Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Lufthansa setzt Maskenpflicht nicht mehr durch❗️
https://t.me/RASattelmaier
Die Lufthansa hat ihre Crews von der Pflicht befreit, die auf vielen Flügen weiterhin bestehende Maskenpflicht mit allen Mitteln durchzusetzen.
Die Zahl der Konflikte mit Passagieren um die Corona-Schutzmaßnahmen habe stark zugenommen, berichtete das Unternehmen am Freitag in Frankfurt. Gründe seien die vielen Lockerungen im Alltag sowie der Wegfall der Maskenpflicht in allen Nachbarstaaten Deutschlands.
Das Unternehmen wertet die zunehmenden Auseinandersetzungen als Sicherheitsrisiko, das gegen andere Risiken abgewogen werden müsse. "Da Sicherheit höchste Priorität für Lufthansa hat, passt das Unternehmen seine Prozesse an", sagte ein Sprecher.
(Quelle 👉 finanzen.net)
Wie bitte ? Die Lufthansa befolgt die Maskenpflicht trotz Verordnung nicht mehr ?
Die Begründung ist dafür genial und lässt aufhorchen:
Denn offenbar haben es viele Menschen einfach satt, weiterhin Maßnahmen zu befolgen, die unsinnig sind. Denn unmittelbar nach der Ankunft können Menschen wieder eng an eng in Kneipen, Bars, Restaurants etc. ohne Maske sitzen und akzeptieren so das allgemeine Lebensrisiko.
Das die Lufthansa dann die Flugsicherheit über die Maskenpflicht stellt, ist folgerichtig.
Ein Beispiel dafür, was ziviler Ungehorsam bewirken kann.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Die Lufthansa hat ihre Crews von der Pflicht befreit, die auf vielen Flügen weiterhin bestehende Maskenpflicht mit allen Mitteln durchzusetzen.
Die Zahl der Konflikte mit Passagieren um die Corona-Schutzmaßnahmen habe stark zugenommen, berichtete das Unternehmen am Freitag in Frankfurt. Gründe seien die vielen Lockerungen im Alltag sowie der Wegfall der Maskenpflicht in allen Nachbarstaaten Deutschlands.
Das Unternehmen wertet die zunehmenden Auseinandersetzungen als Sicherheitsrisiko, das gegen andere Risiken abgewogen werden müsse. "Da Sicherheit höchste Priorität für Lufthansa hat, passt das Unternehmen seine Prozesse an", sagte ein Sprecher.
(Quelle 👉 finanzen.net)
Wie bitte ? Die Lufthansa befolgt die Maskenpflicht trotz Verordnung nicht mehr ?
Die Begründung ist dafür genial und lässt aufhorchen:
Denn offenbar haben es viele Menschen einfach satt, weiterhin Maßnahmen zu befolgen, die unsinnig sind. Denn unmittelbar nach der Ankunft können Menschen wieder eng an eng in Kneipen, Bars, Restaurants etc. ohne Maske sitzen und akzeptieren so das allgemeine Lebensrisiko.
Das die Lufthansa dann die Flugsicherheit über die Maskenpflicht stellt, ist folgerichtig.
Ein Beispiel dafür, was ziviler Ungehorsam bewirken kann.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❤4👏2
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Vergangenheit und Zukunft, quo vadis Demo am 30.07.2022?
Ich bin doch sehr überrascht, wie sich "Aktivisten" aus der Demokratiebewegung im Moment an dem von uns organisierten Vernetzungstreffen im November 2020 abarbeiten und sich gleichzeitig fragen, warum wir nicht vorankommen.
Insbesondere überrascht es mich, dass Sie dafür Zeit haben. Während der Demo-Vorbereitung für die Demos in Berlin 2020 und 2021 hatte unser großartiges Team rund um die Uhr anderes zu tun, als das andere Demokraten von der Arbeit abzuhalten. Wir waren rund um die Uhr mit Planung, Logistik, Marketing, Presse und Social Media beschäftigt.
