Wenn man glaubt, man hätte schon alles an Irrsinn gehört…
In der Region um Kaiserslautern leben 50.000 Angehörige amerikanischer Soldaten – diese zählen nicht als Einwohner, positive Tests werden aber in die 7-Tage-Inzidenz mit eingerechnet (ohne die Einwohnerzahl anzupassen). Gleiches geschieht vermutlich auch bei Asylbewerbern, deren Fälle in die Statistik eingehen, aber die Referenzgröße der Einwohnerzahl nicht angepasst wird.
In Kaiserslautern ist so die Inzidenz knapp über 100 (mit staatlicher Freiheitsberaubung) statt unter 100.
https://twitter.com/FWarweg/status/1388134771306422276
In der Region um Kaiserslautern leben 50.000 Angehörige amerikanischer Soldaten – diese zählen nicht als Einwohner, positive Tests werden aber in die 7-Tage-Inzidenz mit eingerechnet (ohne die Einwohnerzahl anzupassen). Gleiches geschieht vermutlich auch bei Asylbewerbern, deren Fälle in die Statistik eingehen, aber die Referenzgröße der Einwohnerzahl nicht angepasst wird.
In Kaiserslautern ist so die Inzidenz knapp über 100 (mit staatlicher Freiheitsberaubung) statt unter 100.
https://twitter.com/FWarweg/status/1388134771306422276
Twitter
Florian Warweg
Ich fragte auf #BPK (angeregt durch Tweet @argonerd), ob @RegSprecher & @BMG_Bund sich bewusst sind, dass #RKI-Inzidenz verzerrt wird durch Einbezug von +getesteten 🇺🇸Soldaten. 50.000 GIs gelten statistisch nicht als Einwohner, aber RKI nimmt deren +Testergebnisse…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Erstes Gericht in Deutschland unterscheidet zwischen Geimpften und Ungeimpften ❗️
Das bestätigt die schlimmen Befürchtungen: Es wird wohl zukünftig zwischen Geimpften und Ungeimpften auch bei Entscheidungen von Gerichten unterschieden werden.
Statt hier auf den Grundrechtsentzug für Ungeimpfte zu achten, wird der Gleichheitsgrundsatz zugunsten von Geimpften ausgelegt
„Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen bestehe ein "sachliches Differenzierungskriterium", das gemäß dem Gesetz ungleiche Behandlung ermögliche“
Eine unglaubliche Begründung !
Dass hier das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern vom OVG Greifswald als rechtswidrig eingestuft (und noch nicht einmal aufgehoben) wurde, ist nebensächlich.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-greifswald-einreiseverbot-laut-ovg-unrechtmaessig-jedoch-weiter-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210430-99-420156
Wer unsere Arbeit unterstützen möchte kann das gerne hier tun:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Vielen Dank
Das bestätigt die schlimmen Befürchtungen: Es wird wohl zukünftig zwischen Geimpften und Ungeimpften auch bei Entscheidungen von Gerichten unterschieden werden.
Statt hier auf den Grundrechtsentzug für Ungeimpfte zu achten, wird der Gleichheitsgrundsatz zugunsten von Geimpften ausgelegt
„Zwischen geimpften und ungeimpften Menschen bestehe ein "sachliches Differenzierungskriterium", das gemäß dem Gesetz ungleiche Behandlung ermögliche“
Eine unglaubliche Begründung !
Dass hier das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern vom OVG Greifswald als rechtswidrig eingestuft (und noch nicht einmal aufgehoben) wurde, ist nebensächlich.
@RASattelmaier
https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-greifswald-einreiseverbot-laut-ovg-unrechtmaessig-jedoch-weiter-in-kraft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210430-99-420156
Wer unsere Arbeit unterstützen möchte kann das gerne hier tun:
https://paypal.me/pools/c/8uKnKPxNZM
Vielen Dank
Süddeutschen Zeitung
Einreiseverbot laut OVG unrechtmäßig, jedoch weiter in Kraft
Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat das in der Corona-Landesverordnung vorgesehene Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern und das entsprechende...
Das heute hochgeladene und aktuell wohl wichtigste Video zum Thema Kinderrechte in der heutigen Zeit mit Masken-, Distanz- und Test-Pflichten sowie erzwungenem Homescooling.
