein Interesse daran haben, sich mit Inhalten auseinanderzusetzen.
Wir haben unglaublich viele aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse vorgetragen:
Keine Übersterblichkeit, quasi keine Infektionen unter freiem Himmel, keine Überlastung des Gesundheitssystems u.v.m.
Die Richter bezeichnen dies als "kanonartige Ausführungen". Hinweise auf Kollateralschäden, auf menschliches Leid, auf Hungertote weltweit, auf Vernichtete Existenzen, Psychische Leiden, depressive und misshandelte Kinder u.v.m. sind für Richter des höchsten Bayerischen Verwaltungsgerichts so uninteressant, dass sie sich damit nicht einmal inhaltlich auseinandersetzen wollen.
Wir können ihnen diese Last allerdings nicht abnehmen und werden sie weiterhin wöchentlich mit den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen versorgen.
Es ist die Aufgabe der Gerichte die Maßnahmen regelmäßig auf Plausibilität zu überprüfen. Und es ist unsere Aufgabe als Rechtsanwälte die Richter regelmäßig daran zu erinnern.
Ralf Ludwig
Rechtsanwalt
Forwarded from KAI STUHT - Offizieller Kanal
Media is too big
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Focus Online lässt die Bombe platzen
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Forwarded from reitschuster.de
Deutschland wird so schlecht regiert und so schlecht verwaltet wie nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Nirgendwo wird das so deutlich wie in den Zahlen der Corona-Politik: Hier die unglaubliche Bilanz von Merkels Desastatur im Umgang mit dem Virus. https://reitschuster.de/post/die-merkelsche-desastatur-die-kanzlerin-und-corona/
reitschuster.de
Die Merkelsche Desastatur: Die Kanzlerin und Corona
Deutschland wird so schlecht regiert und so schlecht verwaltet wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Nirgendwo wird das so deutlich wie in den Zahlen der Anti-Seuchen-Politik. Eine Bilanz der Ära Merkel – dritter Teil. Heute: Corona.
Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Zwei Todeskurven stellen den deutschen Lockdown infrage
SCHWEDEN OFFEN – BEI UNS ALLES DICHT!
👉👉👉“So starben dem Robert-Koch-Institut zufolge in Deutschland (83 Mio. Einwohner) seit 1. November bis gestern 59 564 Personen an oder mit Corona. In Schweden (10,3 Mio.) waren es 6769. Pro Einwohner gerechnet ergibt das nahezu keinen Unterschied!“
BILD weiter: „Im Klartext: Obwohl deutsche Regierungspolitiker den schwedischen Weg immer wieder für gescheitert erklärten, hat es ihr Lockdown-Kurs nicht geschafft, die Todeszahlen unter das Schweden-Niveau zu bringen!“
https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/schweden-offen-bei-uns-alles-dicht-zwei-todeskurven-stellen-den-deutschen-lockdo-75573260.bildMobile.html
Wir werden von Politikern regiert, die sich vom Geld regieren lassen oder dem Wahnsinn verfallen sind. 😎
SCHWEDEN OFFEN – BEI UNS ALLES DICHT!
👉👉👉“So starben dem Robert-Koch-Institut zufolge in Deutschland (83 Mio. Einwohner) seit 1. November bis gestern 59 564 Personen an oder mit Corona. In Schweden (10,3 Mio.) waren es 6769. Pro Einwohner gerechnet ergibt das nahezu keinen Unterschied!“
BILD weiter: „Im Klartext: Obwohl deutsche Regierungspolitiker den schwedischen Weg immer wieder für gescheitert erklärten, hat es ihr Lockdown-Kurs nicht geschafft, die Todeszahlen unter das Schweden-Niveau zu bringen!“
https://m.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/schweden-offen-bei-uns-alles-dicht-zwei-todeskurven-stellen-den-deutschen-lockdo-75573260.bildMobile.html
Wir werden von Politikern regiert, die sich vom Geld regieren lassen oder dem Wahnsinn verfallen sind. 😎
„Es ist Zeit zu kämpfen und die Menschen in München und Berlin, die in einer Politikerblase leben, da rauszuholen“, forderte Richter unter Applaus.