Markus Haintz hat in seinem Kanal eine Demonstration am 30.07.2022 in Berlin angekündigt, zu der es bisher keine weiteren Informationen gibt.
https://t.me/Haintz/21045
QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung,
Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit.
Insofern freue ich mich, wenn nun andere in die Eigenverantwortung gehen und aktiv werden, insbesondere Haintz, Ehrlich, der Herzensanwalt aus Köln, Fr. Vasquez und viele mehr, die als großartiges Team die Demo am 30.07.2022 organisieren. Ich selbst werde auf eine Teilnahme verzichten, damit ein Framing unmöglich ist.
Zur Erinnerung: Das Vernetzungstreffen hat mitten im zweiten Lockdown stattgefunden. Es war für uns unmöglich, eine Location zu finden, unter der wir uns unter normalen Bedingungen hätten treffen können. Die Treffen von Rainer Füllmich unter "Team Freiheit" wurden z. B. von der Polizei geräumt. Deshalb haben wir das Angebot unseres Gastgebers aus Thüringen gerne angenommen.
Was mich persönlich wundert ist, dass die "Aktivisten" keine Zeit investieren, den "Sturm auf den Reichstag" aufzuklären. Also die Demonstration, die medial in den Fokus gerückt wurde, aber nichts mit der Demonstration auf der Straße des 17. Juni zu tun hatte. Die fehlerhafte Berichterstattung kannten wir übrigens bereits seit den Demonstrationen auf dem Cannstatter Wasen, bereits dort wurden wir nämlich als Wirrköpfe, Pegida-Anhänger, Antisemiten, Rechte und Reichsbürger bezeichnet.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungendie-reichstagssturm-propaganda-auf-stuermerniveau/
Ich wünsche uns allen Alles Gute
Herzliche Grüße
Michael Ballweg / 28.05.2022
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Ich bin doch sehr überrascht, wie sich "Aktivisten" aus der Demokratiebewegung im Moment an dem von uns organisierten Vernetzungstreffen im November 2020 abarbeiten und sich gleichzeitig fragen, warum wir nicht vorankommen.
Insbesondere überrascht es mich, dass Sie dafür Zeit haben. Während der Demo-Vorbereitung für die Demos in Berlin 2020 und 2021 hatte unser großartiges Team rund um die Uhr anderes zu tun, als das andere Demokraten von der Arbeit abzuhalten. Wir waren rund um die Uhr mit Planung, Logistik, Marketing, Presse und Social Media beschäftigt.
Markus Haintz hat in seinem Kanal eine Demonstration am 30.07.2022 in Berlin angekündigt, zu der es bisher keine weiteren Informationen gibt.
https://t.me/Haintz/21045
QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung,
Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit.
Insofern freue ich mich, wenn nun andere in die Eigenverantwortung gehen und aktiv werden, insbesondere Haintz, Ehrlich, der Herzensanwalt aus Köln, Fr. Vasquez und viele mehr, die als großartiges Team die Demo am 30.07.2022 organisieren. Ich selbst werde auf eine Teilnahme verzichten, damit ein Framing unmöglich ist.
Zur Erinnerung: Das Vernetzungstreffen hat mitten im zweiten Lockdown stattgefunden. Es war für uns unmöglich, eine Location zu finden, unter der wir uns unter normalen Bedingungen hätten treffen können. Die Treffen von Rainer Füllmich unter "Team Freiheit" wurden z. B. von der Polizei geräumt. Deshalb haben wir das Angebot unseres Gastgebers aus Thüringen gerne angenommen.
Was mich persönlich wundert ist, dass die "Aktivisten" keine Zeit investieren, den "Sturm auf den Reichstag" aufzuklären. Also die Demonstration, die medial in den Fokus gerückt wurde, aber nichts mit der Demonstration auf der Straße des 17. Juni zu tun hatte. Die fehlerhafte Berichterstattung kannten wir übrigens bereits seit den Demonstrationen auf dem Cannstatter Wasen, bereits dort wurden wir nämlich als Wirrköpfe, Pegida-Anhänger, Antisemiten, Rechte und Reichsbürger bezeichnet.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungendie-reichstagssturm-propaganda-auf-stuermerniveau/
Ich wünsche uns allen Alles Gute
Herzliche Grüße
Michael Ballweg / 28.05.2022
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👍1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Wertschätzendes Bußgeld inklusive einer Portion extra Klatschen.
