Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Maskenpflicht im Einzelhandel als Hausrecht❗️
https://t.me/RASattelmaier
Erste Einzelhandelskette erklärt, die Maskenpflicht beizubehalten.
Ab dem 2.April fallen in vielen Bundesländern Maßnahmen weg. Darunter auch die Maskenpflicht im Einzelhandel.
Dann kann er Einzelhandel im Rahmen des Hausrechts entscheiden, ob weiterhin die Maske zu tragen ist.
Das Unternehmen „KiK“ (Kunde ist König 🤣) wird hiervon Gebrauch machen.
Andere Ketten wie Saturn oder Rewe werden keine Masken mehr verlangen.
(Quelle 👉 bild.de)
Grundsätzlich ist die Ausübung des Hausrechts hinsichtlich einer Maskenpflicht als Zugangsvoraussetzung in Einzelhandel rechtlich möglich. Einschränkungen könnte es höchstens bei Unternehmen des täglichen Bedarfs wie z.B. Lebensmittelmärkte geben. Hier könnte nach dem Prinzip der Drittwirkung von Grundrechten eine Ausnahme gelten. Aber das ist reine Rechtstheorie. Die Abstimmung darüber muss vor den Geschäften stattfinden.
Denn:
Jeder hat natürlich die Möglichkeit, Geschäfte zu meiden, die weiterhin eine Maskenpflicht durchsetzen.
Die Einzelhändler werden sicher schnell merken, dass sie Kunden verlieren und sich hier auf einem rein ideologischen Weg befinden.
Und wenn es ans Geld geht, lassen Wirtschaftsunternehmen derartig ideologische Grundsätze dann ganz schnell wieder fallen.
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Erste Einzelhandelskette erklärt, die Maskenpflicht beizubehalten.
Ab dem 2.April fallen in vielen Bundesländern Maßnahmen weg. Darunter auch die Maskenpflicht im Einzelhandel.
Dann kann er Einzelhandel im Rahmen des Hausrechts entscheiden, ob weiterhin die Maske zu tragen ist.
Das Unternehmen „KiK“ (Kunde ist König 🤣) wird hiervon Gebrauch machen.
Andere Ketten wie Saturn oder Rewe werden keine Masken mehr verlangen.
(Quelle 👉 bild.de)
Grundsätzlich ist die Ausübung des Hausrechts hinsichtlich einer Maskenpflicht als Zugangsvoraussetzung in Einzelhandel rechtlich möglich. Einschränkungen könnte es höchstens bei Unternehmen des täglichen Bedarfs wie z.B. Lebensmittelmärkte geben. Hier könnte nach dem Prinzip der Drittwirkung von Grundrechten eine Ausnahme gelten. Aber das ist reine Rechtstheorie. Die Abstimmung darüber muss vor den Geschäften stattfinden.
Denn:
Jeder hat natürlich die Möglichkeit, Geschäfte zu meiden, die weiterhin eine Maskenpflicht durchsetzen.
Die Einzelhändler werden sicher schnell merken, dass sie Kunden verlieren und sich hier auf einem rein ideologischen Weg befinden.
Und wenn es ans Geld geht, lassen Wirtschaftsunternehmen derartig ideologische Grundsätze dann ganz schnell wieder fallen.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from reitschuster.de
Die Pandemie ist vorbei – unbemerkt.
Lauterbach und das RKI lassen trotzdem nicht von ihrem Kurs ab.
Bislang sind mit steigenden Corona-Infektionszahlen auch die Todeszahlen gestiegen. Seit Beginn dieses Jahres fallen die Todeszahlen zum ersten Mal bei gleichzeitig steigenden Infektionszahlen: Der Weg in die Endemie hat begonnen. Von Dr. Friederike Kleinfeld. https://reitschuster.de/post/das-robert-koch-institut-und-die-omikron-endemie/
Lauterbach und das RKI lassen trotzdem nicht von ihrem Kurs ab.
