Dittrich:

„Dabei geht es um die genutzten Kältemittel in Klima- und Kühlanlagen, aber auch in Wärmepumpen. Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt (Anm.d.Red.: fluorierte Treibhausgase, die besonders klimaschädlich sind). Sollte die Verordnung mit einem Verbot an F-Gasen 2030 in Kraft treten, würde das das Aus für zahlreiche bis dahin eingebaute Wärmepumpen und schlimmstenfalls deren Ausbau und Ersatz durch andere Wärmepumpen bedeuten.

WELT: Sie befürchten also, dass Wärmepumpen, die erst kürzlich installiert wurden, bald schon wieder herausgerissen werden müssen?

Dittrich: Ja und wir haben bei der Bundesregierung hierzu nachgefragt. Die Antwort lautete: Das haben wir im Blick.“

https://www.welt.de/wirtschaft/plus246031842/Handwerks-Praesident-Mancher-fragt-sich-ob-an-Realitaet-vorbei-regiert-wird.html?

t.me/Rosenbusch

https://twitter.com/Markus_Krall/status/1672850671429664768?s=20

„Neu: RKI-Wochenbericht "Hitzetote"

• Sie werden aus Übersterblichkeiten geschätzt
• Bei hoher Übersterblichkeit gibt es viele „Hitzetote“
• Für Impftote bleibt kein Raum
• Tödliche Hitze beginnt laut RKI bei 20°
• Im Herbst wohl Rückkehr zu „Coronatoten“

Der Wechsel von Corona- zu Hitzetoten verdeutlicht, dass das
@rki_de
keine Gesundheitsbehörde ist, sondern politische Aufträge ausführt.

Nach dem Impfdesaster wollen
@Karl_Lauterbach
& Co. von Corona und Impfung nichts mehr hören. Eilfertig schaltet auch das RKI um und hilft, Impftote mittels skurriler 20°-Hitzewellen zu verschleiern.“
Link: https://rki.de/DE/Content/GesundAZ/H/Hitzefolgekrankheiten/Bericht_Hitzemortalitaet.html

https://twitter.com/SHomburg/status/1672629908395130880?s=20

Die Hamburger “Mark Banco”: Ein vorbildliches Silbergeldsystem, das auch heute funktionieren würde
https://www.goldseiten.de/artikel/584604--Die-Hamburger-Mark-Banco~-Ein-vorbildliches-Silbergeldsystem-das-auch-heute-funktionieren-wuerde.html?seite=1

1. Wahlgang
Nicht-AfD 12.501
AfD 10.941

Nach großer bundesweiter Mobilisierungskampagne:
2. Wahlgang
Nicht-AfD 13.419 (+918)
AfD 14.992 (+4.051)

Das kampagnenhafte „Nazi“-Geplärre scheint sich nicht mehr zu verfangen. Und auch die verprellten Anhänger bekam man nicht an die Urne, damit sie „verhindern“.

Aber beschimpft die Menschen ruhig weiter…

t.me/Rosenbusch

Das ZDF legt sich so richtig ins Zeug, um dem Zuschauer für seinen Rundfunkbeitrag etwas zu bieten.

Ganz genau hinschauen. Kann das wer erklären? Wir können es nicht 🤣🤣🤣

Aus der ZDF heute Sendung vom 26. Juni 2023 (ca. Minute 2:30).
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-26-juni-2023-100.html

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Ich habe mir noch einmal die Pressemitteilung zur Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung zum sächsischen Versammlungsverbot nach Verordnung von Mitte April 2020 angesehen. (Volltext ist noch nicht verfügbar)

Welche Grenzen hat das Bundesverwaltungsgericht genau eingezogen?

1) Versammlungsverbote durch eine Verordnung waren nach BVerwG nur deshalb rechtswidrig, weil der Verordnungsgeber nicht selbst die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung geregelt hat. Als solche hätte das Bundesverwaltungsgericht sogar Teilnehmerobergrenzen akzeptiert.

2) Das sächsische Versammlungsverbot wurde vom Bundesverwaltungsgericht auch nur deshalb für verfassungswidrig befunden, weil es trotz erster schrittweiser Lockerungen Bestand hatte.