Offensichtlich kann und will man auf viele Mitarbeiter verzichten. Fast überall im Ausland werden Pflegekräfte gesucht…
t.me/Rosenbusch
Offensichtlich kann und will man auf viele Mitarbeiter verzichten. Fast überall im Ausland werden Pflegekräfte gesucht…
t.me/Rosenbusch
😢1
„Es wäre fahrlässig, dieses Instrument nicht in den Werkzeugkasten zu legen, auch wenn wir alles unternehmen müssen, damit wir es nie wieder rausholen brauchen.“ Weitere Instrumente reichten „von der Pflicht zum Maskentragen im öffentlichen Raum bis hin zu Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen“.
https://www.welt.de/wissenschaft/article239039033/Pandemie-Neuer-Lockdown-Montgomery-will-das-als-Option-fuer-den-Winter.html
https://www.welt.de/wissenschaft/article239039033/Pandemie-Neuer-Lockdown-Montgomery-will-das-als-Option-fuer-den-Winter.html
DIE WELT
Neuer Lockdown? Montgomery will das als Option für den Winter
Die Diskussion um neue Corona-Schutzmaßnahmen in der kommenden Wintersaison geht weiter. Nun fordert der Weltärztepräsident auch einen neuerlichen Lockdown als Möglichkeit. Grünen-Politiker Dahmen will zumindest eine Maskenpflicht.
🤬9👍3
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
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🔥 WOW 🔥
Was für eine Energie in Neustadt an der Weinstraße:
RUMBLE: https://cutt.ly/xJubTpl
TUBE: https://cutt.ly/kJubcQ8
Die "alte Elite" verlässt in "gepfanzerten Limousinen" das Hambacher Schloss und die wahren Demokraten ziehen in 1832er TRADITION dort ein, verbünden sich mit dem Hausherr, den vielen Polizisten und der handvoll Gewerkschaftern und "Omas gegen Rechts" Aktivisten und stellen sich gemeinsam schützend VOR unsere demokratischen Institutionen und unser freiheitsliebendes Erbe ❤️
#freedomday
#paulehrlichinstitut
t.me/querdenken_615
Was für eine Energie in Neustadt an der Weinstraße:
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TUBE: https://cutt.ly/kJubcQ8
Die "alte Elite" verlässt in "gepfanzerten Limousinen" das Hambacher Schloss und die wahren Demokraten ziehen in 1832er TRADITION dort ein, verbünden sich mit dem Hausherr, den vielen Polizisten und der handvoll Gewerkschaftern und "Omas gegen Rechts" Aktivisten und stellen sich gemeinsam schützend VOR unsere demokratischen Institutionen und unser freiheitsliebendes Erbe ❤️
#freedomday
#paulehrlichinstitut
t.me/querdenken_615
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Forwarded from Ernst Wolff
📢 Interview mit Friedrich #Krüger:
Diese #Organisationen leiten die Welt wirklich und keiner kennt sie.. (IW... https://youtu.be/ANRltxni-uk via twitter.com/YouTube
#BIZ #IWF #Weltbank #Finanzsystem #Finanzmärkte #Geld #Geldsystem #Weltmacht
@wolff_ernst via Twitter #tweet
Diese #Organisationen leiten die Welt wirklich und keiner kennt sie.. (IW... https://youtu.be/ANRltxni-uk via twitter.com/YouTube
#BIZ #IWF #Weltbank #Finanzsystem #Finanzmärkte #Geld #Geldsystem #Weltmacht
@wolff_ernst via Twitter #tweet
