Forwarded from reitschuster.de
Die Chancen für einen Osterurlaub außerhalb der eigenen vier Wände schmelzen wie Eis am Strand der so fern scheinenden Riviera. Dabei bekennt das RKI höchstselbst, dass "reiseassoziierte Infektionen nur eine sehr untergeordnete Rolle" spielen. https://reitschuster.de/post/rki-raeumt-ein-auslandsreisen-sind-doch-kein-pandemietreiber/
reitschuster.de
RKI räumt ein: Auslandsreisen sind doch kein Pandemietreiber
Die Chancen für einen Osterurlaub außerhalb der eigenen vier Wände schmelzen wie Eis am Strand der so fern scheinenden Riviera. Dabei bekennt das RKI höchstselbst, dass "reiseassoziierte Infektionen nur eine sehr untergeordnete Rolle" spielen.
Forwarded from reitschuster.de
Kaum hatte der CDU-Abgeordnete Fischer heute im Bundestag gegen die Verlängerung der "pandemischen Lage" gestimmt, rückte bei dem erklärten Merkel-Kritiker die Polizei zu einer Durchsuchungsaktion an. Sicher ein Zufall. Aber einer mit Symbolwirkung. https://reitschuster.de/post/durchsuchungsaktion-bei-lockdown-kritischem-cdu-abgeordneten/
reitschuster.de
Durchsuchungsaktion bei Lockdown-kritischem CDU-Abgeordneten
Kaum hatte der CDU-Abgeordnete Fischer im Bundestag gegen die Verlängerung der "epidemischen Lage" gestimmt, rückte bei ihm zu Hause und in seinem Büro die Polizei zu einer Durchsuchungsaktion an. Sicher ein Zufall. Aber einer mit Symbolwirkung.
💥💥 Beschluss des BayVGH zu Glaubhaftmachungen/Maskenpflicht 💥💥
Der BayVGH hat entschieden (Az. 20 NE 21.620): Die Bayrische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verlangt nur, dass gegenüber dazu berechtigten Behörden eine Glaubhaftmachung (Vorlage Attest) zur Unzumutbarkeit einer Mund-Nase-Bedeckung/FFP2-Maske erfolgen muss. Also nicht gegenüber dem Personal in Supermärkten, Tankstellen oder dem ÖPNV.
‼️ „Die Betreiber (...) haben (...) die Maskenpflicht weder durchzusetzen noch etwaige Verstöße zu sanktionieren.” ‼️
Damit wird nochmal Druck vom Einzelhandel genommen, sie müssen die Maskenpflicht also nicht durchsetzen.
Bezüglich Diagnose wird festgehalten, dass stets eine Prüfung im Einzelfall durchgeführt werden muss, die Glaubhaftmachung erfolge »insbesondere« mit einem Attest mit Diagnose (nicht ausschließlich).
Der BayVGH hat entschieden (Az. 20 NE 21.620): Die Bayrische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verlangt nur, dass gegenüber dazu berechtigten Behörden eine Glaubhaftmachung (Vorlage Attest) zur Unzumutbarkeit einer Mund-Nase-Bedeckung/FFP2-Maske erfolgen muss. Also nicht gegenüber dem Personal in Supermärkten, Tankstellen oder dem ÖPNV.
‼️ „Die Betreiber (...) haben (...) die Maskenpflicht weder durchzusetzen noch etwaige Verstöße zu sanktionieren.” ‼️
Damit wird nochmal Druck vom Einzelhandel genommen, sie müssen die Maskenpflicht also nicht durchsetzen.
Bezüglich Diagnose wird festgehalten, dass stets eine Prüfung im Einzelfall durchgeführt werden muss, die Glaubhaftmachung erfolge »insbesondere« mit einem Attest mit Diagnose (nicht ausschließlich).
Forwarded from Gunnar Kaiser
Die Todesopfer im Zusammenhang mit der Impfung dürfen nicht von einem Rechtsmediziner untersucht werden.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft:
RKI und PEI sagen, die Impfung sei sicher und daher kann es ja nicht an der Impfung liegen.
Die Begründung der Staatsanwaltschaft:
RKI und PEI sagen, die Impfung sei sicher und daher kann es ja nicht an der Impfung liegen.
Forwarded from Kilez More [sic!]
Jedes 6. (!!!) Kind denkt an Selbstmord!
Und zwar mehr als jeden 2. Tag!
Wegen den f'ing Maßnahmen!