Nach der biograph. Einleitung werden vom Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien die rechtlichen Hintergründe zum Schutz vor Kindeswohlgefährdenden Maßnahmen in Schulen u.a. Einrichtungen erläutert und dann zum Ende der Aufzeichnung gibt es sehr hilfreiche praktische Tipps zum Downloaden, Ausfüllen und Einreichen von juristisch formulierten Formularen.
Damit können sich Eltern, Verwandte, Lehrer und Erzieher - auch ohne Kosten oder Anwälte - zwecks konkreter Unterstützung an die jeweiligen Familiengerichte wenden, die für sie, bzw. ihre Kinder zuständig sind.
Eine super pragmatische Handlungsanleitung für alle Betroffenen, denen die Bedürfnisse der Kinder wirklich am Herzen liegen!
Bitte weiterleiten an betroffene (Groß-)Eltern, Lehrer/innen und Erzieher/innen - viel Erfolg!
https://www.youtube.com/watch?v=1iw_cX7ng30
Nach der biograph. Einleitung werden vom Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien die rechtlichen Hintergründe zum Schutz vor Kindeswohlgefährdenden Maßnahmen in Schulen u.a. Einrichtungen erläutert und dann zum Ende der Aufzeichnung gibt es sehr hilfreiche praktische Tipps zum Downloaden, Ausfüllen und Einreichen von juristisch formulierten Formularen.
Damit können sich Eltern, Verwandte, Lehrer und Erzieher - auch ohne Kosten oder Anwälte - zwecks konkreter Unterstützung an die jeweiligen Familiengerichte wenden, die für sie, bzw. ihre Kinder zuständig sind.
Eine super pragmatische Handlungsanleitung für alle Betroffenen, denen die Bedürfnisse der Kinder wirklich am Herzen liegen!
Bitte weiterleiten an betroffene (Groß-)Eltern, Lehrer/innen und Erzieher/innen - viel Erfolg!
https://www.youtube.com/watch?v=1iw_cX7ng30
Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
Heute LIVE ab 14 Uhr
📌 YouTube: https://youtu.be/o1o7dO2E7t0
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk
Oli´s Media Tour2
📌 YouTube: https://youtu.be/nguvyN1_A_4
📌 DLive: https://dlive.tv/OlisMediaTour
Ab ca. 13:30 berichtet RheinTV Live aus Lugano
📌 YouTube: https://youtu.be/Rm5oSMb-0GI
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
📌 YouTube: https://youtu.be/o1o7dO2E7t0
📌 DLive: https://dlive.tv/KallisTalk
Oli´s Media Tour2
📌 YouTube: https://youtu.be/nguvyN1_A_4
📌 DLive: https://dlive.tv/OlisMediaTour
Ab ca. 13:30 berichtet RheinTV Live aus Lugano
📌 YouTube: https://youtu.be/Rm5oSMb-0GI
📌 DLive: https://dlive.tv/Rhein-TV
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/richter-weimar-nach-hausdurchsuchung-demo/
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
„Die Corona-Maßnahmen-Kritiker Markus Haintz, Ralf Ludwig und Beate Bahner hatten zu einer Demo in Weimar aufgerufen und angekündigt, eine weiße Rose und eine Kerze vor dem dortigen Amtsgericht abzulegen. Mit der Hausdurchsuchung habe der Staat “eine rote Linie” überschritten, heißt es in einem Aufruf. Wenn die richterliche Unabhängigkeit nichts mehr gelte, habe man eine politische Justiz.“
Tichys Einblick
Nach Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter: Demonstranten legen Blumen vor Gerichte
Um gegen die umstrittene Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter zu protestieren, haben Bürger Blumen und Kerzen vor zahlreichen Gerichten niedergelegt – mit fragwürdiger Symbolik.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Vielen Dank an alle, die heute Bundesweit vor Amtsgerichten weiße Rosen abgelegt und die Aktion #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021 unterstützt haben.