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Diese Organisationen leiten die Welt wirklich und keiner kennt sie.. (IWF, Weltbank, BIZ)
Kanal von Ernst: https://www.youtube.com/c/ErnstWolff1
Das Kinderbuch von Ernst: https://www.klarsicht-verlag.de/de/ernst-wolff-friedrichs-traum-freiheit
MIND REVOLUTION ALS SIGNIERTES BUCH: https://www.schrang.de/de/buecher-und-mehr/mind-revolution-978…
Das Kinderbuch von Ernst: https://www.klarsicht-verlag.de/de/ernst-wolff-friedrichs-traum-freiheit
MIND REVOLUTION ALS SIGNIERTES BUCH: https://www.schrang.de/de/buecher-und-mehr/mind-revolution-978…
👍2
Forwarded from Team Menschenrechte Nürnberg
😂 Deutschlandweit aufgerufen zu einem fiesen Verkehrschaos 😂. Bis später Leute 😁✌️
❤4
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
SPD-Senator Andreas Geisel, der Mann, der friedliche Demonstranten verprügeln lässt, Demonstrationen verbieten lässt, den sog. Sturm auf den Reichstag mutmaßlich mitinitiiert (jedenfalls nicht verhindert) hat, steht jetzt im Mittelpunkt des Wahlskandals in Betlin.
Dass er früher in der SED war, ist sicherlich nur Zufall.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Dass er früher in der SED war, ist sicherlich nur Zufall.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Tichys Einblick
Wie der Berliner Senat in die Wahl eingriff – Korrektur mit dem Rotstift
In mindestens einem Berliner Bezirk wurden ungültige Stimmen nachträglich mit dem Rotstift korrigiert – zum Vorteil von Rot-Rot-Grün. TE-Recherchen zeigen: Die Anweisung kam aus der Behörde des Berliner Innensenators Andreas Geisel.
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Wie jede Woche, auch nach über zwei Jahren Protest: Tausende in Nürnberg auf der Straße für Freiheit, Selbstbestimmung und gegen die Corona-Maßnahmen!
Nürnberg, 30. Mai 2022
_______
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
Nürnberg, 30. Mai 2022
_______
ℹ️@querdenken_911 – Info-Kanal
🗓@querdenken911_termine – Demotermine in der Region
ℹ️@team_menschenrechte – Team Menschenrechte
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Die Schulmedizin hat mit Wissenschaft nichts zu tun.
Sie versteht nichts, sie erklärt nichts, sie baut lediglich Hypothesen auf. Die Schulmedizin ist eine Religion die davon ausgeht, dass alles was im Körper „falsch läuft“ (sie nicht versteht) mit einem Skalpell, Bestrahlung und Medikamenten bekämpft werden muss.
Mit Ausnahme der Chirugie, die Menschen wieder zusammen flickt, mache ich um die Schulmedizin einen großen Bogen.
Die Pharmaindustrie versucht nun endgültig, jegliche Konkurrenz auszuschalten.
https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1529789645818630145?s=21&t=Y6RQYKzZVgxYKRGlxdCJkw
Sie versteht nichts, sie erklärt nichts, sie baut lediglich Hypothesen auf. Die Schulmedizin ist eine Religion die davon ausgeht, dass alles was im Körper „falsch läuft“ (sie nicht versteht) mit einem Skalpell, Bestrahlung und Medikamenten bekämpft werden muss.
Mit Ausnahme der Chirugie, die Menschen wieder zusammen flickt, mache ich um die Schulmedizin einen großen Bogen.
