Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Budnesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Budnesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
t.me/TomLausen
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸
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Manuel Ostermann, 1.Stv.Bundesvorsitzender DPolG BPO, auf X:
"79 Messerdelikte pro Tag !
36 Sexualdelikte pro Tag!
595 Gewaltdelikte pro Tag!
Die Kriminalität in Deutschland geht durch die Decke. Nein, wir sind kein sicheres Land mehr. Hören wir bitte endlich auf scheinheilige Begründungen zu suchen. Wir brauchen Lösungen und keine Ausreden.
Die Migrationskrise ist eine Kriminalitätskrise und nichts anderes. Diese Krise gilt jetzt zu lösen."
"79 Messerdelikte pro Tag !
36 Sexualdelikte pro Tag!
595 Gewaltdelikte pro Tag!
Die Kriminalität in Deutschland geht durch die Decke. Nein, wir sind kein sicheres Land mehr. Hören wir bitte endlich auf scheinheilige Begründungen zu suchen. Wir brauchen Lösungen und keine Ausreden.
Die Migrationskrise ist eine Kriminalitätskrise und nichts anderes. Diese Krise gilt jetzt zu lösen."
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Forwarded from Beatrix von Storch
Wahlen müssen an der Wahlurne entschieden werden. Und nicht durch Entzug des passiven Wahlrechts durch die Justiz. Denn dann ist es politische Justiz, die die Menschen nicht akzeptieren. So gehen Rechtsstaat und Demokratie kaputt. Das kann niemand wollen.
Das gilt für Le Pen in Frankreich und auch für Georgescu in Rumänien.
Das gilt für Le Pen in Frankreich und auch für Georgescu in Rumänien.
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Forwarded from Beatrix von Storch
Forsa sieht die AfD bei 24%. Forsa! Nur noch einen Punkt (!) hinter der Union, die auf 25% sackt. 💪🏼💙
Die AfD wird bald stärkste politische Kraft in Deutschland sein. Der Grund ist klar: Die anderen Parteien haben sich entschieden, einen einzigen großen links-grünen Parteienblock zu bilden. Die AfD ist die einzige Alternative zur links-grünen Politik, die von der Mehrheit der Deutschen abgewählt worden ist. Ohne die AfD würde Deutschland praktisch aufhören, eine Demokratie zu sein, weil man keine Wahl mehr hat.
Die AfD wird bald stärkste politische Kraft in Deutschland sein. Der Grund ist klar: Die anderen Parteien haben sich entschieden, einen einzigen großen links-grünen Parteienblock zu bilden. Die AfD ist die einzige Alternative zur links-grünen Politik, die von der Mehrheit der Deutschen abgewählt worden ist. Ohne die AfD würde Deutschland praktisch aufhören, eine Demokratie zu sein, weil man keine Wahl mehr hat.
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Forwarded from Der Waldgang
Elon Musk kommentiert einen Tweet von Mike Benz:
(übersetzt mit Google):
"Wenn die radikale Linke bei einer demokratischen Abstimmung nicht gewinnen kann, missbraucht sie das Rechtssystem, um ihre Gegner einzusperren.
Dies ist ihr Standard-Spielbuch auf der ganzen Welt."
https://x.com/elonmusk/status/1906722265879683381
Mike Benz:
(übersetzt mit Google)
"Marine Le Pen in Frankreich, Bolsonaro in Brasilien, Imran Khan in Pakistan, Matteo Salvini in Italien, Donald Trump in Amerika, Calin Georgescu in Rumänien
Die strafrechtliche Verfolgung jedes populistischen Herausforderers ist ein Dolch im Herzen der Glaubwürdigkeit der Demokratie."
https://x.com/MikeBenzCyber/status/1906683059635695678
(übersetzt mit Google):
"Wenn die radikale Linke bei einer demokratischen Abstimmung nicht gewinnen kann, missbraucht sie das Rechtssystem, um ihre Gegner einzusperren.
