Hier der Versammlungsbescheid des KVR München

Die Münchener Versammlungsbehörde hat sich von der medialen Propaganda der SZ nicht beeinflussen lassen. Im Bescheid steht kein Wort zu einer besonderen Gefahrenlage auf Grund das historischen Datums oder des Versammlungsortes.

Die Gefahrenprognose der Münchener Polizei, die natürlich vorab eingeholt wurde, ist offenkundig und erfreulicherweise negativ ausgefallen.

Auf die Auflage 4.3, Verbot antisemitischer Symbole sowie von schwarz-weiß-roten Reichsflaggen weise ich gesondert hin. Sollte jemand hiergegen verstoßen, werde ich die betreffende Person von der Versammlung ausschließen.

Markus Haintz

#Muc911 #FreeBallweg #FreeJanich

Am 9. November, dem deutschen Schicksalstag, 33 Jahre nach dem Mauerfall
Demonstration gegen politische Verfolgung in München.

Beginn ist um 18 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz, nicht auf dem Marienplatz!

Es wird einen Demozug (ca. 5 km) geben, der an mehreren Münchener Gerichten vorbeiführt, mit einer Zwischenkundgebung am Strafjustizzentrum. Wir möchten mit dieser Demo ein gemeinsames Zeichen gegen politische Verfolgung setzen.

🔴 💥LIVE |aus München
9. November, ab ca. 18 Uhr💥

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Vielen Dank bereits im voraus.
@LiveStreamsFuerDich

Eine grandiose Rede von Guido Westerwelle...
Genau das ist die Realität...
Und 11 Jahre später und die Menschen sind so paralysiert das sie nichts mehr bemerken was richtig oder falsch ist 🤷‍♂️🤷‍♂️
Anmerkung wenige Zeit nach dieser Rede ist er plötzlich Verstorben...

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
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Nürnberg Lorenzkirche 🙂

Die Maschine steht STILL

„Das Bundesverfassungsgericht wacht über das Grundgesetz und die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Jetzt legt ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags allerdings nahe, dass das Gericht selbst gegen die Verfassung verstößt. Hintergrund ist die umstrittene Praxis des Gerichts, einen Tag vor der Verkündung seiner Urteile eine Gruppe ausgewählter Journalistinnen und Journalisten über die Entscheidungen zu informieren.

Kann die staatliche Informationstätigkeit einem privaten Verein überlassen werden?

Das Gutachten mit dem Titel „Pressetätigkeit des Bundesverfassungsgerichts und Gleichbehandlung im publizistischen Wettbewerb“ kritisiert die Praxis scharf:  Pressemitteilungen nur einem exklusiven Kreis an Journalisten zur Verfügung zu stellen, sei demnach für die benachteiligten Journalisten „besonders schwerwiegend“, heißt es darin.

Das Kriterium der „Professionalität“, mit dem das Gericht die Bevorzugung rechtfertige, sei „sehr vage und unbestimmt“. Es sei auch zweifelhaft, ob es einem privaten Verein überlassen werden könne, den Kreis der Empfänger der gerichtlichen Vorab-Infos festzulegen.

Dieses Vorgehen könne nur eine „eingeschränkte Gewähr“ dafür bieten, „dass ein nicht meinungsneutraler Zugang zu den Vorabinformationen ausgeschlossen ist“. (…)“

https://www.tagesspiegel.de/politik/privilegien-fur-journalisten-bundestags-gutachten-zweifelt-an-neutralitat-des-verfassungsgerichts-8869651.html

Meinungsfreiheit – Gibt’s die noch? | Umfrage in München

Auf YouTube wird das türkische Pärchen, das in Sachen Meinungsfreiheit so tickt wie wir, gefeiert. Mit Recht, finde ich.

Zum Video

Folgt mir bitte auf: 1984 – Das Magazin

Glaubt ihr das?

Bitte um Beteiligung - damit nicht nur die Redaktionsmitglieder der ÖR ihre Stimme abgegeben haben.

Es wäre super, wenn ihr zu Dokumentationszwecken einen Screenshot vom prozentualen Abstimmungsergebnis macht.

