„Klage vor dem OVG

Es scheint allerdings noch jemanden gegeben haben, der mit den Corona-Regeln und Selbsttests in der Schule nicht einverstanden war. Ein Schüler aus Haltern, zum Zeitpunkt des Antrags ging er noch zur Grundschule, verklagte das Land Nordrhein-Westfalen wegen der geltenden Vorgaben zum Testen.
Da es um die Rechte des Schülers geht, war er auch derjenige, der den Antrag damals gestellt hat – trotz jungen Alters. Im Prozess wird der Schüler dann aber rechtlich durch die Eltern vertreten.
Weitere Schüler und teilweise auch Eltern aus anderen Städten in NRW klagen ebenfalls dagegen. In mehreren Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster werden die Anträge geprüft. Der Gerichtstermin ist am 13. November 2023 um 10 Uhr.“

https://www.muensterlandzeitung.de/haltern/schueler-verklagen-land-nrw-corona-tests-grundschueler-gericht-ovg-muenster-prozess-klage-w805009-9000957475/

Analytischer und anekdotischer Artikel von P. Boehringer anlässlich des in diesen Tagen genau 100-jährigen Jahrestags der deutschen Hyperinflation mit Höhepunkt im November 1923:

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100 Jahre nach der Hyperinflation:
Ursachen der Extremteuerung 1923 und Lehren für die Gegenwart
Alle Zeitzeugen von November 1923 sind inzwischen verstummt. Die Angst vor Inflation ist jedoch in gewisser Weise in unser Erbgut eingegangen. Was geschah 1920 bis 1923 und warum geschah es? Ist eine Wiederholung ausgeschlossen? <Weiterlesen im Link>
https://www.pboehringer.de/100-jahre-nach-der-hyperinflation-ursachen-der-extremteuerung-1923-und-lehren-fuer-die-gegenwart

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https://x.com/drluetke/status/1722871670384312508?

Polarlichter in Deutschland in der Nacht zum Sonntag möglich

Wenn das Wetter mitspielt und der Himmel klar ist, könnten in Deutschland am Wochenende Polarlichter zu sehen sein.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

Die Mauterhöhung ist beschlossen, das Gesetz ist durch. Wie alle Berufskollegen in Deutschland sind wir nun damit beschäftigt, zu kalkulieren, was die Mauterhöhung für unseren Fuhrpark, für unsere Kosten und damit für unsere Preise bedeutet. Dazu einige interessante Details:

Für Lkw gibt es fünf CO2-Emissionsklassen. In Klasse 5 kommen nur Wasserstoff- und E-Lkw. Alle Diesel werden von Haus aus in die schlechteste Klasse 1 eingestuft. Auf Antrag bei Toll Collect kann aber eine individuelle Eingruppierung des Fahrzeugs erfolgen. Nagelneue Fahrzeuge schaffen es tatsächlich in bessere Emissionsklassen, doch schon das ein Jahr alte Fahrzeug bleibt in Klasse 1.

Die Größe und die Ausstattung der Kabine haben mehr Einfluss auf die Einstufung als der Verbrauch. Eine große Kabine mit Bett ist für den Gesetzgeber offenbar ein Indiz dafür, dass das Fahrzeug auf weite Strecken eingesetzt wird. Diese Transporte will der Staat aber auf die Schiene verlagern. Also werden diese Fahrzeuge um eine bis zwei Emissionsstufen schlechter eingestuft als Fahrzeuge mit kleiner Kabine und ohne Bett. Die CO2-Emissionen sind selbstverständlich identisch.

Mit der Umstellung der Bewertung vom zulässigen Gesamtgewicht zur technisch zulässigen Gesamtmasse will der Staat anscheinend dem weit verbreiteten Ablasten einen Riegel vorschieben. Die Veränderung der Messgröße ist gar nicht so nebensächlich wie vermutet. Im Nahverkehr eingesetzte 18-Tonner werden auf diese Weise urplötzlich zu 19-Tonnern und landen in derselben Kategorie wie die die 40-Tonner.

Fazit: Mit der Umwelt und mit CO2 oder gar mit Gerechtigkeit hat das gar nichts zu tun. Es geht dem Staat allein ums Geld. 💶💶💶

https://www.facebook.com/100057186320521/posts/pfbid02w4TNMZAVxSjLJqcGNtpGAeqoYJNmKQ5xiUXTV4cUtAHGRbm3qXh38sKcYk5cfxvMl

Im Film „Memento“ aus dem Jahr 2000 von Regisseur Christopher Nolan schreibt der unter Gedächtnisverlust leidende Protagonist (nicht Olaf Scholz!) auf ein Polaroid die Worte „Don’t believe his lies“. Das soll ihn daran erinnern, einer gewissen Person nicht zu trauen.