Dies ist ihr Standard-Spielbuch auf der ganzen Welt."
https://x.com/elonmusk/status/1906722265879683381
Mike Benz:
(übersetzt mit Google)
"Marine Le Pen in Frankreich, Bolsonaro in Brasilien, Imran Khan in Pakistan, Matteo Salvini in Italien, Donald Trump in Amerika, Calin Georgescu in Rumänien
Die strafrechtliche Verfolgung jedes populistischen Herausforderers ist ein Dolch im Herzen der Glaubwürdigkeit der Demokratie."
https://x.com/MikeBenzCyber/status/1906683059635695678
AfD erstmals auf der 1!
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA im Auftrag von Bild am Sonntag: CDU/CSU 24 % | AfD 24 % | SPD 16 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | BSW 4 % | FDP 4 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: https://wahlrecht.de/umfragen/
➤ Verlauf: https://wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA im Auftrag von Bild am Sonntag: CDU/CSU 24 % | AfD 24 % | SPD 16 % | GRÜNE 11 % | DIE LINKE 11 % | BSW 4 % | FDP 4 % | Sonstige 6 %
➤ Übersicht: https://wahlrecht.de/umfragen/
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Forwarded from 1984 – Das Magazin
Was Ipsos (eines der größten Markt- und Meinungsforschungsunternehmen der Welt) sagt:
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AfD stärkste Partei Deutschlands! Quelle
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ein Höhepunkt der Angstpornos zwischen 2020 und 2022 war oftmals der Hinweis auf eine drohende Triage mit Corona-Patienten, die freilich niemals stattgefunden hat.
Heute gibt es Triage und niemanden interessiert es.
Was wäre hier los, wenn die Tagesschau nun allabendlich vom “drohenden Notruf-Kollaps” berichten und dazu noch ein paar Schuldige benennen würde? Denn die gibt es auch.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-03/rettungsdienst-personalmangel-finanzierung-bjoern-steiger-stiftung-verfassungsbeschwerde
t.me/Rosenbusch
Heute gibt es Triage und niemanden interessiert es.
Was wäre hier los, wenn die Tagesschau nun allabendlich vom “drohenden Notruf-Kollaps” berichten und dazu noch ein paar Schuldige benennen würde? Denn die gibt es auch.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-03/rettungsdienst-personalmangel-finanzierung-bjoern-steiger-stiftung-verfassungsbeschwerde
t.me/Rosenbusch
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Fatale Vorgaben im schwarz-roten Koalitionsvertrag:
"Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine Digitale Identität."
=> Die totale Überwachungsgesellschaft wird sich über diese VERPFLICHTEND zu nutzenden (!) Werkzeuge durchsetzen lassen. Roland Baader dazu: "[Nur] Freiwilligkeit ist die Essenz der Freiheit"!
"Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine Digitale Identität."
=> Die totale Überwachungsgesellschaft wird sich über diese VERPFLICHTEND zu nutzenden (!) Werkzeuge durchsetzen lassen. Roland Baader dazu: "[Nur] Freiwilligkeit ist die Essenz der Freiheit"!
