Forwarded from TV Deutschland
LOCKDOWN BASIERTE VON ANFANG AN AUF LÜGE‼️
Was Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen schon immer klar war, bestätigt nun auch ein neues Papier des Arztes und Ökonom Matthias Schrappe: Nie gab es eine Überlastung der Intensivstationen. Die harten Lockdown-Entscheidungen entbehrten von Anfang an jeglicher Grundlage.
Eine lebensgefährliche "Bedrohung von nationaler Tragweite" gab es nie❗️
➡️ DIE PANDEMIE IST ZU ENDE!!!
https://reitschuster.de/post/politische-bombe-schummeleien-mit-den-zahlen-aus-den-intensivstationen/
Was Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen schon immer klar war, bestätigt nun auch ein neues Papier des Arztes und Ökonom Matthias Schrappe: Nie gab es eine Überlastung der Intensivstationen. Die harten Lockdown-Entscheidungen entbehrten von Anfang an jeglicher Grundlage.
Eine lebensgefährliche "Bedrohung von nationaler Tragweite" gab es nie❗️
➡️ DIE PANDEMIE IST ZU ENDE!!!
https://reitschuster.de/post/politische-bombe-schummeleien-mit-den-zahlen-aus-den-intensivstationen/
reitschuster.de
Politische Bombe: Schummeleien mit den Zahlen aus den Intensivstationen? Offizielle Zahlen "nicht in Einklang zu bringen"
Eine Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden – das war und ist die wichtigste Begründung für den Lockdown. Forscher um den Ex-Vize-Chef des Sachverständigenrates Gesundheit bringen dieses Mantra der harten deutschen Corona-Politik nun ins Wanken – durch…
Gleichwohl bedeute das nicht, dass man die Flinte ins Korn werfe, sagte der Anwalt. Die Bewegung müsse ihre Strategie ändern.
Haintz hat offenbar Kampagnen in den sozialen Medien im Sinn. Etwa erwähnte er eine Blumenaktion bei einer Demo in Weimar, bei der Menschen weiße Blumen vor Gerichte in ganz Deutschland gelegt hatten und im Anschluss Fotos davon in den sozialen Medien verbreiteten (TE berichtete). Nach 14 Monaten mache es keinen Sinn, die Leute mit Informationen wie Intensivbettenzahlen überzeugen zu wollen. Man müsse Emotionen erzeugen. “Wenn ihr uns die Bilder aus Bergamo zeigt, müssen wir andere Bilder zeigen”, sagte der Anwalt.
(…)
Ein weiterer Redner sagte: Der Staat habe in den vergangenen Woche alle Umzüge und die meisten Demos verboten. Man habe sich in Nürnberg durch zwei Instanzen klagen müssen, damit die Versammlung überhaupt stattfinde. “Die Polizei hat sich auf unsere Strategie eingestellt”, meinte er. Er werde sich deshalb in den nächsten Wochen in sein privates Umfeld zurückziehen und dort Leute überzeugen. “Habe deine Meinung und stehe dazu”, forderte er die Teilnehmer auf, es ihm nachzutun.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ernuechterung-bei-querdenken-wir-sind-zu-wenige/
Haintz hat offenbar Kampagnen in den sozialen Medien im Sinn. Etwa erwähnte er eine Blumenaktion bei einer Demo in Weimar, bei der Menschen weiße Blumen vor Gerichte in ganz Deutschland gelegt hatten und im Anschluss Fotos davon in den sozialen Medien verbreiteten (TE berichtete). Nach 14 Monaten mache es keinen Sinn, die Leute mit Informationen wie Intensivbettenzahlen überzeugen zu wollen. Man müsse Emotionen erzeugen. “Wenn ihr uns die Bilder aus Bergamo zeigt, müssen wir andere Bilder zeigen”, sagte der Anwalt.
(…)
Ein weiterer Redner sagte: Der Staat habe in den vergangenen Woche alle Umzüge und die meisten Demos verboten. Man habe sich in Nürnberg durch zwei Instanzen klagen müssen, damit die Versammlung überhaupt stattfinde. “Die Polizei hat sich auf unsere Strategie eingestellt”, meinte er. Er werde sich deshalb in den nächsten Wochen in sein privates Umfeld zurückziehen und dort Leute überzeugen. “Habe deine Meinung und stehe dazu”, forderte er die Teilnehmer auf, es ihm nachzutun.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ernuechterung-bei-querdenken-wir-sind-zu-wenige/
Tichys Einblick
Ernüchterung bei Querdenken: “Wir sind zu wenige”
Am Samstag wurde auf der Nürnberger Demo deutlich: Querdenker sind nicht zufrieden, was den Erfolg ihrer Proteste betrifft. Sie wollen nun ihre Strategie ändern.
