QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
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Nach dem Treffen habe er Selenskyj noch auf der Fahrt vom Kreml zum Flughafen direkt angerufen. „Hör zu, ich komme aus dem Gespräch, er wird dich nicht töten“, habe er Selenskyj damals gesagt. Selenskyj habe gefragt, ob er sicher sei, und Bennett habe geantwortet: „Hundert Prozent.“ Etwa zwei Stunden später habe der ukrainische Präsident dann von seinem Büro aus ein Video aufgenommen, in dem er versichert habe, er habe keine Angst um sein Leben.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bennett-putin-versprach-mir-bei-treffen-selenskyj-nicht-zu-toeten-18655404.html
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Forwarded from MetanoiaMagazin
„Der Kult des Bücherbesitzens“

Der britische Guardian veröffentlichte eine Kolumne mit dem ursprünglichen Titel „Lesen ist wertvoll. Aber der Kult des Bücherbesitzens kann selbstgefällig und bürgerlich sein“. Dem Leser soll beigebracht werden, dass man seine Bücher gefälligst wegzugeben habe — am besten umsonst — statt sie zu „horten“ und somit anderen Menschen vorzuenthalten. Das Besitzen einer Vielzahl von Büchern wird zu Arroganz und Geltungsbedürfnis verklärt.
Erstens geht es die Autorin nichts an, ob und wie viele Bücher Menschen besitzen, und zweitens besteht ein berechtigtes Interesse, sich eine private Bibliothek aufzubauen: nämlich die Bewahrung des Wissen der Menschheit vor ausufernder Zensur. Sie hingegen teilt dem Leser mit, dass sie nur diejenigen Bücher zuhause behalte, von denen sie denkt, dass sie andere vor der Lektüre bewahren müsse — schöne neue Welt. Der Titel des Beitrages wurde mittlerweile übrigens angepasst. Hoffentlich, weil es viel Gegenwind vonseiten der Leser gab.

https://www.theguardian.com/commentisfree/2023/jan/23/reading-is-precious-but-the-cult-of-book-ownership-can-be-smug-and-middle-class

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Forwarded from Naomi Seibt
Öko-Lifestyle ist ein hauptsächlich eigennütziger Marketing-Trend, der seinen Anreiz verliert, wenn finanzielle Vorzüge gekürzt werden. Verbraucher verstehen, dass keine imminente Klimawandel-Gefahr für den Planeten besteht, die auch nur ansatzweise so groß ist wie die desaströse Wirtschaftslage, die reale Existenzen akut bedroht. Klima-Aktivismus ist ein privilegiertes Hobby für Aufmerksamkeit und Social Credit points.
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
«Wenn auf jedem Grab, in dem eine Leiche liegt, deren Tötung nicht er­kannt worden ist, eine Kerze stehen würde, wären die Friedhöfe in Deutschland hell erleuchtet.“ Horst Herold († 95, ehemaliger Präsident des Bundeskriminal­amts) (…)

Wie alle anderen Opfer starb auch sie an einem Mittwoch. Polizeisprecher Ro­bert Kauer zu BILD am SONNTAG: „Für uns gab es keine Hinweise auf Fremdverschulden.“ Dabei wies die Familie die Polizei noch darauf hin, dass Geld aus der geöffneten Brieftasche der Rentnerin fehlte. Auch der Arzt konnte die Wunde auf dem Kopf nicht mit einem Sturz in Einklang bringen.
Trotzdem wurde die Leiche freigegeben. Edith L.s Schwiegersohn Martin H. zu BILD am SONNTAG: „Wir wollten mit der Einäsche­rung warten. Doch wir mussten uns mit der Erklärung der Behörden abfinden.“»

