Forwarded from Thorsten Polleit
Der 'Great Reset' führt zur Verarmung. Geplant.
https://www.welt.de/kultur/plus248310326/Gastrokalypse-Deutschland-faellt-zurueck-ins-kulinarische-Mittelalter.html
https://www.welt.de/kultur/plus248310326/Gastrokalypse-Deutschland-faellt-zurueck-ins-kulinarische-Mittelalter.html
DIE WELT
Gastrokalypse: Deutschland fällt wieder zurück ins kulinarische Mittelalter - WELT
Die Gastrokalypse ist ausgemacht: Immer mehr Restaurants in Deutschland schließen. Das Urvertrauen, unterwegs einen Raum zur Stärkung vorzufinden, schwindet. Dem Reisenden bleibt Tütenfraß. Doch der Kulturverlust reicht noch viel weiter.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Wovor hattet ihr während der "Pandemie" am meisten Angst?
Vor den Maßnahmen des Staates, richtig?
Das ist genau die richtige Einstellung gegenüber dem Staat bei jedem Thema.
Vor den Maßnahmen des Staates, richtig?
Das ist genau die richtige Einstellung gegenüber dem Staat bei jedem Thema.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
„Leerstände, Migrationsprobleme, Kundenflucht
Das sagt der Chef der City-Gemeinschaft
Martin Prenzler über die Probleme in Hannovers Innenstadt.
City – Die Toleranz der Passanten in Hannover ist am Tiefpunkt: Immer mehr Leerstände, kein gutes Publikum in der Fußgängerzone und eine bedrohliche Atmosphäre, die Unwohlsein hervorruft (BILD berichtete). Jetzt legt Martin Prenzler, Chef der City-Gemeinschaft, nach!
„Ich bin überrascht, in welcher Vehemenz die Menschen mittlerweile aussprechen, wie sehr sich Publikum und Atmosphäre in der Fußgängerzone verändert haben“, so Prenzler. „Was den Anteil der Migranten in der City angeht, höre ich jeden Tag, wie sehr sich das Gesicht der Stadt verändert hat.“
Als Chef der City-Gemeinschaft steht er in ständigem Austausch mit OB Belit Onay (Grüne, 42) und Stadtrat. Ihnen versuche er die Stimmung wiederzugeben. Ein Tanz auf dem Vulkan. „Es ist ein sehr sensibles Thema. Man begibt sich schnell in ein Umfeld, in dem man falsch interpretiert wird.“ Manchmal frage er sich, wie er im Rathaus die City-Stimmung darstellen soll, ohne selbst in die rechte Ecke gestellt zu werden.
Die Gesellschaft scheine sich immer mehr zu entzweien. Auf der einen Seite diejenigen, die shoppen und kulturelle Einrichtungen besuchen, auf der anderen Seite jene, die in der Innenstadt rumlungern. Diametral auseinanderlaufende Interessen!
„Ich bin kein Experte, aber es hat mit Migration zu tun. Die Motivation, sich zu integrieren, ist unterschiedlich. Die Initiative muss vom Arbeitnehmer ausgehen. Und es gibt eine Menge Leute hier in der Innenstadt, bei den es den Anschein hat, dass sie diese Motivation nicht haben.“ (…)“
https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/leerstaende-und-migration-jetzt-spricht-der-chef-der-city-gemeinschaft-85955030.bild.html
Das sagt der Chef der City-Gemeinschaft
Martin Prenzler über die Probleme in Hannovers Innenstadt.
City – Die Toleranz der Passanten in Hannover ist am Tiefpunkt: Immer mehr Leerstände, kein gutes Publikum in der Fußgängerzone und eine bedrohliche Atmosphäre, die Unwohlsein hervorruft (BILD berichtete). Jetzt legt Martin Prenzler, Chef der City-Gemeinschaft, nach!
„Ich bin überrascht, in welcher Vehemenz die Menschen mittlerweile aussprechen, wie sehr sich Publikum und Atmosphäre in der Fußgängerzone verändert haben“, so Prenzler. „Was den Anteil der Migranten in der City angeht, höre ich jeden Tag, wie sehr sich das Gesicht der Stadt verändert hat.“
Als Chef der City-Gemeinschaft steht er in ständigem Austausch mit OB Belit Onay (Grüne, 42) und Stadtrat. Ihnen versuche er die Stimmung wiederzugeben. Ein Tanz auf dem Vulkan. „Es ist ein sehr sensibles Thema. Man begibt sich schnell in ein Umfeld, in dem man falsch interpretiert wird.“ Manchmal frage er sich, wie er im Rathaus die City-Stimmung darstellen soll, ohne selbst in die rechte Ecke gestellt zu werden.
Die Gesellschaft scheine sich immer mehr zu entzweien. Auf der einen Seite diejenigen, die shoppen und kulturelle Einrichtungen besuchen, auf der anderen Seite jene, die in der Innenstadt rumlungern. Diametral auseinanderlaufende Interessen!
