Harald Welzer: Täter. Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden.
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#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht 

Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die  veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:

„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.

Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."

https://www.juwiss.de/104-2021/

Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.

„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“

Damit hat Benjamin Recht. 

Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt. 

D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab. 

Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.

So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.

Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate. 

Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet,  dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.

Damit ist die letzte rote Linie gefallen.

"Now, this is just totally inappropriate. It is vandalism, so probably a crime. Never do this, or encourage anyone to do this, or put the idea of doing this into people's minds."

https://twitter.com/CJHopkins_Z23/status/1465979309957558278?s=20

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Wir rufen ALLE Menschen auf, sich dem #SOSfromAustralia Protest anzuschließen!
Am 04.12.2021 14.30 werden wieder sehr viele Menschen in #Frankfurt auf die Straßen und Plätze gehen und SOLIDARITÄT mit #Australien und #Österreich zeigen. Diese sind von ihren jeweiligen Regierungen in Geiselhaft genommen worden. Wir werden ihnen zeigen, dass sie NICHT alleine sind.

We call on EVERYONE to join the #SOSfromAustralia protest!
On December 4th, 2021 2.30 p.m., a lot of people in #Frankfurt will once more take to the streets and squares and show SOLIDARITY with #Australia and #Austria. These have been taken hostage by their respective governments. We will show them that they are NOT alone.

We stand and walk UNITED 🇦🇺🇦🇹🇩🇪:

#EuropeansUnited
#FreiheitssängerFrankfurt
#Querdenken615Darmstadt
#HanausStehtAuf
#BergstraßeStehtAuf
#Querdenken69Frankfurt
#FreeODW
#FreiheitsbotenHofheim
#WeiterdenkenMarburg
#BuchenStehtAuf
#ReigniteDemocracyAustralia

Israel: Dreifach geimpfter Arzt steckt anderen dreifach geimpften Arzt mit #Omikron an.

https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/two-israeli-doctors-infected-with-omicron-hospital-says-2021-11-30/

t.me/Rosenbusch

#Kanye hatte Recht. Die nächste #Verschwörungstheorie, die einfach nur ein Spoiler war. #MalzeichenDesTieres

@unblogd

🔥Es geht los: #Impfpass als Chip unter der Haut - Quelle

„Und es bewirkt, dass allen, den Kleinen und den Großen, den Reichen und den Armen, den Freien und den Knechten, ein Malzeichen gegeben wird auf ihre rechte Hand oder auf ihre Stirn, und dass niemand kaufen oder verkaufen kann als nur der, welcher das Malzeichen hat oder den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Hier ist die Weisheit! Wer das Verständnis hat, der berechne die Zahl des Tieres, denn es ist die Zahl eines Menschen, und seine Zahl ist 666.“ #MalzeichenDesTieres

@unblogd

Bitte verbreitet die frohe Botschaft das es eine Glaubensgemeinschaft gibt die sich tatsächlich um die Menschen vor Ort und deren Wünsche kümmert. Lasst großes aus dieser Gemeinschaft entstehen! Uns regional vernetzen, gemeinsam das Brot brechen und uns gegenseitig Kraft geben! Grüße Toby

❗️“Nicht einmal China hat eine allgemeine Impfpflicht“ ❗️

https://t.me/RASattelmaier

Der Ex-Innenminister und Jurist Otto Schily (SPD) haut der Politik heftige Kritik um die Ohren.

„In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen, das gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können.“

Die Impfpflicht diene „nur der Vernebelung der Tatsache, dass die Politik offensichtlich nicht imstande ist, sich auf die Maßnahmen zu verständigen, die wirklich der Gesunderhaltung der Menschen dienen“.

(Quelle 👉 Bild.de)

Eine so klare und heftige Kritik hätte ich von Otto Schily jetzt nicht erwartet.

Denn er war in seiner Zeit als Innenminister bis 2005 eher ein Hardliner.