Die Pharmaindustrie versucht nun endgültig, jegliche Konkurrenz auszuschalten.
https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1529789645818630145?s=21&t=Y6RQYKzZVgxYKRGlxdCJkw
👍6
"Herbert Grönemeyer, der gestern bekanntgab, er habe sich „mehrfachst“ gegen das Corona-Virus impfen lassen, muß seine komplette Tournee „20 Jahre Mensch“ absagen. Er sei so schwer an Covid-19 erkrankt, daß er nicht auftreten könne. Zuletzt hatte er Kritik an den Impfungen noch als „fatal“ bezeichnet."
https://jungefreiheit.de/kultur/2022/trotz-impfung-covid-kranker-groenemeyer-muss-tournee-absagen/
https://jungefreiheit.de/kultur/2022/trotz-impfung-covid-kranker-groenemeyer-muss-tournee-absagen/
JUNGE FREIHEIT
Tournee ersatzlos abgesagt: „Mehrfachst geimpft“: Covid-kranker Grönemeyer versteht die Welt nicht mehr
Er habe sich „mehrfachst“ impfen lassen und stets „alle Vorsichtsmaßnahmen“ eingehalten, schreibt Herbert Grönemeyer in einem offenen Brief. Dennoch sei er so „herbe“ an Corona erkrankt, dass er seine komplette Tournee absagen muß. Zuvor hatte er gegen Impfkritiker…
Forwarded from Prof.Dr.Stefan Hockertz Original Wissenschaft
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Kabarettist Helmut Schleich wird deutlich❗️
https://t.me/RASattelmaier
Der bayerische Kabarettist Helmut Schleich wird in einem Interview mit den „#Nachdenkseiten“zum Thema „#Cancel Culture“ so deutlich wie kaum ein anderer Satiriker vor ihm.
Zitate:
👉 „Das allgegenwärtige Faktenchecking [..] wurde während der Corona-Zeit in Deutschland geradezu pervertiert. In regierungsnahen Medien wird Kritik an der Regierung einem Faktencheck unterzogen, und die wichtigsten Regierungsberater dienen als Kronzeugen. Das ging so weit, dass selbst der Bundesrechnungshof zerlegt wurde, als man dort monierte, dass Krankenhäuser, deren Intensivbetten zu über 75 Prozent ausgelastet waren, zusätzliche Geldzahlungen erhalten hätten.“
👉 Zu seiner Weigerung, unter 2G-Bedingungen aufzutreten:
„Wer gesund ist, darf ins Theater gehen. Wer krank ist, soll zuhause bleiben. Ich sortiere mein Publikum nicht nach Impfstatus. Vollends absurd wurde das Ganze dann mit „2Gplus“. Also Impfung plus Test. Wer’s da immer noch nicht gemerkt hatte, der konnte einem leid tun.“
👉 „Je enger das Denken wird, umso steuerbarer wird die Gesellschaft. Letztlich sind genau das die Pfade, auf denen Totalitarismus jeder Art daherkommt. Davor sollte der Lauterbach mal „warnen“. Wir sind da auf keinem guten Weg.“
(Zum Interview 👉 nachdenkseiten.de)
Wow !
Ein an Deutlichkeit nicht mehr zu übertreffendes Interview mit einem Kabarettisten, der in der gesamten Coronazeit immer wieder den Finger in die Winde gelegt hat.
Diese Aussagen sollten sämtlichen Kuschel-und Pseudo-Satirikern wie z.B. Welke, Schröder und wie sie alle heißen, mit „Lesebefehl“ auf ihre Schreibtische gelegt werden, damit sie vielleicht einmal fünf Minuten ins Grübeln kommen, ob sie in den vergangenen zwei Jahren ihren Beruf nicht vielleicht doch verfehlt haben.
Es bleibt zu hoffen, dass der BR hieraus keine negativen Konsequenzen zieht.
Chapeau Herr Schleich !
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der bayerische Kabarettist Helmut Schleich wird in einem Interview mit den „#Nachdenkseiten“zum Thema „#Cancel Culture“ so deutlich wie kaum ein anderer Satiriker vor ihm.