„Ich bin kein Experte, aber es hat mit Migration zu tun. Die Motivation, sich zu integrieren, ist unterschiedlich. Die Initiative muss vom Arbeitnehmer ausgehen. Und es gibt eine Menge Leute hier in der Innenstadt, bei den es den Anschein hat, dass sie diese Motivation nicht haben.“ (…)“
https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/leerstaende-und-migration-jetzt-spricht-der-chef-der-city-gemeinschaft-85955030.bild.html
bild.de
Leerstände und Migration: Jetzt spricht der Chef der City-Gemeinschaft
Die Toleranz der Passanten in Hannover ist am Tiefpunkt: Leerstände, gammelndes Publikum, immer mehr Migranten. Auch die Händler schlagen Alarm.
❤2
Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Nach dem bekannten Stil von unserem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wurden diese Gesetze in den höchsten Tönen gelobt, weil damit die „modernste(s) medizinische Digitalinfrastruktur in Europa“ aufgebaut werde. Jedoch sollen dazu bereits stark belastete Ärzte bei Androhung von Leistungskürzungen die Vorgaben umsetzen und die Patienten über diese Veränderungen informieren. Zudem müssten nach Karl Lauterbach Versicherte, die die ePA (elektronische Patientenakte) ablehnen „Nachteile“ in Kauf nehmen (1).
👉Quelle
👉Quelle
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
„Neuer Gesetzesentwurf
Asbest-Generalverdacht nicht nur für alte Häuser: Wird Sanieren jetzt noch teurer?
Eine aktuelle Studie des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle zeigt: Die Sanierungsquote bei deutschen Gebäuden ist momentan mit nur 0,83 Prozent sehr niedrig. Die Aussichten für die Zukunft sind ebenfalls düster. Eine Umfrage des Verbands Bauherren-Schutzbund offenbart, dass lediglich rund ein Drittel der Eigennutzer mit älteren Immobilien energetische Modernisierungsmaßnahmen in Betracht zieht. (…)
Die Rede ist von einer vorgeschlagenen Änderung der Gefahrstoffverordnung. Demnach sollen alle Arbeiten an Gebäuden, die vor dem 31. Oktober 1993 errichtet wurden, mit den kompletten Asbestschutzmaßnahmen ausgeführt und der Abfall als Sondermüll entsorgt werden – auch ohne konkreten Verdacht auf Asbest-Belastung.
Private Immobilieneigentümer müssen einen Sachverständigen beauftragen, um eine Asbest-Belastungsfreiheit nachzuweisen und diesem „Verdachtsentsorgungsprozedere“ zu entkommen. Doch Sachverständige sind rar und ihre Dienste meist kostspielig. Ob diese Messungen dann den abfallrechtlichen Anforderungen genügen, steht noch in den Sternen. (…)
Abschließend lässt sich sagen, dass die geplante Asbest-Verordnungsreform die Sanierungskosten für die Sanierungswilligen in die Höhe treiben könnte, ohne dass ein klarer Mehrwert in Bezug auf den Gesundheitsschutz erkennbar ist.“
https://www.focus.de/immobilien/bauen/renovieren/asbest-generalverdacht-nicht-nur-fuer-alte-haeuser-wird-sanieren-noch-teurer_id_235942909.html
Asbest-Generalverdacht nicht nur für alte Häuser: Wird Sanieren jetzt noch teurer?
Eine aktuelle Studie des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle zeigt: Die Sanierungsquote bei deutschen Gebäuden ist momentan mit nur 0,83 Prozent sehr niedrig. Die Aussichten für die Zukunft sind ebenfalls düster. Eine Umfrage des Verbands Bauherren-Schutzbund offenbart, dass lediglich rund ein Drittel der Eigennutzer mit älteren Immobilien energetische Modernisierungsmaßnahmen in Betracht zieht. (…)
Die Rede ist von einer vorgeschlagenen Änderung der Gefahrstoffverordnung. Demnach sollen alle Arbeiten an Gebäuden, die vor dem 31. Oktober 1993 errichtet wurden, mit den kompletten Asbestschutzmaßnahmen ausgeführt und der Abfall als Sondermüll entsorgt werden – auch ohne konkreten Verdacht auf Asbest-Belastung.
Private Immobilieneigentümer müssen einen Sachverständigen beauftragen, um eine Asbest-Belastungsfreiheit nachzuweisen und diesem „Verdachtsentsorgungsprozedere“ zu entkommen. Doch Sachverständige sind rar und ihre Dienste meist kostspielig. Ob diese Messungen dann den abfallrechtlichen Anforderungen genügen, steht noch in den Sternen. (…)
Abschließend lässt sich sagen, dass die geplante Asbest-Verordnungsreform die Sanierungskosten für die Sanierungswilligen in die Höhe treiben könnte, ohne dass ein klarer Mehrwert in Bezug auf den Gesundheitsschutz erkennbar ist.“
https://www.focus.de/immobilien/bauen/renovieren/asbest-generalverdacht-nicht-nur-fuer-alte-haeuser-wird-sanieren-noch-teurer_id_235942909.html
FOCUS online
Neuer Gesetzesentwurf: Asbest-Generalverdacht nicht nur für alte Häuser: Wird Sanieren jetzt noch teurer?