Und das, obwohl er in den 70er Jahren als Verteidiger von RAF-Terroristen tätig war.

Vielleicht schlägt aber hier auch sein eher sehr linkes Herz (er war ja zuerst Grüner) durch - ähnlich wie bei Lafontaine und Wagenknecht.

Denn nach wie vor ist bzw. War es eigentlich eine Ur-Linke Position, autoritäres Staatsgehabe zu kritisieren. Das passiert aber zu selten.

Dennoch gut, so eine Aussage zu hören, auch wenn Herr Schily vor dem Hintergrund der gestrigen Entscheidung des BVerfGs mit seiner Argumentation bei den verantwortlichen Richtern und bei den jubelnden Medien leider kein Gehör finden wird.

„Lange sahen Fachleute keinen Zusammenhang zwischen der Impfung und Zyklusbeschwerden. Inzwischen gibt es aber immer mehr Hinweise, die dafür sprechen. (...) Denn nach einer Impfung geschehen chemische Abläufe im Körper. Diese können sich auch auf die Gebärmutterschleimhaut auswirken – der weibliche Zyklus kann so aus dem Takt kommen.
Diese Effekte könnten direkt vom Impfstoff kommen. Wahrscheinlicher sei es aber, dass sie eine Reaktion des Immunsystems auf den Impfstoff sind. Dasselbe passiert laut Gunter nämlich auch nach natürlichen Infektionen.

Inzwischen untersuchen immer mehr Forscher das Phänomen – darunter etwa die amerikanischen Anthropologinnen Kate Clancy und Katharine Lee. Sie haben 140'000 Meldungen von geimpften Frauen zusammengetragen.“

https://www.blick.ch/schweiz/neue-untersuchungen-zeigen-impfung-hat-wohl-doch-einfluss-auf-menstruation-id17032480.html

💥Weiterer Verfassungsrechtler kritisiert Bundesverfassungsgericht💥

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-kann-unmoeglich-das-letzte-wort-sein-anwalt-kritisiert-bundesverfassungsgericht-a3649505.html

"Erschreckend findet Lipinski, dass das Bundesverfassungsgericht die Frage der Beweislast nicht thematisiert hat. „Obwohl niemand bis heute genau und sicher weiß, ob und wie hoch die sogenannte Infektionsgefahr (genauer: Das Positivtestrisiko) in Schulen, in Schwimmbädern, beim Arbeiten, beim Demonstrieren gegen die Regierung etc. ist, können nunmehr Grundrechte flächendeckend massiv und in ihrem Kern eingeschränkt werden“, so der Verfassungsrechtler weiter.

Nicht etwa der Staat – wie bislang in rechtsstaatlichen Demokratien üblich – müsse das „Ob“ und den Umfang einer konkreten Gefahr beweisen. Nun müsse der Bürger seine Ungefährlichkeit beweisen „und zwar unter den Voraussetzungen, die der Staat diktiere“. So werde von den Bürgern verlangt, ein negatives Testergebnis vorzulegen, wobei die Schnelltests stark fehleranfällig sein können. Nach dieser „Logik“ dürften Lockdown-Maßnahmen sowohl für Geimpfte, Ungeimpfte und auch für nicht impffähige Personen beliebig verlängert werden."

Es zeigt sich immer deutlicher, dass die Justiz in Deutschland nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden ist.
Die 3. Gewalt (insbesondere das Bundesverfassungsgericht) ist nicht mehr Wahrer und Hüter des Rechts, sondern hat sich in den systematischen Angriff gegen die eigene Zivilbevölkerung eingereiht.