Und Karl Lauterbach direkt daneben:
BLOß NICHT LOCKERN!!! 🤯🤮
Mehr schreib ich jetzt nicht mehr... Meine Meinung zu dem Ganzen seht ihr in der heutigen InstagramStory..
https://www.instagram.com/kilezmore
#EsReicht
Und zwar mehr als jeden 2. Tag!
Wegen den f'ing Maßnahmen!
Und Karl Lauterbach direkt daneben:
BLOß NICHT LOCKERN!!! 🤯🤮
Mehr schreib ich jetzt nicht mehr... Meine Meinung zu dem Ganzen seht ihr in der heutigen InstagramStory..
https://www.instagram.com/kilezmore
#EsReicht
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Inzidenzwerte sind reine Willkür💥
Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler und Herausgeber eines GG-Kommentars, hält die Orientierung der Maßnahmen an Inzidenzwerten für reine Willkür.
"Aber die Berufung auf Art. 2 Abs. 2 darf nicht alle anderen Freiheitsrechte der Bürger verdrängen – von der persönlichen Kontaktfreiheit bis hin zur Gewerbefreiheit und beispielsweise Versammlungsfreiheit.
Maßgebend kann nur die Eigenverantwortung der Bürger sein."
Im Prinzip die Worte, die wir Anwälte für Aufklärung regelmäßig den Gerichten entgegenhalten.
Dennoch werden wir (aktuell) kaum gehört.
Diese Willkür macht unser Land fast überall zu einem repressiven, autoritären Unrechtsstaat.
Es ist unsere Aufgabe das im Jahr 2021 zu beenden.
Auf der Straße und in den Parlamenten.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank 🙏
Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler und Herausgeber eines GG-Kommentars, hält die Orientierung der Maßnahmen an Inzidenzwerten für reine Willkür.
"Aber die Berufung auf Art. 2 Abs. 2 darf nicht alle anderen Freiheitsrechte der Bürger verdrängen – von der persönlichen Kontaktfreiheit bis hin zur Gewerbefreiheit und beispielsweise Versammlungsfreiheit.
Maßgebend kann nur die Eigenverantwortung der Bürger sein."
Im Prinzip die Worte, die wir Anwälte für Aufklärung regelmäßig den Gerichten entgegenhalten.
Dennoch werden wir (aktuell) kaum gehört.
Diese Willkür macht unser Land fast überall zu einem repressiven, autoritären Unrechtsstaat.
Es ist unsere Aufgabe das im Jahr 2021 zu beenden.
Auf der Straße und in den Parlamenten.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“
Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin
Wer meine Arbeit unterstützen möchte:
DE59 8605 5592 1631 4730 90
Vielen Dank 🙏
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
📣📢 Am 20.03.2021 findet eine Weltweite Mega - Demo statt!
🇩🇪 In Deutschland wird von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Kassel demonstriert!
🥳 Ich werde natürlich auch dabei sein!
Ich freue mich auf euch 🎉
@SamuelEckert
🇩🇪 In Deutschland wird von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Kassel demonstriert!
🥳 Ich werde natürlich auch dabei sein!
Ich freue mich auf euch 🎉
@SamuelEckert
Sie wollen nicht, dass es endet...
Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr werde, 2020 sei "Terra Incognita" gewesen. "Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist." Was nicht heiße, dass das Virus weg sei. "Aber hoffentlich braucht es dann keine der disruptiven Interventionen mehr."
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-weltweit-who-impfpass-1.5220765
Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr werde, 2020 sei "Terra Incognita" gewesen. "Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist." Was nicht heiße, dass das Virus weg sei. "Aber hoffentlich braucht es dann keine der disruptiven Interventionen mehr."
https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-weltweit-who-impfpass-1.5220765
Süddeutschen Zeitung
Corona weltweit: Neuer Impfstoff kurz vor EU-Zulassung
Noch im März könnte die Verwendung des Impfstoffs von Johnson&Johnson empfohlen werden, erklärte die Chefin der EU-Arzneimittelbehörde.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Eilmeldung ❗️
Möglicherweise mehr Abgeordnete in sog. „Maskendeals“ verstrickt !
Wenn sich das bewahrheitet, wäre das ein unglaublicher Vorgang !
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/politik/masken-lobbyismus-bundestag-korruption-1.5225744
Möglicherweise mehr Abgeordnete in sog. „Maskendeals“ verstrickt !
Wenn sich das bewahrheitet, wäre das ein unglaublicher Vorgang !