Zitate:
👉 „Das allgegenwärtige Faktenchecking [..] wurde während der Corona-Zeit in Deutschland geradezu pervertiert. In regierungsnahen Medien wird Kritik an der Regierung einem Faktencheck unterzogen, und die wichtigsten Regierungsberater dienen als Kronzeugen. Das ging so weit, dass selbst der Bundesrechnungshof zerlegt wurde, als man dort monierte, dass Krankenhäuser, deren Intensivbetten zu über 75 Prozent ausgelastet waren, zusätzliche Geldzahlungen erhalten hätten.“
👉 Zu seiner Weigerung, unter 2G-Bedingungen aufzutreten:
„Wer gesund ist, darf ins Theater gehen. Wer krank ist, soll zuhause bleiben. Ich sortiere mein Publikum nicht nach Impfstatus. Vollends absurd wurde das Ganze dann mit „2Gplus“. Also Impfung plus Test. Wer’s da immer noch nicht gemerkt hatte, der konnte einem leid tun.“
👉 „Je enger das Denken wird, umso steuerbarer wird die Gesellschaft. Letztlich sind genau das die Pfade, auf denen Totalitarismus jeder Art daherkommt. Davor sollte der Lauterbach mal „warnen“. Wir sind da auf keinem guten Weg.“
(Zum Interview 👉 nachdenkseiten.de)
Wow !
Ein an Deutlichkeit nicht mehr zu übertreffendes Interview mit einem Kabarettisten, der in der gesamten Coronazeit immer wieder den Finger in die Winde gelegt hat.
Diese Aussagen sollten sämtlichen Kuschel-und Pseudo-Satirikern wie z.B. Welke, Schröder und wie sie alle heißen, mit „Lesebefehl“ auf ihre Schreibtische gelegt werden, damit sie vielleicht einmal fünf Minuten ins Grübeln kommen, ob sie in den vergangenen zwei Jahren ihren Beruf nicht vielleicht doch verfehlt haben.
Es bleibt zu hoffen, dass der BR hieraus keine negativen Konsequenzen zieht.
Chapeau Herr Schleich !
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
👍4
Forwarded from Team Menschenrechte Nürnberg
In Gedenken an unseren lieben Freund Andreas, heute wärst du 60 Jahre alt geworden 💝.
Du bist nicht mehr da, wo du warst, doch du bist überall, wo wir sind ✨✨✨.
❤️ Wir vermissen dich ❤️
Du bist nicht mehr da, wo du warst, doch du bist überall, wo wir sind ✨✨✨.
❤️ Wir vermissen dich ❤️
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Forwarded from Corona-Spickzettel
„Meine berufliche Karriere ist zu Ende“ sagt der Ex-Gesundheitsamtsleiter Dr. Pürner. „Und mir geht es nicht gut. Das sage ich ganz offen. (..) Was man mit mir macht (..) ist unanständig. Alles, was mir widerfahren ist (..) wirkt tief hinein in mein Privatleben.“
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/417/ich-wuerde-trotz-der-konsequenzen-alles-wieder-genauso-machen
»Ich würde trotz der Konsequenzen alles wieder genauso machen!«
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/417/ich-wuerde-trotz-der-konsequenzen-alles-wieder-genauso-machen
»Ich würde trotz der Konsequenzen alles wieder genauso machen!«
Demokratischer Widerstand
Die auflagenstärkste Wochenzeitung der Republik. Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben.
❤7👍1
Forwarded from GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären (Daniela Zibi)
🛎 E R I N N E R U N G 🛎
🥁 Es geht in die 2. Runde 🥁
📌 Am Donnerstag 02. Juni um 20 Uhr findet die nächste Online-Debatte statt.
Wir wollen
Kapitel II SOUVERÄNITÄT
und eventuell auch
Kapitel III Parlament
zusammen bearbeiten.
Dafür wäre es gut, wenn ihr euch vorher die beiden Kapitel durchlest:
https://gemeinwohl-lobby.de/gesellschaftsfairtrag/
Link dazu: Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/94163285008?pwd=bkRKbWNzS2lHc3dmeHB6Q1IwMk45QT09
Meeting-ID: 941 6328 5008
Kenncode: 167163
Wir freuen uns wieder auf einen spannenden und ideenreichen Abend. 🎈
Schau mal vorbei 👀 Webseite:
https://gemeinwohl-lobby.de
Sei dabei 👍 Telegram-Kanal:
https://t.me/GemeinWohlLobby
♦️ Hier findet ihr alle Regionalgruppen und Ansprechpartner:
https://gemeinwohl-lobby.de/kontakte/
🥁 Es geht in die 2. Runde 🥁
📌 Am Donnerstag 02. Juni um 20 Uhr findet die nächste Online-Debatte statt.