Was jedem, auch demjenigen, der sich nicht als Querdenker oder Coronamaßnahmen-Kritiker sieht, klar sein muss, ist, dass diese Willkür nicht nur ihn treffen kann, sondern sicher treffen wird.
Ein selbstbestimmtes Leben wird nicht mehr möglich sein. Wir steuern auf ein System der totalen sozialen Kontrolle zu.
Wer glaubt, dass das Ganze irgendwann endet, wenn ein Corona-Virus endemisch wird, ist ein Träumer.
Das Ganze endet, wenn wir gemeinsam die Bedingungen unseres Zusammenlebens neu definieren. Und zwar im Sinne einer echten Demokratie.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Das Problem zu erkennen, ist wichtiger, als die Lösung zu erkennen, denn die genaue Darstellung des Problems führt zur Lösung.

Albert Einstein

(1/2)

«Nicht einmal China hat eine allgemeine Impfpflicht.» (Otto Schily, SPD)

WELT-Gastbeitrag vom 01.12.2021

«Otto Schily: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates

Ich bin bereits dreimal geimpft und empfehle die Impfung besonders vulnerablen Menschen. Aber eine allgemeine Impfpflicht ist unverantwortlich. Nicht einmal in der sonst so vehement als autoritär gescholtenen Volksrepublik China besteht sie.

Was noch vor kurzer Zeit kategorisch ausgeschlossen wurde, soll jetzt nach den Ankündigungen in den Medien Gesetz werden: eine allgemeine Impfpflicht. Bekanntlich ist die Verlässlichkeit von Versprechen in der Politik ohnehin nicht selten eher begrenzt, aber in einer spannungsreichen Zeit, in der es in besonderem Maße darauf ankommt, das Vertrauen in die demokratischen Entscheidungsprozesse zu festigen, ist es gewissenlos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären.

In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen, das gilt umso mehr angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können. Eine allgemeine Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig.

Um Missverständnisse zu vermeiden: Ich bin kein Impfgegner, bin bereits dreimal geimpft und empfehle insbesondere den Menschen, die zu den sogenannten vulnerablen Gruppen gehören, sich impfen zu lassen.

Aber ich kenne auch eine nicht geringe Zahl von Menschen, die durch gesunde Lebensführung und Achtsamkeit allenfalls asymptomatisch an Covid-19 erkrankt sind, obwohl sie nicht geimpft sind und mit vielen potenziellen Virenträgern in Kontakt kommen. Dass es Menschen dieses Profils in durchaus großer Zahl in Deutschland gibt, bleibt leider von der Politik und der Mehrheit der unterschiedlichen Experten unbeachtet.

MINDESTENS EINE ÜBERPRÜFUNG WERT

Wenn man bedenkt, dass immerhin knapp 30 Prozent der Gesamtbevölkerung in Deutschland bisher nicht geimpft sind, aber ein Großteil davon gleichwohl nicht schwerwiegend erkrankt ist, wäre es doch mindestens einer Überprüfung wert, in welchem Ausmaß das Salutogenese-Modell bei der Abwehr einer Erkrankung an Covid-19 erfolgreich sein kann und erfolgreich ist.

Bei Kindern und Jugendlichen, die an Covid-19 erkranken, ist der Krankheitsverlauf in der Regel eher milde, die im Rahmen der Genesung bewirkte natürliche Immunisierung ist unstreitig weitaus nachhaltiger als eine Impfung.

Leider habe ich keine Übersicht über gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Soweit mir bekannt ist, besteht durchaus Anlass zur Sorge, dass ERHEBLICHE [ ! ] Impfschädigungen in nicht unerheblicher Größenordnung auftreten.

Eine allgemeine Impfpflicht wird die schon jetzt erkennbaren Spaltungstendenzen in der Gesellschaft auf hochgefährliche Weise verstärken bis hin zu GEWALTAUSBRÜCHEN. Das ist nicht zu verantworten.

Mit Recht wird von denen, die in der Politik noch einen kühlen Kopf bewahren, vor allem die Frage gestellt, wie eigentlich eine allgemeine Impfpflicht durchgesetzt werden soll? Will man etwa den wahnsinnig gewordenen Juristen folgen, die allen Ernstes Freiheitsstrafen [ ! ] für Impfunwillige für gerechtfertigt halten? Sind dafür vielleicht die „schöneren Gefängnisse“ gedacht, die der sich neu formierende Berliner Senat bauen will?