In einem Offenen Brief fordern die Unternehmer die Rückgabe der persönlichen und unternehmerischen Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung im Umgang mit gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken, umgehende Wiedereröffnung der Betriebe, die Reduzierung von staatlicher Regulierung und die Rückkehr zur freien sozialen Marktwirtschaft. Unterschrieben haben diese Forderungen vor und nach der Veranstaltung, die coronabedingt auf 100 Teilnehmer begrenzt war und von der Polizei überprüft wurde, insgesamt 161 Unternehmer, die aktuell 7412 Arbeitsplätze repräsentieren.
https://www.merkur.de/lokales/region-miesbach/irschenberg-ort28854/kampfansage-des-mittelstands-unternehmer-fordern-bei-versammlung-beim-dinzler-in-irschenberg-lockerungen-90222081.html
In einem Offenen Brief fordern die Unternehmer die Rückgabe der persönlichen und unternehmerischen Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung im Umgang mit gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken, umgehende Wiedereröffnung der Betriebe, die Reduzierung von staatlicher Regulierung und die Rückkehr zur freien sozialen Marktwirtschaft. Unterschrieben haben diese Forderungen vor und nach der Veranstaltung, die coronabedingt auf 100 Teilnehmer begrenzt war und von der Polizei überprüft wurde, insgesamt 161 Unternehmer, die aktuell 7412 Arbeitsplätze repräsentieren.
https://www.merkur.de/lokales/region-miesbach/irschenberg-ort28854/kampfansage-des-mittelstands-unternehmer-fordern-bei-versammlung-beim-dinzler-in-irschenberg-lockerungen-90222081.html
https://www.merkur.de
Kampfansage des Mittelstands: Unternehmer fordern jetzt Lockerungen
Die Versammlung von hundert mittelständischen Unternehmern am Samstag in Irschenberg war eine Kampfansage in Richtung Politik. Sie forderten die umgehende Wiedereröffnung der Betriebe.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Wenn Verschwörungen Wirklichkeit werden☝️
Forwarded from Demotermine Nürnberger Raum
‼️2. Autokorso in Nürnberg‼️
Es ist wieder soweit!
Am Samstag, den 06.03. um 14 Uhr findet unser 2. Autokorso in Nürnberg statt!
Treffpunkt am Parkplatz der Meistersingerhalle
Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen - für Frieden, Freiheit und Demokratie 🕊
Für die Wiederherstellung unserer Grundrechte - gegen die absurden Maßnahmen der Regierung
Bitte verhaltet euch allzeit StVO-konform und verantwortungsbewusst.
Wir freuen uns auf euch 🚘🎶🥁📣✌
_________________________________
Social Media: https://t.me/querdenken_911/1168
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion
@querdenken911_aktiv – Bilder & Videos
@querdenken911_termine – Demo-Termine
Wenn du uns dabei unterstützen möchtest, unsere Ausgaben zu decken:
Daniela Zibi
IBAN: DE79200411440685140600
Verwendungszweck: Schenkung
Vielen Dank! 🙌🕊❤️
Es ist wieder soweit!
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Forwarded from Naomi Seibt
Nicht das Coronavirus hat die Wirtschaft zerstört, sondern die Regierung.
https://twitter.com/seibtnaomi/status/1366334419234148354?s=21
https://twitter.com/seibtnaomi/status/1366334419234148354?s=21
Vor allem die Mai-Verordnung kritisierten die Richter und erklärten sie für nichtig. „Die Nichtigkeit beruht allein auf formellen Gründen“, sagte Verfassungsgerichtspräsident Stefan Kaufmann. Die verordneten Corona-Maßnahmen an sich, dazu gehörten Kontaktbeschränkungen oder Mindestabstand, seien jedoch mit der Verfassung vereinbar, sagte der Präsident. Die Richter wollen ihre Entscheidung am Vormittag ausführlich mündlich begründen. Das Urteil umfasse 149 Seiten.
https://www.mdr.de/thueringen/afd-klage-urteil-corona-verordnung-verfassungsgericht-100.html
https://www.mdr.de/thueringen/afd-klage-urteil-corona-verordnung-verfassungsgericht-100.html
MDR
Verfassungsrichter: Teile früherer Thüringer Corona-Verordnungen nichtig
Das Verfassungsgericht hat einen Teil der Corona-Verordnungen in Thüringen aus dem Frühjahr/Sommer 2020 aus formellen Gründen für verfassungswidrig erklärt. Die Richter gaben der Klage der AfD-Fraktion teilweise statt.