Forwarded from reitschuster.de
Unter dem Hashtag #WirLassenUnserKindNichtImpfen startet der Pädagoge und Visualisierungstherapeut Maurice Janich eine neue Aktion gegen die Corona-Impfung. Betroffene, darunter Prominente wie Michael Ballweg erklären in kurzen Videos, warum der viel gepriesene "Pieks" für sie tabu ist. https://reitschuster.de/post/aufruf-der-eltern-wir-lassen-uns-und-unsere-kinder-nicht-impfen/
reitschuster.de
Aufruf der Eltern: „Wir lassen uns und unsere Kinder nicht impfen“ Bundesweite Aktion gegen die Corona-Impfung
Unter dem Hashtag #WirLassenUnserKindNichtImpfen startet der Pädagoge und Visualisierungstherapeut Maurice Janich eine neue Aktion gegen die Corona-Impfung. Betroffene, darunter Prominente wie Michael Ballweg erklären in kurzen Videos, warum der viel gepriesene…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Michael Ballweg im Gespräch mit Elija Tee in Nürnberg am 15.05.2021
via https://www.youtube.com/watch?v=pt4yuHUd_BU
via https://www.youtube.com/watch?v=pt4yuHUd_BU
Forwarded from reitschuster.de
Es sind ungeheuerliche Verdachtsmomente, die der Ex-Vize-Chef des Sachverständigenrates Gesundheit mit neun Forschern aufwirft: Schummelei mit Intensivbetten. Die das ganze Fundament der harten Corona-Politik in Frage stellen könnten. Und wie reagieren die Medien? Mit Schweigen. Unglaublich. https://reitschuster.de/post/schwindel-mit-intensivstationen-politische-bombe-war-das-was/
reitschuster.de
Schwindel mit Intensivstationen? Politische Bombe? War da was? Vielsagendes Schweigen auf der Bundespressekonferenz
Es sind ungeheuerliche Verdachtsmomente, die der Ex-Vize-Chef des Sachverständigenrates Gesundheit mit neun Forschern aufwirft: Schummelei mit Intensivbetten. Die das ganze Fundament der harten Corona-Politik in Frage stellen könnten. Und wie reagieren die…
Corona in Bayern: Ab Mittwoch - Bayerisches Gesundheitsministerium stoppt Erstimpfungen in allen Impfzentren | Bayern
https://www.merkur.de/bayern/corona-impfung-bayern-erstimpfung-impfstopp-impfzentren-zweitimpfung-gesundheitsministerium-zr-90651533.html
https://www.merkur.de/bayern/corona-impfung-bayern-erstimpfung-impfstopp-impfzentren-zweitimpfung-gesundheitsministerium-zr-90651533.html
https://www.merkur.de
„Großer Unmut“, „Starres System“: Impf-Zoff in Bayern schwelt weiter - jetzt wird nächste Forderung laut
Bereits seit Mittwoch gibt es in bayerischen Impfzentren kaum noch Erstimpfungen. Aus dem Landkreistag werden neue Forderungen laut.
Forwarded from Daniela Zibi
Gott sei Dank, sind schon 73 % der Teilnehmer nicht dafür ihre Kinder impfen zu lassen, toll wären 99,99 % 😄👍🙏 Bitte mitstimmen https://www.antenne.de/programm/aktionen/voting-wuerdet-ihr-eure-kinder-gegen-corona-impfen-lassen
ANTENNE BAYERN
Voting: Würdet ihr eure Kinder gegen Corona impfen lassen?
Bei 'Fragt den Freistaat' widmen wir uns einem Thema, das euch beschäftigt. Wir finden gemeinsam mit euch heraus, was der ganze Freistaat dazu denkt!
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Vicky Richter)
Auch bei einer Inzidenz unter 50 müssen an bayerischen Schulen Op-Masken und ein Negativ-Test vorliegen, um an dem Präsenzunterricht teilnehmen zu können!
‼️Die Pandemie endet erst wenn WIR sie beenden ‼️
‼️Die Pandemie endet erst wenn WIR sie beenden ‼️
Sehr anschaulicher und faktenbasierter Vortrag über die Art und die Gründe der Impfungen.
