‼️Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern ausgesetzt‼️
Wie von uns prognostiziert: Die Pflichten sind ein Bluff, werden verschoben oder nie umgesetzt – es geht nur darum, Druck aufzubauen und die Leute „freiwillig“ an die Nadel zu treiben!
Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier "großzügigst" vorzugehen, "was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91622148/corona-pandemie-bayern-setzt-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-aus.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Wie von uns prognostiziert: Die Pflichten sind ein Bluff, werden verschoben oder nie umgesetzt – es geht nur darum, Druck aufzubauen und die Leute „freiwillig“ an die Nadel zu treiben!
Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. Er sei dafür, hier "großzügigst" vorzugehen, "was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91622148/corona-pandemie-bayern-setzt-impfpflicht-fuer-pflegekraefte-vorerst-aus.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
T-Online
Lauterbach kritisiert Söders Impfpflicht-Pläne
Nach der Erklärung, die Impfpflicht für Pflegekräfte in Bayern aussetzen zu wollen, rügt Gesundheitsminister Lauterbach den bayerischen Ministerpräsidenten. Söder gefährde die Glaubwürdigkeit der Politik.
👍2
Die Studie aus den USA ist nicht sonderlich umfangreich, aber dafür ziemlich eindeutig in ihrem Ergebnis: Wer Covid-19 hatte, aber nie dagegen geimpft wurde, trägt Antikörper in sich, auch 20 Monate später noch (so lange lag die Infektion bei den Probanden zum Zeitpunkt der Untersuchung höchstens zurück).
https://www.mdr.de/wissen/corona-genesene-haben-nach-zwanzig-monaten-noch-antikoerper-100.html
https://www.mdr.de/wissen/corona-genesene-haben-nach-zwanzig-monaten-noch-antikoerper-100.html
MDR
Ungeimpfte Genesene haben auch nach 20 Monaten noch Antikörper
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie aus den USA. Allerdings stammen die untersuchten Proben aus der Zeit vor Omikron, was Rückschlüsse auf den jetzigen Status von Genesenen schwierig macht.
👍3
Kleinschnitz: Die Zahlen gehen zwar noch auseinander, aber man kann ziemlich gesichert davon ausgehen, dass etwa zehn Prozent der Covid-19-Patienten von Long Covid betroffen sind. Rein quantitativ könnte man folglich von einer Volkskrankheit sprechen. Trotzdem tue ich mich mit dem Begriff hier schwer. Ich sehe bei Long Covid einen qualitativen Unterschied zu Volkskrankheiten wie Krebs, Herzinfarkt oder Schlaganfall, die sowohl für den Betroffenen als auch für die Gesellschaft deutlich schwerere Auswirkungen haben. Ich will die Long-Covid-Symptome nicht kleinreden, doch die körperlichen Folgen sind bei den genannten Krankheiten meist viel krasser.
Außerdem leidet man an Volkskrankheiten dauerhaft, zumindest aber viele Jahre. Das sehen wir bei Long Covid nicht: Weit über 90 Prozent unserer Patienten sind nach sechs bis zwölf Monaten komplett oder nahezu symptomfrei. Ich teile die Panik vor Long Covid daher nicht.
https://www.waz.de/staedte/essen/medizin-professor-mit-long-covid-wird-zu-viel-panik-gemacht-id234479215.html
Außerdem leidet man an Volkskrankheiten dauerhaft, zumindest aber viele Jahre. Das sehen wir bei Long Covid nicht: Weit über 90 Prozent unserer Patienten sind nach sechs bis zwölf Monaten komplett oder nahezu symptomfrei. Ich teile die Panik vor Long Covid daher nicht.
https://www.waz.de/staedte/essen/medizin-professor-mit-long-covid-wird-zu-viel-panik-gemacht-id234479215.html
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Medizin-Professor: Ich teile die Panik vor Long Covid nicht
Die Angst vor Long Covid ist groß – und weitgehend unbegründet, sagt ein Mediziner der Uniklinik Essen. Organisch fehle den Patienten oft nichts.