Impfunwillige müssen sich bereits heute mit zahlreichen Einschränkungen abfinden. Robert Habeck will ihnen sogar einen auf sie begrenzten Lockdown zumuten. Im Alltag sind sie zunehmenden Anfeindungen und Mobbing ausgesetzt. Sollen sie jetzt durch fortgesetzte Zwangsgelder auch noch in die Armut getrieben werden? Nicht einmal in der sonst so vehement als autoritär gescholtenen Volksrepublik China besteht eine allgemeine Impfpflicht.

NICHT MAL ALLE IMPFWILLIGEN KÖNNEN GEIMPFT WERDEN

(2/2)

Besonders grotesk ist das Ansinnen einer allgemeinen Impfverpflichtung, wenn es zugleich dem Staat nicht gelingt, allen Impfwilligen die Möglichkeit zu bieten, sich vollständig impfen zu lassen. Wenn beispielsweise in Berlin viele Menschen in der kalten Witterung Schlange stehen müssen, um eine Impfung zu erhalten, schließlich aber wieder nach Hause geschickt werden, dann ist das leider keine Ausnahme.

Wenn nicht wenigen älteren Menschen bis heute keine Booster-Impfung verabreicht wurde, sind das erkennbar ebenso nicht nur bedauernswerte Einzelfälle, denn bisher haben nach dem Dashboard des Robert-Koch-Instituts nur etwa neun Prozent der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung erhalten.

Die Einführung einer allgemeinen Impfverpflichtung ist also nicht nur nicht verfassungskonform, sie ist auch ein untaugliches Instrument zur Verhinderung der Ausbreitung des Covid-19-Virus.

Sie dient nur der Vernebelung der Tatsache, dass die Politik offensichtlich nicht imstande ist, sich auf die Maßnahmen zu verständigen, die wirklich der Gesunderhaltung der Menschen dienen, einschließlich der Vorkehrungen, die erforderlich sind, damit alle, die eine Impfung wünschen, diese rechtzeitig zu annehmbaren Kosten erhalten.

[Infotext] Otto Schily war von 1998 bis 2005 Bundesminister des Innern. Er war Mitgründer der Partei Die Grünen und wechselte 1989 zur SPD.»

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus235395056/Otto-Schily-Die-Impfpflicht-eine-verfassungswidrige-Anmassung-des-Staates.html

"Für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."
Nachzulesen auf der Seite des Robert-Koch-Instituts, Überschrift: "Das Robert Koch-Instituts im Nationalsozialismus“.

Liberalen-Chef für Impfpflicht.

Ein Witz in drei bzw. vier Worten.

Am Tag 2 nach dem Verlust der Grundrechte bin ich persönlich, offen gestanden, noch immer im Schockzustand. Auch wenn man ja tatsächlich damit hatte rechnen müssen, erschreckend ist die Art, mit der das BVerfG die Entscheidung begründet hat, nämlich inhaltlich gar nicht. Einziger Bezugspunkt: die große Gefahr...

t.me/RA_Christ

Zwei Kommentare nehmen genau darauf Bezug und stellen fest:
▪️ Das BVerfG ist zum Erfüllungsgehilfen der Regierung verkommen.
▪️ Die Entscheidung läßt jede sachliche Abwägung vermissen und fokussiert sich nur auf die große Gefahr der vorgeblichen Pandemie.

