„Die Dekadenz zeigt im Zerfall eine letzte Ahnung, wie gross etwas war.“

t.me/Rosenbusch

Der Irrsinn des kommenden Elektro-Auto-Zwangs

Manchmal ist ein einzelnes Beispiel aussagekräftiger als viele Worte. So soll Ihnen das folgende - aus einer Reihe von vielen - vor Augen führen, auf welch verheerendem Weg sich unsere Gesellschaft im Zuge der Energiewende befindet:

Mit dem Ziel, den gesamten Individualverkehr zu elektrifizieren, fördert die deutsche Bundesregierung die Anschaffung von Elektroautos mit bis zu jeweils 9000 Euro. Nehmen wir an, dieses Ziel würde erreicht und alle rund 57 Millionen Autos in Deutschland wären elektrobetrieben mit einer erforderlichen Ladeleistung von 125 kW (z.B. vom Hersteller Tesla). Würde nur jeder Vierte sein Auto über Nacht aufladen, dann wäre dazu eine Grundlast von 1781 Gigawatt nötig - das entspricht in etwa 1300 Kernkraftwerken à 1,4 Gigawatt! Diese Zahl stellt rund das Dreifache ALLER weltweit existierenden Kernkraftwerke dar. ...weiterlesen

https://www.expresszeitung.com/blog/energiewende

@ExpressZeitung

US-Arzneibehörde erlaubt Booster-Impfung für Kinder
Die FDA lässt eine Drittimpfung mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer für Kinder zwischen fünf und elf Jahren zu. Der Impfstoff sei für diese Altersgruppe sicher.

https://www.berliner-zeitung.de/news/us-arzneibehoerde-erlaubt-booster-impfung-fuer-kinder-li.228480.amp

❗️BVerfG lehnt Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene „Impfpflicht“ ab❗️

https://t.me/RASattelmaier

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht der einrichtungsbezogenen „Impfpflicht“ KEINEN Riegel vorgeschoben und eine Verfassungsbeschwerde abgelehnt.

(Quelle 👉 BVerfG)

Die Gründe für die Entscheidung lesen sich wie das „Who is Who“ des allgemeinen Narrativs der Befürworter einer Impfung.

Nicht klar ist, woraus der erste Senat unter seinem Präsidenten Harbarth die fachfremden Erkenntnisse erworben hat.

Mit dieser Entscheidung bestätigt das höchste deutsche Gericht einmal mehr den von ihm selbst eingeleiteten Verfall zu einer Institution, welche die Individual-Grundrechte nicht mehr schützt sondern sämtliches Handeln des Gesetzgebers wohlwollend und mit teils abenteuerlichen Begründen schlichtweg abnickt.

Damit macht sich dieses Gericht als Teil der dritten Gewalt vollkommen überflüssig.

Ein weiterer trauriger Tag für die Freiheit und das Grundgesetz.

Mein Kanal:

In über 25 Ländern sind weniger als 15 % der Bevölkerung geimpft. Wo sind die Millionen von Toten?