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/politik/masken-lobbyismus-bundestag-korruption-1.5225744
Süddeutschen Zeitung
Bundestag: Weitere Abgeordnete in Maskendeals verstrickt
Nikolas Löbel gibt zu, mit den Deals eine Viertelmillion Euro verdient zu haben. Mehrere Dutzend andere sollen das ebenfalls versucht haben.
Forwarded from Jessica Hamed
„Das Shoppen werde an den beiden Tagen nur Erfurtern erlaubt sein, die sich vorher einem Schnelltest unterziehen müssen. Die Tests bezahlt die Stadt. Bevor die Kunden einkaufen können, müssen sie sich, so die Pläne, einem Corona-Schnelltest unterziehen. Dazu will Erfurt in der Innenstadt vier oder fünf Teststrecken aufbauen. Wer frei von Corona ist, bekommt ein Bändchen und kann dann ungehindert durch die Geschäfte bummeln.“
https://lnkd.in/d79mhU6
Wenn man nun berücksichtigt, dass das RKI das Infektionsrisiko im Einzelhandel als niedrig einstuft: https://lnkd.in/dsMFNk4
und zudem vom ungezielten Testen abrät:
https://lnkd.in/dPFe9ax
und vor falsch-positiven Ergebnissen bei Antigenschnelltests bei einer niedrigen Prävalenz warnt:
https://lnkd.in/dNhRZTt
kann man diese Strategie nur als völlig verfehlt bezeichnen. Den Einzelhandel nur für Getestete zu öffnen ist evident ein Schritt in die falsche Richtung.
https://lnkd.in/d79mhU6
Wenn man nun berücksichtigt, dass das RKI das Infektionsrisiko im Einzelhandel als niedrig einstuft: https://lnkd.in/dsMFNk4
und zudem vom ungezielten Testen abrät:
https://lnkd.in/dPFe9ax
und vor falsch-positiven Ergebnissen bei Antigenschnelltests bei einer niedrigen Prävalenz warnt:
https://lnkd.in/dNhRZTt
kann man diese Strategie nur als völlig verfehlt bezeichnen. Den Einzelhandel nur für Getestete zu öffnen ist evident ein Schritt in die falsche Richtung.
MDR
Experiment: Shoppen mit negativem Corona-Test
Die Stadt Erfurt will ein Experiment starten: An zwei Tagen sollen die Innenstadt-Geschäfte in Erfurt öffnen dürfen. Erfurter mit einem negativen Corona-Schnelltest bekommen ein Bändchen und dürfen shoppen - so der Plan.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Es ist wieder soweit und die erste QD-711-Großdemo in 2021 findet am 3. April in Stuttgart statt 🌸🍀🕊
Dafür brauchen wir noch jede Menge Helfer 🙂. Wer als Ordner oder im Deeskalationsteam unterstützen möchte, trägt sich einfach im Formular ein.
Wir freuen uns auf viele Anmeldungen! Friedvolle und freiheitliche Grüße 💖 https://michaelballweg.typeform.com/to/XtVtHCYm
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
Dafür brauchen wir noch jede Menge Helfer 🙂. Wer als Ordner oder im Deeskalationsteam unterstützen möchte, trägt sich einfach im Formular ein.
Wir freuen uns auf viele Anmeldungen! Friedvolle und freiheitliche Grüße 💖 https://michaelballweg.typeform.com/to/XtVtHCYm
@QUERDENKEN_711 - Diskussion & Austausch @QUERDENKEN711 - Bilder und Videos von Demos aus 711/STUTTGART hochladen @QUERDENKEN711_aktiv
Typeform
QUERDENKEN - 711 (ORDNER u. DEESKALATIION)
Um die Auflagen der Versammlungsbehörden zu erfüllen, benötigen wir je 25 Teilnehmer 1 Ordner für unser Demonstrationen
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://m.focus.de/politik/vorschriften-unverstaendlich-und-dilettantisch-appell-zum-widerstand-richter-ruft-buerger-auf-sich-gegen-corona-bussgelder-zu-wehren_id_13050863.html
Dem kann ich mich nur anschließen❗️
Wehrt euch endlich❗️
Danke an den mutigen Richter Schleif❗️
Ich spreche praktisch täglich mit Leuten die sagen man müsste mal etwas tun, und am Ende machen die wenigsten was, weil es ja...
(Hier bitte eine Ausrede eurer Wahl einsetzen)
Offenbar hat Freiheit und Mut in dieser Gesellschaft an Bedeutung verloren.
Niemand hat das Recht zu gehorchen!