👍3
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Falls die NZ heute wieder von 1.250 schreibt 🤡🤡🤡
Faktor fünf, sechs oder sieben ist richtig. In beide Richtungen kein Ende in Sicht!💪💪
Nürnberg, 07.02.2022
____
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
Faktor fünf, sechs oder sieben ist richtig. In beide Richtungen kein Ende in Sicht!💪💪
Nürnberg, 07.02.2022
____
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
👍6🥰3
Forwarded from #StayAwake Bamberg Infokanal
...kann es sein, dass jene die uns vorwerfen Hass und Hetze zu verbreiten, genau jene sind, die Hass und Hetze verbreiten?
👍31👏3❤1
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Die meisten Menschen glauben zu wissen, was mit Diktatur gemeint ist.
In der Tat würden sie eine Diktatur aber nicht einmal erkennen, wenn sie überwacht würden, in ihren Wohnungen eingesperrt, von ihren Freunden und Verwandten ferngehalten, am freien Atmen gehindert. Noch nicht einmal, wenn sie täglich ihre Gesundheit beweisen müssten, um arbeiten zu dürfen, wenn sie zu medizinischen Eingriffen gezwungen würden oder wenn Kritiker dieses Wahnsinns angegriffen und verleumdet würden.
Sie würden das alles richtig finden. Weil ihnen gesagt wird, was sie gut finden sollen und sie nichts Anderes kennen, als auf die Autoritäten zu hören. Sie sind zu allem bereit, solange sie nur nie alleine für etwas einstehen müssen.
In der Tat würden sie eine Diktatur aber nicht einmal erkennen, wenn sie überwacht würden, in ihren Wohnungen eingesperrt, von ihren Freunden und Verwandten ferngehalten, am freien Atmen gehindert. Noch nicht einmal, wenn sie täglich ihre Gesundheit beweisen müssten, um arbeiten zu dürfen, wenn sie zu medizinischen Eingriffen gezwungen würden oder wenn Kritiker dieses Wahnsinns angegriffen und verleumdet würden.
Sie würden das alles richtig finden. Weil ihnen gesagt wird, was sie gut finden sollen und sie nichts Anderes kennen, als auf die Autoritäten zu hören. Sie sind zu allem bereit, solange sie nur nie alleine für etwas einstehen müssen.
👍23
Die Krankenhausgesellschaft rechnet nicht mehr mit einer Überlastung des Gesundheitssystems durch die Omikron-Welle - und heizt damit die Debatte um Lockerungen an. Dabei stehen vor allem die Kinder im Fokus.
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-krankenhausgesellschaft-101.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-krankenhausgesellschaft-101.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
tagesschau
Krankenhausgesellschaft gibt Entwarnung
Die Krankenhausgesellschaft rechnet nicht mehr mit einer Überlastung des Gesundheitssystems durch die Omikron-Welle - und heizt damit die Debatte um Lockerungen an. Dabei stehen vor allem die Kinder im Fokus.
👍1
Überraschung 😀
Was wir im Mai 2020 (!) schon auf den Demos gesagt haben, kommt jetzt auch im Mainstream an.
https://www.businessinsider.de/wissenschaft/gesundheit/vitamin-d-koennte-laut-forschern-ein-teil-des-komplexen-puzzles-von-corona-sein-studie-zeigt-zusammenhang-zwischen-einem-mangel-und-schweren-verlaeufen/
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Was wir im Mai 2020 (!) schon auf den Demos gesagt haben, kommt jetzt auch im Mainstream an.
https://www.businessinsider.de/wissenschaft/gesundheit/vitamin-d-koennte-laut-forschern-ein-teil-des-komplexen-puzzles-von-corona-sein-studie-zeigt-zusammenhang-zwischen-einem-mangel-und-schweren-verlaeufen/
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Business Insider
Vitamin D könnte laut Forschern ein Teil des „komplexen Puzzles“ von Corona sein — Studie zeigt Zusammenhang zwischen einem Mangel…
Vitamin D ist "ein Teil des komplexen Puzzles", das schweren COVID-19-Verläufen zugrunde liegt, warnen israelische Wissenschaftler.
👍2
‼️Studie zeigt: Geimpfte und Ungeimpfte haben identische Viruslast und können identisch übertragen
Researchers in California observed no major differences between vaccinated and unvaccinated individuals in terms of SARS-CoV-2 viral loads in the nasopharynx, even in those with proven asymptomatic infection.
https://www.thelancet.com/journals/laninf/article/PIIS1473-3099(21)00768-4/fulltext
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Researchers in California observed no major differences between vaccinated and unvaccinated individuals in terms of SARS-CoV-2 viral loads in the nasopharynx, even in those with proven asymptomatic infection.
https://www.thelancet.com/journals/laninf/article/PIIS1473-3099(21)00768-4/fulltext
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
👍4
Nürnberg 07.02.2022
Ihr sucht schöne Bilder von den Spaziergängen? Die gibt es hier, aus vielen Städten 👇
https://t.me/StreetviewPhotography
____
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
Ihr sucht schöne Bilder von den Spaziergängen? Die gibt es hier, aus vielen Städten 👇
https://t.me/StreetviewPhotography
____
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
👍7🥰3
LUC MONTAGNIER, NOBELPREISTRÄGER FÜR VIROLOGIE, IST IM ALTER VON 89 JAHREN GESTORBEN.
In einer Rede in Luxemburg sagte er letzten Monat über das Impfprogramm:
Diese Impfstoffe sind Gifte. Sie sind keine echten Impfstoffe. Die mRNA lässt zu, dass ihre Botschaft unkontrolliert im ganzen Körper übertragen wird. Niemand kann für jeden von uns sagen, wohin diese Botschaften gehen werden. Dies ist also eine schreckliche Unbekannte.
https://www.lindipendente.online/2022/02/09/e-morto-a-89-anni-il-premio-nobel-luc-montagnier/
2021 wurden Beweise, darunter eine eidesstattliche Erklärung von Prof. Luc A. Montagnier, dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt, wonach die Regierungen der Welt an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind.
https://dailyexpose.co.uk/2021/08/22/new-evidence-submitted-icc-alleging-world-governments-committed-gonocide/
In einer Rede in Luxemburg sagte er letzten Monat über das Impfprogramm:
Diese Impfstoffe sind Gifte. Sie sind keine echten Impfstoffe. Die mRNA lässt zu, dass ihre Botschaft unkontrolliert im ganzen Körper übertragen wird. Niemand kann für jeden von uns sagen, wohin diese Botschaften gehen werden. Dies ist also eine schreckliche Unbekannte.
https://www.lindipendente.online/2022/02/09/e-morto-a-89-anni-il-premio-nobel-luc-montagnier/
2021 wurden Beweise, darunter eine eidesstattliche Erklärung von Prof. Luc A. Montagnier, dem Internationalen Strafgerichtshof vorgelegt, wonach die Regierungen der Welt an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind.
https://dailyexpose.co.uk/2021/08/22/new-evidence-submitted-icc-alleging-world-governments-committed-gonocide/
👍8😢6
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
#Servicepost
Die Schwurbler, die euch davor gewarnt haben…
- Impfpflicht
- Impfpässe
- wiederkehrende Lockdowns
- Inflation
… warnen euch jetzt vor:
- Digitaler ID mit Social Credit Score
- digitalem Zentralbankgeld
- Klimalockdowns
- CO2- Rationierung
t.me/Rosenbusch
Die Schwurbler, die euch davor gewarnt haben…
- Impfpflicht
- Impfpässe
- wiederkehrende Lockdowns
- Inflation
… warnen euch jetzt vor:
- Digitaler ID mit Social Credit Score
- digitalem Zentralbankgeld
- Klimalockdowns
- CO2- Rationierung
t.me/Rosenbusch
👍7
Forwarded from Freie Medien
Fachliche Kritik unerlaubt: Bayrischer Gesundheitsamtsleiter strafversetzt
Rigoros geht das Corona-Regime auch in Deutschland gegen seine Kritiker vor. Weil er seine Tätigkeit als Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts ernstnahm, musste Dr. Pürner gehen.
Seine kritische Haltung zur Nicht-Veröffentlichung valider Corona-Zahlen und seine öffentliche Kritik an etlichen Corona-Maßnahmen wurden seiner Karriere zum Verhängnis. In einem Interview erzählt der Amtsarzt eindrücklich den Druck, dem er ausgesetzt war. Immer wieder mahnte man ihn, die Füße still zu halten, sollte ihm seine Karriere wichtig sein.
Doch der Leiter des Gesundheitsamtes blieb standhaft. Er ließ sich nicht einschüchtern. Der Epidemiologe Dr. Friedrich Pürner sieht sich als Beamter und Arzt der Demokratie und den Menschen verpflichtet
https://www.wochenblick.at/allgemein/fachliche-kritik-unerlaubt-bayrischer-gesundheitsamtsleiter-strafversetzt/
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Rigoros geht das Corona-Regime auch in Deutschland gegen seine Kritiker vor. Weil er seine Tätigkeit als Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts ernstnahm, musste Dr. Pürner gehen.
Seine kritische Haltung zur Nicht-Veröffentlichung valider Corona-Zahlen und seine öffentliche Kritik an etlichen Corona-Maßnahmen wurden seiner Karriere zum Verhängnis. In einem Interview erzählt der Amtsarzt eindrücklich den Druck, dem er ausgesetzt war. Immer wieder mahnte man ihn, die Füße still zu halten, sollte ihm seine Karriere wichtig sein.
Doch der Leiter des Gesundheitsamtes blieb standhaft. Er ließ sich nicht einschüchtern. Der Epidemiologe Dr. Friedrich Pürner sieht sich als Beamter und Arzt der Demokratie und den Menschen verpflichtet
https://www.wochenblick.at/allgemein/fachliche-kritik-unerlaubt-bayrischer-gesundheitsamtsleiter-strafversetzt/
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Wochenblick.at
Söders unmenschliches Corona-Regime: So viel Druck war Gesundheitsamtsleiter ausgesetzt
Rigoros geht das Corona-Regime auch in Deutschland gegen seine Kritiker vor. Weil er seine Tätigkeit als Leiter eines bayrischen Gesundheitsamts ernstnahm, mus
😢5👍2🤔1
„Man beruft sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse, aus denen sich angeblich politische Handlungsanweisungen ergeben, die über den Grundrechten stehen.
Wissenschaftliche Erkenntnisse haben so nicht mehr den Status von Hypothesen, die man einer kritischen Prüfung durch Argument und Experiment unterzieht. Stattdessen erhalten sie den Status quasi-religiöser Wahrheiten, die man nicht in Frage stellen darf und die sogleich politisch umgesetzt werden sollen.“
Wer etwa sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehme, indem er sich nicht impfen lassen, werde ausgegrenzt, weil er sich gegen „die Wissenschaft“ stelle.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/politische-rolle-der-wissenschaft-corona-szientismus-oder-freiheit
Wissenschaftliche Erkenntnisse haben so nicht mehr den Status von Hypothesen, die man einer kritischen Prüfung durch Argument und Experiment unterzieht. Stattdessen erhalten sie den Status quasi-religiöser Wahrheiten, die man nicht in Frage stellen darf und die sogleich politisch umgesetzt werden sollen.“
Wer etwa sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehme, indem er sich nicht impfen lassen, werde ausgegrenzt, weil er sich gegen „die Wissenschaft“ stelle.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/politische-rolle-der-wissenschaft-corona-szientismus-oder-freiheit
👍2😢1
Wenig überraschend hat das politisch besetzte und abhängige Bundesverfassungsgericht im Eilbeschluss die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst nicht außer Vollzug gesetzt.
Dieses Gericht, auch bekannt als Hüter der Regierung (früher einmal Hüter der Verfassung), ist in dieser Besetzung eine Schande für dieses Land.
Sinngemäß: Wenn ihr euch nicht impfen lassen wollt, wechselt einfach den Beruf und seid keine Pflegekräfte mehr. Über die Folgen dieser Aussage verliert das BVerfG kein Wort.
#Habarthmussweg
Zwar begegnet die Einführung einer einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht in § 20a IfSG als solche unter Berücksichtigung der in diesem Verfahren eingeholten Stellungnahmen vor allem der sachkundigen Dritten zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken. Es bestehen aber jedenfalls Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der in § 20a IfSG gewählten gesetzlichen Regelungstechnik. Es handelt sich hier um eine doppelte dynamische Verweisung, da zunächst der Gesetzgeber auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung verweist, die ihrerseits aber dann zur Konkretisierung der Anforderungen an den vorzulegenden Impf- oder Genesenennachweis auf Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert Koch-Instituts verweist. Insoweit stellt sich die Frage, ob und inwieweit eine bindende Außenwirkung der dynamisch in Bezug genommenen Regelwerke der genannten Bundesinstitute hier noch eine hinreichende Grundlage im Gesetz findet. (…)
a) Erginge die einstweilige Anordnung nicht und hätte die Verfassungsbeschwerde später Erfolg, sind die Nachteile, die sich aus der Anwendung der angegriffenen Regelungen ergeben, von besonderem Gewicht. Kommen Betroffene der ihnen in § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG auferlegten Nachweispflicht nach und willigen in eine Impfung ein, löst dies körperliche Reaktionen aus und kann ihr körperliches Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen. Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel. Allerdings verlangt das Gesetz den Betroffenen nicht unausweichlich ab, sich impfen zu lassen. Für jene, die eine Impfung vermeiden wollen, kann dies zwar vorübergehend mit einem Wechsel der bislang ausgeübten Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes oder sogar mit der Aufgabe des Berufs verbunden sein. Dass die in der begrenzten Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde möglicherweise eintretenden beruflichen Nachteile irreversibel oder auch nur sehr erschwert revidierbar sind oder sonst sehr schwer wiegen, haben die Beschwerdeführenden jedoch nicht dargelegt; dies ist auch sonst – jedenfalls für den genannten Zeitraum – nicht ersichtlich. Wirtschaftliche Nachteile, die Einzelnen durch den Vollzug eines Gesetzes entstehen, sind daneben grundsätzlich nicht geeignet, die Aussetzung der Anwendung von Normen zu begründen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
Dieses Gericht, auch bekannt als Hüter der Regierung (früher einmal Hüter der Verfassung), ist in dieser Besetzung eine Schande für dieses Land.
Sinngemäß: Wenn ihr euch nicht impfen lassen wollt, wechselt einfach den Beruf und seid keine Pflegekräfte mehr. Über die Folgen dieser Aussage verliert das BVerfG kein Wort.
#Habarthmussweg
Zwar begegnet die Einführung einer einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht in § 20a IfSG als solche unter Berücksichtigung der in diesem Verfahren eingeholten Stellungnahmen vor allem der sachkundigen Dritten zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken. Es bestehen aber jedenfalls Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der in § 20a IfSG gewählten gesetzlichen Regelungstechnik. Es handelt sich hier um eine doppelte dynamische Verweisung, da zunächst der Gesetzgeber auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung verweist, die ihrerseits aber dann zur Konkretisierung der Anforderungen an den vorzulegenden Impf- oder Genesenennachweis auf Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert Koch-Instituts verweist. Insoweit stellt sich die Frage, ob und inwieweit eine bindende Außenwirkung der dynamisch in Bezug genommenen Regelwerke der genannten Bundesinstitute hier noch eine hinreichende Grundlage im Gesetz findet. (…)
a) Erginge die einstweilige Anordnung nicht und hätte die Verfassungsbeschwerde später Erfolg, sind die Nachteile, die sich aus der Anwendung der angegriffenen Regelungen ergeben, von besonderem Gewicht. Kommen Betroffene der ihnen in § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG auferlegten Nachweispflicht nach und willigen in eine Impfung ein, löst dies körperliche Reaktionen aus und kann ihr körperliches Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen. Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel. Allerdings verlangt das Gesetz den Betroffenen nicht unausweichlich ab, sich impfen zu lassen. Für jene, die eine Impfung vermeiden wollen, kann dies zwar vorübergehend mit einem Wechsel der bislang ausgeübten Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes oder sogar mit der Aufgabe des Berufs verbunden sein. Dass die in der begrenzten Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde möglicherweise eintretenden beruflichen Nachteile irreversibel oder auch nur sehr erschwert revidierbar sind oder sonst sehr schwer wiegen, haben die Beschwerdeführenden jedoch nicht dargelegt; dies ist auch sonst – jedenfalls für den genannten Zeitraum – nicht ersichtlich. Wirtschaftliche Nachteile, die Einzelnen durch den Vollzug eines Gesetzes entstehen, sind daneben grundsätzlich nicht geeignet, die Aussetzung der Anwendung von Normen zu begründen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
________________________________
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
www.bundesverfassungsgericht.de
Erfolgloser Eilantrag zur Außervollzugsetzung der „einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht" nach § 20a Infektionsschutzgesetz
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem die Beschwerdeführenden begehrten, den Vollzug von § 20a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infekt…
🤬5👍1