Tagesspiegel am 20.05.2014

Ein Fehler im Zeitungsartikel? „Morgen wird Fisch darin eingewickelt.“ Das war die tröstende Antwort, die erfahrene Journalisten jungen Kollegen gaben, um ihnen den Schreck zu nehmen, wenn sie etwas falsch gemacht hatten.

Das ist lange vorbei. Das Internet vergisst keine Informationen mehr.

Früher haben die Menschen alles Erdenkliche unternommen, um nicht in Vergessenheit zu geraten. Sie haben Dinge in Stein gemeißelt. Heute müssen sie manchmal darum kämpfen, dass das Netz Dinge auch wieder vergisst. Oder dass Google sie nicht mehr anzeigt – was meist das Gleiche ist.

Darf ein Betrüger oder Kinderschänder Berichte über vergangene Straftaten löschen lassen? Ein Politiker seine Fehltritte oder Verbrechen im digitalen Gedächtnis ausradieren lassen? Löschen bedeutet Zensur. Wer entscheidet, was gelöscht wird? Google? Ein Richter? Dass das Internet nichts vergisst, ist wunderbar und schrecklich zugleich.

"Jeder muss sich selbst um seine Informationen kümmern."

https://www.tagesspiegel.de/meinung/richtigstellen-ist-besser-als-loschen-8134591.html

Hans-Georg Maaßen, der echte #Verfassungsschutz auf Twitter.

Dittrich:

„Dabei geht es um die genutzten Kältemittel in Klima- und Kühlanlagen, aber auch in Wärmepumpen. Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt (Anm.d.Red.: fluorierte Treibhausgase, die besonders klimaschädlich sind). Sollte die Verordnung mit einem Verbot an F-Gasen 2030 in Kraft treten, würde das das Aus für zahlreiche bis dahin eingebaute Wärmepumpen und schlimmstenfalls deren Ausbau und Ersatz durch andere Wärmepumpen bedeuten.

WELT: Sie befürchten also, dass Wärmepumpen, die erst kürzlich installiert wurden, bald schon wieder herausgerissen werden müssen?

Dittrich: Ja und wir haben bei der Bundesregierung hierzu nachgefragt. Die Antwort lautete: Das haben wir im Blick.“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus246031842/Handwerks-Praesident-Mancher-fragt-sich-ob-an-Realitaet-vorbei-regiert-wird.html?

t.me/Rosenbusch

https://twitter.com/Markus_Krall/status/1672850671429664768?s=20

„Neu: RKI-Wochenbericht "Hitzetote"

• Sie werden aus Übersterblichkeiten geschätzt
• Bei hoher Übersterblichkeit gibt es viele „Hitzetote“
• Für Impftote bleibt kein Raum
• Tödliche Hitze beginnt laut RKI bei 20°
• Im Herbst wohl Rückkehr zu „Coronatoten“

Der Wechsel von Corona- zu Hitzetoten verdeutlicht, dass das
@rki_de
keine Gesundheitsbehörde ist, sondern politische Aufträge ausführt.

Nach dem Impfdesaster wollen
@Karl_Lauterbach
& Co. von Corona und Impfung nichts mehr hören. Eilfertig schaltet auch das RKI um und hilft, Impftote mittels skurriler 20°-Hitzewellen zu verschleiern.“
Link: https://rki.de/DE/Content/GesundAZ/H/Hitzefolgekrankheiten/Bericht_Hitzemortalitaet.html

https://twitter.com/SHomburg/status/1672629908395130880?s=20

Die Hamburger “Mark Banco”: Ein vorbildliches Silbergeldsystem, das auch heute funktionieren würde
https://www.goldseiten.de/artikel/584604--Die-Hamburger-Mark-Banco~-Ein-vorbildliches-Silbergeldsystem-das-auch-heute-funktionieren-wuerde.html?seite=1

1. Wahlgang
Nicht-AfD 12.501
AfD 10.941

Nach großer bundesweiter Mobilisierungskampagne:
2. Wahlgang
Nicht-AfD 13.419 (+918)
AfD 14.992 (+4.051)

Das kampagnenhafte „Nazi“-Geplärre scheint sich nicht mehr zu verfangen. Und auch die verprellten Anhänger bekam man nicht an die Urne, damit sie „verhindern“.

Aber beschimpft die Menschen ruhig weiter…

t.me/Rosenbusch

Das ZDF legt sich so richtig ins Zeug, um dem Zuschauer für seinen Rundfunkbeitrag etwas zu bieten.

