Homburg zu dem Urteil:

"Demokratie: Zwei Wölfe und ein Schaf stimmen über das Abendessen ab (Mehrheitsprinzip).

Rechtsstaat: Das Schaf überlebt (Minderheitenschutz).

Nach den Grundrechten gibt das
BVerfG auch den Minderheitenschutz auf und bereitet einer Raubtier-Demokratie den Weg. Falls die AfD die absolute Mehrheit erringt, kann sie nach diesem Urteil alle Ausschussvorsitze und auch das gesamte Präsidium allein besetzen. Das finde ich nicht gut.

Mir sind Anstand und zivilisierte Umgangsformen wichtiger als politische Inhalte. In UK, das kein Verfassungsgericht hat, haben sich faire Verfahren über Jahrhunderte eingespielt. Bei uns gelingt das leider nicht. Das Bundesverfassungsgericht macht sich zum Büttel einer entgrenzten Herrscherelite."

Meine Antwort:

"Homburg hat recht. De facto ist es aber so, dass die AfD sogar sämtliche Vorsitze übernehmen wird müssen, um den Saustall aufzuräumen. Insofern danke für das Urteil. 😀"

„Deutschland droht Solarinfarkt

An sonnigen Tagen ist so viel Strom in der Leitung, wir wissen nicht, wohin damit"

Irgendwann fliegt die Sicherung raus." Um den Solarinfarkt zu verhindern, gibt es Maik Render zufolge zwei Möglichkeiten: "Vielleicht müssen wir sagen, dass wir PV nicht mehr dort bauen, wo schon ganz viel ist". Der N-Ergie-Chef kann sich allerdings auch Vorgaben für den Betrieb privater Solaranlagen vorstellen, etwa: Überschüssiger Strom darf nur zu bestimmten Zeiten ins Netz einspeist werden. "Man kann nicht immer nur fördern, sondern muss auch mal fordern".

https://n-tv.de/wirtschaft/Solarinfarkt-im-Klima-Labor-An-sonnigen-Tagen-ist-so-viel-Strom-in-der-Leitung-wir-wissen-nicht-wohin-damit-article25216440.html

Nancy Faeser, die de jure als Innenministerin zugleich Verfassungsministerin ist, delegitimiert fortlaufend das Grundgesetz. Sie ist definitiv nicht geeignet für das Amt eines Ministers, sondern in vielen Punkten selbst ein Fall für den Verfassungsschutz. Drei Jahre Amtszeit zeigen eine desaströse Bilanz.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bilanz-der-bundesinnenministerin

Im "besten Deutschland aller Zeiten" werden sogar die Erkältung-Medikamente knapp – und das im September.
So was gab es nicht mal im real existierenden Sozialismus.

Das Paul-Ehrlich Institut PEI wusste zur schlimmsten 2G Zeit, in welcher jeder zum Impfen genötigt werden sollte und wurde, NICHT, ob die sogenannten „Impfstoffe“ sicher sind, während Frau Buyx nun das Bundesverdienstkreuz erhält, aber eine massive öffentliche Antreiberin der „Impfkampagne“ war und somit gegen jede Ethik als Ethikratsvorsitzende agiert hat. Hier gibt es nichts miss zu verstehen.

Sie hat meine Einladung zu einem Gespräch über die Aufarbeitung unbeantwortet gelassen.
Wir werden eine ausführliche Zusammenfassung ihres Wirkens dann ohne ihre Stellungnahme veröffentlichen müssen.

Darauf freue ich mich. Und die Tausenden Impftoten stützen mich dabei.

Für mich ist das heute ein ganz schwarzer Tag. Die Szenen zum Fremdschämen im Thüringer Landtag zeigen: Die selbsternannten Guten sind zu jeder Schandtat und jedem Rechtsbruch bereit in dem Wahn, sie müssten alle vor einem neuen "Faschismus" retten. Und die Medien übernehmen dieses Narrativ mit glühenden Fahnen. Der Zweck heiligt für diese Ideologen, CDU, BSW und Journalisten eingeschlossen, alle Mittel. Dabei hätte uns die Geschichte genau das lehren müssen: Dass wir nie wieder zulassen, dass der Zweck alle Mittel heiligt. Dass im Namen des vermeintlich "Guten" Realität und Recht pervertiert werden. Die vermeintlich "Guten" agieren genau in der geistigen Tradition, die sie zu bekämpfen glauben. Und sie sind dabei so besessen, dass sie zu keiner Reflexion und Selbstkritik mehr in der Lage sind.