Wichtig: bitte veröffentlicht Eure Bilder auch auf Twitter, Facebook und Instagram und verwendet die Hashtags #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021
https://t.me/joinchat/8ErVrhzs6c9lYmYy
Wichtig: bitte veröffentlicht Eure Bilder auch auf Twitter, Facebook und Instagram und verwendet die Hashtags #RettetDenRechtsstaat #WeisseRose2021
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🥁Nürnberg bewegt sich – Protestzug für Grundrechte und Gesundheit🥁
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
Support Gerichtskosten👉https://t.me/querdenken_911/1168 🙏
___________
@querdenken_911 – Info-Kanal
@querdenken911 – Chat
@querdenken911_aktiv – Bilder
@querdenken911_termine – Termine
@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Wir sammeln uns ab 18:30 Uhr auf dem Jakobsplatz.
💥Frühlingserwachen in Nürnberg – runter von der Couch, raus auf die Straße!💥
Jeden Montag lautstarker Umzug durch Nürnberg – für Freiheit, für den Schutz der unantastbaren Menschenwürde & unser aller Grundrechte!🕊💞
Hinsichtlich behördlicher Auflagen werden wir am Montag informieren.
___________
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___________
@querdenken_911 – Info-Kanal
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@GegenDieMaskenpflicht2020 – Schüler gg. Maskenpflicht
Forwarded from reitschuster.de
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit der Notbremse und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen die Kritik tot. https://reitschuster.de/post/verwaltungsgerichtspraesident-bundes-notbremse-verfassungswidrig/
reitschuster.de
Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig Massive Kritik an Merkel
Heftige Kritik an der Kanzlerin aus der Justiz: Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des "Bevölkerungsschutz-Gesetzes" und attestiert Merkel ein merkwürdiges Verständnis von Rechtsstaat. Die meisten Medien schweigen…
Forwarded from reitschuster.de
"sei quer
sei denker
sei berlin"
Muss Berlins Senat jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Ein aufmerksamer Leser hat mir ein Bild von einer alten Reklame-Kampagne der Stadtregierung geschickt.
Hatten wir es nicht schon immer irgend wie geahnt?
:-)))
sei denker
sei berlin"
Muss Berlins Senat jetzt auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Ein aufmerksamer Leser hat mir ein Bild von einer alten Reklame-Kampagne der Stadtregierung geschickt.
Hatten wir es nicht schon immer irgend wie geahnt?
:-)))
Forwarded from Friedemann Däblitz
❌ 👉 Heute Abend habe ich Strafanzeige wegen der Hausdurchsuchung des Weimarer Amtsrichters bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und der Generalstaatsanwaltschaft in Jena gestellt.
Als naheliegende Straftatbestände fallen mir insbesondere die Folgenden ein:
- Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 StGB,
- Rechtsbeugung gem. § 339 StGB,
- Verfassungs-Hochverrats gegen den Bund gem. § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB,
- Nötigung im Amt gem. § 240 Abs. 1 und Abs. 4 StGB.
- Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
- Vorteilsannahme gem. § 331 StGB und/oder der Bestechlichkeit gem. § 332 StGB.
Spannend würde es selbst dann werden, wenn das Verfahren eingestellt wird. Denn eine Einstellung begründet möglicherweise seinerseits den Verdacht u.A. der Strafvereitelung im Amt.
Warum Hochverrat? Schutzgut des § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes; dies umfasst die Verfassungseinrichtung der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 GG.
Eine willkürliche Anordnung oder Durchführung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen gegen Mitglieder der Richterschaft zum Zwecke der faktischen Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit im Wege der Einschüchterung stellt diese grundlegend in Frage.
Um den Ernst dieser Angelegenheit zu unterstreichen habe ich mich entschieden, keine Massenmobilisierungsaktion daraus zu machen.
@RA_Friede
Als naheliegende Straftatbestände fallen mir insbesondere die Folgenden ein:
- Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 StGB,
- Rechtsbeugung gem. § 339 StGB,
- Verfassungs-Hochverrats gegen den Bund gem. § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB,
- Nötigung im Amt gem. § 240 Abs. 1 und Abs. 4 StGB.
- Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
- Vorteilsannahme gem. § 331 StGB und/oder der Bestechlichkeit gem. § 332 StGB.
Spannend würde es selbst dann werden, wenn das Verfahren eingestellt wird. Denn eine Einstellung begründet möglicherweise seinerseits den Verdacht u.A. der Strafvereitelung im Amt.
Warum Hochverrat? Schutzgut des § 81 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes; dies umfasst die Verfassungseinrichtung der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 GG.