Jetzt, Ende 2023, scheint der kollektive Gedächtnisverlust (Long-Covid?) auch die „Schwurbler-Szene“ erreicht zu haben. „Offiziellen“ Quellen wird plötzlich Glauben geschenkt, jede Nachricht für bare Münze genommen - seien sie aus dem einen oder aus dem anderen Lager.

„Wir werden alle belogen“, hieß es in Protestsongs seit 2020. Doch plötzlich ist alles anders: „Nur meine Seite hat recht!“ „Nein, die andere!“ „Du Antisemit!“ „Du Kindermörder!“

Die Atomisierung der Bewegung, ob Links, Rechts, Liberal oder Libertär, ist in die nächste Stufe eingetreten. Und Sie machen - leider - den Spaß alle mit. Die Strippenzieher im Hintergrund mit ihren weltweit agierenden PR-Agenturen lachen sich ins Fäustchen: Alles richtig gemacht.

Selbst langjährige Mitstreiter wenden sich voneinander ab, wollen auf einmal die Meinung des anderen nicht mehr tolerieren. Halten IHRE Meinung für wichtiger als eine in den letzten Jahren durch gemeinsamen Kampf entstandene Freundschaft. Weil es so in den Nachrichten steht.

Besinnen Sie sich einmal zurück auf das, was Ihnen vor dem 7. Oktober 2023 wichtig gewesen ist: Der gemeinsame Weg, das Einstehen für die Meinung anderer, und vor allem: Trust no one.

Verbinden Sie die Puzzleteile, treten Sie vor allem alle einmal einen Schritt zurück und betrachten Sie das große Ganze. „Cui bono?“ - wer profitiert von dem Konflikt? Warum sind die Aktienkurse der größten Waffenhersteller der Welt so stark angestiegen? Sitzt Ihr „Feind“ wirklich nur auf der anderen Seite des Bildschirms, oder doch ganz wo anders?

Und fragen Sie sich vor allem eins: Denken Sie wirklich, Sie könnten mit Ihren Botschaften in sozialen Netzwerken einen Konflikt beeinflussen, der seit über 70 Jahren existiert und für den es - mit großer Wahrscheinlichkeit - auch keinerlei Anstalten gibt, ihn zu beenden?

Ihr
@lockdownviehler

Das Oberverwaltungsgericht Münster bleibt erwartungsgemäß dem Corona Narrativ treu und weist die Klage mehrerer Schüler gegen die Testpflicht im Frühjahr 2021 zurück.

"Klage ohne Erfolg (Veröffentlicht: Montag, 13.11.2023)
Die Klage eines Schülers aus Siegen gegen die Corona-Testpflicht an Schulen im Frühjahr 2021 war nicht erfolgreich.
Testpflicht war rechtmäßig
Zur mündlichen Urteilsbegründung hat der Vorsitzende des 13. Senats im Wesentlichen ausgeführt: Die in den Corona-Betreuungsverordnungen im Frühjahr 2021 geregelte Testpflicht war rechtmäßig. Diese hat in das Grundrecht auf schulische Bildung ebenso eingegriffen wie in das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Letzteres ergibt sich daraus, dass der Test auf Entnahme von Zellmaterial zielte. Die Eingriffe in diese Grundrechte – wie auch der in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – waren sämtlich gerechtfertigt. Sie waren eine verhältnismäßige Schutzmaßnahme, die dem Gesundheitsschutz der Schüler und der Bevölkerung insgesamt sowie dem Schutz der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems diente." Radio Siegen

„Freiheit ist die Freiheit zu sagen, dass zwei plus zwei vier ist. Wenn das gewährt ist, folgt alles weitere.“

—  George Orwell

t.me/Rosenbusch

Hammerurteil: Bürger hat Anspruch auf Personalausweis ohne Fingerabdrücke🔥

Die in der BRD seit 2021 geltende Pflicht, wonach sich Bürger beim Beantragen eines Personalausweises mit einem Scanner Abdrücke des linken und rechten Zeigefingers abnehmen lassen müssen, beschäftigt weiter die Justiz. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun mit einer einstweiligen Anordnung (Az.: 20 E 377/23) entschieden, dass die zuständige Behörde einem Antragsteller ein solches hoheitliches Dokument auch ohne die auf dem Funkchip zusammen mit dem biometrischen Gesichtsbild gespeicherten Fingerabdrücke ausstellen muss.

Dem veröffentlichten Beschluss vom 22. Februar zufolge zweifeln die Hamburger Richter in dem Eilverfahren "erheblich" an der Rechtmäßigkeit der EU-Verordnung, die die Speicherpflicht für alle Mitgliedsstaaten vorschreibt. Sie halten eine Entscheidung für dringend, um zu vermeiden, dass der Antragsteller "einen schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden erleidet".