Ganz genau hinschauen. Kann das wer erklären? Wir können es nicht 🤣🤣🤣

Aus der ZDF heute Sendung vom 26. Juni 2023 (ca. Minute 2:30).
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-26-juni-2023-100.html

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Ich habe mir noch einmal die Pressemitteilung zur Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung zum sächsischen Versammlungsverbot nach Verordnung von Mitte April 2020 angesehen. (Volltext ist noch nicht verfügbar)

Welche Grenzen hat das Bundesverwaltungsgericht genau eingezogen?

1) Versammlungsverbote durch eine Verordnung waren nach BVerwG nur deshalb rechtswidrig, weil der Verordnungsgeber nicht selbst die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung geregelt hat. Als solche hätte das Bundesverwaltungsgericht sogar Teilnehmerobergrenzen akzeptiert.

2) Das sächsische Versammlungsverbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht auch nur deshalb für verfassungswidrig befunden, weil es trotz erster schrittweiser Lockerungen Bestand hatte.

Dass überhaupt flächendeckend Versammlungen verboten wurden und nur nach Ausnahmegenehmigungserteilung hätten stattfinden dürfen, fand das Bundesverwaltungsgericht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.


- Die flächendeckenden Versammlungsverbote ohne konkrete Regelung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vor den ersten „schrittweisen Lockerungen“ findet das BVerwG „okay“

- Teilnehmerobergrenzen, die eine große Wirkmächtigkeit von Versammlungen von vornherein im Keim ersticken, findet das BVerwG „okay“.


Der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für ein freiheitliches Staatswesen wird auch diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gerecht.


Würde eine Petition zur Rückzahlung der gezahlten Bußgelder unter diesen Bedingungen lohnen?

Einen Automatismus zur Rückzahlung verfassungswidriger Bußgelder gibt es in Deutschland nicht. Man hat darauf nach Rechtskraft der Bußgeldbescheide keinen Anspruch. Es bräuchte also einen politischen Willen hierzu.

Nach Feststellung der Rechtswidrigkeit der Bayrischen Ausgangsbeschränkung durch das BVerwG wurden dort Bußgelder zurückgezahlt. Bis 2. Mai 2023 wurden 9 Anträge bewilligt. 142 Anträge wurden abgelehnt. Mit vielen weiteren Anträgen rechnete man nicht mehr (Stand 7. Mai 2023). Die Rückzahlaktion verfassungswidriger Bußgelder in Bayern war also eine Farce.

Eine Petition zur Rückzahlung auch der rechtswidrigen Bußgelder wegen Teilnahme an pauschal verbotenen Versammlungen lohnt deshalb m.E. nicht. (zur ursprünglichen Meldung in diesem Kanal) @RA_Friede

80 Prozent der Wärmepumpen müssen wieder raus, weil 2030 ein Verbot auf EU-Ebene für F-Gase geplant ist!

Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt.

Bei diesen sogenannten „F-Gasen“, die bei den meisten Wärmepumpen als Kühlmittel zum Einsatz kommen, handelt es sich um fluorierte Substanzen. Diese gelten nicht nur als besonders klimaschädlich, sondern auch als krebserregend.

Doch damit noch nicht genug: Während die Grünen mit Robert Habeck an der Spitze und mit williger Unterstützung von SPD und FDP daran arbeiten, das Heizungsgesetz besser gestern als heute zu verabschieden, setzt sich Deutschland auf EU-Ebene für ein Verbot eben dieser F-Gase ab spätestens 2030 ein.

https://reitschuster.de/post/experte-zerlegt-habecks-waermepumpen-gau/

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Nach der Wärmepumpe kommt schon der nächste Haus-Hammer: Wollt Ihr die Revolte? Focus
In Brüssel beraten sie gerade über neue Richtlinien zur energetischen Sanierung. Dagegen ist der Einbau einer Wärmepumpe ein Spaziergang. Bis 2030 muss jedes Haus mindestens die Energieklasse E erfüllen, aber 2033 dann sogar die Klasse D. Damit ist in Deutschland auf einen Schlag die Hälfte der Bausubstanz sanierungsbedürftig.

