🚨🔎 Compact-Verbot: Vereinsgesetz überhaupt anwendbar?

Ist ein solches faktisches Medienverbot über das Vereinsrecht zulässig?

Es ist abzusehen, dass Antifa-Ministerin Nancy Faeser mitsamt ihrer Zensur-Keule in den Abgrund stürzt.

Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Denn alles, was sie dem COMPACT-Magazin vorwirft, ist laut Bundesverfassungsgericht erlaubt. Zwei Top-Juristen zerpflücken in diesem Beitrag das heute erfolgte Verbot der Publikation.

👉Faeser begründet das Verbot damit, dass “Compact” ein “zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene” sei. Es ist laut der Mitteilung auf § 3 Abs. 1 Vereinsgesetz (VereinsG) i.V.m. Art. 9 Abs. 2 Grundgesetz (GG) gestützt.

👉 Gemäß Art. 9 Abs. 2 GG sind solche Vereinigungen verboten,b“deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten”.

Fraglich ist, ob das VereinsG hier überhaupt anwendbar ist. Denn im Gegensatz zum Vereinsrecht liegt die Gesetzgebungskompetenz für das Presserecht nicht beim Bund, sondern bei den Ländern.

Rechtsprofessor Christoph Gusy (Universität Bielefeld) äußert gegenüber LTO Bedenken, dass mangels Gesetzgebungskompetenz das Vereinsrecht ein solches Presseverbot nicht tragen könne. Er betont, dass § 3 VereinsG eine Schrankenregelung zur Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG), nicht aber zur Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) sei.

❗️Klar ist, dass das BMI die Voraussetzungen für ein Verbot anhand einzelner Publikationen genau belegen muss. Auf welche Beiträge das BMI das Verbot genau stützt, ist bislang nicht bekannt.

Textquelle 👇
https://www.anonymousnews.org/meinung/stuerzt-faeser-ueber-zensur-keule-compact-verbot-ist-rechtswidrig/

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Schachmatt!
🤡 Die Argumente der Tagesthemen, die für ein Compact-Verbot sprechen

👉 Da ist man natürlich platt - was soll man da noch entgegnen, wenn die Argumente abgefeuert werden wie Salven eines Maschinengewehrs?

Danke storymakers, herrlich!

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lol
😷 Biden hat Corona und keine Sau trägt eine Maske
(🇩🇪 dt. Untertitel)

LIVE-Bilder Bidens während er krank in die Air Force One steigt

👉 Der 82-jährige Biden trägt trotz Corona-Erkrankung keine Maske und sein gesamter Stab auch nicht. 🤡

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Zombie-TV
🤦🏻‍♂️ Wann löscht sich ZDF endlich?

Die Desinformation hat ein Level erreicht, wo alles egal ist - alles gesagt werden kann, weil ohnehin alles Schall und Rauch ist.

Danke ArgoNerd

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alle angelogen, Affären mit Journalisten erfunden
🙃 Österreichische Skandal-Nudel der Grünen zieht ins EU-Parlament - ZDF verschweigt alle Aufreger komplett

In Österreich dominierte die junge Lena Schilling der Grünen monatelang die Schlagzeilen - nicht nur - der Boulevard-Blätter.
Es war alles mega-peinlich am Ende weil alles aufflog und sie sich für eine ausgedachte Affäre mit einem Journalisten entschuldigte.
Sie hasse die Grünen und wolle nach der EU-Wahl austreten hat ihr auch nicht geholfen, lol

Naja, all das hat der ZDF nicht mitbekommen.
Gut dass der ÖRR Blog nachhelfen kann

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"Verzieh dich Ursula!"
😳 Rumänische Abgeordnete wird nach lautstarken Protest gegen Von der Leyen aus EU-Parlament geschmissen

vor der Abstimmung zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten

🗣 "Ich habe das Recht zu sprechen - ich wurde von den Rumänen dazu gewählt!"
🗣 "Verzieh dich Ursula!"

Die meisten Vertreter ihrer jeweiligen Schafsherde buhen die Dame aus, die offensichtlich als Einzige Courage zeigt.
Das zeigt sehr gut, dass 90% der Menschen entweder ignorant oder korrupt oder beides sind.