Bislang sind mit steigenden Corona-Infektionszahlen auch die Todeszahlen gestiegen. Seit Beginn dieses Jahres fallen die Todeszahlen zum ersten Mal bei gleichzeitig steigenden Infektionszahlen: Der Weg in die Endemie hat begonnen. Von Dr. Friederike Kleinfeld. https://reitschuster.de/post/das-robert-koch-institut-und-die-omikron-endemie/
reitschuster.de
Die Pandemie ist vorbei – unbemerkt Lauterbach und das RKI lassen trotzdem nicht von ihrem Kurs ab
Bislang sind mit steigenden Corona-Infektionszahlen auch die Todeszahlen gestiegen. Seit Beginn dieses Jahres fallen die Todeszahlen zum ersten Mal bei gleichzeitig steigenden Infektionszahlen: Der Weg in die Endemie hat begonnen. Von Dr. Friederike Kleinfeld.
Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Die Preise für Energie, Lebensmittel, Sprit etc. steigen massiv an und was macht die Bundesregierung❓
Erstmal eine satte Erhöhung der Amtsbezüge abkassieren...
#dasVolkzuerst
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
War zu erwarten... 🤦♂
#Asyltourismus #Grenzenschließen
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Zu den gegen Rußland verhängten Sanktionen gehört nicht allein die Abkoppelung vom internationalen Bankensystem SWIFT, sondern auch das „Einfrieren“ der russischen Devisenreserven, sofern sie sich im Ausland befinden. Deren Gesamthöhe war zum Jahresende 2021 ca. 630 Milliarden US-Dollar (ein bißchen weniger als 600 Milliarden Euro), und vom „Einfrieren“ ist ungefähr die Hälfte betroffen.
Eine Reaktion der Präsidenten der Russischen Föderation auf diesen Piratenakt ist, daß ab Donnerstag, dem 31. März, russisches Erdgas nur noch gegen Zahlung in Rubel geliefert werden soll.
„Der Westen“ – oder richtiger: seine politischen Vertreter – schreit natürlich Zeter und Mordio; das sei Vertragsbruch!...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/wenn-der-rubel-nicht-mehr-rollt/
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Eine Reaktion der Präsidenten der Russischen Föderation auf diesen Piratenakt ist, daß ab Donnerstag, dem 31. März, russisches Erdgas nur noch gegen Zahlung in Rubel geliefert werden soll.
„Der Westen“ – oder richtiger: seine politischen Vertreter – schreit natürlich Zeter und Mordio; das sei Vertragsbruch!...
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Forwarded from Freie Sachsen
Herzmuskelentzündung als Massenphänomen: Alles nur Zufall?
Merkwürdige Dinge gehen seit gut einem Jahr vor sich: Immer öfter brechen Spitzensportler plötzlich zusammen, junge Männer klagen massenhaft über Herzprobleme. Und selbst die Massenmedien können diese auffällige Häufung nicht mehr verschweigen. Die Herzmuskelentzündung scheint zur neuen Volkskrankheit zu werden.
Statistiken, wie Herzmuskelentzündung und Impfstatus zusammenhängen, gibt es bisher kaum. Sie sind wohl auch nicht gewollt: Zu groß dürfte die Verunsicherung über die Ergebnisse sein, die nahe liegen. Immerhin: Langsam Tasten sich mehr Menschen an das brisante Thema heran!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Merkwürdige Dinge gehen seit gut einem Jahr vor sich: Immer öfter brechen Spitzensportler plötzlich zusammen, junge Männer klagen massenhaft über Herzprobleme. Und selbst die Massenmedien können diese auffällige Häufung nicht mehr verschweigen. Die Herzmuskelentzündung scheint zur neuen Volkskrankheit zu werden.
Statistiken, wie Herzmuskelentzündung und Impfstatus zusammenhängen, gibt es bisher kaum. Sie sind wohl auch nicht gewollt: Zu groß dürfte die Verunsicherung über die Ergebnisse sein, die nahe liegen. Immerhin: Langsam Tasten sich mehr Menschen an das brisante Thema heran!
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Die heutige Gesellschaft...
#CoronaGesellschaft
#NurdiedümmstenKälberwählenihreMetzgerselber
#Maskenfrei #Maskerunter
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Forwarded from Freie Sachsen
Impfpflicht ab 18 Jahren gekippt - aber 50+ soll kommen. Unser Widerstand wirkt und darf nicht nachlassen!