Die aktuelle Situation im Immobiliensektor ist angespannt: Wohnungsmangel trifft auf sinkende Neubauzahlen. Parallel dazu gestalten sich Sanierungsmaßnahmen zunehmend schwieriger. Ein neuer Gesetzesentwurf könnte die Renovierung verteuern.
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Der Kinderreisepass soll bis zum 1. Januar 2024 abgeschafft und durch einen elektronischen Pass mit längerer Gültigkeitsdauer ersetzt werden. So lautet der Beschluss des Bundestags.
Wer mit dem Kind verreisen möchte, braucht in der Regel einen Personalausweis, Reisepass oder Kinderreisepass – letzterer wird jedoch ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr ausgestellt. Zumindest, wenn es nach einem Beschluss des Bundestags geht, der noch vom Bundesrat abgesegnet werden muss.
Außerdem werden im Chip auf dem elektronischen Reisepass die Fingerabdrücke gespeichert – allerdings nur bei Kindern ab sechs Jahren, weil davor grundsätzlich keine Fingerabdrücke aufgenommen werden, wie das News-Portal Spiegel berichtet.
https://www.merkur.de/reise/personalausweis-urlaub-2024-kinderreisepass-abgeschafft-reisepass-familie-zr-92394744.html
Wer mit dem Kind verreisen möchte, braucht in der Regel einen Personalausweis, Reisepass oder Kinderreisepass – letzterer wird jedoch ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr ausgestellt. Zumindest, wenn es nach einem Beschluss des Bundestags geht, der noch vom Bundesrat abgesegnet werden muss.
Außerdem werden im Chip auf dem elektronischen Reisepass die Fingerabdrücke gespeichert – allerdings nur bei Kindern ab sechs Jahren, weil davor grundsätzlich keine Fingerabdrücke aufgenommen werden, wie das News-Portal Spiegel berichtet.
https://www.merkur.de/reise/personalausweis-urlaub-2024-kinderreisepass-abgeschafft-reisepass-familie-zr-92394744.html
www.merkur.de
Kinderreisepass abgeschafft: Was Eltern stattdessen beantragen müssen
Stand: 18.07.2024, 11:17 Uhr
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Wäre in einem gesunden Rechtsstaat sogar wünschenswert, wir wissen jedoch wie schnell gewisse- und manchmal haltlose Vorwürfe entstehen. Dieses Gesetz, sollte es durchkommen, kann sehr leicht dazu genutzt werden unliebsames Personal zu entlassen. Es Betrifft die Bundeswehr und Beamte im Allgemeinen.
"Entlassungsverfügung wie fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
Der Gesetzentwurf sieht nun vor, dass das Dienstverhältnis mit der Zustellung der Entlassungsverfügung durch die Bundeswehr endet – wie bei einer fristlosen Kündigung im zivilen Arbeitsrecht. Der Rechtsschutz bleibe aber gewährleistet, da eine gerichtliche Überprüfung dieser Entscheidung möglich sei, betonte das Bundesverteidigungsministerium.
Betroffene sollen darüber hinaus die ihnen nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses zustehenden Ansprüche und Versorgungsleistungen verlieren. Eine entsprechende Regelung ist für sämtliche Soldatinnen und Soldaten, auch für Reservistendienstleistende, vorgesehen.
Neben dem neuen Entlassungstatbestand soll – in Anlehnung an die Regelungen für Beamtinnen und Beamte – das Soldatengesetz dahingehend geändert werden, dass eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung zum Verlust der Rechtsstellung der Soldatin oder des Soldaten führt, ohne dass es eines weiterführenden Verwaltungsaktes bedarf. Diese Regelung soll auch für frühere Soldatinnen und Soldaten gelten.
Eine solche Verurteilung soll künftig einer Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin und eines Berufssoldaten sowie einer Soldatin oder eines Soldaten auf Zeit von vornherein entgegenstehen. Der Entwurf der Bundesregierung wird nun vom Bundestag beraten werden."
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bundeswehr-soll-extremisten-kuenftig-schneller-entlassen-koennen
"Entlassungsverfügung wie fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
Der Gesetzentwurf sieht nun vor, dass das Dienstverhältnis mit der Zustellung der Entlassungsverfügung durch die Bundeswehr endet – wie bei einer fristlosen Kündigung im zivilen Arbeitsrecht. Der Rechtsschutz bleibe aber gewährleistet, da eine gerichtliche Überprüfung dieser Entscheidung möglich sei, betonte das Bundesverteidigungsministerium.
Betroffene sollen darüber hinaus die ihnen nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses zustehenden Ansprüche und Versorgungsleistungen verlieren. Eine entsprechende Regelung ist für sämtliche Soldatinnen und Soldaten, auch für Reservistendienstleistende, vorgesehen.
Neben dem neuen Entlassungstatbestand soll – in Anlehnung an die Regelungen für Beamtinnen und Beamte – das Soldatengesetz dahingehend geändert werden, dass eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen Volksverhetzung zum Verlust der Rechtsstellung der Soldatin oder des Soldaten führt, ohne dass es eines weiterführenden Verwaltungsaktes bedarf. Diese Regelung soll auch für frühere Soldatinnen und Soldaten gelten.