Impfungen sind aktuell eines der wichtigsten Gesprächsthemen überhaupt.
Können Impfungen der Schlüssel für ein Ende der Corona-„Pandemie“ und aller damit verbundenen Maßnahmen sein?
Sind andere Impfungen sinnvoll? Warum gingen Sterbefälle von an Masern Erkrankten zurück? Pocken und Polio, wie erfolgreich und notwendig waren die Impfungen?
00:00:00 Anmoderation
00:02:24 Vortragsart- Allgemeines
00:13:54 Geschichte der Impfungen
00:18:26 Masern
00:26:49 Pocken
00:48:08 Polio
01:00:42 Fazit
01:07:03 Fragerunde
01:18:39 Abmoderation
https://youtu.be/pVxGyEMmj38
Impfungen sind aktuell eines der wichtigsten Gesprächsthemen überhaupt.
Können Impfungen der Schlüssel für ein Ende der Corona-„Pandemie“ und aller damit verbundenen Maßnahmen sein?
Sind andere Impfungen sinnvoll? Warum gingen Sterbefälle von an Masern Erkrankten zurück? Pocken und Polio, wie erfolgreich und notwendig waren die Impfungen?
00:00:00 Anmoderation
00:02:24 Vortragsart- Allgemeines
00:13:54 Geschichte der Impfungen
00:18:26 Masern
00:26:49 Pocken
00:48:08 Polio
01:00:42 Fazit
01:07:03 Fragerunde
01:18:39 Abmoderation
https://youtu.be/pVxGyEMmj38
YouTube
Impfungen - Segen oder Fluch? - Univ.-Doz.(Wien) Dr. med. Gerd Reuther auf den GGB-Gesundheitstagen
Impfungen sind aktuell eines der wichtigsten Gesprächsthemen überhaupt. Für viele Menschen lautet die entscheidende Frage: Können Impfungen der Schlüssel für ein Ende der Corona-"Pandemie" und aller damit verbundenen Maßnahmen sein? Wenn man sich die Berichterstattung…
Forwarded from QUERDENKEN (7551 - ÜBERLINGEN) - INFO-Kanal
Dario Schramm, Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, veröffentlicht die Forderung des Gremiums nach bevorzugter Impfung von Jugendlichen und Impfmobilen für Jugendliche.
„💉 Der Biontech-Impfstoff wird in naher Zukunft für Kinder 12< Jahre zugelassen.
Die #Bundesschülerkonferenz fordert daher ein klare Priorität in der Verteilung FÜR Jugendliche.
Zusätzlich braucht es #ImpfMobile an Schulen, um Ärzte zu entlasten + Prozess zu beschleunigen 🚀
Die Forderungen aus dem Bericht ⤵️
https://www.rnd.de/politik/biontech-fuer-jugendliche-bundeschuelerkonferenz-fordert-impfmobile-auf-dem-schulhof-Z5K2VYCHBNAJ7F5SOEBEV6ZPWI.html“
Vielleicht mag ihm jemand einen Kommentar hinterlassen...
Hier der Link zum Facebook-Post:
https://www.facebook.com/100006043933222/posts/2915316508679785/?d=n
„💉 Der Biontech-Impfstoff wird in naher Zukunft für Kinder 12< Jahre zugelassen.
Die #Bundesschülerkonferenz fordert daher ein klare Priorität in der Verteilung FÜR Jugendliche.
Zusätzlich braucht es #ImpfMobile an Schulen, um Ärzte zu entlasten + Prozess zu beschleunigen 🚀
Die Forderungen aus dem Bericht ⤵️
https://www.rnd.de/politik/biontech-fuer-jugendliche-bundeschuelerkonferenz-fordert-impfmobile-auf-dem-schulhof-Z5K2VYCHBNAJ7F5SOEBEV6ZPWI.html“
Vielleicht mag ihm jemand einen Kommentar hinterlassen...