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen

‼️👉 Ampelregierung beschließt mit ihrer Mehrheit ein neues Bundesdisziplinargesetz.

"Mit diesem Gesetz zeigen SPD, FDP und Grüne, viel sie wirklich für Polizistinnen und Polizisten übrig haben - NULL KOMMA NICHTS!

Entgegen sämtlicher, gewerkschaftsübergreifender Kritik sorgen genau diese Parteien dafür, dass Beamtinnen und Beamte künftig per Verfügung der eigenen Behörde aus dem Dienst entfernt werden können. Bisher war dieses aus gutem Grund nur im Rahmen der Disziplinarklage und einem Richterspruch möglich.

„Das alles ist einfach nur noch unfassbar!“, empört sich Heiko Teggatz „zu einem Zeitpunkt, an dem meine Kolleginnen und Kollegen vor Einsatzlagen nicht mehr aus den Stiefeln kommen, setzen SPD, FDP und Grüne ihre Hetzjagd gegen Beamtinnen und Beamte munter fort. Das lässt tief blicken.“, so Teggatz weiter

Das Vertrauen in diese Ampelregierung ist damit zumindest aus Sicht der DPolG Bundespolizeigewerkschaft nachhaltig zerstört. "

https://twitter.com/DPolGBPOLG/status/1726172035246621150

Kuchensteuer am Schulbazar. Die jüngste Errungenschaft der EU im globalen Steuerwettbewerb. https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/backe-backe-kuchensteuer/

nur im Kopf
🧐 «Der Staat existiert gar nicht»

Der Unternehmer und Steuerberater Marc Schippke über das Konstrukt 'Staat' in der heutigen Zeit

Quelle:Marc Schippke

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@Staatssimulation

Neue Fälle @Prozessbeobachter

Ist das eigentlich verfassungsfeindlich?

Vorwurf von Lindners Top-Ökonom: Ampel war klar, dass Haushalt rechtswidrig ist https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/vorwurf-von-lindners-top-oekonom-ampel-war-klar-dass-haushalt-rechtswidrig-ist-86163636.bild.html?wtmc=twttr.shr

Nach dem Erdrutschsieg von Javier Milei in Argentinien wird wieder einmal über den Libertarismus diskutiert – da diskutiere ich gern mit …

Staatsgläubige – auch und gerade aus unserer Blase – fürchten sich vor einem minimalen oder einem libertären Staat ja nicht nur, weil sie nicht wissen, wer dann die „Straßen baut“, sondern auch, weil sie befürchten, dass dann jeder machen könnte, was er will, es also noch mehr Merkwürdigkeiten als heute geben würde.

Was Quatsch ist und was ich Euch nun am Beispiel der sogenannten „Transmenschen“ belegen werde, Freunde:

Was stört uns denn heute am Thema Geschlechtsidentität? Sind es die paar „Transmenschen“ selbst? Nö. Es ist deren mediale Präsens, die nicht im Verhältnis steht, die uns nervt; oder dass diese Leute Quotenplätze einnehmen, im Bundestag zum Beispiel; beim Frauensport mitmischen wollen (sofern sie Männer sind*); oder auch, dass die Gemeinschaft für ihre Verstümmelungsoperationen aufkommen muss.

Und nun kommt der Clou, Leute, nichts von all dem gäbe es in einem einem minimalen oder einem libertären Staat! N I C H T S !

Mediale Präsens: Gäbe so gut wie gar nicht, da Lobby-Arbeit (denn nichts anderes ist’s, was auf X usw. läuft) keinen Sinn ergeben würde. Niemand könnte sich beispielsweise für Gleichstellungsgesetze einsetzen, da im Markt kein Platz für so einen Nonsens ist.

Missbrauch von Quotenplätzen: Käme auch nicht vor, der Markt lehnt Quoten aus gutem Grund ab.

Männer im Frauensport: Da es keine Lobby gäbe, die Druck auf Sportverbände ausüben könnte, wäre auch dieses Problem gelöst.

„Schwanz ab“ auf Kosten der Allgemeinheit: Nope. Da es nur private Krankenversicherungen geben würde, die solche Fälle ausschließen würden, müssten die Betroffenen ihre Verstümmelungsoperationen selbst bezahlen.

Ihr seht also, Freunde, es gäbe nicht mehr Merkwürdigkeiten als heute, dafür weitaus weniger!

*Hab noch vom keinen „Transmann“ gehört, der sich unbedingt mit Männern messen will, ulkig, nicht wahr?