Eine solche Verurteilung soll künftig einer Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin und eines Berufssoldaten sowie einer Soldatin oder eines Soldaten auf Zeit von vornherein entgegenstehen. Der Entwurf der Bundesregierung wird nun vom Bundestag beraten werden."
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bundeswehr-soll-extremisten-kuenftig-schneller-entlassen-koennen
Aktuell
Bundeswehr soll Extremisten künftig schneller entlassen können
Die Bundeswehr soll Soldatinnen und Soldaten mit nachweislich extremistischer Gesinnung künftig per Verwaltungsakt aus dem Dienst entlassen können.
Forwarded from MIRÓ
Jan Walter hat mich gebeten, das Video zu teilen. Posten von Beiträgen anderer Kanäle habe ich zwar schon lange sein gelassen, aber hier will ich mal eine Ausnahme machen.
Ob das jetzt ein „Game Changer“ wird, wie Bhakdi sagt, da habe ich doch eher Zweifel daran.
Nichts desto trotz kann man sich mal anhöfen, was Bhakdi zu sagen hat und diesen Samstag auch der AfD vorstellen will.
Zum Interview
Folgt @LegitimNews
Ob das jetzt ein „Game Changer“ wird, wie Bhakdi sagt, da habe ich doch eher Zweifel daran.
Nichts desto trotz kann man sich mal anhöfen, was Bhakdi zu sagen hat und diesen Samstag auch der AfD vorstellen will.
Zum Interview
Folgt @LegitimNews
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Forwarded from Kanal »Regensburg steht auf«
⭕️⭕️⭕️❗️❗️❗️Multipolar: „Diesen Stein will keiner ins Rollen bringen“ (von Paul Schreyer)
https://multipolar-magazin.de/artikel/process-2
»Neue Dokumente zeigen: Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen. Eines war sauber und teuer und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das andere war billig, führte zu verunreinigten Injektionen und einer massiv erhöhten Zahl schwerer Nebenwirkungen. Der so erzeugte Stoff wurde an die übrige Weltbevölkerung verimpft. Der Mediziner Florian Schilling erklärt, warum aus diesem Grund „jede rechtsgültige Einverständniserklärung von Geimpften hinfällig“ ist. …
Multipolar: Worüber wir heute sprechen, ist in seiner Tragweite kaum fassbar. Aus internen Pfizer-Dokumenten geht hervor, dass im Rahmen der Zulassungsstudie für die Corona-Präparate andere Stoffe getestet wurden, als man später an die Bevölkerung verabreichte.«
⭕️⭕️ 08.11.23 | Report24: Chronik des Betrugs: Pfizer täuschte schon bei Zulassungsstudie – wo bleiben die Untersuchungen?
https://report24.news/chronik-des-betrugs-pfizer-taeuschte-schon-bei-zulassungsstudie-wo-bleiben-die-untersuchungen/
🚩🚩🚩Bitte unbedingt auch an Menschen außerhalb der Telegram-Blase weitergeben. Danke. ❤️
https://multipolar-magazin.de/artikel/process-2
»Neue Dokumente zeigen: Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen. Eines war sauber und teuer und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das andere war billig, führte zu verunreinigten Injektionen und einer massiv erhöhten Zahl schwerer Nebenwirkungen. Der so erzeugte Stoff wurde an die übrige Weltbevölkerung verimpft. Der Mediziner Florian Schilling erklärt, warum aus diesem Grund „jede rechtsgültige Einverständniserklärung von Geimpften hinfällig“ ist. …
Multipolar: Worüber wir heute sprechen, ist in seiner Tragweite kaum fassbar. Aus internen Pfizer-Dokumenten geht hervor, dass im Rahmen der Zulassungsstudie für die Corona-Präparate andere Stoffe getestet wurden, als man später an die Bevölkerung verabreichte.«
⭕️⭕️ 08.11.23 | Report24: Chronik des Betrugs: Pfizer täuschte schon bei Zulassungsstudie – wo bleiben die Untersuchungen?
https://report24.news/chronik-des-betrugs-pfizer-taeuschte-schon-bei-zulassungsstudie-wo-bleiben-die-untersuchungen/
============================🚩🚩🚩Bitte unbedingt auch an Menschen außerhalb der Telegram-Blase weitergeben. Danke. ❤️
============================multipolar-magazin.de
„Diesen Stein will keiner ins Rollen bringen“
Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://report24.news/neue-studie-antarktis-hat-sich-im-letzten-vierteljahrhundert-abgekuehlt/
Kommentar:
Und wie erklären das die Klimajünger?!
😜
Kommentar:
Und wie erklären das die Klimajünger?!
😜
Report24
Neue Studie: Antarktis hat sich im letzten Vierteljahrhundert abgekühlt
Eine aktuelle Studie zeigt, dass die Oberflächentemperaturen in der westlichen Antarktis von 1999 bis 2018 um mehr als 1,8 °C gesunken sind.