Wir wollen
Kapitel II SOUVERÄNITÄT
und eventuell auch
Kapitel III Parlament
zusammen bearbeiten.
Dafür wäre es gut, wenn ihr euch vorher die beiden Kapitel durchlest:
https://gemeinwohl-lobby.de/gesellschaftsfairtrag/
Link dazu: Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/94163285008?pwd=bkRKbWNzS2lHc3dmeHB6Q1IwMk45QT09
Meeting-ID: 941 6328 5008
Kenncode: 167163
Wir freuen uns wieder auf einen spannenden und ideenreichen Abend. 🎈
Schau mal vorbei 👀 Webseite:
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♦️ Hier findet ihr alle Regionalgruppen und Ansprechpartner:
https://gemeinwohl-lobby.de/kontakte/
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Forwarded from Friedemann Däblitz
⚖️ SWR berichtet: Die Staatsanwaltschaft darf wegen fehlender Erlaubnis des Innenministeriums nicht gegen den Innenminister ermitteln [sic!].
Das ist schon ein ziemlich cooler Posten, der Innenminister. Wenn ich mal groß und korrupt bin werde ich auch versuchen, Innenminister zu werden.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-keine-ermittlungen-gegen-strobl-wegen-geheimnisverrat-100.html
Die Regelungen im Detail kenne ich nicht. Weshalb das Innenministerium hier eine Ermächtigung erteilen muss, weiß ich nicht.
Ich musste in diesem Zusammenhang aber an das verwandte „Feature“ der deutschen Gewaltenteilung denken, das Weisungsrecht aus §§ 146, 147 GVG.
Was bedeutet das?
Deutsche Staatsanwaltschaften sind in eine hierarchische Struktur mit dem Justizminister des entsprechenden Bundeslandes an der Spitze eingebunden. Dieser Minister ist gegenüber den Staatsanwaltschaften zu Kontrolle, Leitung und sogar Weisung befugt (vgl. Rn 64).
Weisungen müssen zwar im Rahmen von Recht und Gesetz erteilt werden. Eine „offensichtlich rechtswidrige Weisung“ wäre von der Staatsanwaltschaft grundsätzlich nicht zu befolgen.
Unter welchen Voraussetzungen das Weisungsrecht ausgeübt werden darf, ist im GVG jedoch nicht geregelt (Rn 81).
Deutsche Staatsanwaltschaften bieten deshalb nicht die Gewähr dafür, dass sie unabhängig handeln, weil es keine Rechts- und Organisationsvorschriften gibt, die zu gewährleisten vermögen, dass sie nicht der Gefahr ausgesetzt werden, etwa einer Einzelweisung seitens der Exekutive unterworfen zu werden (siehe Rn. 74, daher der komplizierte Satzbau).
⚖️ Dies führte dazu, dass der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27. Mai 2019 (C-508/18 und C-82/19 PP) feststellte, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne der EU-Regelungen zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls sein können. [das hat übrigens mit Reichsbürgerkram jetzt nix zu tun….]
Die Randnummern beziehen sich auf diese Besprechung.
https://wi-j.com/2019/08/07/urteil-des-eugh-vom-27-mai-2019-in-den-verbundenen-rechtssachen-c%E2%80%91508-18-und-c%E2%80%9182-19-pp-erlass-eines-euhb-durch-eine-deutsche-staatsanwaltschaft/
Das Weisungsrecht besteht weiterhin.