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Finds einfach so geil, wie die ganzen Systemmedien sowas schreiben, als wäre das irgendeine Horrormeldung.

Dabei wir so: 🥹

Mindestens genauso lustig ist auch, dass die ganzen „Autonomen“, die gegen die EZB gewettert haben, jetzt auf Seite des Staates stehen. Wer hat sich hier eigentlich wohin bewegt?

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"Lanz wollte wissen, warum Habeck nicht vorbereitet war auf das Urteil aus Karlsruhe. Habeck wich wieder aus. Lanz sagte, man hätte den Notstand ausrufen, die Schuldenbremse umgehen und das Geld bekommen können. Hat die FDP das verhindert? „Wir haben die Entscheidung gemeinsam als Regierung getroffen.“ Lanz wollte es genauer wissen: „Hat die FDP darauf bestanden?“ Habeck verwies auf einen Satz von Bundeskanzler Olaf Scholz und sagte: „Ich kann mich nicht mehr daran erinnern.“"

Habeck scholzt.

"Die Widerstandsfähigkeit Deutschlands müsse gestärkt werden, durch Subventionen, um mit USA und China technologisch mithalten zu können."

Ein Wirtschaftsminister, der ernsthaft glaubt, man könnte Widerstandsfähigkeit (er meint wohl "Wettbewerbsfähigkeit") mit Subventionen stärken, ist schon alleine deshalb untragbar.

Kleines Einmaleins der Ökonomie: Bei gleicher Qualität konkurriert man mit niedrigeren Preisen, die man durch niedrigere Kosten anbieten kann. Subventionen bedeuten mehr Schulden und/oder höhere Steuern. Beides ERHÖHT die Kosten für alle Nettosteuerzahler.

Auch wenn die Ampel irreführend Schulden als (Sonder-)Vermögen bezeichnet, sollte man wissen, dass man auf Schulden Zinsen zahlen und irgendwann tilgen muss. Die Marktteilnehmer antizipieren das natürlich und investieren gar nicht erst. Von all den anderen unnötigen Kosten durch Klimaplanwirtschaft, Regulierung und Bürokratie ganz zu schweigen.

https://www.berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-bei-markus-lanz-zur-schuldenbremse-ich-kann-mich-nicht-mehr-daran-erinnern-li.2161075

Lanz: "Eine Entscheidung hinter der Sie gestanden haben?"

Habeck (grinst): "Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht mehr daran erinnern."

Dem Scholz in der Aussage noch einen mitzugeben, hat was. Ich bin ja sehr für Humor, aber den meisten Deutschen dürfte das Lachen vergangen sein, während die Ampel ihre Zukunft verzockt...

Dieser Moment, wenn geschrieben wird, dass das Motiv unklar ist und dann im nächsten Satz das Motiv genannt wird.

​​Framing am Limit.

Über die vielen Buchbestellungen, die schon bei mir eingegangen sind, freue ich mich außerordentlich. 🥰😀🥰

Es ist einfach wunderbar, auf diese Art und Weise als Autorin direkten Kontakt zu seinen Lesern und Leserinnen zu haben!
Eine ganze Reihe an Vorbestellungen kommt übrigens auch aus der Schweiz! 😊

Natürlich stehen wir durch den Telegram-Kanal schon im Kontakt. Das Buch ist ja Ausdruck dieser Interaktion und stellt das dar, was wir gemeinsam errungen haben.

Durch die Bestellungen bekomme ich durch die Adressen auch vermehrt mit, welcher der Kreis meiner Leser ist. Kürzlich fragte mich jemand: "Aber das Homeschooling ist doch ziemlich elitär, oder?" - "Nein", antwortete ich, "meine Leser arbeiten unter anderem bei Nagel-Trockenbau, in der Landschaftspflege und bei Stahl- und Fassadenbau."

Ihr seid einfach großartig! Ihr habt das Homeschooling gewagt!!!

In meinem Buch spreche ich übrigens von "häuslichem Lernen" und "häuslicher Bildung", um den Graben zwischen Homeschooling und Freilernen zuzuschütten. In der Leseprobe spreche ich das schon an, wer das Buch zuende gelesen hat, wird es besser verstehen.

Das Buch bestellen

Wem es möglich ist, der möge bitte in der örtlichen Buchhandlung bestellen - gern auch bei den "Großen" wie Thalia & Co - und vielleicht auch immer wieder nachfragen ("Ist das Buch 'Bildung ohne Schule kann gelingen' schon da?"). Ich finde, der Titel macht neugierig und er SOLL auch neugierig machen: Buchhändler, Eltern, Lehrer usw.

https://homeschooling-wagen.org/bildung-ohne-schule-kann-gelingen/