Dem kann ich mich nur anschließen❗️
Wehrt euch endlich❗️
Danke an den mutigen Richter Schleif❗️
Ich spreche praktisch täglich mit Leuten die sagen man müsste mal etwas tun, und am Ende machen die wenigsten was, weil es ja...
(Hier bitte eine Ausrede eurer Wahl einsetzen)
Offenbar hat Freiheit und Mut in dieser Gesellschaft an Bedeutung verloren.
Niemand hat das Recht zu gehorchen!
FOCUS Online
"Vorschriften unverständlich und dilettantisch": Appell zum Widerstand: Richter ruft Bürger auf, sich gegen Corona-Bußgelder zu…
Wer gegen Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Kontaktregeln verstößt, muss teilweise saftige Bußgelder zahlen. Mit Thorsten Schleif ruft nun der erste deutsche Richter dazu auf, gegen solche Strafen juristisch vorzugehen. Die Bürger sollten vor Gericht ziehen…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Bundesweite Demonstration in #Stuttgart am 03.04.2021: „Das Jahr des Friedens und der Freiheit – #Grundrechte sind nicht verhandelbar!“ #S0304
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/demonstration-in-stuttgart-am-03-04-2021-das-jahr-des-friedens-und-der-freiheit-grundrechte-sind-nicht-verhandelbar/
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/demonstration-in-stuttgart-am-03-04-2021-das-jahr-des-friedens-und-der-freiheit-grundrechte-sind-nicht-verhandelbar/
Querdenken-711: Presse-Portal
Bundesweite Demonstration in Stuttgart am 03.04.2021: „Das Jahr des Friedens und der Freiheit – Grundrechte sind nicht verhandelbar!“…
Stuttgart/05.03.2021 Am 03.04.2021 lädt QUERDENKEN-711 ganz Deutschland nach Stuttgart auf den Cannstatter Wasen ein. In Stuttgart, wo alles begann, wollen wir das Jahr des Friedens und der Freiheit feiern. Geplant ist eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug…
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-hille-soldat-nach-beschwerden-ueber-anti-impf-aussagen-abgezogen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210304-99-686588
Der Kreis Minden-Lübbecke teilte auf Anfrage mit, die Vorfälle zu bedauern. "Bedauerlicherweise werfen solche Fehltritte einzelner Personen ein negatives Bild auf die anderen Soldaten, die vor Ort sehr engagiert sind und wertvolle Arbeit erledigen. Das darf nicht sein", hieß es weiter.
Meine Meinung dazu:
Danke an den mutigen Bürger in Uniform, der nicht im blinden Gehorsam die politisch und wirtschaftlich motivierte Impfkampagne (treffener: Menschenversuch) unterstützt.
Es gibt noch Menschen mit Mut in diesem Land.
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
____________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der Kreis Minden-Lübbecke teilte auf Anfrage mit, die Vorfälle zu bedauern. "Bedauerlicherweise werfen solche Fehltritte einzelner Personen ein negatives Bild auf die anderen Soldaten, die vor Ort sehr engagiert sind und wertvolle Arbeit erledigen. Das darf nicht sein", hieß es weiter.
Meine Meinung dazu:
Danke an den mutigen Bürger in Uniform, der nicht im blinden Gehorsam die politisch und wirtschaftlich motivierte Impfkampagne (treffener: Menschenversuch) unterstützt.
Es gibt noch Menschen mit Mut in diesem Land.
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
____________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Süddeutschen Zeitung
Soldat nach Beschwerden über Anti-Impf-Aussagen abgezogen
Nach Beschwerden über Äußerungen eines Soldaten gegen das Impfen im Einsatz am Impfzentrum im Kreis Minden-Lübbecke hat die Bundeswehr interne Ermittlungen...
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Gute Nacht - Herzliche Grüße nach Berlin und Danke für das Interview
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/b6eb96fc-2de2-4e31-92fb-350a7f0be3c9
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/b6eb96fc-2de2-4e31-92fb-350a7f0be3c9
PeerTube
Die Zorro Kenji Show #47 Michael Ballweg
Michael Ballweg ist Unternehmer und Gründer der Bewegung Querdenken., Die Folge als Podcast:
Podbeans
https://zorrokenji.podbean.com/e/die-zorro-kenji-show-47-michael-ballweg/
links:
https://www.heise.de/tp/features/Maskenpflicht-Gift-im-Gesicht-5055786.html…
Podbeans
https://zorrokenji.podbean.com/e/die-zorro-kenji-show-47-michael-ballweg/
links:
https://www.heise.de/tp/features/Maskenpflicht-Gift-im-Gesicht-5055786.html…