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/mittwochsmoerder-toetete-womoeglich-vier-seniorinnen-hat-die-polizei-geschlampt-82788074.bild.html
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"Wer will in Deutschland arbeiten?" – Lindner sucht Fachkräfte in Ghana und erntet Gelächter😂🤣
Vor Studenten in Ghana hat Bundesfinanzminister Lindner am Freitag für Arbeit in Deutschland geworben. Die Rückmeldung jedoch hat ihn selbst stark überrascht.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Ideologie vs. Wirtschaft

Zwar können Unternehmen, die auf den ideologischen Trend der Staaten bauen, durchaus Erfolg haben, aber eben nur, solange ordentlich Steuergeld fließt und der Staat den Weg ebnet, während er anderen marktwirtschaftlich agierenden Unternehmen Steine in den Weg schmeißt. Bestes Beispiel: Tesla

Hier übrigens ein Video-Talk zu Elon Musk:
https://youtu.be/x2fHyCMNT6g

Ebenfalls passend: Unser Themenheft zur Energiewende:
https://www.expresszeitung.com/ausgabe-47-energie-w-ende/ez10047.1

Bild Credit: Argo Nerd

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Forwarded from Friedemann Däblitz
Nachbetrachtung der Haft Oliver Janichs - was sagt dieser Fall über die politische Strafjustiz in Deutschland im Jahre 2022/23 ?

Nachdem Oliver Janich wieder auf freiem Fuß ist, möchte ich meine Einschätzung zu diesem Fall auch veröffentlichen. Denn ich hatte sogar zu einer Demo zur Freilassung von Michael Ballweg und Oliver Janich aufgerufen. Grundlage meiner Einschätzung ist im Wesentlichen die (ggf. parteiische) Darstellung von Janichs Anwalt Markus Haintz, die ich hier als richtig unterstelle.

Worum geht es? Am 17. August 2022 berichtete der Spiegel von Janichs Festnahme auf den Philippinen. Bereits seit dem 22. April läge in Deutschland ein Haftbefehl wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung gegen ihn vor. Auch die philippinischen Behörden würden wegen des Verdachts einer Straftat gegen ihn ermitteln. Zu letzterem ist m.E. nichts öffentlich bekannt. Am 20.01.2023 wurde Oliver Janich dann aus der Haft entlassen. Er lebt weiter auf den Philippinen.

Das Geschehen in der Zeit dazwischen war offenbar eine reale Verschwörung. Erstes Ziel war es demnach, Oliver Janich durch Täuschung der Philippinen in Deutschland in U-Haft zu bekommen. Zweites Ziel war jedenfalls eine rechtskräftige gerichtliche Strafentscheidung unter Ausnutzung einer Zwangslage.

Zu I. - Auslieferung - (gescheitert)

- Es gibt kein Auslieferungsabkommen zwischen Deutschland und den Philippinen. Ein solches würde bewirken, dass ein Haftbefehl des einen Landes im anderen Land zur Haft und Auslieferung führt.

- Die Behörden griffen daher zu einem Trick. Sie versuchten das faktisch gleiche Ergebnis über eine Abschiebung zu erreichen. Dazu sollte es kommen, indem man den Philippinen vermittelte, Janich habe ein (auch) nach philippinischen Maßstäben „schweres Verbrechen“ begangen.

- Ein solches hat Deutschland jedoch nicht benannt. Es sollte lediglich suggeriert werden. Dazu diente die Behauptung, in Deutschland lägen die Voraussetzungen der Passentziehung vor. So sollte bei den Philippinern die Fehlvorstellung erweckt werden, Janich sei ein so schwerer Verbrecher, dass auch nach philippinischem Recht ein weiterer Aufenthalt auf den Philippinen nicht mehr zu dulden sei.

- Zu diesem Zweck behauptete wohl die Staatsanwaltschaft München I gegenüber den Philippinischen Behörden, ein Passentziehungsverfahren wäre durch die Deutsche Botschaft in Manila eingeleitet worden und die Voraussetzungen der Passentziehung lägen vor.