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Kilez More bringt es auf den Punkt 👌

Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Unfassbar - dann wisst ihr Bescheid was Ihr von den Menschen im EU-Parlament halten könnt…

🙈🙈🙈

Quelle

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EILMELDUNG: Weltweiter IT-Ausfall: Flughäfen, Airlines, Banken

Mehrere globale Institution kämpfen derzeit mit dem Ausfall ihrer IT-Systeme. Betroffen sind unter anderem Airlines, Flughäfen und Banken.

Update: Erste Meldungen sprechen von einem fehlerhaften Update der Sicherheitsfirma Crowdstrike, das betroffene PCs und Server in eine Wiederherstellungs-Bootschleife schickt und so das Funktionieren der Computer unmöglich macht.

Quelle

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Laut Wizz-Air sind ALLE Airlines von dem IT-Ausfall betroffen

"Potenzielle Unterbrechungen werden aufgrund des anhaltenden Ausfalls des globalen IT-Systems eines Drittanbieters erwartet.
Wie alle Fluggesellschaften steht auch Wizz Air vor extremen technischen Herausforderungen durch den Ausfall der globalen IT-Systeme von Drittanbietern. Die Kunden von Wizz Air müssen damit rechnen, dass es im gesamten Netzwerk zu Unterbrechungen kommen kann und die Dienste der Website und der mobilen Anwendungen vorübergehend nicht verfügbar sind.
Die folgenden Online-Dienste sind derzeit nicht verfügbar:
- Wizz Air Website & mobile Anwendung;
- Buchungssystem;
- Online Check-in System und Anzeige der Bordkarte;
- Contact Centres - neue Reservierungen und Änderungen an bestehenden Reservierungen;
Während des Ausfalls ist ein kostenloser Check-in am Flughafen möglich.
Daher raten wir den Fluggästen, mindestens 3 Stunden vor der geplanten Abflugzeit am Flughafen einzutreffen, damit genügend Zeit für die Abfertigung, die Sicherheitskontrolle und die
flughafenspezifische Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen. Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis, während wir mit den Auswirkungen des globalen IT-Systemausfalls umgehen. Das Team von Wizz Air unternimmt alles, um die Beeinträchtigungen für unsere Kunden so gering wie möglich zu halten."

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auch Nachrichtenredaktionen betroffen
📺 SkyNews zeigt weltweite Auswirkungen des IT-Ausfalls
(🇩🇪 dt. Untertitel)

Es wird einem kleinen Programm namens Crowdstrike die Schuld gegeben.
Hacks werden derzeit noch ausgeschlossen.

Es passt sehr gut in die Prognosen von Klaus Schwab: Cyber Polygon:
👁 Klaus Schwab wird mit seinem WEF federführend im Juni/Juli das Event "Cyber Polygon 2021" durchführen.
‼️KOMPLETTER INTERNETAUSFALL: CYBER-POLYGON 2021 - GEPLANTES EVENT VOM WEF‼️
Rückt ein Blackout näher?

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DAS WIRKSPEKTRUM VON ARTEMISIA ANNUA SOLLTEST DU KENNEN 💚

🌿 Artemisia Annua ist seit Jahrtausenden bekannt.
Der einjährige Beifuß wird als die “Mutter aller Heilkräuter” bezeichnet. 

Artemisia gegen Krebs & Diabetes - Neueste Erkenntnisse der Forschung 🔬

Dass Artemisia annua auch gegen Krebs hilft & in der Diabetes-Therapie eingesetzt werden kann, fanden Forscher des Rudolf-Virchow-Zentrums der Universität Würzburg der Uni Würzburg heraus.
Die Wissenschaftler erforschten die Wirkung von Artemisin auf molekularer Ebene.

✳️ Im Ergebnis hat Artemisin, Bestandteil des einjährigen Beifuß (Artemisia annua) das Potenzial, gegen Krankheiten wie:

🌱 Krebs
🌱 Diabetes
🌱 Alzheimer
🌱 Schizophrenie
🌱 Epilepsie
zu helfen.

📍Zur Studie

👉 Reine-Qualität: Artemisia – Einjähriger Beifuß
🎁 10% Code: rabbit

wie authentisch
🖐 Interessantes, 'total natürliches' Hand-Symbol kurz vor Berichterstattung über IT-Ausfall

Bevor bei SkyNews in Australien über den IT-Ausfall berichtet wurde, machte die Moderatorin diese äußerst eigenartige Geste.

👉 Vielleicht ein geheimer, verspäteter Geburtstagsgruss an Angela Merkel, oder doch was Anderes?

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