Forwarded from reitschuster.de
Fehlendes Vertrauen in eigenen Impfstoff? "Mobbing auf höchster Ebene", lauten die Vorwürfe gegen Pfizer. Der US-Pharmariese versucht offenbar mit allen Mitteln, seinen Impfstoff in Lateinamerika zu verkaufen und alle Verantwortung auf den Staat abzuwälzen. https://reitschuster.de/post/blinde-profitgier-pfizers-perfide-erpressungen-in-lateinamerika/
reitschuster.de
Blinde Profitgier – Pfizers perfide Erpressungen in Lateinamerika
"Mobbing auf höchster Ebene", lauten die Vorwürfe gegen Pfizer. Der US-Pharmariese versucht offenbar mit allen Mitteln, seinen Impfstoff in Lateinamerika zu verkaufen – und alle Verantwortung auf die Regierungen bzw. den Staat abzuwälzen.
Was, wenn mir jemand vor einem Jahr Folgendes gesagt hätte?
Du wirst keinen Geburtstag mehr feiern können und bei keiner Hochzeit zu Gast sein. Sollte, Gott behüte, jemand aus deinem Familien- oder Freundeskreis unheilbar erkranken, wirst du nicht am Sterbebett von ihm Abschied nehmen können. Bei Beerdigungen dürfen höchstens 25 Menschen zusammenkommen, es sei denn, es handelt sich um Clan-Beerdigungen, dann sind auch schon mal ein paar hundert erlaubt.
Reisen kannst du vergessen, nicht mal ein Wochenende an der Ostsee ist drin. Besuche in Restaurants, Kinos, Theatern, Konzerthallen sowieso, die sind alle geschlossen. Der Hafengeburtstag, Weihnachtsmärkte, der Marathon im Frühling und die Radrennfahrer, denen du manchmal vom Balkon aus zugewinkt hast – nichts davon gibt es mehr. Dein studierender Sohn darf nicht mehr Fußball im Verein spielen, und sein Nebenjob ist eh futsch. Fußballspiele siehst du nicht mehr im Stadion, sondern hin und wieder im Fernsehen, wo Profikicker vor gespenstisch leeren Rängen den Ball vor sich hertreiben, du kannst ihre Rufe hören, wie früher auf dem Bolzplatz vom TUS Kaffhausen.
https://www.achgut.com/artikel/dein_altes_leben_kriegst_du_nicht_wieder
Du wirst keinen Geburtstag mehr feiern können und bei keiner Hochzeit zu Gast sein. Sollte, Gott behüte, jemand aus deinem Familien- oder Freundeskreis unheilbar erkranken, wirst du nicht am Sterbebett von ihm Abschied nehmen können. Bei Beerdigungen dürfen höchstens 25 Menschen zusammenkommen, es sei denn, es handelt sich um Clan-Beerdigungen, dann sind auch schon mal ein paar hundert erlaubt.
Reisen kannst du vergessen, nicht mal ein Wochenende an der Ostsee ist drin. Besuche in Restaurants, Kinos, Theatern, Konzerthallen sowieso, die sind alle geschlossen. Der Hafengeburtstag, Weihnachtsmärkte, der Marathon im Frühling und die Radrennfahrer, denen du manchmal vom Balkon aus zugewinkt hast – nichts davon gibt es mehr. Dein studierender Sohn darf nicht mehr Fußball im Verein spielen, und sein Nebenjob ist eh futsch. Fußballspiele siehst du nicht mehr im Stadion, sondern hin und wieder im Fernsehen, wo Profikicker vor gespenstisch leeren Rängen den Ball vor sich hertreiben, du kannst ihre Rufe hören, wie früher auf dem Bolzplatz vom TUS Kaffhausen.