Forwarded from QUERDENKEN (6051- Gelnhausen) INFO-Kanal
Die eID Wallet ist da
Unbemerkt zwischen all den Katastrophenmeldungen wurde sie verabschiedet. Die European Digital Identity Wallet.
Auch wenn es nur noch eine Frage der Zeit zu sein scheint, bis man uns nur noch über die eID / Zentralbankgeld zahlen lassen will: Macht so lange wie möglich nicht mit. Nutzt Bargeld! 💶💶💶
https://twitter.com/ThierryBreton/status/1722291616654766485
Mehr zu Querdenken-6051 GELNHAUSEN
Web | Twitter | TelegramInfo | TelegramDiskussion
Unbemerkt zwischen all den Katastrophenmeldungen wurde sie verabschiedet. Die European Digital Identity Wallet.
Auch wenn es nur noch eine Frage der Zeit zu sein scheint, bis man uns nur noch über die eID / Zentralbankgeld zahlen lassen will: Macht so lange wie möglich nicht mit. Nutzt Bargeld! 💶💶💶
Bargeld ist geprägte Freiheit!https://twitter.com/ThierryBreton/status/1722291616654766485
Mehr zu Querdenken-6051 GELNHAUSEN
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"Nun hat es also auch den AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt erwischt. Er wurde soeben vom Verfassungsschutz dieses Bundeslandes als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und ist damit künftig Objekt systematischer Beobachtung seitens der sachen-anhaltischen Schlapphüte.
Selten hat eine solche Nachricht größere Nichtbeachtung hervorgerufen als in einer Zeit, in der das systematische Versagen des Verfassungsschutzes bei der Abwehr linken und islamistischen Terrors derart evident zu Tage getreten ist. Ausweislich der Umfrageergebnisse der AfD gerade in Thüringen und Sachsen-Anhalt scheinen die Einstufungen seitens der „Verfassungsschützer“ von den Bürgern fast schon als Wahlempfehlungen wahrgenommen zu werden...
Der Verfassungsschutz ist dagegen zuständig für Bespitzelung und Bloßstellung von Bürgern, die weder die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen noch Straftaten begangen haben. Damit ist der Verfassungsschutz selbst ein institutioneller Verstoß gegen das Demokratieprinzip, wonach sich die Gesellschaft zwanglos und frei von unten nach oben organisieren soll.
Denn die Verfassung in demokratischen Rechtsstaaten stattet den Bürger mit einer vorrechtlich gedachten Freiheit aus, der sogenannten Privatautonomie. Der Wahrnehmung dieser Privatautonomie dienen die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe der Verfassung, des Staates oder seiner Behörden, irgendwelche Haltungen zu proklamieren oder Einstellungen zu überprüfen...
Überhaupt ist Verfassung stets staatsgerichtet, das heißt, ihre Gebote richten sich immer nur an den Staat und nicht an den Bürger. Der einzelne Bürger kann daher per definitionem niemals etwas Verfassungswidriges tun oder sagen. „Verfassungswidrig“ redet oder handelt also nicht der einzelne Bürger, sondern höchstens eine politische Partei oder aber der Staat selbst, zum Beispiel über das zunehmend verfassungswidrige Gebaren eines gegen das Demokratieprinzip agierenden Verfassungsschutzes. Wenn dennoch in Verfassungsschutzberichten immer wieder behauptet wird, ein Bürger oder Politiker habe etwas Verfassungswidriges gesagt, so zeigt dies nur die gravierende juristische Inkompetenz des Verfassungsschutzes. Dies ist ein Indiz dafür, dass dort politische Agitation immer mehr den juristischen Sachverstand ersetzt."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/buerger-demokratie-privatautonomie-verfassung-grundrechte/
Selten hat eine solche Nachricht größere Nichtbeachtung hervorgerufen als in einer Zeit, in der das systematische Versagen des Verfassungsschutzes bei der Abwehr linken und islamistischen Terrors derart evident zu Tage getreten ist. Ausweislich der Umfrageergebnisse der AfD gerade in Thüringen und Sachsen-Anhalt scheinen die Einstufungen seitens der „Verfassungsschützer“ von den Bürgern fast schon als Wahlempfehlungen wahrgenommen zu werden...
Der Verfassungsschutz ist dagegen zuständig für Bespitzelung und Bloßstellung von Bürgern, die weder die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedrohen noch Straftaten begangen haben. Damit ist der Verfassungsschutz selbst ein institutioneller Verstoß gegen das Demokratieprinzip, wonach sich die Gesellschaft zwanglos und frei von unten nach oben organisieren soll.
Denn die Verfassung in demokratischen Rechtsstaaten stattet den Bürger mit einer vorrechtlich gedachten Freiheit aus, der sogenannten Privatautonomie. Der Wahrnehmung dieser Privatautonomie dienen die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe der Verfassung, des Staates oder seiner Behörden, irgendwelche Haltungen zu proklamieren oder Einstellungen zu überprüfen...