Merz konnte sich nie wirklich gegen Merkel durchsetzen – und das bis heute. Merz sagt doch tatsächlich: „Migration soll nicht Hauptthema im Wahlkampf werden.“ Das, was die Deutschen bewegt, sorgt – und was die Bürger zu 70 Prozent ablehnen, die fatale Merkel-Scholz-Migrationspolitik –, ist für Merz nicht das Hauptthema.

Lieber gratuliert der rückgratlose CDU-Mann der Verursacherin der unkontrollierten Massen- und Messereinwanderung, der FDJ-Frau, die Deutschland zu dem gemacht hat, was es heute ist, ein heruntergewirtschaftetes Land, herzlich zu ihrem 70. Geburtstag. Und betrachtet das noch als "Ehre".

Kein Wunder, dass der sog. Oppositionsführer Merz genauso unbeliebt ist wie Scholz, der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten.

Einen echten Neuanfang gibt es nur mit der AfD!

Prof. Stefan Homburg:
"Was geschah in Thüringen?
Laut Geschäftsordnung sollten Präsident und Vizepräsidenten gewählt werden.
CDU, "Bündnis Sahra Wagenknecht" und die "Linke" haben das verhindert.

Häufig gestellte Fragen:
1. Kann die Geschäftsordnung geändert werden, bevor das Präsidium gewählt ist? Nein, da der in § 1 normierte Ablauf eindeutig ist: Erst wird das Präsidium gewählt, danach können Gesetze, Geschäftsordnung usw. beschlossen werden.
2. Dürfen andere Fraktionen vorab Anträge zur Geschäftsordnung stellen? Durchaus, diese dürfen sich gemäß § 31 Abs. 3 aber nur auf die geschäftsordnungsmäßige Behandlung oder den Geschäftsplan beziehen, nicht auf Änderungen der Geschäftsordnung selbst.
3. Dürfen Fraktionen aus dem Präsidium herausgehalten werden? Nein, weil § 2 Abs. 2 vorschreibt, das jede Fraktion mit einem Mitglied im Präsidium vertreten sein muss. In diesem Punkt ist Thüringen vorbildlich. In Ländern wie Niedersachsen versorgen sich mache Fraktionen mit mehreren Präsidiumsposten, während andere Fraktionen gar keine erhalten.

Warum wollte die „Nationale Front” aus Union und Roten die Geschäftsordnung unbedingt vor der Wahl des Landtagspräsidenten ändern? Weil sie offenbar befürchteten, dass einige in ihren Reihen bei geheimer Wahl an demokratischen Traditionen festhalten.

Die Mehrheit des Thüringer Landtags hat heute eine Raubtier-Demokratie gestützt, bei der sich die Mehrheit alles nimmt und die Minderheit unterdrückt. Das könnte böse ins Auge gehen, wenn sich die Mehrheit ändert.

Ich unterstütze die demokratische Tradition, die auf Interessenausgleich und Kompromiss abzielt!"

Besonders bitter, wie das "Bündnis Sahra Wagenknecht" bei den unerträglichen Szenen im Thüringer Landtag in der Anti-AfD-Front nicht nur stramm Seite an Seite mit den etablierten Parteien mitmarschiert, sondern diese geradezu noch einpeitscht.
Wer das BSW gewählt hat, um einen Politikwechsel zu bekommen, wurde bitter betrogen: Er hat in Wirklichkeit eine Mischung aus SPD, CDU, Grüne und "Linke" im Schafspelz gewählt – eine Art Trojanisches Pferd. Vielleicht war das auch das Ziel der Parteigründung. Gut, dass die Maske schon vor der Bundestagswahl gefallen ist.

💥Irre, Irre, Irre!!!💥

Hier der Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs:

https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf

Und hier der letzte Absatz des Beschlusses:

"Aus alldem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags wie folgt zu verfahren ist:

1. Ernennung von vorläufigen Schriftführern.

2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

3. Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024.

