Weil in vielen Kanälen Panik erzeugt wird, hier die Richtigstellung des Urteils vom Bundesverfassungsgericht bezüglich Kinderehen:
Das BVerfG hat klar gesagt: Ja, ihr könnt das verbieten und alle Ehen, die mit U16 geschlossen wurden, für nichtig erklären. Aber wenn ihr das macht, macht euch Gedanken, was das für Auswirkungen hat: Wie der Unterhalt in D zu regeln ist und wie man (wenn man jetzt alt genug ist) hier in D eine Ehe eintragen kann. Denn Ehe steht ebenso unter Schutz des GG. Nur verbieten reicht nicht, ihr müsst auch den zweiten Schritt mit regeln. Und deshalb ist es so(!) zwar verfassungswidrig, aber bleibt bis irgendwann 2024 in Kraft und so lange hat der Gesetzgeber Zeit, die offenen Punkte noch zu regeln.
Ein guter Artikel dazu:
https://reitschuster.de/post/karlsruhe-erklaert-verbot-von-kinderehen-fuer-verfassungswidrig/
Das BVerfG hat klar gesagt: Ja, ihr könnt das verbieten und alle Ehen, die mit U16 geschlossen wurden, für nichtig erklären. Aber wenn ihr das macht, macht euch Gedanken, was das für Auswirkungen hat: Wie der Unterhalt in D zu regeln ist und wie man (wenn man jetzt alt genug ist) hier in D eine Ehe eintragen kann. Denn Ehe steht ebenso unter Schutz des GG. Nur verbieten reicht nicht, ihr müsst auch den zweiten Schritt mit regeln. Und deshalb ist es so(!) zwar verfassungswidrig, aber bleibt bis irgendwann 2024 in Kraft und so lange hat der Gesetzgeber Zeit, die offenen Punkte noch zu regeln.
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Forwarded from Dave Brych Kanal
Klima Propaganda: Jedes Land erwärmt sich schneller als alle anderen🤭 1/2
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Forwarded from Dr. Daniele Ganser
📢 Am 10. Mai spreche ich in Nürnberg. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) betont, dass er “inhaltlich völlig anderer Ansicht” ist. Ich nehme an damit will er sagen, dass er für Panzerlieferungen in die Ukraine ist. Ich bin dagegen. So geht Meinungsvielfalt! https://www.br.de/nachrichten/amp/bayern/daniele-ganser-darf-nun-doch-in-nuernberg-auftreten,TZzmpQz
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
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„70 Prozent der #Häuser in #Deutschland sind vor 1975 gebaut.
Die #Sanierung und der #Einbau einer #Wärmepumpe kosten schnell 300.000€ und mehr.
Ergebnis: Das #Heizungsgesetz der #Bundesregierung funktioniert nicht und kann weg. #Heizungsverbot“
https://twitter.com/DrLuetke/status/1642435180961972224?s=20
💡“Die #Sanierungskosten für #Isolierung, #Dämmung und Einbau einer #Wärmepumpe belaufen sich auf 1.500-2.000€ je m².
Sie können also leicht hochrechnen was die #Sanierung Ihrer #Immobilie kosten dürfte um dem #Heizungsgesetz zu entsprechen.
#Heizungsverbot #GruenerMist“
https://twitter.com/DrLuetke/status/1642439155597574145?s=20
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Die #Sanierung und der #Einbau einer #Wärmepumpe kosten schnell 300.000€ und mehr.
Ergebnis: Das #Heizungsgesetz der #Bundesregierung funktioniert nicht und kann weg. #Heizungsverbot“
https://twitter.com/DrLuetke/status/1642435180961972224?s=20
💡“Die #Sanierungskosten für #Isolierung, #Dämmung und Einbau einer #Wärmepumpe belaufen sich auf 1.500-2.000€ je m².
Sie können also leicht hochrechnen was die #Sanierung Ihrer #Immobilie kosten dürfte um dem #Heizungsgesetz zu entsprechen.
#Heizungsverbot #GruenerMist“
https://twitter.com/DrLuetke/status/1642439155597574145?s=20
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Im Mainstream wacht man langsam auf und erkennt, in welchem bedauernswerten Zustand sich dieses Land befindet. U.a. aufgrund des Hybriden Krieges des Staatsgastes...ich sage nur Tavistock...
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/armes-deutschland-der-staatsbesuch-von-koenig-charles-zeigt-wir-sind-abgehaengt-li.333712
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/armes-deutschland-der-staatsbesuch-von-koenig-charles-zeigt-wir-sind-abgehaengt-li.333712
Berliner Zeitung
Staatsbesuch von König Charles: Deutschland präsentiert sich als Entwicklungsland
C-Promis, sackige Uniformen und dröges Essen: Warum die BRD nur noch zu Mittelmaß imstande ist. Ein Ranking der Peinlichkeiten.
Forwarded from reitschuster.de
Michael Ballweg kommt frei!
Voraussichtlich morgen.
Neun Monate lang saß die Galionsfigur der Corona-Anti-Regierungs-Proteste im Gefängnis. Unter merkwürdigen Umständen. Ein Anwalt erzählt jetzt erste Details zur Freilassung. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/michael-ballweg-kommt-frei/
Voraussichtlich morgen.
Neun Monate lang saß die Galionsfigur der Corona-Anti-Regierungs-Proteste im Gefängnis. Unter merkwürdigen Umständen. Ein Anwalt erzählt jetzt erste Details zur Freilassung. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/michael-ballweg-kommt-frei/
reitschuster.de
Michael Ballweg frei! Bereits aus Gefängnis entlassen
Neun Monate lang saß die Galionsfigur der Corona-Anti-Regierungs-Proteste im Gefängnis. Unter merkwürdigen Umständen. Ein Anwalt erzählt jetzt erste Details zur Freilassung.
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