Überhaupt ist Verfassung stets staatsgerichtet, das heißt, ihre Gebote richten sich immer nur an den Staat und nicht an den Bürger. Der einzelne Bürger kann daher per definitionem niemals etwas Verfassungswidriges tun oder sagen. „Verfassungswidrig“ redet oder handelt also nicht der einzelne Bürger, sondern höchstens eine politische Partei oder aber der Staat selbst, zum Beispiel über das zunehmend verfassungswidrige Gebaren eines gegen das Demokratieprinzip agierenden Verfassungsschutzes. Wenn dennoch in Verfassungsschutzberichten immer wieder behauptet wird, ein Bürger oder Politiker habe etwas Verfassungswidriges gesagt, so zeigt dies nur die gravierende juristische Inkompetenz des Verfassungsschutzes. Dies ist ein Indiz dafür, dass dort politische Agitation immer mehr den juristischen Sachverstand ersetzt."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/buerger-demokratie-privatautonomie-verfassung-grundrechte/
Tichys Einblick
Der Inlandsgeheimdienst delegitimiert sich selbst
In einer Demokratie ist der Bürger mit der sogenannten Privatautonomie ausgestattet, abgesichert durch die Grundrechte der Verfassung. Es ist dagegen nicht die Aufgabe des Staates oder seiner Behörden, auch nicht des Verfassungsschutzes, Haltungen zu proklamieren…
👍3
Forwarded from Homeschooling wagen
Was ist derzeit an Deutschlands Schulen los?😳
In den letzten Wochen gibt es Amokläufe, Bombendrohungen in verschiedenen Städten (z.B. in NRW, in Hamburg und in Bayern) und nun wurde sogar ein Jugendlicher an einer Schule in Offenburg erschossen.
Eine Leserin dieses Kanals aus Hamburg, deren Kindern zuhause sind und in deren Nachbarschaft sich die Hamburger Schule befindet, berichtet, dass dort Kinder 6 Stunden lang im Klassenzimmer eingeschlossen waren und in den Papierkorb machen mussten, wenn sie auf die Toilette gehen mussten. Sie seien in Todesangst gewesen, da in allen Klassen die Durchsage kam, dass sich bewaffnete Jugendliche im Schulgebäude befänden. Die Kinder wurden später vom SEK evakuiert und in eine Kaserne transportiert. Erst nach über 6 Stunden durften die Eltern ihre Kinder bei der Kaserne abholen und wieder in die Arme schließen!
Diese Kinder sind schwer traumatisiert!
Diese Bedrohungsszenarien treffen auf Kinder und Jugendliche, deren psychische Gesamtverfassung und Resilienz durch die Corona-Maßnahmen sowieso schon herabgesetzt ist.
Ein Grund mehr, seine Kinder aus der Schule zu nehmen.
Wem das nicht möglich ist, dem kann ich nur empfehlen, die Kinder möglichst wenig in den Einrichtungen zu lassen und viel heilsame Zeit zuhause zu verbringen. Unsere Kinder psychisch stark und resilient gegenüber groben psychischen Verletzungen und Traumatisierungen zu machen, das ist eine wichtige Aufgabe von uns Eltern, besonders in dieser Zeit. Frühe und zeitintensive Fremdbetreuung ist dem gegenüber nicht förderlich.
Resilienz-stärkend ist: viel Zeit in der heilsamen und ordnungstiftenden Natur verbringen, Bewegung/Sport, künstlerisch tätig sein, musizieren, Arbeit mit Holz, Wolle und anderen Naturmaterialien, Kenntnisse und Fertigkeiten erwerben ("Ich weiß etwas", "Ich kann mir selbst helfen"), kochen und backen (neben der Selbstversorgung ist hier auch noch der Geruch miteinbezogen), trautes Beisammensein, Rhythmen und Rituale pflegen und Ähnliches. Auch die heimeligen Laternen- und Martinsumzüge gehören dazu🍁
Svenja Herget, Homeschooling wagen
In den letzten Wochen gibt es Amokläufe, Bombendrohungen in verschiedenen Städten (z.B. in NRW, in Hamburg und in Bayern) und nun wurde sogar ein Jugendlicher an einer Schule in Offenburg erschossen.
Eine Leserin dieses Kanals aus Hamburg, deren Kindern zuhause sind und in deren Nachbarschaft sich die Hamburger Schule befindet, berichtet, dass dort Kinder 6 Stunden lang im Klassenzimmer eingeschlossen waren und in den Papierkorb machen mussten, wenn sie auf die Toilette gehen mussten. Sie seien in Todesangst gewesen, da in allen Klassen die Durchsage kam, dass sich bewaffnete Jugendliche im Schulgebäude befänden. Die Kinder wurden später vom SEK evakuiert und in eine Kaserne transportiert. Erst nach über 6 Stunden durften die Eltern ihre Kinder bei der Kaserne abholen und wieder in die Arme schließen!
Diese Kinder sind schwer traumatisiert!
Diese Bedrohungsszenarien treffen auf Kinder und Jugendliche, deren psychische Gesamtverfassung und Resilienz durch die Corona-Maßnahmen sowieso schon herabgesetzt ist.
Ein Grund mehr, seine Kinder aus der Schule zu nehmen.