Dass überhaupt flächendeckend Versammlungen verboten wurden und nur nach Ausnahmegenehmigungserteilung hätten stattfinden dürfen, fand das Bundesverwaltungsgericht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.


- Die flächendeckenden Versammlungsverbote ohne konkrete Regelung der Voraussetzungen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vor den ersten „schrittweisen Lockerungen“ findet das BVerwG „okay“

- Teilnehmerobergrenzen, die eine große Wirkmächtigkeit von Versammlungen von vornherein im Keim ersticken, findet das BVerwG „okay“.


Der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für ein freiheitliches Staatswesen wird auch diese Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gerecht.


Würde eine Petition zur Rückzahlung der gezahlten Bußgelder unter diesen Bedingungen lohnen?

Einen Automatismus zur Rückzahlung verfassungswidriger Bußgelder gibt es in Deutschland nicht. Man hat darauf nach Rechtskraft der Bußgeldbescheide keinen Anspruch. Es bräuchte also einen politischen Willen hierzu.

Nach Feststellung der Rechtswidrigkeit der Bayrischen Ausgangsbeschränkung durch das BVerwG wurden dort Bußgelder zurückgezahlt. Bis 2. Mai 2023 wurden 9 Anträge bewilligt. 142 Anträge wurden abgelehnt. Mit vielen weiteren Anträgen rechnete man nicht mehr (Stand 7. Mai 2023). Die Rückzahlaktion verfassungswidriger Bußgelder in Bayern war also eine Farce.

Eine Petition zur Rückzahlung auch der rechtswidrigen Bußgelder wegen Teilnahme an pauschal verbotenen Versammlungen lohnt deshalb m.E. nicht. (zur ursprünglichen Meldung in diesem Kanal) @RA_Friede

80 Prozent der Wärmepumpen müssen wieder raus, weil 2030 ein Verbot auf EU-Ebene für F-Gase geplant ist!

Für rund 80 Prozent der jetzt schon eingebauten Pumpen werden F-Gase genutzt.

Bei diesen sogenannten „F-Gasen“, die bei den meisten Wärmepumpen als Kühlmittel zum Einsatz kommen, handelt es sich um fluorierte Substanzen. Diese gelten nicht nur als besonders klimaschädlich, sondern auch als krebserregend.

Doch damit noch nicht genug: Während die Grünen mit Robert Habeck an der Spitze und mit williger Unterstützung von SPD und FDP daran arbeiten, das Heizungsgesetz besser gestern als heute zu verabschieden, setzt sich Deutschland auf EU-Ebene für ein Verbot eben dieser F-Gase ab spätestens 2030 ein.

https://reitschuster.de/post/experte-zerlegt-habecks-waermepumpen-gau/

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Nach der Wärmepumpe kommt schon der nächste Haus-Hammer: Wollt Ihr die Revolte? Focus
In Brüssel beraten sie gerade über neue Richtlinien zur energetischen Sanierung. Dagegen ist der Einbau einer Wärmepumpe ein Spaziergang. Bis 2030 muss jedes Haus mindestens die Energieklasse E erfüllen, aber 2033 dann sogar die Klasse D. Damit ist in Deutschland auf einen Schlag die Hälfte der Bausubstanz sanierungsbedürftig.

😊
Dr. Markus Krall antwortet dem Twitteraccount der Tagesschau:

„Nicht das ich glaube, dass Sie das wirklich wissen wollen, warum die Inflation hartnäckig ist. Aber ich gebe einen Hinweis für Euch Öko-Sherlocks: Es hat was mit dem Geld zu tun und damit dass die EZB die Zentralbankgeldmenge verzehnfacht hat. Pssst. Nicht weitersagen. Könnte die Bevölkerung verunsichern.“

https://twitter.com/Markus_Krall/status/1674415454746718209?s=20

„Eine groß angelegte Studie über die Auswirkungen der Pandemie auf die Amish-Gemeinden hat ergeben, dass die Covid-Todesraten unter den traditionalistischen Bevölkerungsgruppen 90 Mal niedriger sind als im übrigen Amerika.
Der Hauptunterschied, so ergab die Studie, besteht darin, dass die Amisch-Gemeinden die Richtlinien der US-Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) vollständig ignorierten.“

https://slaynews.com/news/unvaxxed-amish-death-rates-90-times-lower-rest-america/

t.me/Rosenbusch

Dietrich Brüggemann:

„Die sieben erstaunlichsten Ereignisse meines Lebens:

1. Wegen eines Virus wird die Verfassung ausgehebelt und ein Notstandsregime mit Ausgangssperren und allgemeinem Psychoterror errichtet.