- Das entsprach aber schon deshalb nicht den Tatsachen, weil die Staatsanwaltschaft zur Entscheidung hierüber gar nicht zuständig ist. Sie hätte allenfalls die deutsche Botschaft in Manila darum bitten können, ein Verfahren einzuleiten, war aber nicht weisungsbefugt. Sie hatte auch nicht die Frage der Voraussetzungen einer Passentziehung zu beantworten.

- Hinzu kommt, dass die deutschen Behörden angaben, Oliver Janich sei flüchtig. Allein, dauerhaft im Ausland befindlich zu sein - zumal schon vor der mutmaßlichen Tat - genügt für „Flucht“ noch nicht. Auch diese Behauptung war also falsch.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, das die deutschen Behörden gelogen haben, um die philippinischen Behörden über das Vorliegen von nach philippinischem Recht für eine Abschiebung vorausgesetzte Tatbestandsmerkmale zu täuschen.

Der Plan wäre vermutlich aufgegangen, wenn die deutsche Botschaft in Manila mitgespielt hätte. Das war aber nicht der Fall. (1/2 ->2/2) @RA_Friede
Forwarded from Friedemann Däblitz
Zu II. - Rechtskräftige Strafentscheidung - (vorerst gelungen)

Obwohl sogar die deutsche Botschaft am 8.9.2022 der Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, dass der Pass Janichs nicht entzogen werden könne, blieb die Staatsanwaltschaft untätig. Sie blieb bei ihrem Antrag, Janich auszuliefern bzw. abzuschieben, obwohl sie wusste, dass die Voraussetzungen hierfür in den Philippinen nicht vorlagen. Das hatte das Fortdauern Janichs Zwangslage zur Folge.

In dieser Zeit kam es zu einem rechtskräftigen Strafbefehl.

Janich war in Anbetracht seiner Lage dazu bereit, alles zu tun, um aus dem Gefängnis freizukommen. Nicht nur war ihm verwehrt, bei seiner schwangeren Freundin zu sein, er sah sich auch mehreren (wohl) geheimdienstlichen Einschüchterungsversuchen ausgesetzt.

Deshalb ging er wohl auf folgenden „Deal“ ein: Er ließ den gegen ihn erlassenen Strafbefehl absprachegemäß rechtskräftig werden. Er hat also keinen Einspruch gegen diesen Strafbefehl eingelegt.

Das Kalkül dürfte gewesen sein: Wenn der Fall rechtskräftig abgeschlossen werden kann und die deutsche Botschaft in Manila weiterhin gesetzeskonform agiert, haben die philippinischen Behörden keinen Anlass für eine Abschiebung. Das Kalkül ging auf.

Der Preis für das Leben auf den Philippinen im Freien kommt jedoch im Ergebnis einem erpressten Geständnis gleich. Die Bedingungen, unter denen der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs, waren nicht rechtsstaatlich.

Völlig unabhängig davon, ob die Oliver Janich zur Last gelegten Äußerungen strafrechtlich relevant sind - was ggf. noch in einem fortgeführten, dann rechtsstaatlichen Verfahren zu zeigen sein wird: Diese Vorgänge werfen ein dunkles Licht auf die deutsche - wohl politische - Strafjustiz.

Ganz neu sind solche Methoden in DE nicht. Parallelen sehe ich bei Joseph Foschepoth im Buch „Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“. (2/2 ->1/2) @RA_Friede
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Kommentar: so langsam kommt die Wahrheit auch im Mainstream ans Licht. Im März 2022 hätte der Ukrainekrieg beendet werden können. Aber die USA und Großbritannien, die größten Kriegstreiber der Geschichte, waren dagegen. UN-Generalsekretär Guterres warnt derweil vor einem Weltkrieg. Die USA und Großbritannien hab mit einem Weltkrieg offensichtlich kein Problem.

1. Berliner Zeitung
Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland: Wer hat blockiert?
Israelischer Ex-Premier sprach erstmals über seine Verhandlungen mit Putin und Selenskyj. Der Waffenstillstand war angeblich zum Greifen nahe.