Wem das nicht möglich ist, dem kann ich nur empfehlen, die Kinder möglichst wenig in den Einrichtungen zu lassen und viel heilsame Zeit zuhause zu verbringen. Unsere Kinder psychisch stark und resilient gegenüber groben psychischen Verletzungen und Traumatisierungen zu machen, das ist eine wichtige Aufgabe von uns Eltern, besonders in dieser Zeit. Frühe und zeitintensive Fremdbetreuung ist dem gegenüber nicht förderlich.
Resilienz-stärkend ist: viel Zeit in der heilsamen und ordnungstiftenden Natur verbringen, Bewegung/Sport, künstlerisch tätig sein, musizieren, Arbeit mit Holz, Wolle und anderen Naturmaterialien, Kenntnisse und Fertigkeiten erwerben ("Ich weiß etwas", "Ich kann mir selbst helfen"), kochen und backen (neben der Selbstversorgung ist hier auch noch der Geruch miteinbezogen), trautes Beisammensein, Rhythmen und Rituale pflegen und Ähnliches. Auch die heimeligen Laternen- und Martinsumzüge gehören dazu🍁
Svenja Herget, Homeschooling wagen
www1.wdr.de
Erneut Bombendrohungen gegen NRW-Schulen
Auch am Dienstag hat es gegen mehrere Schulen in NRW Bombendrohungen gegeben. Das Innenministerium sieht einen Zusammenhang zum Nahost-Konflikt.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
„Klage vor dem OVG
Es scheint allerdings noch jemanden gegeben haben, der mit den Corona-Regeln und Selbsttests in der Schule nicht einverstanden war. Ein Schüler aus Haltern, zum Zeitpunkt des Antrags ging er noch zur Grundschule, verklagte das Land Nordrhein-Westfalen wegen der geltenden Vorgaben zum Testen.
Da es um die Rechte des Schülers geht, war er auch derjenige, der den Antrag damals gestellt hat – trotz jungen Alters. Im Prozess wird der Schüler dann aber rechtlich durch die Eltern vertreten.
Weitere Schüler und teilweise auch Eltern aus anderen Städten in NRW klagen ebenfalls dagegen. In mehreren Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster werden die Anträge geprüft. Der Gerichtstermin ist am 13. November 2023 um 10 Uhr.“
https://www.muensterlandzeitung.de/haltern/schueler-verklagen-land-nrw-corona-tests-grundschueler-gericht-ovg-muenster-prozess-klage-w805009-9000957475/
Es scheint allerdings noch jemanden gegeben haben, der mit den Corona-Regeln und Selbsttests in der Schule nicht einverstanden war. Ein Schüler aus Haltern, zum Zeitpunkt des Antrags ging er noch zur Grundschule, verklagte das Land Nordrhein-Westfalen wegen der geltenden Vorgaben zum Testen.
Da es um die Rechte des Schülers geht, war er auch derjenige, der den Antrag damals gestellt hat – trotz jungen Alters. Im Prozess wird der Schüler dann aber rechtlich durch die Eltern vertreten.
Weitere Schüler und teilweise auch Eltern aus anderen Städten in NRW klagen ebenfalls dagegen. In mehreren Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster werden die Anträge geprüft. Der Gerichtstermin ist am 13. November 2023 um 10 Uhr.“
https://www.muensterlandzeitung.de/haltern/schueler-verklagen-land-nrw-corona-tests-grundschueler-gericht-ovg-muenster-prozess-klage-w805009-9000957475/
Münsterland Zeitung
Schüler verklagen Land NRW wegen Corona-Tests: Grundschüler aus Haltern dabei
Mehrere Schüler klagen gegen die im Frühjahr 2021 herrschenden Corona-Regeln an Schulen. Darunter ist ein junger Halterner. Der Fall geht vor Gericht.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Analytischer und anekdotischer Artikel von P. Boehringer anlässlich des in diesen Tagen genau 100-jährigen Jahrestags der deutschen Hyperinflation mit Höhepunkt im November 1923:
+++++++
100 Jahre nach der Hyperinflation:
Ursachen der Extremteuerung 1923 und Lehren für die Gegenwart
Alle Zeitzeugen von November 1923 sind inzwischen verstummt. Die Angst vor Inflation ist jedoch in gewisser Weise in unser Erbgut eingegangen. Was geschah 1920 bis 1923 und warum geschah es? Ist eine Wiederholung ausgeschlossen? <Weiterlesen im Link>
https://www.pboehringer.de/100-jahre-nach-der-hyperinflation-ursachen-der-extremteuerung-1923-und-lehren-fuer-die-gegenwart
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
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100 Jahre nach der Hyperinflation:
Ursachen der Extremteuerung 1923 und Lehren für die Gegenwart
Alle Zeitzeugen von November 1923 sind inzwischen verstummt. Die Angst vor Inflation ist jedoch in gewisser Weise in unser Erbgut eingegangen. Was geschah 1920 bis 1923 und warum geschah es? Ist eine Wiederholung ausgeschlossen? <Weiterlesen im Link>
https://www.pboehringer.de/100-jahre-nach-der-hyperinflation-ursachen-der-extremteuerung-1923-und-lehren-fuer-die-gegenwart
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https://t.me/pboehringer
Peter Boehringer
100 Jahre nach der Hyperinflation Ursachen der Extremteuerung 1923 und Lehren für die Gegenwart - Peter Boehringer
100 Jahre nach der Hyperinflation Ursachen der Extremteuerung 1923 und Lehren für die Gegenwart Alle Zeitzeugen von November 1923, heute vor genau 100 Jahren, sind inzwischen […]
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Polarlichter in Deutschland in der Nacht zum Sonntag möglich
Wenn das Wetter mitspielt und der Himmel klar ist, könnten in Deutschland am Wochenende Polarlichter zu sehen sein.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
Wenn das Wetter mitspielt und der Himmel klar ist, könnten in Deutschland am Wochenende Polarlichter zu sehen sein.