🇧🇮 Burundi: 11 Millionen Einwohner Impfquote: 0.1%

🇨🇬 Kongo: 89 Millionen Einwohner Impfrate: 0.3%

🇭🇹 Haiti: Einwohnerzahl 11 Millionen Impfquote: 0.9%

🇹🇩 Tschad: 16 Mio. Einwohner Impfrate: 0.9%

🇾🇪 Jemen: 29 Mio. Einwohner Impfquote: 1.3%

🇪🇹 Äthiopien: 115 Millionen Einwohner Impfquote: 1.6%

🇸🇩 Südsudan: Bevölkerung 11 Millionen Impfquote: 2,5%

🇨🇲 Kamerun: 26 Millionen Einwohner: Impfrate: 2,6%

🇵🇬 Papua-Neuguinea: Bevölkerung 9 Millionen Impfquote: 2,7%

🇳🇬 Nigeria: 206 Millionen Einwohner Impfquote: 2,7%

🇲🇬 Madagaskar: 26 Millionen Einwohner. Durchimpfungsrate: 3.4%

🇹🇿 Tansania: 59 Millionen Einwohner. Impfrate: 3%

🇲🇱 Mali: Bevölkerung: 20 Millionen Impfquote: 3.6%

🇧🇫 Burkina Faso: 20 Mio. Einwohner Impfquote: 3.8%

🇲🇼 Malawi: 19 Millionen Einwohner Impfrate: 4.2%

🇳🇪 Niger: 24 Millionen Einwohner Impfrate: 4.4%

🇸🇩 Sudan: 43 Millionen Einwohner Impfquote: 4.6%

🇺🇬 Uganda: 45 Millionen Einwohner Impfquote: 5%

🇸🇳 Senegal: 16 Millionen Einwohner Impfrate: 6.2%

🇩🇿 Algerien: 43 Millionen Einwohner Impfquote: 14%

🇰🇪 Kenia: 53 Millionen Einwohner Impfquote: 14%

🇿🇲 Sambia: 18 Millionen Einwohner Impfquote: 10%

Diese Länder haben zusammen eine Bevölkerung von über 900 Millionen Menschen, von denen über 90 % nicht geimpft sind. Wo sind die Massengräber? In den meisten dieser Länder gab es nicht einmal Lockdowns, soziale Distanzierung oder eine Maskenpflicht. Die Impfstoffe sind Biowaffen.

KUNDGEBUNG
22.5.2022, vorauss. 17-20 Uhr
PLATZ DER GRUNDRECHTE, KARLSRUHE (am Schloss)

Kommt alle am Sonntag, den 22.5.2022, voraussichtlich von 17-20 Uhr nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht, auf den Platz der Grundrechte.

Wir haben mindestens 3 Gründe, uns an diesem Tag dort zusammenzufinden:


1. Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 19.5.2022 die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen jede medizinische Evidenz für verfassungskonform erklärt. Tausende Mitarbeiter im Gesundheitsbereich sind davon betroffen.
2. Seit April wird unser Grundgesetz von Berlin aus bis nach Karlsruhe vor’s Verfassungsgericht zu Grabe getragen. Die Pilgerer werden am 22.5. die letzte Tour von Kandel nach Karlsruhe laufen und voraussichtlich am späten Nachmittag in Karlsruhe eintreffen. Wir wollen Sie jubelnd willkommen heißen.
3. Am 22.5. findet um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts das 22. Karlsruher Verfassungsgespräch mit dem Thema „Alternative Fakten – leben wir im selben Universum?“ unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Stephan Harbarth, statt.

Das ist eine gute Gelegenheit, Herrn Prof. Harbarth lautstark zu bestätigen, dass wir tatsächlich nicht mehr im selben Universum leben.

Teilt diesen Aufruf weiträumig!

https://twitter.com/SHomburg/status/1527377628625129489?s=20&t=NeLO_lJ0_A5cJyyl8pPJ0Q

„Nach dem Auftauchen von Affenpocken bei Menschen in Europa und den USA hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einer rigorosen Verfolgung aller Kontakte der Betroffenen aufgerufen. Kliniken und Bevölkerung müssten dafür sensibilisiert werden, einen ungewöhnlichen Hautausschlag von Fachpersonal begutachten zu lassen, teilte die WHO am Mittwochabend mit.“

https://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/affenpocken-who-raet-zu-kontaktnachverfolgung-und-isolation-18043244.html

⚠️ BVerfG zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht - MANIPULATION in der Öffentlichkeitsarbeit!

"Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet Stand: 19.05.2022 03:56 Uhr"
So suggerierte heute in den frühen Morgenstunden die Tagesschau auf ihrer Internet-Seite, dass heute die Entscheidung zur Verfassungsbeschwerde gefällt werden würde (Quelle: Tagesschau). Doch hierbei handelt es sich nicht um den Entscheidungstag, sondern lediglich um eine Pressemitteilung des längst veröffentlichten Beschlusses. Aber der Reihe nach.

Am 10.02.2022 erfolgte durch Beschluss die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Am 27.04.2022 erfolgte durch Beschluss die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde.
Am 27.04.2022 veröffentlichte das BVerfG den Beschluss als PDF. Diese PDF wurde laut Dokumenteneigenschaften am 27.04.2022 um 02:00 Uhr erstellt (Quelle: 1 BvR 2649/21)

Am 08.05.2022 fand die Landtagswahl Schleswig-Holstein statt.
Am 15.05.2022 fand die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen statt.

Am 17.05.2022 wies das Handelsblatt darauf hin, dass die "Karlsruher Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht am Donnerstag" verkündet werde (Quelle).
❓Gab das BVerfG eine inoffizielle Mitteilung über die heute erfolgte Pressemitteilung heraus?
❓Falls ja: Weshalb?
❓Falls nein: Woher kam die Information?