👉 Hier geht es zum Kommentar in der Neuen Züricher Zeitung

👉 Hier geht es zum Kommentar in der Wochenzeitung DIE ZEIT

‼️ Nochmal zur Klarstellung: Die Entscheidung des BVerfG gibt die Rechtsauffassung des Ersten Senates wieder. Nur weil das BVerfG, ein parteipolitisch besetztes Gericht, dessen Mitglieder zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen mit dem Bundeskabinett der Kanzlerin zu Abend essen, diese Rechtsansicht äußert, bedeutet dies nicht, daß das Regierungshandeln als rechtmäßig oder mit den Menschenrechten im Einklang zu qualifizieren ist. Dies wird an anderem Ort zu entscheiden sein, etwa vor einem internationalen Gericht etwa, das sich mit den Verbrechen gegen die Menschheit befassen wird.

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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
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Langsam kommt da was im Mainstream an ...


‼️"AstraZeneca entdeckt "Auslöser" für Blutgerinnsel nach Impfung: Der Impfstoff wirkt wie ein Magnet und zieht Blutplättchen an, die der Körper für eine Bedrohung hält und angreift
‼️Eine neue Studie hat eine mögliche Verbindung zu den seltenen Blutgerinnseln nach der Impfung gefunden, die mit dem Tod von 73 Briten in Verbindung gebracht wurden
Die Wissenschaftler fanden heraus, dass das in der Impfung verwendete Virus ein Protein im Blut, den so genannten Thrombozytenfaktor 4, wie ein Magnet anzieht.
In einem Fall von "falscher Identität" greift das körpereigene Immunsystem dann diese Ansammlung an und löst die Blutgerinnsel aus

Ein internationales Expertenteam, an dem auch Forscher von AstraZeneca beteiligt sind, erklärt, dass der Impfstoff in einer sehr geringen Zahl von Fällen eine Kettenreaktion auslösen kann, die dazu führt, dass der Körper seine eigenen Blutplättchen mit Virusfragmenten verwechselt.

Der in Großbritannien hergestellte Impfstoff hat Schätzungen zufolge etwa eine Million Menschenleben vor Covid gerettet und war das Rückgrat der anfänglichen Einführung im Vereinigten Königreich Anfang des Jahres, die dazu beigetragen hat, dass es das am meisten geimpfte Land im Westen wurde.

Aufgrund der Besorgnis über extrem seltene Blutgerinnsel wurde der Einsatz des Impfstoffs im Vereinigten Königreich bei unter 40-Jährigen jedoch eingeschränkt, so dass der Impfstoff von Pfizer und Moderna für junge Erwachsene und zur Auffrischung bevorzugt wird.

Die britische Regierung gewährte einem Team von Wissenschaftlern unter der Leitung der Universität Cardiff eine Soforthilfe, um das Gerinnungsphänomen zu untersuchen. Sie fanden heraus, dass die Hülle des Vektorimpfstoffs - das abgeschwächte Erkältungsvirus, das verwendet wird, um den Zellen beizubringen, wie sie Covid neutralisieren können - manchmal wie ein Magnet wirkt und Blutplättchen anzieht, ein Protein, das im Blut vorkommt.

Aus Gründen, die die Wissenschaftler noch erforschen, hält der Körper diese Blutplättchen dann für eine Bedrohung und produziert Antikörper, um sie zu bekämpfen. Die Kombination aus den Blutplättchen und den Antikörpern, die sich zusammenballen, führt zur Bildung gefährlicher Blutgerinnsel.

Die Forscher betonen jedoch, dass dies extrem selten vorkommt: Im Vereinigten Königreich wurden bisher nur 426 Fälle von etwa 50 Millionen Impfstoffdosen registriert, was weniger als einem von 100.000 entspricht. Diese Nebenwirkung wurde mit 73 Todesfällen im Vereinigten Königreich in Verbindung gebracht.

Die Forscher arbeiten nun weiter, um mehr über den Prozess zu erfahren, der diese Gerinnsel verursacht, und um herauszufinden, ob der Impfstoff optimiert werden kann, um dieses Risiko zu verringern."

https://www.dailymail.co.uk/news/article-10266585/AstraZeneca-uncovers-trigger-blood-clots-jab.html