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!
The Epoch Times
Polarlichter in Deutschland in der Nacht zum Sonntag möglich
Wenn das Wetter mitspielt und der Himmel klar ist, könnten in Deutschland am Wochenende Polarlichter zu sehen sein.
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Die Mauterhöhung ist beschlossen, das Gesetz ist durch. Wie alle Berufskollegen in Deutschland sind wir nun damit beschäftigt, zu kalkulieren, was die Mauterhöhung für unseren Fuhrpark, für unsere Kosten und damit für unsere Preise bedeutet. Dazu einige interessante Details:
Für Lkw gibt es fünf CO2-Emissionsklassen. In Klasse 5 kommen nur Wasserstoff- und E-Lkw. Alle Diesel werden von Haus aus in die schlechteste Klasse 1 eingestuft. Auf Antrag bei Toll Collect kann aber eine individuelle Eingruppierung des Fahrzeugs erfolgen. Nagelneue Fahrzeuge schaffen es tatsächlich in bessere Emissionsklassen, doch schon das ein Jahr alte Fahrzeug bleibt in Klasse 1.
Die Größe und die Ausstattung der Kabine haben mehr Einfluss auf die Einstufung als der Verbrauch. Eine große Kabine mit Bett ist für den Gesetzgeber offenbar ein Indiz dafür, dass das Fahrzeug auf weite Strecken eingesetzt wird. Diese Transporte will der Staat aber auf die Schiene verlagern. Also werden diese Fahrzeuge um eine bis zwei Emissionsstufen schlechter eingestuft als Fahrzeuge mit kleiner Kabine und ohne Bett. Die CO2-Emissionen sind selbstverständlich identisch.
Mit der Umstellung der Bewertung vom zulässigen Gesamtgewicht zur technisch zulässigen Gesamtmasse will der Staat anscheinend dem weit verbreiteten Ablasten einen Riegel vorschieben. Die Veränderung der Messgröße ist gar nicht so nebensächlich wie vermutet. Im Nahverkehr eingesetzte 18-Tonner werden auf diese Weise urplötzlich zu 19-Tonnern und landen in derselben Kategorie wie die die 40-Tonner.
Fazit: Mit der Umwelt und mit CO2 oder gar mit Gerechtigkeit hat das gar nichts zu tun. Es geht dem Staat allein ums Geld. 💶💶💶
https://www.facebook.com/100057186320521/posts/pfbid02w4TNMZAVxSjLJqcGNtpGAeqoYJNmKQ5xiUXTV4cUtAHGRbm3qXh38sKcYk5cfxvMl
Für Lkw gibt es fünf CO2-Emissionsklassen. In Klasse 5 kommen nur Wasserstoff- und E-Lkw. Alle Diesel werden von Haus aus in die schlechteste Klasse 1 eingestuft. Auf Antrag bei Toll Collect kann aber eine individuelle Eingruppierung des Fahrzeugs erfolgen. Nagelneue Fahrzeuge schaffen es tatsächlich in bessere Emissionsklassen, doch schon das ein Jahr alte Fahrzeug bleibt in Klasse 1.
Die Größe und die Ausstattung der Kabine haben mehr Einfluss auf die Einstufung als der Verbrauch. Eine große Kabine mit Bett ist für den Gesetzgeber offenbar ein Indiz dafür, dass das Fahrzeug auf weite Strecken eingesetzt wird. Diese Transporte will der Staat aber auf die Schiene verlagern. Also werden diese Fahrzeuge um eine bis zwei Emissionsstufen schlechter eingestuft als Fahrzeuge mit kleiner Kabine und ohne Bett. Die CO2-Emissionen sind selbstverständlich identisch.
Mit der Umstellung der Bewertung vom zulässigen Gesamtgewicht zur technisch zulässigen Gesamtmasse will der Staat anscheinend dem weit verbreiteten Ablasten einen Riegel vorschieben. Die Veränderung der Messgröße ist gar nicht so nebensächlich wie vermutet. Im Nahverkehr eingesetzte 18-Tonner werden auf diese Weise urplötzlich zu 19-Tonnern und landen in derselben Kategorie wie die die 40-Tonner.
Fazit: Mit der Umwelt und mit CO2 oder gar mit Gerechtigkeit hat das gar nichts zu tun. Es geht dem Staat allein ums Geld. 💶💶💶
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