https://www.achgut.com/artikel/dein_altes_leben_kriegst_du_nicht_wieder
Achgut.com
Dein altes Leben kriegst du nicht wieder
Was, wenn mir jemand diesen Wahnsinn vor einem Jahr prophezeit hätte? Im Hamburger Jenisch-Park verfolgt die Polizei mit zwei Autos einen 17-Jährigen, der sich mit einer Umarmung von seinen Freunden verabschiedet hat. Eine Szene wie aus einem Tollhaus. Und…
„Kein Kindergeburtstag vor dem Sommer!“
„Ich tue alles dafür das möglichst viele [dann] zumindest ein Eis in der Hand haben können und ihren Sommer genießen können. Ob alle schon wieder quer durch Europa reisen MÜSSEN, weiß ich nicht. ….“
Damit wir „unser normales Leben“ zurückbekommen könnten müssten so viele geimpft sein, dass „dieses Virus fast keine Chance mehr hat.“ Wir müssen uns halt noch etwas gedulden… Oder etwas länger… Oder so – Irgendwann allerdings wird dann alles wieder gut.
„Ich tue alles dafür das möglichst viele [dann] zumindest ein Eis in der Hand haben können und ihren Sommer genießen können. Ob alle schon wieder quer durch Europa reisen MÜSSEN, weiß ich nicht. ….“
Damit wir „unser normales Leben“ zurückbekommen könnten müssten so viele geimpft sein, dass „dieses Virus fast keine Chance mehr hat.“ Wir müssen uns halt noch etwas gedulden… Oder etwas länger… Oder so – Irgendwann allerdings wird dann alles wieder gut.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Aufruf zur Großdemonstration in Kassel am 20.03.2021
Stuttgart/02.03.2021 Am Samstag, den 20. März 2021, findet ab 12:00 Uhr eine Großdemonstration für Frieden, Freiheit und Demokra-tie in Kassel statt. Der Veranstalter „Freie Bürger Kassel“ fordert die Einhaltung unserer Grundrechte und die Beendigung der überzogenen Corona-Maßnahmen. Geplant sind eine Kundgebung und ein anschlie-ßender Aufzug.
Querdenken711 ruft alle Initiativen nach Kassel auf!
https://bit.ly/3sFGU3V (PDF)
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
Stuttgart/02.03.2021 Am Samstag, den 20. März 2021, findet ab 12:00 Uhr eine Großdemonstration für Frieden, Freiheit und Demokra-tie in Kassel statt. Der Veranstalter „Freie Bürger Kassel“ fordert die Einhaltung unserer Grundrechte und die Beendigung der überzogenen Corona-Maßnahmen. Geplant sind eine Kundgebung und ein anschlie-ßender Aufzug.
Querdenken711 ruft alle Initiativen nach Kassel auf!
https://bit.ly/3sFGU3V (PDF)
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
Forwarded from Prohom4you (Anja Trinklein - Prohom)
Die Zahlen sind Originaldaten vom RKI und sind über eine API-Schnittstelle von einem Bekannten von Jan-Peter Wöbking gesammelt worden.
Er hat mit ihm telefoniert und steht aktuell in Kontakt mit Prof. Hockertz und Prof. Bhakdi.
Die Datensammlung (http://ich.bingenervt.de/Altenheime.xlsx) wird täglich aktualisiert. Es ist nur die Spitze des Eisberges.
Quelle sein Account in FB
Er hat mit ihm telefoniert und steht aktuell in Kontakt mit Prof. Hockertz und Prof. Bhakdi.
Die Datensammlung (http://ich.bingenervt.de/Altenheime.xlsx) wird täglich aktualisiert. Es ist nur die Spitze des Eisberges.