@RA_Friede
Das ist schon ein ziemlich cooler Posten, der Innenminister. Wenn ich mal groß und korrupt bin werde ich auch versuchen, Innenminister zu werden.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-keine-ermittlungen-gegen-strobl-wegen-geheimnisverrat-100.html
Die Regelungen im Detail kenne ich nicht. Weshalb das Innenministerium hier eine Ermächtigung erteilen muss, weiß ich nicht.
Ich musste in diesem Zusammenhang aber an das verwandte „Feature“ der deutschen Gewaltenteilung denken, das Weisungsrecht aus §§ 146, 147 GVG.
Was bedeutet das?
Deutsche Staatsanwaltschaften sind in eine hierarchische Struktur mit dem Justizminister des entsprechenden Bundeslandes an der Spitze eingebunden. Dieser Minister ist gegenüber den Staatsanwaltschaften zu Kontrolle, Leitung und sogar Weisung befugt (vgl. Rn 64).
Weisungen müssen zwar im Rahmen von Recht und Gesetz erteilt werden. Eine „offensichtlich rechtswidrige Weisung“ wäre von der Staatsanwaltschaft grundsätzlich nicht zu befolgen.
Unter welchen Voraussetzungen das Weisungsrecht ausgeübt werden darf, ist im GVG jedoch nicht geregelt (Rn 81).
Deutsche Staatsanwaltschaften bieten deshalb nicht die Gewähr dafür, dass sie unabhängig handeln, weil es keine Rechts- und Organisationsvorschriften gibt, die zu gewährleisten vermögen, dass sie nicht der Gefahr ausgesetzt werden, etwa einer Einzelweisung seitens der Exekutive unterworfen zu werden (siehe Rn. 74, daher der komplizierte Satzbau).
⚖️ Dies führte dazu, dass der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27. Mai 2019 (C-508/18 und C-82/19 PP) feststellte, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine „ausstellende Justizbehörde“ im Sinne der EU-Regelungen zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls sein können. [das hat übrigens mit Reichsbürgerkram jetzt nix zu tun….]
Die Randnummern beziehen sich auf diese Besprechung.
https://wi-j.com/2019/08/07/urteil-des-eugh-vom-27-mai-2019-in-den-verbundenen-rechtssachen-c%E2%80%91508-18-und-c%E2%80%9182-19-pp-erlass-eines-euhb-durch-eine-deutsche-staatsanwaltschaft/
Das Weisungsrecht besteht weiterhin.
@RA_Friede
SWR Aktuell
FDP will Ermittlungen gegen Innenminister Strobl durch Klage erreichen
Trotz einer Strafanzeige kann die Staatsanwaltschaft nach eigener Aussage dem Hauptvorwurf des Geheimnisverrats gegen Strobl nicht nachgehen. Die FDP will das nicht akzeptieren.
👍7
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Festhalten, Fakten.
Maßnahmen-Evaluation:
Hamburg 🇩🇪:Hotspot Masken & Pflichttests Schulen
Wien 🇦🇹: Hotspot FFP2 & Pflichttests in Schulen
Berlin 🇩🇪: Pflichttests Schulen
Zürich 🇨🇭:Seit Mitte Feb nahezu ohne Maßnahmen
Stockholm 🇸🇪 : Seit Feb ganz ohne Maßnahmen.
„Bevölkerungsdichte“ inbegriffen.
Intensivpatienten pro Einwohner: Daten sind also unabhängig von Tests!
Dank an Prof. Freedom.
t.me/Rosenbusch
Maßnahmen-Evaluation:
Hamburg 🇩🇪:Hotspot Masken & Pflichttests Schulen
Wien 🇦🇹: Hotspot FFP2 & Pflichttests in Schulen
Berlin 🇩🇪: Pflichttests Schulen
Zürich 🇨🇭:Seit Mitte Feb nahezu ohne Maßnahmen
Stockholm 🇸🇪 : Seit Feb ganz ohne Maßnahmen.
„Bevölkerungsdichte“ inbegriffen.
Intensivpatienten pro Einwohner: Daten sind also unabhängig von Tests!
Dank an Prof. Freedom.
t.me/Rosenbusch
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