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RND.de
Biontech für Jugendliche: Bundeschülerkonferenz fordert Impfmobile auf dem Schulhof
Mit Biontech dürfte in Kürze erstmals ein Impfstoff für die unter 16-Jährigen zugelassen werden. Die Bundesschülerkonferenz fordert, dieser Impfstoff müsse bevorzugt an Jugendliche gehen. Dafür sollen nach dem Willen der Schülervertreter Impfmobile auf den…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
‼️Texas verbietet jetzt die Maskenpflicht 😷
Während🇩🇪 auf Verbote und Sonderrechte für Geimpfte setzt, gehen viele US-Staaten den umgekehrten Weg: Texas verbietet jetzt die Maskenpflicht. Auch Privilegien für Geimpfte sind verboten. Freiheit und Einzelverantwortung habe Vorrang, so der Gouverneur.
https://reitschuster.de/post/gouverneur-von-texas-verbietet-masken-pflicht/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711
Während🇩🇪 auf Verbote und Sonderrechte für Geimpfte setzt, gehen viele US-Staaten den umgekehrten Weg: Texas verbietet jetzt die Maskenpflicht. Auch Privilegien für Geimpfte sind verboten. Freiheit und Einzelverantwortung habe Vorrang, so der Gouverneur.
https://reitschuster.de/post/gouverneur-von-texas-verbietet-masken-pflicht/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711
reitschuster.de
Gouverneur von Texas verbietet Masken-Pflicht US-Beispiele zeigen: Freiheit und Gesundheit sind auch heute kompatibel
Während Deutschland im Kampf gegen Corona auf Maskenpflicht, Verbote, Schließungen und Sonderrechte für Geimpfte setzt, gehen viele US-Bundesstaaten den umgekehrten Weg: Texas etwa verbietet jetzt die Maskenpflicht. Auch Privilegien für Geimpfte sind dort…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Mitmachen bei Querdenken. Du möchtest bei einer Demo auftreten, hast handwerkliches Geschick oder Kenntnisse in Mediengestaltung, eine Videoproduktion zauberst Du mit Links hin? Du möchtest unsere Bewegung und die regionalen Organisationen mit Deinem Know-how unterstützen?
Dann trage Dich direkt in unsere Vernetzungsplattform QDRM ein, denn wir suchen Dich und freuen uns riesig über Deine Hilfe! Alle Daten werden DSGVO-konform gespeichert und Du entscheidest, ob Du ein Projekt annimmst. Nur dann gehen Deine Daten weiter, an die Organisation, die Unterstützung sucht!
Nicht lange warten, sei die Veränderung und gestaltet mit:
Infos & Hilfe zum System QDRM: https://querdenken-711.de/qdrm
QDRM - Konto erstellen: https://qdrm.querdenken-711.de/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
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Nicht lange warten, sei die Veränderung und gestaltet mit:
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
#NeuesVideo #GroßeRede #Querdenken
💥 UNANGENEHME Wahrheiten | ELIJAH TEE | Rede in Nürnberg am 15.05. | SCHAUEN AUF EIGENE GEFAHR! ⚡️
Am 15.05.21 fand in Nürnberg die vorerst letzte Veranstaltung der hiesigen Orga-Gruppe statt. Zu der Gelegenheit ließ ich es mir nicht nehmen, die vergangenen 15 Monate Revue passieren zu lassen, um zu einem nüchternen aber notwendigen Schluss zu kommen. Seht die Rede, die keiner erwartet hat, niemand hören wollte, aber alle innerlich brauchten in diesem Video!
►► Was werdet ihr tun? Wie stellt ihr Euch auf in der kommenden Zeit? Lasst es mich wissen in den Kommentaren!
https://youtu.be/8YD4OjHoCj0
💥 UNANGENEHME Wahrheiten | ELIJAH TEE | Rede in Nürnberg am 15.05. | SCHAUEN AUF EIGENE GEFAHR! ⚡️
Am 15.05.21 fand in Nürnberg die vorerst letzte Veranstaltung der hiesigen Orga-Gruppe statt. Zu der Gelegenheit ließ ich es mir nicht nehmen, die vergangenen 15 Monate Revue passieren zu lassen, um zu einem nüchternen aber notwendigen Schluss zu kommen. Seht die Rede, die keiner erwartet hat, niemand hören wollte, aber alle innerlich brauchten in diesem Video!
►► Was werdet ihr tun? Wie stellt ihr Euch auf in der kommenden Zeit? Lasst es mich wissen in den Kommentaren!
https://youtu.be/8YD4OjHoCj0
YouTube
💥 UNANGENEHME Wahrheiten | ELIJAH TEE | Rede in Nürnberg am 15.05. | SCHAUEN AUF EIGENE GEFAHR! ⚡️
Am 15.05.21 fand in Nürnberg die vorerst letzte Veranstaltung der hiesigen Orga-Gruppe statt. Zu der Gelegenheit ließ ich es mir nicht nehmen, die vergangenen 15 Monate Revue passieren zu lassen, um zu einem nüchternen aber notwendigen Schluss zu kommen.…
📸🎥ALLE VIDEOS VOM 15.05.2021 ONLINE🎥📸
Die Reden von unserer Demo am Samstag sind jetzt auf unseren Kanälen verfügbar.
💥 Sieh dir die wichtigen Botschaften und kraftvollen Reden in der Aufzeichnung an. Mit Michael Ballweg, Markus Haintz, Dr. Stefan Lanka, Sebastian, Harald, Elijah u.v.w. 💥
⚡️⚡️ Wie geht es weiter? Ist der „Demo-Tourismus“ wirklich sinnvoll? Eigenverantwortung und Fokussierung wird nötig sein. Widerstand fängt im Alltag an. Bei jedem einzelnen von uns. ⚡️⚡️
🎥 YouTube (Playlist mit den Reden)
➡️ Michael Ballweg: https://www.youtube.com/watch?v=va37jLZTPDo&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq
➡️ Markus Haintz: https://www.youtube.com/watch?v=65HovB7V_g4&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=3
➡️ Harald: https://www.youtube.com/watch?v=lT5hwyykDCY&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=4
➡️ Elijah Tee: https://www.youtube.com/watch?v=pi4ScCpktUc&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=5
🎥 QD711-PeerTube (unzensiert)
➡️ Gesamte Veranstaltung: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/7367d825-53b6-4327-8bf2-0d773acec5df
➡️ Playlist der Reden: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/playlist/99680405-1685-47b8-a7e8-e5e34a40c13d?playlistPosition=1
________________________________
Weitere Infos findest du hier:
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion & Austausch 911
@gegendiemaskenpflicht2020 – Schüler gegen Maskenpflicht
Alle Social-Media-Kanäle: https://t.me/querdenken_911/1168
Die Reden von unserer Demo am Samstag sind jetzt auf unseren Kanälen verfügbar.
💥 Sieh dir die wichtigen Botschaften und kraftvollen Reden in der Aufzeichnung an. Mit Michael Ballweg, Markus Haintz, Dr. Stefan Lanka, Sebastian, Harald, Elijah u.v.w. 💥
⚡️⚡️ Wie geht es weiter? Ist der „Demo-Tourismus“ wirklich sinnvoll? Eigenverantwortung und Fokussierung wird nötig sein. Widerstand fängt im Alltag an. Bei jedem einzelnen von uns. ⚡️⚡️
🎥 YouTube (Playlist mit den Reden)
➡️ Michael Ballweg: https://www.youtube.com/watch?v=va37jLZTPDo&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq
➡️ Markus Haintz: https://www.youtube.com/watch?v=65HovB7V_g4&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=3
➡️ Harald: https://www.youtube.com/watch?v=lT5hwyykDCY&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=4
➡️ Elijah Tee: https://www.youtube.com/watch?v=pi4ScCpktUc&list=PLbtCv-y4-gpcEvYA9PkSaYiNKYwDb-dYq&index=5
🎥 QD711-PeerTube (unzensiert)
➡️ Gesamte Veranstaltung: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/7367d825-53b6-4327-8bf2-0d773acec5df
➡️ Playlist der Reden: https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/playlist/99680405-1685-47b8-a7e8-e5e34a40c13d?playlistPosition=1
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Weitere Infos findest du hier:
@querdenken_911 – INFO-Kanal
@querdenken911 – Diskussion & Austausch 911
@gegendiemaskenpflicht2020 – Schüler gegen Maskenpflicht
Alle Social-Media-Kanäle: https://t.me/querdenken_911/1168
YouTube
Michael Ballweg – Rede auf Demonstration von QUERDENKEN-911 Nürnberg am 15.05.2021
Redner: Michael Ballweg
Demonstration am 15.05.2021 – Volksfestplatz, Nürnberg
Motto: „Ein Jahr Protest für Grundrechte in Nürnberg – Söders nächster Halt: Stadelheim statt Berlin!“
Veranstalter: „QUERDENKEN-911 Nürnberg“ mit „Schüler-/innen gegen die Maskenpflicht“…
Demonstration am 15.05.2021 – Volksfestplatz, Nürnberg
Motto: „Ein Jahr Protest für Grundrechte in Nürnberg – Söders nächster Halt: Stadelheim statt Berlin!“
Veranstalter: „QUERDENKEN-911 Nürnberg“ mit „Schüler-/innen gegen die Maskenpflicht“…
Forwarded from reitschuster.de
"Ich sehe das Maskentragen als einen sehr geringen Eingriff in das freiheitliche Leben", sagte RKI-Chef #Wieler auf der Bundespressekonferenz.