Es folgten dann heute Meldungs-Orgien auf der Tagesschau.de:
▪️03:56 Bundesverfassungsgericht: Impfpflicht für bestimmte Berufe (Quelle)
▪️03:56 Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet (Quelle)
▪️09:46 Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig (Quelle)
▪️10:55 Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht für Pflegepersonal - Informationen vom ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam (Quelle)
▪️11:48 Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Verfassung vereinbar (Quelle)
▪️12:07 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogene Impfpflicht (Quelle)
▪️12:07 Teil-Impfpflicht ist verfassungskonform (Quelle)
▪️14:13 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogener Impfpflicht (Quelle)
▪️14:24 Laut Bundesverfassungsgericht ist Impfpflicht in Pflegeberufen rechtens (Quelle)

❓Wurde absichtlich bis nach den beiden Landtagswahlen gewartet, den Beschluss des BVerfG durch Pressemitteilungen bekanntzugeben?

❓Welche Absicht verfolgte die Tagesschau, zu suggerieren, dass der Beschluss erst heute erfolgt wäre?

❓Welchen Einfluss hatte dieser verzögerte Vorgang auf die Landtagswahlen?

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134358/Affenpocken-in-immer-mehr-Laendern-WHO-ruft-zur-Kontaktverfolgung-auf?rt=59d7640d19e11bf3b0875367c549ea7b
👉 Schweinegrippe, Vogelgrippe, Affenpocken, immer neue Horrorszenarien ...
Die Menschen werden nicht einmal aufwachen, wenn die nächste Pandemie "Tölpelgrippe, Vollidiotenpandemie oder Trottelpocken" heißen wird.

Man kann sich nur wundern, wie frech man uns für blöd verkauft!

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

EU plant Umsatzsteuer auf Omis Apfelkuchen.
„Vielfältige steuerliche Auswirkungen auf Schulen und Kitas“.
Neueste Schnapsidee aus Brüssel: Um „Wettbewerbsverzerrungen“ zu vermeiden, soll der Kuchenverkauf auf Schulfesten demnächst steuerpflichtig werden. Kreative Lösungen sind gefragt, um die Klassenkasse vor staatlichem Zugriff zu schützen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/eu-plant-umsatzsteuer-auf-omis-apfelkuchen/

Widerstand in den Achtzigern. Wir hatten das Thema heute in der Sprechstunde:
So beherzt gingen 1983/87 Bundesbürger gemeinsam gegen den damaligen Zensus-Versuch der Bundesbehörden vor. So unabhängig entschieden deutsche Gerichte damals. So neutral berichtete 3SAT noch 2013 darüber. @unzensiert / @unzensiertV2

Prof. Vosgerau, auszugsweise: Der Hauptfehler der Entscheidung – der auch schon von zahlreichen Verwaltungsgerichten in Covid-19-Fällen so begangen wurde und auf dessen energische Korrektur durch das Bundesverfassungsgericht eigentlich alle gehofft hatten – liegt aber in seinen Darlegungen zur (angeblichen) verfassungsrechtlichen Rechtfertigung des Eingriffs in das Grundrecht auf Leben und Gesundheit (Rn. 149 ff.). Kurzer Rückblick: Schon die Covid-19-Maßnahmen-Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte war durchweg gar nicht so schlecht gewesen, wenn es um die (ja stets sekundäre, aus einem Grundproblem erst abgeleitete) Gleichheitsproblematik gegangen war.

Demgegenüber haben die Verwaltungsgerichte im Hinblick auf den Kern der Dinge, die von den Covid-Maßnahmen massiv beeinträchtigten Freiheitsrechte, durchweg versagt. So untersagte eine bayerische Rechtsverordnung bekanntlich Bürgern, die tagsüber durchaus mit überfüllten öffentlichen Verkehrsmittel in Büros und Verkaufsstätten hatten fahren dürfen, aus gesundheitlichen Gründen aber abendliche, selbst einsame, Spaziergänge. Die hiermit befassten Verwaltungsgerichte versuchten sich dann an einer Abwägung des „Rechts auf Leben“, das hierdurch angeblich geschützt werde, gegen das Recht auf Spazierengehen – und kamen überraschenderweise zu dem Schluss, dass das Leben das Spazierengehen am Ende überwiege, weswegen die Verordnung „verfassungsrechtlich gerechtfertigt“ sei.
Aber dies ist methodisch natürlich Unsinn und ein wirklicher Anfängerfehler, den man Studenten eigentlich in frühen Semestern abgewöhnen muss. Denn die „abstrakte“ Abwägung zwischen zwei Rechtsgütern, wie eben Leben und Spazierengehen, ist bereits technisch gar nicht möglich.
Abwägung bedeutet im Verfassungsrecht etwas ganz anderes als solches sinnloses Sinnieren mit willkürlichem Ergebnis. Es wäre im Rahmen der Abwägung konkret zu fragen, ob ein Verbot selbst einsamer Spaziergänge angesichts aller übrigen relevanten Umstände wirklich und konkret aufweisbar so viel zum Infektionsschutz beizutragen vermag, so viel zusätzlichen, sonst nicht zu habenden Nutzen bringt, dass vor diesem Hintergrund selbst gravierende Freiheitseinschränkungen gerechtfertigt erscheinen. Und diese Frage zu stellen heißt ja, sie zu verneinen.