Wir wollen ja nicht, dass am Ende etwas am Ergebnis gedreht wird. Wäre ja nicht zum ersten Mal. 😉

#WirSindVielMehr

https://www.hessenschau.de/panorama/coronavirus-in-hessen--diskussion-um-ende-der-maskenpflicht-im-nahverkehr,corona-hessen-ticker-358.html

t.me/wirsindvielmehr

🟠 #HappyBirthdayMichael-Demo am 23. November 2022 vor der JVA Stammheim (Stuttgart) 🟠

FREIHEIT FÜR MICHAEL - WENN GLÜCKWÜNSCHE DURCH MAUERN GEHEN

Sollte Michael seinen Geburtstag in der JVA verbringen müssen, bringen wir die Geburtstags-Freiheitsdemo zu Michael.
Natürlich hoffen wir jedoch, dass Michael bis dahin wieder frei ist - dann feiern wir gemeinsam mit ihm ein Friedensfest! 🕊

***Die Versammlung wurde von QUERDENKEN-711 angemeldet***

📅 Mittwoch, 23.11.2022
🕒 18:00 Uhr
📍 Asperger Straße 60, vor der JVA Stammheim (Stuttgart)
🅿️ Hinweis zur Anreise: Es gibt keine Parkmöglichkeiten an der JVA, die Polizei sperrt großräumig ab.

Bringt gerne Trommeln mit, um in der JVA gehört zu werden 🥁
Und Kerzen, um Licht in die Dunkelheit zu bringen 🕯

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit!

"Querdenken"-Initiator Ballweg muss weiter in U-Haft bleiben - N-TV

Kommentar: nach meiner juristischen Überzeugung sind sowohl Michael Ballweg als auch Oliver Janich aus politischen Gründen in U-Haft, nicht aus rechtlichen.

Ich habe in beiden Fällen genug Aktenkenntnis, um diese Einschätzung zu treffen, daher:
#FreeBallweg, #FreeJanich!
Werdet auf Twitter aktiv!

Es ist völlig egal, was ihr von Michael oder Oliver bzw. von deren Arbeit haltet, in beiden Fällen soll eine Exempel statuiert werden, weshalb ich mich hinter beide stelle.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Twitter: Markus Haintz

Die Einwohner von Majuli Island mussten mit ansehen, wie ihr geliebter Heimatort, der einst eine Oase des Lebens war, langsam zerstört wurde.

Einige versuchten dies zu verhindern, indem sie sich beschwerten und mit den Fingern auf die Verursacher zeigten – jedoch ohne Erfolg.

Bei Jadav Payeng war der Schmerz hingegen so groß, dass er begann, etwas für sein Land zu tun, anstatt gegen die Verursacher zu kämpfen.

Folglich ging er täglich in die Wüste, um einen Baum zu pflanzen.

Man lachte über ihn und hielt sein Vorhaben für sinnlos. Dennoch machte er sich seinen täglichen Gang zur Gewohnheit – für ganze 37 Jahre.

Heute befindet sich dort ein wunderschöner Wald in gigantischem Ausmaß, während auch das Leben zurückgekehrt ist.

Seine Geschichte zeigt, dass das Geheimnis wahrhaftiger Veränderung darin liegt, die Energie auf den Aufbau des Neuen zu richten, anstatt auf die Bekämpfung des Alten.

Pressemitteilung des Verteidigerteams von Michael Ballweg vom 14. November 2022
 
Das OLG Stuttgart hat mit einem den Verteidigern von Michael Ballweg heute zugestellten Beschluß die Untersuchungshaft von Michael Ballweg aufrechterhalten und einen neuen Haftbefehl erlassen. Es soll sich nunmehr nur noch ein dringender Tatverdacht für die Begehung eines versuchten Betruges ergeben. Ausdrücklich weist das OLG in seinem Beschluß darauf hin, einen dringenden Tatverdacht für einen vollendeten Betrug sehe das Gericht auch nach der Befragung der Schenker durch die Staatsanwaltschaft nicht. Das OLG bestätigt damit, daß Michael Ballweg keinem Schenker vollendet geschadet habe, sieht aber in den Überweisungen von einem eigenen Konto Ballwegs auf ein anderes eigenes Konto Ballwegs einen Versuch der Verschleierung. Das Verteidigerteam wird den Beschluß noch im Detail auswerten und dazu eine gesonderte Stellungnahme abgeben.
 
Stuttgart, 14. November 2022
Für das Team der Verteidigung, Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ, Berlin
press@team-ballweg.de