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ein rechtsstaatliches Verfahren im besten Deutschland aller Zeiten:
„Bis Ende Januar war Ursula Redler Oberstaatsanwältin in Bamberg. In ihrer Zeit initiierte die Behörde die „Schwachkopf“-Razzia bei Stefan Niehoff und beantragte nun einen Strafantrag gegen ihn. Nur wenige Tage später wechselte Redler an das Amtsgericht, das den Strafantrag absegnete.“
https://apollo-news.net/niehoff-strafbefehl-chefin-des-zustaendigen-amtsgerichts-leitete-zuvor-staatsanwaltschaft-waehrend-schwachkopf-razzia/
t.me/Rosenbusch
„Bis Ende Januar war Ursula Redler Oberstaatsanwältin in Bamberg. In ihrer Zeit initiierte die Behörde die „Schwachkopf“-Razzia bei Stefan Niehoff und beantragte nun einen Strafantrag gegen ihn. Nur wenige Tage später wechselte Redler an das Amtsgericht, das den Strafantrag absegnete.“
https://apollo-news.net/niehoff-strafbefehl-chefin-des-zustaendigen-amtsgerichts-leitete-zuvor-staatsanwaltschaft-waehrend-schwachkopf-razzia/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Mariella Mandurino, 30.01.2025:
„Ich habe Angst vor einem Deutschland, das womöglich bald mit der AfD regiert wird.“
Mariella Mandurino, 15.04.2025:
„Ich habe Angst, in Berlin in die U-Bahn zu steigen.“
„Ich habe Angst vor einem Deutschland, das womöglich bald mit der AfD regiert wird.“
Mariella Mandurino, 15.04.2025:
„Ich habe Angst, in Berlin in die U-Bahn zu steigen.“
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Forwarded from Manfred Lehmann
Zu Zeiten der Bonner Republik war Deutschland ein Musterbeispiel für Sicherheit im öffentlichen Raum, für einen funktionierenden Rechtsstaat und für Wohlstand. Deshalb sind seit den 90er Jahren viele Polen hier eingewandert. Inzwischen, insbesondere seit 2015, haben diese Verhältnisse sich ins Gegenteil verkehrt. Sollten die Polen deshalb wieder abwandern, wäre das ein erheblicher Verlust für die Wirtschaft. Dem Problem würde die Partei dann durch eine weitere Forcierung der Zuwanderung aus den OIC-Staaten begegnen.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/vom-wunderland-zum-sorgenkind-warum-polnische-migranten-deutschland-wieder-verlassen-li.2312501
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/vom-wunderland-zum-sorgenkind-warum-polnische-migranten-deutschland-wieder-verlassen-li.2312501
Forwarded from Beatrix von Storch
AfD erstmals nun auch bei Forsa (!) stärkste Kraft in Deutschland. 26%. Einen Punkt vor der Union. Und die 15%-SPD will uns verbieten?! Ihr seid keine „Demokraten“, sondern offene Demokratiefeinde.
👍1
Forwarded from Beatrix von Storch
„Fast 150.000 offene Haftbefehle in Deutschland: 88,3 Prozent der Gesuchten sind Ausländer.“ Ich fürchte, solche Nachrichten fallen bald unter „Hass-Kriminalität“ und werden dann härter geahndet als die Gruppenvergewaltigung Minderjähriger. Es ist alles nur noch unerträglich.
🤡5💯3
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Friedrich Merz🤪:
„Das ist unser Team für Deutschland: Die Besten für unser Kabinett. Die Besten für unser Land.“
„Karin Prien: Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (des.)“
Karin Prien >>>
„Das ist unser Team für Deutschland: Die Besten für unser Kabinett. Die Besten für unser Land.“
„Karin Prien: Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (des.)“
Karin Prien >>>
Forwarded from COMPACT-Magazin
Media is too big
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Impf-Irre wird Merz' neue Gesundheitsministerin! 😡
👉 Wir haben nichts vergessen. Diese Frau ist untragbar, Karl Lauterbach 2.0. 🤢
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
👉 Wir haben nichts vergessen. Diese Frau ist untragbar, Karl Lauterbach 2.0. 🤢
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin
🤮4
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
EIN ERSCHÜTTERNDER FALL AUS SPANIEN
Liebe Community,
Der WDR berichtete gestern (30.4.2025) über einen tragischen Fall: Ein deutsches Paar hatte seine drei Kinder seit Dezember 2021 nicht mehr aus dem Haus, ja nicht einmal in den zum Haus gehörenden Garten gelassen. Und die Kinder mussten im Haus Maske tragen. Die spanischen Behörden haben die Kinder mittlerweile in Obhut genommen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/kinder-eingesperrt-spanien-corona-100.amp
Wenn dieser Bericht stimmt, wirft er ein Schlaglicht darauf, was Angstpropaganda mit Menschen machen kann. Gewiss: Die Behörden machten dem Bericht zufolge zunächst keine Angaben, warum die Kinder so lange eingesperrt worden waren. Aber allein die Tatsache, dass die Kinder im Haus Maske tragen mussten und die Eltern sogar noch von den Beamten bei der Razzia in ihrem Haus verlangten, eine Maske aufzusetzen, scheint doch recht deutlich zu machen, dass hysterische Angst vor SARS CoV-2 beim Verhalten der Eltern Pate gestanden haben muss.