Das Bundesverfassungsgericht meint, es sei dem Gesetzgeber explizit um den Schutz vulnerabler Gruppen gegangen, und dies sei ein verfassungslegitimes Ziel, Gesundheitsschutz sei ein überragend wichtiger Gemeinwohlbelang (Rn. 153 ff).
Freilich ist der Schutz vor Infektionskrankheiten eine wichtige Staatsaufgabe; aber eine technische, aus den Grundrechten in Verbindung mit dem staatlichen Gewaltmonopol herzuleitende Schutzpflicht besteht so lange nicht, wie die Infektionskrankheit dem allgemeinen Lebensrisiko unterfällt und nicht durch vorsätzliches oder leichtfertiges menschliches Handeln verbreitet wird, das also irgendwie personell zurechenbar wäre.

Den Umstand, dass es sich bei der „Impfung“ nicht um eine wirkliche Impfung im Sinne der Totstoffimpfung handelt, bei der ein Erreger oder ein Toxin in abgeschwächter Form injiziert wird, sondern um eine prophylaktische Gentherapie, in deren Rahmen die Immunabwehr zum Angriff auf eigene Körperzellen veranlasst wird, also ein Vorgang, der normalerweise für Autoimmunkrankheiten typisch ist, thematisiert das Gericht übrigens gar nicht.

Den Betroffenen Beschwerdeführern kann nur geraten werden, nun über eine Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nachzudenken (Art. 34 EMRK). Vorsicht, Falle: die Beschwerdefrist wurde unlängst von sechs auf vier Monate verkürzt.
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/impfpflicht-urteil/
@RA_Friede

Damals war das Eis viermal billiger als heute. Verdient man heute netto viermal mehr als damals? Na also...

Was viele ebenfalls nicht sehen: Der einer (echten!) Marktwirtschaft inhärente technologische Fortschritt müsste die Produktivität erhöhen und damit solche Produkte sogar im Laufe der Zeit verbilligen! Das Gegenteil ist jedoch der Fall.

Der größte Wohlstandsvernichter ist also der Staat, genauer sein Geldmonopol. Würden die Leute das in der Breite kapieren, wäre hier morgen Revolte und der Spuk vorbei. (hf)

⚠️🌐 Da gerade überall das Thema Pocken auftaucht, sollte man sich dieses Dokument anschauen. Dann ergibt sich auch der Grund warum das Thema plötzlich in den Fokus rückt. Fälle von Affenpocken hat es bereits häufiger gegeben aber nie hat es eine nennenswerte Auswirkung gehabt. So wird auch dieses Mal sein. Es geht letztendlich darum den Leuten das Bedürfnis zu vermitteln man bräuchte jetzt dringend Instrumente (wie z.B. den Pandemievertrag) für künftige "Gesundheitsbedrohungen", die die WHO dann bei Bedarf als Handlungsempfehlung vorschlagen kann.

Denn die WHO, die Bill & Melinda Gates Foundation, der Wellcome Trust, Johnson & Johnson und Merck nahmen schon im März 2021an einer Übung mit einer „Affenpocken-Pandemie“ zur angeblichen Stärkung des globalen Gesundheitssystems teil. In dem Dokument sind die üblichen Mechanismen aufgeführt, die sehr wahrscheinlich auch Gegenstand dieses Abkommens sein werden.

https://www.nti.org/wp-content/uploads/2021/11/NTI_Paper_BIO-TTX_Final.pdf

Entschädigung nach Impftod
Gericht in Genua macht italienischen Staat haftbar

FAZ 20.05.2022

💥Corona am Arbeitsplatz ist zuende💥

Keine Verlängerung der Maßnahmen in Betrieben.

"Nun endet die rechtliche Grundlage für die Basismaßnahmen. Die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird nicht über den 25. Mai 2022 hinaus verlängert. Hierfür bestehe angesichts des beständigen Abklingens der Infektionszahlen derzeit kein Anlass, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin."

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t.me/RA_LUDWIG