Quelle sein Account in FB
Forwarded from reitschuster.de
Mitten in der Nacht gewaltsam in die Wohnung eingedrungen: Was sie sich jahrelang oft mit Schwerkriminellen nicht traute, macht die Polizei nun mit einfachen Bürgern. Sie greift überaus hart durch. Die Maßstäbe sind verrückt, die Folgen schwerwiegend. https://reitschuster.de/post/eindringen-in-wohnung-polizei-behandelt-buerger-wie-verbrecher-wegen-corona/
reitschuster.de
Eindringen in Wohnung: Polizei behandelt Bürger wie Verbrecher wegen Corona
Was sie sich jahrelang oft mit Schwerkriminellen nicht traute, macht die Polizei jetzt auf Druck der politischen Führung mit einfachen Bürgern: Sie greift überaus hart durch. Sämtliche Maßstäbe sind verrückt, die Folgen werden schwerwiegend sein.
NÜRNBERG - Gefährliche Gewöhnung: Immer mehr Menschen scheinen sich einzurichten auf einen Alltag mit weniger Rechten und weniger Freiheiten. Das ist eine beängstigende Entwicklung für unsere Demokratie. Ein Kommentar von NN-Redakteur Manuel Kugler.
Wer Kritik daran übt, dem werden die nach wie vor hohe Zahl von Coronatoten und ein Mangel an Empathie vorgehalten - oft von denselben Menschen, denen es umgekehrt egal ist, was der Lockdown zum Beispiel für Kinder und Familien bedeutet, oder für Menschen, die ihre Arbeit verloren haben.
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit - Politik - nordbayern.de
Wer Kritik daran übt, dem werden die nach wie vor hohe Zahl von Coronatoten und ein Mangel an Empathie vorgehalten - oft von denselben Menschen, denen es umgekehrt egal ist, was der Lockdown zum Beispiel für Kinder und Familien bedeutet, oder für Menschen, die ihre Arbeit verloren haben.
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit - Politik - nordbayern.de
www.nordbayern.de
Corona: Auf dem Spiel steht unsere Freiheit
Nürnberg - Gefährliche Gewöhnung: Immer mehr Menschen scheinen sich einzurichten auf einen Alltag mit weniger Rechten und weniger Freiheiten. Das ist eine beängstigende Entwicklung für unsere Demokratie. Ein Kommentar von NN-Redakteur Manuel Kugler.
Forwarded from Oliver Janich & Team
https://www.tagesspiegel.de/politik/folgenreiche-bund-laender-konferenzen-kanzleramt-haelt-protokolle-der-corona-gipfel-geheim/26964148.html
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
„Folgenreiche Bund-Länder-Konferenzen Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die einzig verfügbare amtliche Dokumentation der Bund-Länder-Konferenzen in der Pandemiebekämpfung soll offenbar auf längere Zeit unter Verschluss bleiben.
Das geht aus einem Bescheid des Bundeskanzleramts auf einen Tagesspiegel-Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor.
Das IFG gewährt Zugang zu behördlichen Dokumenten, soweit keine Ablehnungsgründe entgegenstehen.
Das Kanzleramt verweigert den Zugang zu angefertigten Gesprächsprotokollen mit Hinweis auf den Schutz behördlicher Beratungen und Entscheidungen sowie den Schutz des „Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung“.
Am Mittwoch ist es wieder soweit.(...)
Die Umsetzung der gemeinsam gefassten Beschlüsse erfolgt in der Verantwortung der Länder. Die Beschlüsse entfalten „keine rechtliche Bindung und sind rein politischer Natur“ hatte die Regierung dazu erklärt.(...)
Einen IFG-Antrag auf Offenlegung lehnte das Kanzleramt jetzt ab. Die Bekanntgabe würde den „Schutz eines unbefangenen und freien Meinungsaustauschs innerhalb der Bundesregierung, wie auch zwischen Bund und Ländern“ beeinträchtigen, heißt es in dem Bescheid.
Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Pandemie um einen „dynamischen Prozess eines medizinisch und gesellschaftlich völlig neuartigen Phänomens“ handele. Es sei „zwingend notwendig“, dass die Regierung „in einem geschützten Bereich“ Ideen aufwerfen, besprechen und auch wieder verwerfen könne.(...)“
Der Tagesspiegel
Kanzleramt hält Protokolle der Corona-Gipfel geheim
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.