😊
Dr. Markus Krall antwortet dem Twitteraccount der Tagesschau:

„Nicht das ich glaube, dass Sie das wirklich wissen wollen, warum die Inflation hartnäckig ist. Aber ich gebe einen Hinweis für Euch Öko-Sherlocks: Es hat was mit dem Geld zu tun und damit dass die EZB die Zentralbankgeldmenge verzehnfacht hat. Pssst. Nicht weitersagen. Könnte die Bevölkerung verunsichern.“

https://twitter.com/Markus_Krall/status/1674415454746718209?s=20

„Eine groß angelegte Studie über die Auswirkungen der Pandemie auf die Amish-Gemeinden hat ergeben, dass die Covid-Todesraten unter den traditionalistischen Bevölkerungsgruppen 90 Mal niedriger sind als im übrigen Amerika.
Der Hauptunterschied, so ergab die Studie, besteht darin, dass die Amisch-Gemeinden die Richtlinien der US-Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) vollständig ignorierten.“

https://slaynews.com/news/unvaxxed-amish-death-rates-90-times-lower-rest-america/

t.me/Rosenbusch

Dietrich Brüggemann:

„Die sieben erstaunlichsten Ereignisse meines Lebens:

1. Wegen eines Virus wird die Verfassung ausgehebelt und ein Notstandsregime mit Ausgangssperren und allgemeinem Psychoterror errichtet.

2. Wer dazu Fragen hat, ist kein Bürger mehr, sondern "Schwurbler" oder gleich Nazi.

3. Das plötzlich allgegenwärtige Schlagwort von der "neuen Normalität" wird nicht etwa kritisch hinterfragt, sondern fast schon inbrünstig bejubelt. Ein Zurück zur alten Normalität, hört und liest man allenthalben, werde es niemals geben. (Woher wissen die das alle so genau?)

4. Eine bleischweres Schweigen legt sich übers Land. Wer die neuen herrschenden Verhältnisse falsch findet, der hält besser den Mund, sonst sinkt sein sozialer Status umgehend auf den eines Hundehaufens. Man spricht hinter vorgehaltener Hand und trifft sich konspirativ.

5. Als ein Impfstoff gefunden ist, folgt nicht etwa allgemeines Aufatmen, sondern gleich die nächste Massenhysterie. Wer nach nüchterner Abwägung auf die Impfung verzichten will, wird in der Öffentlichkeit aufs Übelste gemobbt, muß um seinen Job fürchten und wird zum Aussätzigen.

6. Und dann ist der ganze Spuk plötzlich einfach vorbei. Maskenpflicht, Impfnötigung und Testerei sind auf einmal nur noch eine ferne Erinnerung, wie an einen etwas merkwürdigen Traum kurz vorm Aufwachen.

7. War da was? Was war da? Alle tun so, als wäre nichts gewesen. Denn jetzt ist Krieg, und in den Medien kommt ja ein Unglück immer allein. Pünktlich zu Putins Ukraine-Einmarsch stehen in den Zeitungen keine Inzidenzen mehr, und niemand will mehr an Corona erinnert werden.

Die Normalität sieht wieder aus wie die alte.
Außer Millardenspesen nix gewesen?
Ich glaube: Doch.
Man kann nicht einfach so eine Nummer abziehen und dann so tun, als wäre alles ganz normal. Das Urteil der Geschichte ist gnadenlos. Es kommt langsam, aber gewaltig.

Ich zumindest werde nie vergessen, was hier passiert ist und von welcher überaus häßlichen Seite sich die Gesellschaft hier gezeigt hat. Und ich werde davon erzählen. In Büchern und Filmen und wo ich nur kann. Meine Wette: Es wird aufgearbeitet.
Vielleicht erst in Jahrzehnten.

Aber es wird passieren.
Denn die kritische Masse derjenigen, die fassungslos mit ansehen mußten, wie die Welt um sie herum durchdrehte, ist groß genug. Das merke ich jeden Tag und überall, wo ich hingehe.
Daher: Hoffnung nicht aufgeben und dranbleiben.“

https://twitter.com/dtrickb/status/1676625974618730498?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q

t.me/Rosenbusch

Wollt ihr uns verarschen?

21,5 Grad ist doch keine „Hitze“ und woher kommen die Toten?

https://twitter.com/davebrych/status/1677201677483487237?s=46&t=rhskY39q70E9EPU8ZDyI_A

Gestern sendet das ZDF „Der Fall Maaßen – Zwischen Geheimdienst und Verschwörung“. Der Dreißigminüter lief im Sonderformat „Die Spur“. Kläglicher kann man mit einem öffentlich-rechtlichen Feldzug im Namen der Bundesregierung allerdings kaum scheitern . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/muellkippe-zdf-ehrabschneidende-rufmordkampagne-gegen-hans-georg-maassen

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Quelle: Twitter