In den ersten Wochen nach der russischen Invasion in der Ukraine arbeitete der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett hinter den Kulissen intensiv an Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Sein Ziel war ein Waffenstillstandsabkommen. Nun hat er in einem Videointerview erstmals ausführlich über den Ablauf und das Ende der Verhandlungen gesprochen. Ein Waffenstillstand sei damals, so Bennett, in greifbarer Nähe gewesen, beide Seiten waren zu erheblichen Zugeständnissen bereit. Doch vor allem Großbritannien und die USA hätten den Prozess beendet und auf eine Fortsetzung des Krieges gesetzt.

2. Berliner Zeitung
UN-Generalsekretär: „Welt schlittert in einen größeren Krieg“
António Guterres befürchtet, die Gefahr einer weiteren Eskalation wächst. Das Risiko eines Atomkriegs sei so hoch wie seit Jahrzehnten nicht.
UN-Generalsekretär António Guterres zeigt sich äußerst besorgt über die Konflikte auf der Erde. „Die Welt braucht Frieden“, sagte Guterres am Montag vor der UN-Vollversammlung in New York bei der Vorstellung seiner Prioritäten für 2023.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
// SATIRE

Umsonst geklebt
🙃 Rechtsradikaler Vulkan macht Klimakleber-‚Erfolge‘ zunichte

Das wird Malte, Finn und Gloria von der hinterletzten Generation nicht so gefallen.
Der Unterwasser-Nazi-Vulkan Hunga Tonga-Hunga Ha'apai in Tonga hat mit seinem rassistischen Ausbruch 2022 leider alle Merkmale eines toxischen Cis-Mannes an den Tag gelegt und damit die Erderwärmung befeuert.
Der sexistische Tonga-Hunga Ha'apai, war zu keiner Stellungnahme bereit, da er sich noch voll und ganz auf die Co2-Produktion konzentrieren müsse.

Besonders für FLINTAs sei dieser Ausbruch wie ein Schlag ins Gesicht, da damit wieder mal auf die weisse, männliche Dominanz unserer Gesellschaft gepriesen wird.

👉Warum kann nicht mal schön sanftmütig ein weiblicher See ausbrechen?
👉Warum muss es immer ein toxisch-männlicher Vulkan sein, der nicht nur seine Umgebung zerstört und das Klima, sondern auch die gesamte Weiblichkeit per se?

Folge Rabbit Research 🐇🔍
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Forwarded from Macht Frieden!
Geht doch! Münchner Merkur, 10.2.23

Aktuelle Infos regelmäßig hier:
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@machtfrieden
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SPIEGEL, 16.02.2016:

"...Seymour Hersh...jener legendäre amerikanische Enthüllungsjournalist..."

SPIEGEL, 09.02.2023:

"Der umstrittene US-Journalist Seymour Hersh..."

#NordStream
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
"In Moskau ist damals die Rede vom „Portugalow“-Plan, benannt nach dem KGB-Offizier Nikolaj Portugalow, der von 1979 bis 1990 Oberster Berater der internationalen Abteilung im ZK der KPdSU war. Und Deutschlandfachmann. Seine Idee: Wenn man die Wiedervereinigung schon nicht verhindern könnte, müsse man sie unterwandern. Und so viel DDR wie möglich in sie einbringen, um sie so sozialistisch wie möglich zu machen, sie vom Westen zu entfremden und längerfristig zu einem neutralen Staat zu machen, in dem Moskau entscheidenden Einfluss hat."

Ob es speziell diesen Plan gab, ist nicht bewiesen. Passt aber natürlich zur kommunistischen Langfriststrategie, die ich in "Die Vereinigten Staaten von Europa" ausführlich schildere. Eine gewisse "IM Erika" spielt da eine Hauptrolle...

https://reitschuster.de/post/der-portugalow-plan-oder-die-ddrisierung-der-bundesrepublik/

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