4. Fortsetzung der Sitzung in der Reihenfolge der beschlossenen Tagesordnung."

Exakt das hat der Alterspräsident gerade gemacht und ist dabei von dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU unterbrochen worden:

Der Alterspräsident sagte zu Beginn des Tagesordnungspunktes 2:

„Ich setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführern …“

Quelle:
phoenix, https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc&t=12460s
Zeitmarke ab 03:27:44 (hh:mm:ss)

In diesem Moment fährt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU dazwischen und unterbricht den Alterspräsidenten bei der Amtshandlung, zu der er jetzt vom Verfassungsgerichtshof verpflichtet wurde.

Der Verwaltungsgerichtshof verpflichtet den Alterspräsidenten also zu etwas, was er gerade tun wollte.

Was ist hier los, in diesem Land? Das wirkt ja wirklich alles wie George Orwell. Die Tatsachen werden nicht mehr zur Kenntnis genommen. Es wird etwas anderes behauptet als tatsächlich passiert ist.

Das ist völlig gruselig.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

Öffentlich-rechtliche Desinformation, wie sie im Buche steht: "Durch Brände wurden in Essen 31 Menschen schwer verletzt", titelt der WDR.
Wer diese Brände gelegt hat – ein Syrer mit Machete – erfährt der eilige Leser nicht.
Wie dummdreist!
Und wir müssen dank Zwangsgebühren auch noch selbst dafür bezahlen, dass sie uns so manipulieren.

🔥"Ein Verbotsverfahren könnte zudem jetzt erheblich weniger erfolgreich sein als zu einem späteren Zeitpunkt. Denn ist der Antrag einmal vom Bundestag beschlossen, müssen die Nachrichtendienste sofort ihre Verbindungsleute in der Partei abziehen. "Staatsfrei" muss die Partei dann sein, also ohne jeden Zweifel aus sich selbst heraus rechtsextrem und nicht von staatlichen Akteuren beeinflusst." ‼️‼️‼️

Hahaha. Das ist ja interessant! Mit einem mal würden dann vermutlich die meisten Troublemaker verschwinden! Viel Glück mit der Strategie! 😂😂😂

Erklärung von Donald Trump auf Truthsocial zu den iranischen Angriffen gegen Israel:

"Die Welt brennt und gerät außer Kontrolle. Wir haben keine Führung, niemand regiert das Land. Wir haben einen nicht existierenden Präsidenten in Joe Biden und einen völlig abwesenden Vizepräsidenten Kamala Harris, die zu beschäftigt ist mit Spendensammlungen in San Francisco, einer Stadt, die sie und Gavin Newscum komplett zerstört haben, und gefälschte Fotooperationen inszenieren. Niemand hat das Sagen und es ist nicht einmal klar, wer verwirrter ist: Biden oder Kamala. Keiner hat eine Ahnung, was überhaupt los ist.

Als ich Präsident war, war der Iran völlig im Griff. Sie waren hungrig nach Bargeld, vollständig eingeschlossen und wollten verzweifelt einen Deal machen. Kamala hat sie mit amerikanischem Geld überschwemmt und seitdem exportieren sie Terror überall und entwirren den Nahen Osten.

Unter "Präsident Trump" hatten wir KEINEN KRIEG im Nahen Osten, KEIN KRIEG in Europa und Harmonie in Asien, keine Inflation, keine Afghanistan-Katastrophe. Stattdessen hatten wir Frieden. Jetzt wütet überall Krieg oder Kriegsgefahr, und die beiden Inkompetenten, die dieses Land regieren, führen uns an den Rand des dritten Weltkriegs. Du würdest Joe oder Kamala nicht trauen, einen Limonadenstand zu betreiben, geschweige denn die freie Welt anführen.

Es ist keine Überraschung, dass der Iran unbedingt Kamala Harris als Präsidentin will, denn sie wissen, dass sie Amerika ausnutzen können, solange sie an der Macht ist. Deshalb haben sie versucht, mich ins Visier zu nehmen.