Wie soeben bekannt wurde, macht die Ampel-Regierung einen Rückzieher, die Impfpflicht ab 18 wird nicht eingeführt. Stattdessen soll es jetzt eine Impfpflicht ab 50 Jahren geben. Das ist natürlich genauso wenig hinzunehmen und gegen jede Form einer Impfpflicht muss es Widerstand geben!
Aber es zeigt: Das Establishment hat Angst und setzt, wie bei der Impfpflicht in Medizin und Pflege, auf die Scheibchen-Taktik. Das dürfen wir Bürger jedoch nicht hinnehmen, Protest und Widerstand lautet weiter das Gebot der Stunde!
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Wie soeben bekannt wurde, macht die Ampel-Regierung einen Rückzieher, die Impfpflicht ab 18 wird nicht eingeführt. Stattdessen soll es jetzt eine Impfpflicht ab 50 Jahren geben. Das ist natürlich genauso wenig hinzunehmen und gegen jede Form einer Impfpflicht muss es Widerstand geben!
Aber es zeigt: Das Establishment hat Angst und setzt, wie bei der Impfpflicht in Medizin und Pflege, auf die Scheibchen-Taktik. Das dürfen wir Bürger jedoch nicht hinnehmen, Protest und Widerstand lautet weiter das Gebot der Stunde!
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Die Impfpflicht ab 18 Jahren scheint (vorerst) gescheitert zu sein 👍
Das ist ganz klar der Verdienst der ganzen #CoronaProteste und dem massiven #Widerstand auf der Straße❗️
Doch auf dem Erfolg darf sich jetzt nicht ausgeruht werden.
Der Protest muss ebenso gegen jede andere Form der Impfpflicht und vorallem auch gegen die #CoronaMaßnahmen fortgeführt werden.
Gemeinsam gegen die #CoronaDiktatur‼️
#CoronaMaßnahmenbeenden
#freieImpfentscheidung
#GegeneineImpfpflicht
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Das ist ganz klar der Verdienst der ganzen #CoronaProteste und dem massiven #Widerstand auf der Straße❗️
Doch auf dem Erfolg darf sich jetzt nicht ausgeruht werden.
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... das ist kein #Aprilscherz 😉
Heute geht der #RheinErftKreis in #Hürth spazieren... also #rausaufdieStraße und unterstützt den Protest 💪
#NRW #CoronaProtest
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Das Saarland hat sein neues Landesparlament gewählt.
Die gute Nachricht vorweg: Sowohl die Grünen, Die Linke als auch die FDP haben es nicht in das Parlament geschafft und scheitern an der 5 Prozenthürde. Auch die CDU hat massiv an Stimmen verloren...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/die-rote-saar/
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Nachdem gestrigen Urteil für #UrsulaHaverbeck kann unsere Antwort nur #SOLIDARITÄT lauten‼️
#LasstUrsulaHaverbeckinRuhe
#SolidaritätmitUrsulaHaverbeck
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Ursprünglich sollten bereits am 20. März 2022 die meisten Corona-Maßnahmen wegfallen.
Doch wie so oft kam es nicht dazu. Die Bundesländer bekamen eine Übergangsfrist bis zum 2. April 2022. In dieser Zeit wurden alle Maßnahmen beibehalten.
Einige Bundesländer baten daraufhin um eine erneute Fristverlängerung dieser Übergangszeit. Zum Glück wurde dieses Anliegen jedoch abgelehnt.
Ab 2. April 2022 müssten demnach nun keine Corona-Maßnahmen mehr gelten – doch falsch gedacht!...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/die-bundesrepublik-im-regel-chaos/
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Doch wie so oft kam es nicht dazu. Die Bundesländer bekamen eine Übergangsfrist bis zum 2. April 2022. In dieser Zeit wurden alle Maßnahmen beibehalten.
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Ab 2. April 2022 müssten demnach nun keine Corona-Maßnahmen mehr gelten – doch falsch gedacht!...
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
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Forwarded from 1. Mai Dortmund
Am 30. April findet im Raum Dortmund die Fortsetzung des „Fortress Europe“ Kongresses statt.
Kameraden und Freunde aus ganz Europa, genauer gesagt aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien, der Schweiz, Frankreich und Tschechien treffen sich um sich zu vernetzen und auszutauschen.
„In Zeiten von multikulturellen Verwerfungen, der Zerstörung völkischer Identitäten und antinationalen Bestrebungen der Globalisten, ist es für uns europäische Nationalisten umso wichtiger, zusammenzuhalten. Der Kampf, den wir führen, ist essentiell für jedes stolze, freie und weiße europäische Volk. Zusammenhalt ist die Devise, geeint in der Festung Europa. Gegen den großen Austausch!
Nähere Informationen diesbezüglich erhaltet ihr bei den Aktivisten aus Dortmund über die gewohnten Kanäle!
Aktuelle Infos zur Demo:
➡️ https://t.me/tagderarbeit
Kameraden und Freunde aus ganz Europa, genauer gesagt aus Deutschland, Ungarn, Bulgarien, der Schweiz, Frankreich und Tschechien treffen sich um sich zu vernetzen und auszutauschen.
„In Zeiten von multikulturellen Verwerfungen, der Zerstörung völkischer Identitäten und antinationalen Bestrebungen der Globalisten, ist es für uns europäische Nationalisten umso wichtiger, zusammenzuhalten. Der Kampf, den wir führen, ist essentiell für jedes stolze, freie und weiße europäische Volk. Zusammenhalt ist die Devise, geeint in der Festung Europa. Gegen den großen Austausch!
Nähere Informationen diesbezüglich erhaltet ihr bei den Aktivisten aus Dortmund über die gewohnten Kanäle!
Aktuelle Infos zur Demo:
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Zorro wird verboten! (von Christian Worch)
Im Jahre 1919 erschien der erste Fortsetzungsroman über Zorro (spanisch für „Fuchs“), eine Art Mischung aus Robin Hood und süd- bzw. mittelamerikanischen Freiheitskämpfern wie Simon Bolivar oder Benito Juarez. Schon im folgenden Jahr gab es die erste Verfilmung, damals noch als Stummfilm; und dann folgten im Laufe der Jahrzehnte noch locker ein Dutzend weitere Verfilmungen, ein japanisches Anime und eine Zeichentrickserie…. Der Mann mit Maske und wallendem Mantel, der anfangs mit einem Degen kämpfte und in späteren Versionen gern auch mal eine Peitsche benutzte, wurde Kult. Sein Markenzeichen war der Anfangsbuchstabe seines Kriegsnamens, ein „Z“, das er mit Degen oder elegantem Peitschenschwung seinen Widersachern in die Haut schnitt...
Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/allgemein/zorro-wird-verboten-von-christian-worch/
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Im Jahre 1919 erschien der erste Fortsetzungsroman über Zorro (spanisch für „Fuchs“), eine Art Mischung aus Robin Hood und süd- bzw. mittelamerikanischen Freiheitskämpfern wie Simon Bolivar oder Benito Juarez. Schon im folgenden Jahr gab es die erste Verfilmung, damals noch als Stummfilm; und dann folgten im Laufe der Jahrzehnte noch locker ein Dutzend weitere Verfilmungen, ein japanisches Anime und eine Zeichentrickserie…. Der Mann mit Maske und wallendem Mantel, der anfangs mit einem Degen kämpfte und in späteren Versionen gern auch mal eine Peitsche benutzte, wurde Kult. Sein Markenzeichen war der Anfangsbuchstabe seines Kriegsnamens, ein „Z“, das er mit Degen oder elegantem Peitschenschwung seinen Widersachern in die Haut schnitt...
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Forwarded from ehem. DIE RECHTE Infokanal
Wie jeden Montag finden auch heute wieder bundesweit zahlreiche Protestversammlungen gegen die katastrophale #CoronaPolitik der #Bundesregierung statt.
Geht also #rausaufdieStraße und unterstützt den örtlichen #CoronaProtest 💪
PS: Der heutige Montag ist besonders wichtig, da diese Woche im Bundestag über die #Impfpflicht abgestimmt werden soll 💉 ☠
#runtervomSofa #keineAusreden #GegeneineImpfpflicht #freieImpfentscheidung
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Heute sind wir wieder in #Köln auf der Straße 💪
Gemeinsam gegen die #Impfpflicht und die katastrophale #CoronaPolitik
der #Bundesregierung‼️
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