2. Wer dazu Fragen hat, ist kein Bürger mehr, sondern "Schwurbler" oder gleich Nazi.

3. Das plötzlich allgegenwärtige Schlagwort von der "neuen Normalität" wird nicht etwa kritisch hinterfragt, sondern fast schon inbrünstig bejubelt. Ein Zurück zur alten Normalität, hört und liest man allenthalben, werde es niemals geben. (Woher wissen die das alle so genau?)

4. Eine bleischweres Schweigen legt sich übers Land. Wer die neuen herrschenden Verhältnisse falsch findet, der hält besser den Mund, sonst sinkt sein sozialer Status umgehend auf den eines Hundehaufens. Man spricht hinter vorgehaltener Hand und trifft sich konspirativ.

5. Als ein Impfstoff gefunden ist, folgt nicht etwa allgemeines Aufatmen, sondern gleich die nächste Massenhysterie. Wer nach nüchterner Abwägung auf die Impfung verzichten will, wird in der Öffentlichkeit aufs Übelste gemobbt, muß um seinen Job fürchten und wird zum Aussätzigen.

6. Und dann ist der ganze Spuk plötzlich einfach vorbei. Maskenpflicht, Impfnötigung und Testerei sind auf einmal nur noch eine ferne Erinnerung, wie an einen etwas merkwürdigen Traum kurz vorm Aufwachen.

7. War da was? Was war da? Alle tun so, als wäre nichts gewesen. Denn jetzt ist Krieg, und in den Medien kommt ja ein Unglück immer allein. Pünktlich zu Putins Ukraine-Einmarsch stehen in den Zeitungen keine Inzidenzen mehr, und niemand will mehr an Corona erinnert werden.

Die Normalität sieht wieder aus wie die alte.
Außer Millardenspesen nix gewesen?
Ich glaube: Doch.
Man kann nicht einfach so eine Nummer abziehen und dann so tun, als wäre alles ganz normal. Das Urteil der Geschichte ist gnadenlos. Es kommt langsam, aber gewaltig.

Ich zumindest werde nie vergessen, was hier passiert ist und von welcher überaus häßlichen Seite sich die Gesellschaft hier gezeigt hat. Und ich werde davon erzählen. In Büchern und Filmen und wo ich nur kann. Meine Wette: Es wird aufgearbeitet.
Vielleicht erst in Jahrzehnten.

Aber es wird passieren.
Denn die kritische Masse derjenigen, die fassungslos mit ansehen mußten, wie die Welt um sie herum durchdrehte, ist groß genug. Das merke ich jeden Tag und überall, wo ich hingehe.
Daher: Hoffnung nicht aufgeben und dranbleiben.“

https://twitter.com/dtrickb/status/1676625974618730498?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q

t.me/Rosenbusch

Wollt ihr uns verarschen?

21,5 Grad ist doch keine „Hitze“ und woher kommen die Toten?

https://twitter.com/davebrych/status/1677201677483487237?s=46&t=rhskY39q70E9EPU8ZDyI_A

Gestern sendet das ZDF „Der Fall Maaßen – Zwischen Geheimdienst und Verschwörung“. Der Dreißigminüter lief im Sonderformat „Die Spur“. Kläglicher kann man mit einem öffentlich-rechtlichen Feldzug im Namen der Bundesregierung allerdings kaum scheitern . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/muellkippe-zdf-ehrabschneidende-rufmordkampagne-gegen-hans-georg-maassen

https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Quelle: Twitter

„Demnach hat die EU im März mehr als 610 Millionen Euro für die Flutopfer an den Bund überwiesen. Alle zuständigen Europaabgeordneten aus den betroffenen Bundesländern hätten sich um diese Mittel bemüht. In der Antwort des Bundes heißt es nach CDU-Angaben weiter, dieses Geld sei in den Bundeshaushalt eingestellt und nicht ausgezahlt worden. Der Bund argumentiere, er habe Hilfen vorfinanziert und decke mit dem Geld Zinsen, die durch die Unterstützung für die Flutopfer angefallen seien.“

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/bundesregierung-mittel-eu-solidaritaetsfond-ahrtal-flutkatastrophe-100.html

Herzlichen Glückwunsch nach Roth!

Vorgestern hat eine junge Dame aus Roth (Mittelfranken), gerade einmal 18 Jahre jung, Post vom Gesundheitsamt bekommen. Dieses gratuliert ihr nicht nur zum bestandenen Abi, sondern teilt ihr auch mit, dass das Verfahren gegen sie eingestellt wurde 🥳

Aber sicherlich interessiert euch ein die Vorgeschichte:

Das Gesundheitsamt hatte schon letztes Jahr zum ersten Mal die Eltern aufgefordert, einen Nachweis gem. Masernschutzgesetz für ihre damals noch minderjährige Tochter zu erbringen. Es folgten auch gleich zwei Einladungen zu Beratungsgesprächen im Amt, das zweite sogar, als die Tochter bereits volljährig war.

Im Mai kam zum ersten Mal Post an die Tochter, ein Einschreiben mit einer Anhörung vor einem Bescheiderlass. Das Amt beabsichtigte, das Verfahren gegen die Eltern einfach mit der Tochter weiter durchzuziehen. Der Tochter wurde also mitgeteilt, dass die Eltern stellvertretend für sie aufgefordert wurden, Termine wahrnahmen usw. usf.

Die Rückmeldefrist war Ende Juni. Da es sich hierbei um keine Ausschlussfrist handelte und es damit kein Problem ist, wenn die Post mal einen oder zwei Tage später ankommt, antwortete die Tochter direkt nach ihrer letzten Abitur-Prüfung mit einem Antrag auf Einstellung und Akteneinsicht.

Es kam, was kommen musste: Die Ablehnung der Einstellung. Selbstverständlich nicht als Bescheid, denn wer weiß auf den Ämtern schon, wie man mit Anträgen umzugehen hat. Sind ja alles keine Verwaltungsrechtler, sondern einfache Angestellte, die ihren Kopf hinhalten müssen 🤦‍♀️

Aus der Akteneinsicht wurde aber nur allzu deutlich klar, dass das Verfahren gegen die Tochter von Anfang ohne Rechtsgrundlage war, so dass der Antrag auf Einstellung erneuert wurde, unter Verweis auf die übersandte Akte, aus der sich die fehlende Rechtsgrundlage ergab.

Während der Vater noch den neuen bzw. erneuerten Antrag zur Post brachte, trudelte ein weiteres Schreiben des Amtes ein:
Das Verfahren wird eingestellt, die Akte geschlossen.

Offensichtlich war es dem Amt wohl doch nicht so geheuer, was sie da angeleiert hatten, so dass die Schule bestätigen musste, dass die nun ehemalige Schülerin nach ihrer erfolgreichen Abi-Prüfung keine Schule mehr besucht.

Im Rahmen des erneuerten Antrags auf Einstellung wurde auch gleich die Löschung aller Daten beantragt. Über diesen Antrag ist bisher noch nicht entschieden.

An dieser Stelle aber auch von uns:
Herzlichen Glückwunsch nach Roth, zum eingestellten Verfahren, aber vor allem auch zum bestandenen Abi!!!

Warum Deutschland das Klima nicht retten wird. Nicht retten kann.

Und nein: NIEMAND folgt unserem Beispiel.

In den letzten Jahrzehnten hat Deutschland den CO2-Ausstoß fast halbiert. China hat seinen dagegen mehr als verzehnfacht. Tendenz weiter steigend.

t.me/Rosenbusch

Und die nächste Verschwörungstheorie...

https://www.welt.de/vermischtes/article246382514/Aspartam-WHO-stuft-Suessstoff-als-moeglicherweise-krebserregend-ein.html