Wenn ich das Sagen hätte, passiert der 7. Oktober nie, Russland/Ukraine nie, Afghanistan hat den Rückzug nie und Inflation kommt nie. Wenn ich gewinne, werden wir wieder Frieden in der Welt haben. Wenn Kamala noch 4 Jahre bekommt, geht die Welt in Rauch auf."


++++
Folgen Sie gerne auch meinem Kanal, mit ganz persönlichen Analysen und Kommentaren: https://t.me/stefanmagnet

Diesen offenen Brief von Herrn Kyrath an Özdemir sollte jeder lesen. Özdemir will jetzt (erst!) in der Migration umsteuern, weil nun auch seine Tochter von Migrantengewalt betroffen ist. Herr Kyrath ist der Vater von Ann-Marie, die in Brokstedt von einem dieser „Flüchtlinge“ mit 38 Messerstichen ermordet wurde. Sie war 17. Ihr Freund Danny war 19. Auch er starb. „Einzelfälle“, die Herrn Özdemir nicht zum Umdenken brachten. Herr Özdemir, antworten Sie! Herrn Kyrath- und uns allen!

https://www.achgut.com/artikel/warum_erst_jetzt_herr_oezdemir

Schilder in den Johanniter-Kliniken in Bonn, aus der Leserpost.
Im Essener Elisabeth-Krankenhaus wachen Security-Mitarbeiter rund um die Uhr über den Eingangsbereich, es gibt Einlasskontrollen.
Eine befreundete Ärztin erzählt mir, dass sie oft massiv unter Druck gesetzt wird von Angehörigen – fast immer von "Nicht länger hier Lebenden", um es mit Angela Merkel zu sagen. Früher kannte die Ärztin so etwas nicht.
Was ist nur aus diesem Land geworden?
Ich will das Deutschland zurück, in dem ich mich sicher fühlte, und in dem wir solche Schilder und solche Zustände undenkbar waren, und wir sie nur aus den Nachrichten aus anderen Ländern kannten.
Und ich will nicht in einem Land leben, in dem man diese Missstände nicht offen ansprechen darf, ohne Angst, dafür als "Nazi" diffamiert zu werden, und diskriminiert.

Sehr krasser Brief.

Erlangener hier, die dazu was sagen können?

https://www.nius.de/gesellschaft/traurig-nachdenklicher-brief-einer-besorgten-lehrerin-wir-fuehlen-uns-in-erlangen-nicht-mehr-zu-hause/392e5f25-a28c-4400-bcb7-372aa3a1b7ae

t.me/Rosenbusch

„In meiner Doktorarbeit analysierte ich fast 7500 Obduktionsfälle.

Im Herbst 2021 mehrten sich seltsame Krebsfälle
Im Herbst des Jahres 2021 bemerkte ich eine Veränderung beim Auftreten des Brustkrebses in meiner Routinearbeit im Krankenhaus. Ich sah häufiger als gewohnt Tumore jüngerer Patientinnen, oft zwischen 30 und 50 Jahre alt, und ich sah mehr aggressiv wachsende Tumore und somit größere Tumore. Es fanden sich gehäuft nicht nur ein, sondern mehrere Tumore gleichzeitig in einer Brust. Auch schien häufiger Brustkrebs in beiden Brüsten gleichzeitig aufzutreten. Dazu fiel mir auf, dass es bei früher vom Brustkrebs geheilten Patientinnen scheinbar mehr Rückfälle gab. Hier handelte es sich dann um sehr aggressives Tumorwachstum mit sehr rascher Tumorstreuung im ganzen Körper, welches wiederholt wenige Monate nach der Corona-Impfungauftrat.“

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-impfstoffe-pathologin-warnt-diese-mrna-technik-ist-nicht-ausreichend-getestet-li.2259438

🔥"Er riskiert sein Leben" - Prof. Philipp Bagus über Javier Milei

In diesem hochspannenden Interview habe ich mich mit Philipp Bagus, der in Madrid Ökonomie lehrt, darüber unterhalten, welche Möglichkeiten Argentiniens Präsident überhaupt hat, etwas zu verändern. Zum Beispiel haben wir die Frage diskutiert, warum er die Zentralbank nicht einfach abschafft.

📖 Sein Buch "Die Ära Milei – Argentiniens neuer Weg"

📺 Das Interview auf X, Odysee und Bitchute.