Unplausibel erscheint diese Erklärung jedenfalls nicht. Prof. Dr. Michael Tsokos, früher Pathologe in der Charité, berichtete bereits im Oktober 2020 von Menschen, die seit Beginn des Lockdowns ihr Haus nicht mehr verließen und dann in ihren eigenen Häusern und Wohnungen starben - „mit Gasmasken und Astronauten-Nahrung vorbereitet, die auch keiner vermisst hat“ (Merkur vom 12.10.2020, https://www.merkur.de/deutschland/coronavirus-deutschland-rechtsmediziner-tsokos-lockdown-zahlen-infizierte-ndr-zr-90060965.html).
Die Autoren des Panik-Papiers aus dem Bundesinnenministerium, wonach maximale Angsterzeugung die leitende Strategie für die Risikokommunikation sein sollte, und sämtliche Journalisten, die sich eifrig an dieser Angsterzeugung beteiligt haben, tragen an solchen Fällen mindestens eine moralische Mitschuld. Ob auch eine juristische Mitschuld festgestellt werden kann, wird noch zu prüfen sein.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Der WDR berichtete gestern (30.4.2025) über einen tragischen Fall: Ein deutsches Paar hatte seine drei Kinder seit Dezember 2021 nicht mehr aus dem Haus, ja nicht einmal in den zum Haus gehörenden Garten gelassen. Und die Kinder mussten im Haus Maske tragen. Die spanischen Behörden haben die Kinder mittlerweile in Obhut genommen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/kinder-eingesperrt-spanien-corona-100.amp
Wenn dieser Bericht stimmt, wirft er ein Schlaglicht darauf, was Angstpropaganda mit Menschen machen kann. Gewiss: Die Behörden machten dem Bericht zufolge zunächst keine Angaben, warum die Kinder so lange eingesperrt worden waren. Aber allein die Tatsache, dass die Kinder im Haus Maske tragen mussten und die Eltern sogar noch von den Beamten bei der Razzia in ihrem Haus verlangten, eine Maske aufzusetzen, scheint doch recht deutlich zu machen, dass hysterische Angst vor SARS CoV-2 beim Verhalten der Eltern Pate gestanden haben muss.
Unplausibel erscheint diese Erklärung jedenfalls nicht. Prof. Dr. Michael Tsokos, früher Pathologe in der Charité, berichtete bereits im Oktober 2020 von Menschen, die seit Beginn des Lockdowns ihr Haus nicht mehr verließen und dann in ihren eigenen Häusern und Wohnungen starben - „mit Gasmasken und Astronauten-Nahrung vorbereitet, die auch keiner vermisst hat“ (Merkur vom 12.10.2020, https://www.merkur.de/deutschland/coronavirus-deutschland-rechtsmediziner-tsokos-lockdown-zahlen-infizierte-ndr-zr-90060965.html).
Die Autoren des Panik-Papiers aus dem Bundesinnenministerium, wonach maximale Angsterzeugung die leitende Strategie für die Risikokommunikation sein sollte, und sämtliche Journalisten, die sich eifrig an dieser Angsterzeugung beteiligt haben, tragen an solchen Fällen mindestens eine moralische Mitschuld. Ob auch eine juristische Mitschuld festgestellt werden kann, wird noch zu prüfen sein.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
www1.wdr.de
Horror in Spanien: Deutsches Ehepaar sperrte Kinder seit Corona ein
Die spanische Polizei hat drei Kinder eines deutschen Ehepaares befreit, die seit der Corona-Pandemie zu Hause eingesperrt waren.
👍6
Forwarded from reitschuster.de
Wenn jemand wie Maaßen, der jahrelang Zugang zu den vertraulichsten Akten und Gesprächspartnern hatte, so was über Merkel und Stasi/KGB andeutet, ist das keine Spekulation. Es ist eine juristisch wasserdicht verpackte Bombe. Für alle, die zwischen den Zeilen lesen können
👍9❤1