Ob er sich darüber mal mit Schülern, vor allem jüngeren, unterhalten hat?
Ob er sich darüber mal mit Schülern, vor allem jüngeren, unterhalten hat?
Forwarded from Friedemann Däblitz
⚡️💥Ich hatte heute die Ehre, den Kollegen Ralf Ludwig vor dem Amtsgericht Waren in dieser Sache zu vertreten.
📌Das Einreiseverbot nach Meck-Pomm war schon deshalb unwirksam, weil es nicht der parlamentarische Gestzgeber, sondern die Landesregierung beschlossen hatte. Wesentliche Grundrechtseingriffe muss jedoch der parlamentarische Gesetzgeber selbst regeln (Art. 80 GG).
📌Auch war das Einreiseverbot offensichtlich völlig unverhältnismäßig. Zudem war die Corona-Info-Tour aus einem zwingenden rechtlichen Grund nach M-V eingereist: der Durchführung einer nicht verboten Versammlung.
‼️Der Richter konnte mir Zitat: „nur zustimmen“. Er teile meine rechtlichen Bedenken. Er wollte jedoch ausdrücklich die Wirkung vermeiden, die ein Freispruch hätte. Daher hat er das Verfahren (nur) auf Kosten der Staatskasse eingestellt.
➡️Meinem Eindruck nach war der Richter sehr nahe daran, tatsächlich aus Rechtsgründen freizusprechen. Er tat es ausdrücklich nicht, weil Samuel Eckert, Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig und Wolfgang Greulich etwas provokant aufgetreten seien.
⁉️Wenn ein Gericht allerdings deshalb nicht vorbehaltlos Recht spricht, weil selbstbewusste Bürger ihre Rechte auch gegenüber der Polizei👮🏻♂️selbstbewusst vertreten📣, dann bleibt als Restvorwurf, dass man sich nicht als Untertan verhält🧎🏻. Damit bin ich nicht einverstanden.
Man kann darüber spekulieren, ob der Richter nur seinerseits „Hausbesuch“ von der Polizei vermeiden wollte.
Nach der Verhandlung äußerte er mir gegenüber sogar noch die Hoffnung, dass das mit den Verordnungen bald aufhört…(sic!) Dazu hätte er heute seinen Beitrag leisten können.
@RA_Friede
📌Das Einreiseverbot nach Meck-Pomm war schon deshalb unwirksam, weil es nicht der parlamentarische Gestzgeber, sondern die Landesregierung beschlossen hatte. Wesentliche Grundrechtseingriffe muss jedoch der parlamentarische Gesetzgeber selbst regeln (Art. 80 GG).
📌Auch war das Einreiseverbot offensichtlich völlig unverhältnismäßig. Zudem war die Corona-Info-Tour aus einem zwingenden rechtlichen Grund nach M-V eingereist: der Durchführung einer nicht verboten Versammlung.
‼️Der Richter konnte mir Zitat: „nur zustimmen“. Er teile meine rechtlichen Bedenken. Er wollte jedoch ausdrücklich die Wirkung vermeiden, die ein Freispruch hätte. Daher hat er das Verfahren (nur) auf Kosten der Staatskasse eingestellt.
➡️Meinem Eindruck nach war der Richter sehr nahe daran, tatsächlich aus Rechtsgründen freizusprechen. Er tat es ausdrücklich nicht, weil Samuel Eckert, Bodo Schiffmann, Ralf Ludwig und Wolfgang Greulich etwas provokant aufgetreten seien.
⁉️Wenn ein Gericht allerdings deshalb nicht vorbehaltlos Recht spricht, weil selbstbewusste Bürger ihre Rechte auch gegenüber der Polizei👮🏻♂️selbstbewusst vertreten📣, dann bleibt als Restvorwurf, dass man sich nicht als Untertan verhält🧎🏻. Damit bin ich nicht einverstanden.
Man kann darüber spekulieren, ob der Richter nur seinerseits „Hausbesuch“ von der Polizei vermeiden wollte.
Nach der Verhandlung äußerte er mir gegenüber sogar noch die Hoffnung, dass das mit den Verordnungen bald aufhört…(sic!) Dazu hätte er heute seinen Beitrag leisten können.
@RA_Friede