Eine willkürliche Anordnung oder Durchführung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen gegen Mitglieder der Richterschaft zum Zwecke der faktischen Einschränkung der richterlichen Unabhängigkeit im Wege der Einschüchterung stellt diese grundlegend in Frage.
Um den Ernst dieser Angelegenheit zu unterstreichen habe ich mich entschieden, keine Massenmobilisierungsaktion daraus zu machen.
@RA_Friede
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Beschluss_des_Oberlandesgericht_Karlsruhe_vom_28_04_2021_geschwärzt.pdf
1.1 MB
Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt Zuständigkeit des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung durch Coronamaßnahmen!
„Das Familiengericht
hat aufgrund einer solchen Anregung nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten . Besteht ein die Verfahrenseinleitung rechtfertigender Anlass, muss das Familiengericht ein Verfahren einleiten.“
Dies rückt das Ermittlungsverfahren gegen den Weimar Richter Dettmar und die Hausdurchsuchung noch in ein viel schlechteres Licht.
„Das Familiengericht
hat aufgrund einer solchen Anregung nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten . Besteht ein die Verfahrenseinleitung rechtfertigender Anlass, muss das Familiengericht ein Verfahren einleiten.“
Dies rückt das Ermittlungsverfahren gegen den Weimar Richter Dettmar und die Hausdurchsuchung noch in ein viel schlechteres Licht.
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Protestzug für Grundrechte und Gesundheit immer Montags um 18:30 am Jakobsplatz Nürnberg. 🥁
👉@GegenDieMaskenPflicht2020
❤️🕊🇩🇪
👉@GegenDieMaskenPflicht2020
❤️🕊🇩🇪
Forwarded from SchülerStehenAuf
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Frage an den SPIEGEL: Schaffen wir das noch?
Wenn ihr Bilder oder Videos von der heutigen Montagsdemo aufgenommen habt, teilt sie gerne unter @querdenken911_aktiv 🙌🙌
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
OLG_MÜnchen_Corona Handreichung 13.04.2021-Copy.pdf
428.9 KB
Zugeleitet:
"Im Anhang ist das neueste Schreiben vom Oberlandesgericht München wegen Corona-Schutzmaßnahmen und da steht auf Seite 5, das die FFP2-Masken gar nicht schützen und wir sie trotzdem aufsetzen müssen."
Die Exposition zu im Raum hochkonzentriert schwebenden infektiösen Partikeln kann durch MNS/FFP2-Maske (außer im Gesundheitswesen/bei geschultem medi-zinischen Personal) kaum gemindert werden, da die Aerosole an der Maske vorbei eingeatmet werden.
"Im Anhang ist das neueste Schreiben vom Oberlandesgericht München wegen Corona-Schutzmaßnahmen und da steht auf Seite 5, das die FFP2-Masken gar nicht schützen und wir sie trotzdem aufsetzen müssen."
Die Exposition zu im Raum hochkonzentriert schwebenden infektiösen Partikeln kann durch MNS/FFP2-Maske (außer im Gesundheitswesen/bei geschultem medi-zinischen Personal) kaum gemindert werden, da die Aerosole an der Maske vorbei eingeatmet werden.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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Monika Gruber ist sauer:
Wieso quält ihr die Kinder so??
Einfach brillant! 🙌👏
Wieso quält ihr die Kinder so??
Einfach brillant! 🙌👏
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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‼️‼️PROZESS DES IMPFENS MUSS MEHRERE JAHRE GEHEN
"Also keiner soll jetzt glauben, 2x gepiekst, und das wars schon."
Söder wird mal wieder feucht bei seinen schmunzelnden Aussagen, dass die Menschen hier ewig in Krankheit gehalten werden sollen.
⚠️SCHICKT DAS AN EURE IMPF-BEFÜRWORTENDEN FREUNDE/BEKANNTEN! Sie sind nicht frei, nach nur einer Impfung!!!
Quelle: ARD, AnneWill
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
"Also keiner soll jetzt glauben, 2x gepiekst, und das wars schon."
Söder wird mal wieder feucht bei seinen schmunzelnden Aussagen, dass die Menschen hier ewig in Krankheit gehalten werden sollen.
⚠️SCHICKT DAS AN EURE IMPF-BEFÜRWORTENDEN FREUNDE/BEKANNTEN! Sie sind nicht frei, nach nur einer Impfung!!!
Quelle: ARD, AnneWill
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit