«Eine Gruppe aus Anwälten, Staatsanwälten sowie einem Richter hat Strafanzeige gegen zwei große deutsche Krankenhäuser im Raum Saarland eingereicht. Die Juristen: „Die Strafanzeige zeigt schlaglichtartig, wie diese Institutionen auf strafrechtlich relevante Art und Weise von der Corona-Krise wirtschaftlich profitiert haben“.
Allein im Fall der beiden Kliniken,(…), soll es sich den Juristen zufolge um einen Betrag von 18 Millionen Euro handeln. In der Anzeige heißt es weiter, dass nicht nur die Kliniken betroffen seien: „Nur in einem Zusammenwirken mit DIVI, RKI und BMG ist die Mittelvergabe, praktisch auf Zuruf der Kliniken, zu verstehen.“ Die Juristen gehen davon aus, dass „hier sehenden Auges die Möglichkeit betrügerischen Verhaltens der Kliniken in Kauf genommen worden“ sei.»

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/corona-betrug-in-krankenhaeusern-staatsanwaltschaft-ermittelt-li.215401

⚽️ STAR-TRAINER PEP GUARDIOLA: FRIEDENS-GESTEN 🇺🇦 SIND VERLOGEN❗️

ES GEHT DEN GLOBALEN ELITEN NUR UMS GELD ‼️

💥Pressemitteilung von eDemokratie💥

Achtung keine Pressemitteilung des RKI!

Auf der Seite von http://edemokratie.de/ zeigt der Autor Olaf Garber auf, dass auch das RKI bei der Covid-"Impfung" nicht mehr von einem Fremdschutz ausgeht.

"Begründung für Impfpflicht und 2G/3G ab 28.2.22 entfallen

Robert-Koch-Institut aktualisierte seine Risikobewertung zu COVID-19: Impfung dient nur noch als individueller Schutz vor schweren Verläufen und verhindert Übertragungen in der Bevölkerung nicht mehr."

Damit ist jegliche juristische Begründung für eine allgrmeine Impfpflicht oder einrichtungsbezogene Impfpflicht entfallen.

Natürlich klammheimlich...

An anderer Stelle hat das im Übrigen auch das Bundesgesundheitsministerium bestätigt.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

‼️🥁 NÜRNBERG 🥁‼️

🗓 Datum
Mo., 07. März 2022

⏰ Uhrzeit
18:30 Uhr

📍Startpunkt
Willy-Brandt-Platz (Marienstraße)

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Kanal des Veranstalters:
@team_menschenrechte
Link zum Flyer:
https://t.me/team_menschenrechte/3785
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ℹ️ Alle Demotermine in der Region ⤵️ @querdenken911_termine 💡

Bitte achtet so gut es geht auf die Abstände, die Polizei kann sonst Maskenpflicht anordnen ❌😷❌

🔷Entwurf des SARSCov2-ImpfG🔷
‼️Bußgeldtatbestände, Bußgeld, Zwangsmittel ‼️

Mich erreichen viele Emails, in denen ich um Erläuterungen der Bußgeldtatbestände, Bußgeldhöhe und der Zwangsmittel gebeten werde. Aus diesem Grund habe ich heute eine stichwortartige Darstellung in Form einer Präsentation erstellt, die ich im nächsten Post zur Verfügung stelle.

Vorab:
Es ist zwischen Bußgeld nach § 73 Abs. 1a S. 1 Nr. 7e) - 7g) und 7k) und dem Zwangsgeld zur Durchsetzung der Vorlagepflicht nach § 54c IfSG zu unterscheiden.

👉Höhe des Bußgeldes: maximal 2.500 Euro

👉Höhe des Zwangsgeldes wird in § 11 Abs. 3 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG) geregelt und könnte theoretisch bis zu 25.000 Euro betragen. Zur Festsetzung einer solchen Höhe wird es aber aller Voraussicht nach nicht kommen. Schon das Vorsehen eines Zwangsgeldes ist aller Voraussicht nach verfassungswidrig. In einem Urteil aus 2008 hat das Bundesverfassungsgericht eine Bußgeldvorschrift mit einer Androhung bis zu 3.000 Euro für verfassungswidrig erklärt.

Näheres zu der gesamten Thematik in der anliegenden Präsentation.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache

Kanal Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig

🔷Entwurf des SARSCov2ImpfG🔷
‼️Bußgeldtatbestände, Bußgeld, Zwangsmittel ‼️



.... und hier kommt die Ausarbeitung😊

Eine riesige Menschenmasse zieht durch Nürnberg💪


Nürnberg, 07.03.2022

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Gigantisch!


Nürnberg, 07.03.2022

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Spritpreise kennen keine Grenze
Preis-Wahnsinn sogar beim Diesel: Bald 3 Euro pro Liter?

Deutschlands Autofahrer zahlen Rekordpreise an der Zapfsäule, auch weil die Ampelkoalition sich weigert, den Steueranteil bei Kraftstoffen von über 50 Prozent zu senken. Derweil kostet Diesel jetzt plötzlich soviel wie Benzin - das hat einen bestimmten Grund.

https://m.focus.de/auto/ratgeber/kosten/sprit-immer-teurer-preis-wahnsinn-sogar-beim-diesel-wird-es-noch-teurer-als-2-euro_id_64304091.html

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM

Der Great Reset in vollem Gange:

Der Preis für Erdgas ist in Europa um 60 Prozent in die Höhe geschnellt!
Am wichtigen niederländischen Handelspunkt „TTF“ (Title Transfer Facility) wurde am Montag eine Megawattstunde zeitweilig für 345 Euro gehandelt – ein Plus von rund 60 Prozent.
ZUM VERGLEICH: Ende 2021 lag der Preis beispielsweise bei rund 148 Euro je Megawattstunde. Im langjährigen Mittel bewegte er sich laut Vergleichsportalen zwischen zehn und 25 Euro.

Jetzt der Schockpreis von über 300 Euro!

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/preise-steigen-um-60-prozent-erdgas-beben-in-europa-79375272.bild.html

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Habe ich da irgendwas verpasst?

Für die Zukunft gilt:

Wer GRÜN wählt, wählt den Krieg!

Wer SPD wählt, wählt den Krieg!

Wer CDU/CSU wählt, wählt den Krieg!

Wer FDP wählt, wählt die Regierigen. Und damit den Krieg!

Querdenken steht seit 2 Jahren für
Frieden
Freiheit
Selbstbestimmung

Lasst uns weiter auf die Straße gehen, und für Frieden im Inland und im Ausland demonstrieren.

Nicht für Putin, nicht für Selensky, sondern für die Menschen, die unter der Machtausübung einiger weniger leiden.
Lasst uns die Lobby für Menschen und Menschenrechte sein.

Alle Menschen überall auf der Welt haben es verdient in Frieden und Wohlstand zu leben.
Basisdemokratie, direkte Demokratie sind nötiger denn je.

Macht führt immer zu Missbrauch und am Ende sind immer die einfachen Menschen die Opfer.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Wäre es eine Corona-Maßnahmen-Demo gewesen hätte der SRF vermutlich 400 Teilnehmer gezählt.

Und sowas nennen die Nachrichten.

t.me/Rosenbusch

Impfkomplikation vs. Impfschaden

Leider werden viele Worte immer wieder durcheinander geworfen, so dass es schwierig ist, überhaupt durchzublicken. Möglicherweise ist das auch genau so beabsichtigt, um zu verwirren, aber sicherlich sind die meisten, die Gesetze und Regeln verabschieden (sollen) selbst genug verwirrt.

Was ist eine Impfkomplikation?

Eine Impfkomplikation ist eine "über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung". Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 3 IfSG.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__6.html

Eine solche Impfkomplikation ist meldepflichtig und kann bis zu 25.000,- € kosten, wenn sie nicht gemeldet wird.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__73.html

Wer eine solche Impfkomplikation melden muss, findet sich in § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 bis 8. Was gemeldet werden soll, steht in § 9 Absatz 1, 2, 3 Satz 1 und 3.

In der Praxis sieht es so aus, dass meist der Geimpfte selbst oder seine Angehörigen den Arzt bitten, die Meldung zu machen. Viele Ärzte sehen darin keine Notwendigkeit und melden leider nichts. In diesem Fall kann man auch selbst die Meldung beim PEI und / oder beim Gesundheitsamt einreichen, sollte aber gleich sowohl dem Gesundheitsamt als auch der Kassenärztlichen Vereinigung und der eigenen Krankenkasse mitteilen, dass der Arzt eine Meldung abgelehnt hat.

Wichtig hierbei ist, dass man nicht beweisen muss, dass es sich bei der Meldung tatsächlich um eine Impfkomplikation handelt. Der Verdacht ist meldepflichtig - und verdächtig kann alles sein, was in einem zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung passiert ist und über eine Rötung / Schwellung an der Einstichstelle oder Fieber über 39,5°C hinaus geht. Es ist die Aufgabe des PEI solche Zusammenhänge zu untersuchen und zu analysieren.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__62.html

Was ist ein Impfschaden?

Ein Impfschaden ist nur "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung [...]" Dies ergibt sich aus § 2 (11) IfSG.

👉 https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html

Wenn man einen Impfschaden erlitten hat, kann man eine Entschädigung (Versorgungsleistungen) beantragen. Dies ist aber keine Muss-Regelung, denn natürlich möchten die Bundesländer nicht für Impfschäden aufkommen, die aufgrund einer StIKo-Empfehlung entstanden sind.

Spätestens, wenn es ums Geld geht, werden die Behörden empfindlich. Wird nämlich beim Gesundheitsamt und beim Versorgungsamt ein Impfschaden gemeldet und man möchte eine Entschädigung haben, muss das alles genauer untersucht werden. Außerdem muss das Versorgungsamt schon einmal den Fall budgetieren. Damit kann man irgendwann nicht mehr wegsehen. Außerdem ist es fraglich, ob ein Gesundheitsamt, das Kenntnis von einem Antrag auf Versorgungsleistungen hat, tatsächlich eine Impfung der näheren Verwandtschaft fordert, wenn doch der der mögliche Impfschaden bereits aktenkundig ist.

Wer sich intensiver mit der Thematik beschäftigen möchte, sollte sich die folgende Website intensiver anschauen:

👉 https://impfschadenmelden.de/

Es ist wichtig, dass wir das korrekte Vokabular verwenden, denn sonst tragen wir nur noch mehr zur Verwirrung bei.

Spritpreise

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )

Es war im ersten Lockdown von Corona, da lachte mich an der Tankstelle ein Mann aus, weil ich ihm prophezeit habe, dass der Dieselpreis auf über 2,- Euro steigen wird.

Jetzt sind wir dort. Er wird noch weiter steigen, viel weiter. Und Krieg und Corona sind nur die passende Ablenkung. Die Inflation beginnt zu galoppieren, die Preise werden steigen, weil die Geldmengen in irrem Ausmaß ausgedehnt wurden. Auch ohne Corona und Krieg wäre es zur großen Enteignung im Zuge des Great Reset gekommen. Lasst euch nicht täuschen, das ist erst der Anfang.

„Geboosterte setzen zum Überholen an!

Gut, dass es (bis April) noch die Kontrollgruppe gibt. Topbeitrag vom MDR:“

https://mdr.de/wissen/corona-covid-anteil-von-geboosterten-auf-intensivstationen-nimmt-rasant-zu-100.html

https://twitter.com/SHomburg/status/1500936429941280775?s=20&t=4tzs2h965oaodnKS4qtP0g

Offiziellen Angaben zufolge kam es zu den größten Protesten in Bautzen (3.200 Teilnehmer), Nürnberg (2.000), Halle (1.500), Freiberg (1.300), Rostock und Chemnitz (jeweils 1.200), Altenburg und Görlitz (jeweils 1.100), Pforzheim und Schwerin (jeweils 1.000), Gera, Kempten, Löbau und Zittau (jeweils 900) sowie in Verden (800). Die Angaben über die Teilnehmerzahlen sind erneut teils strittig. So zählte die Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ 5.500 Teilnehmer.

Somit nahmen am 7. März bundesweit rund 175.000 Menschen an mehr als 1.200 Demonstrationen teil. Damit sind die amtlichen Teilnehmerzahlen im Vergleich zur Vorwoche (190.000) leicht zurückgegangen. Zuwächse gab es in Nordrhein-Westfalen.

https://multipolar-magazin.de/artikel/proteste-lagebericht-10

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ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte