Leichtes Spiel für Betrüger in den Testzentren.
System war „auf Schnelligkeit angelegt“– Kaum Kontrollen durch die KV.
Fälle aus Baden-Württemberg und NRW zeigen, wie einfach es Betrügern gemacht wurde, sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen zu füllen. Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesgesundheitsministerium zeigen kaum Interesse an wirksamen Kontrollen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/leichtes-spiel-fuer-betrueger-in-den-testzentren/
System war „auf Schnelligkeit angelegt“– Kaum Kontrollen durch die KV.
Fälle aus Baden-Württemberg und NRW zeigen, wie einfach es Betrügern gemacht wurde, sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen zu füllen. Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesgesundheitsministerium zeigen kaum Interesse an wirksamen Kontrollen. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/leichtes-spiel-fuer-betrueger-in-den-testzentren/
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Leichtes Spiel für Betrüger in den Testzentren System war „auf Schnelligkeit angelegt“– Kaum Kontrollen durch die KV
Fälle aus Baden-Württemberg und NRW zeigen, wie einfach es Betrügern gemacht wurde, sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen zu füllen. Kassenärztliche Vereinigungen und Bundesgesundheitsministerium zeigen kaum Interesse an wirksamen Kontrollen. Von…
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Was sind Garantien wert, wenn die Garantiegeber versagen?
Große politische Vorhaben im Realitätscheck.
Wladimir Putin bewies seit Amtsantritt 2000 immer wieder eindrücklich: Verträge und Garantien haben für ihn lediglich taktische Geltung. Aber welche Geltung haben sie für den Westen? Von Gunter Weißgerber. https://reitschuster.de/post/was-sind-garantien-wert-wenn-die-garantiegeber-versagen/
Große politische Vorhaben im Realitätscheck.
Wladimir Putin bewies seit Amtsantritt 2000 immer wieder eindrücklich: Verträge und Garantien haben für ihn lediglich taktische Geltung. Aber welche Geltung haben sie für den Westen? Von Gunter Weißgerber. https://reitschuster.de/post/was-sind-garantien-wert-wenn-die-garantiegeber-versagen/
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Was sind Garantien wert, wenn die Garantiegeber versagen?
Wladimir Putin bewies seit Amtsantritt 2000 immer wieder eindrücklich: Verträge und Garantien haben für ihn lediglich taktische Geltung. Aber welche Geltung haben sie für den Westen? Von Gunter Weißgerber.
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Joe Bidens katastrophale Umfragewerte schüren Angst bei Demokraten.
Tornado bei den "Midterms“ erwartet.
Das historische Umfragetief von Joe Biden hält an. Frust bei progressiven und Wut bei konservativen Wählern mischen sich mit Inflations-Sorgen zu einem „Tornado“, der die Mehrheit der Demokraten im US-Kongress hinwegfegen könnte. Von Gregor Amelung. https://reitschuster.de/post/joe-bidens-katastrophale-umfragewerte-schueren-angst-bei-demokraten/
Tornado bei den "Midterms“ erwartet.
Das historische Umfragetief von Joe Biden hält an. Frust bei progressiven und Wut bei konservativen Wählern mischen sich mit Inflations-Sorgen zu einem „Tornado“, der die Mehrheit der Demokraten im US-Kongress hinwegfegen könnte. Von Gregor Amelung. https://reitschuster.de/post/joe-bidens-katastrophale-umfragewerte-schueren-angst-bei-demokraten/
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Joe Bidens katastrophale Umfragewerte schüren Angst bei Demokraten Tornado bei den "Midterms“ erwartet
Das historische Umfragetief von Joe Biden hält an. Frust bei progressiven und Wut bei konservativen Wählern mischen sich mit Inflations-Sorgen zu einem „Tornado“, der die Mehrheit der Demokraten im US-Kongress hinwegfegen könnte. Von Gregor Amelung.
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Corona ist vorbei. Aber es droht eine Wiederkehr der Coronapolitik.
Warnung vom strafversetzten Gesundheitsamtschef.
Ohne eine Aufarbeitung der fatalen Corona-Politik und ein Absetzen der Verantwortlichen wie Lauterbach und Wieler drohe im Herbst ein Déjà-vu, warnt der Epidemiologe Friedrich Pürner im exklusiven Interview. https://reitschuster.de/post/corona-ist-vorbei-aber-es-droht-eine-wiederkehr-der-coronapolitik/
Warnung vom strafversetzten Gesundheitsamtschef.
Ohne eine Aufarbeitung der fatalen Corona-Politik und ein Absetzen der Verantwortlichen wie Lauterbach und Wieler drohe im Herbst ein Déjà-vu, warnt der Epidemiologe Friedrich Pürner im exklusiven Interview. https://reitschuster.de/post/corona-ist-vorbei-aber-es-droht-eine-wiederkehr-der-coronapolitik/
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Corona ist vorbei. Aber es droht eine Wiederkehr der Coronapolitik Warnung vom strafversetzten Gesundheitsamtschef
Ohne eine Aufarbeitung der fatalen Corona-Politik und ein Absetzen der Verantwortlichen wie Lauterbach und Wieler drohe im Herbst ein Déjà-vu, warnt der Epidemiologe Friedrich Pürner im exklusiven Interview.
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Was Lauterbach über uns aussagt.
Der Minister ist nicht die Krankheit, er ist das Symptom.
Die Corona-Politik ist ein besonders drastischer Auswuchs des Erziehungs- und Belehrungsstaates. Es ist kein Zufall, dass deren Mittel wie etwa der Lockdown, im kommunistischen China eingeführt wurden. Mein Wochenbriefing. https://reitschuster.de/post/was-lauterbach-ueber-uns-aussagt/
Der Minister ist nicht die Krankheit, er ist das Symptom.
Die Corona-Politik ist ein besonders drastischer Auswuchs des Erziehungs- und Belehrungsstaates. Es ist kein Zufall, dass deren Mittel wie etwa der Lockdown, im kommunistischen China eingeführt wurden. Mein Wochenbriefing. https://reitschuster.de/post/was-lauterbach-ueber-uns-aussagt/
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Was Lauterbach über uns aussagt Der Minister ist nicht die Krankheit, er ist das Symptom.
Die Corona-Politik ist ein besonders drastischer Auswuchs des Erziehungs- und Belehrungsstaates. Es ist kein Zufall, dass deren Mittel wie etwa der Lockdown, im kommunistischen China eingeführt wurden. Mein Wochenbriefing.
👍1.64K🔥54👏37👎20😁19❤13🥰13🎉9🤯4😢1
Zensoren aller EU-Länder, vereinigt Euch!
Schwarze Stunde für Meinungsfreiheit und Rechtsstaat.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich jetzt geeinigt, dass künftig Behörden grenzüberschreitend alles zensieren dürfen, was sie als „Hassrede“ empfinden – also oft einfach nur Kritik an ihrer Politik. https://reitschuster.de/post/zensoren-aller-eu-laender-vereinigt-euch/
Schwarze Stunde für Meinungsfreiheit und Rechtsstaat.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich jetzt geeinigt, dass künftig Behörden grenzüberschreitend alles zensieren dürfen, was sie als „Hassrede“ empfinden – also oft einfach nur Kritik an ihrer Politik. https://reitschuster.de/post/zensoren-aller-eu-laender-vereinigt-euch/
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Zensoren aller EU-Länder, vereinigt Euch! Schwarze Stunde für Meinungsfreiheit und Rechtsstaat
Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich jetzt geeinigt, dass künftig Behörden grenzüberschreitend alles zensieren dürfen, was sie als "Hassrede" empfinden – also oft einfach nur Kritik an ihrer Politik.
🤬1.92K🤮412👍171💩129👎47🔥40😱30🤯15😢12🥰4👏3
Johnson & Johnson ruft Impfstoff-Charge zurück.
Restbestände dürfen nicht mehr verwendet werden.
Wenig vertrauenserweckend: Laut Paul-Ehrlich-Institut hat der US-Pharmariese Johnson & Johnson den Nachweis nicht erbracht, „dass der etablierte und genehmigte Prozess für die Wirkstoffherstellung den gesetzlichen Anforderungen entspricht“. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/johnson-johnson-ruft-impfstoff-charge-zurueck/
Restbestände dürfen nicht mehr verwendet werden.
Wenig vertrauenserweckend: Laut Paul-Ehrlich-Institut hat der US-Pharmariese Johnson & Johnson den Nachweis nicht erbracht, „dass der etablierte und genehmigte Prozess für die Wirkstoffherstellung den gesetzlichen Anforderungen entspricht“. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/johnson-johnson-ruft-impfstoff-charge-zurueck/
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Johnson & Johnson ruft Impfstoff-Charge zurück Restbestände dürfen nicht mehr verwendet werden
Wenig vertrauenserweckend: Laut Paul-Ehrlich-Institut hat der US-Pharmariese Johnson & Johnson den Nachweis nicht erbracht, „dass der etablierte und genehmigte Prozess für die Wirkstoffherstellung den gesetzlichen Anforderungen entspricht“. Von Daniel Weinmann.
😁1.25K👍338🤮274💩91🔥61👏45🤯33👎17🤔17🥰15🎉8
Lufthansa und Corona – Ein Pilot packt aus.
Spannender Insider-Bericht aus dem Cockpit.
Deutschlands größte Fluggesellschaft ist in Sachen Corona gespalten – wie jetzt ein Brief eines Piloten enthüllt. In den Kabinen und Cockpits herrscht die Angst vor Denunziationen. https://reitschuster.de/post/lufthansa-und-corona-ein-pilot-packt-aus/
Spannender Insider-Bericht aus dem Cockpit.
Deutschlands größte Fluggesellschaft ist in Sachen Corona gespalten – wie jetzt ein Brief eines Piloten enthüllt. In den Kabinen und Cockpits herrscht die Angst vor Denunziationen. https://reitschuster.de/post/lufthansa-und-corona-ein-pilot-packt-aus/
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Lufthansa und Corona – Ein Pilot packt aus Spannender Insider-Bericht aus dem Cockpit
Deutschlands größte Fluggesellschaft ist in Sachen Corona gespalten – wie jetzt ein Brief eines Piloten enthüllt. In den Kabinen und Cockpits herrscht die Angst vor Denunziationen.
👍1.02K🤔60🔥37💩36👏27👎16🥰15😁14❤8🎉5😢2
99.600 Abonnenten auf GETTR, der zensurfreien Plattform, die Regierungsmedien auf die Palme bringt. Kommen Sie mit zu GETTR – lassen Sie sich nicht länger bevormunden mit betreutem Diskutieren wie hier (wo leider Kommentargruppen zensiert werden, wie bei mir), zeigen Sie den Gesinnungswärtern die rote Karte, machen Sie die 100.000 voll!
👍2.27K❤105👏83👎30😁27🥰18🔥16🤔16🤩6💩6
US-Passagiere erfahren im Flieger vom Ende der Maskenpflicht.
Jubel und Selfies ohne Maske.
Nach dem Urteil eines US-Gerichts erfahren Passagiere noch in der Luft vom Ende der Maskenpflicht. Ihr Jubel freut nicht jeden. Der Spiegel erkennt „Chaos“ und die Washington Post mahnt an: Wenn überhaupt, dann demütiger jubeln. Von Gregor Amelung. https://reitschuster.de/post/us-passagiere-erfahren-im-flieger-vom-ende-der-maskenpflicht/
Jubel und Selfies ohne Maske.
Nach dem Urteil eines US-Gerichts erfahren Passagiere noch in der Luft vom Ende der Maskenpflicht. Ihr Jubel freut nicht jeden. Der Spiegel erkennt „Chaos“ und die Washington Post mahnt an: Wenn überhaupt, dann demütiger jubeln. Von Gregor Amelung. https://reitschuster.de/post/us-passagiere-erfahren-im-flieger-vom-ende-der-maskenpflicht/
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US-Passagiere erfahren im Flieger vom Ende der Maskenpflicht Jubel und Selfies ohne Maske
Nach dem Urteil eines US-Gerichts erfahren Passagiere noch in der Luft vom Ende der Maskenpflicht. Ihr Jubel freut nicht jeden. Der Spiegel erkennt „Chaos“ und die Washington Post mahnt an: Wenn überhaupt, dann demütiger jubeln. Von Gregor Amelung.
👍1.19K❤69😁48👏44🤩19🔥11🤮3👎2
Nimmt Twitter jetzt die Ideologie-Brille ab?
Gute Nachrichten aus den USA.
Tesla-Chef Elon Musk kauft Twitter für rund 44 Milliarden Dollar. Ziel des Deals: Er will in dem Netzwerk Meinungsfreiheit durchsetzen. Die Ideologen laufen Sturm, für Demokratie und Pluralismus könnte es ein großer Tag werden. https://reitschuster.de/post/nimmt-twitter-jetzt-die-ideologie-brille-ab/
Gute Nachrichten aus den USA.
Tesla-Chef Elon Musk kauft Twitter für rund 44 Milliarden Dollar. Ziel des Deals: Er will in dem Netzwerk Meinungsfreiheit durchsetzen. Die Ideologen laufen Sturm, für Demokratie und Pluralismus könnte es ein großer Tag werden. https://reitschuster.de/post/nimmt-twitter-jetzt-die-ideologie-brille-ab/
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Nimmt Twitter jetzt die Ideologie-Brille ab? Gute Nachrichten aus den USA
Tesla-Chef Elon Musk kauft Twitter für rund 44 Milliarden Dollar. Ziel des Deals: Er will in dem Netzwerk Meinungsfreiheit durchsetzen. Die Ideologen laufen Sturm, für Demokratie und Pluralismus könnte es ein großer Tag werden.
👍2.65K🤔365👏146❤81😁54🤮31💩30👎27🎉21🔥18🥰17
Behinderte Lauterbach Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen?
Kubicki: Vorgehen des Ministers "nicht nur peinlich, sondern auch unverschämt."
„Ein Minister, der sich in Eigenregie weigert, einem gesetzlichen Auftrag Folge zu leisten – kann das sein?“ Leider verdichten sich im Falle des Sozialdemokraten die Indizien dafür. https://reitschuster.de/post/behinderte-lauterbach-aufarbeitung-der-corona-massnahmen/
Kubicki: Vorgehen des Ministers "nicht nur peinlich, sondern auch unverschämt."
„Ein Minister, der sich in Eigenregie weigert, einem gesetzlichen Auftrag Folge zu leisten – kann das sein?“ Leider verdichten sich im Falle des Sozialdemokraten die Indizien dafür. https://reitschuster.de/post/behinderte-lauterbach-aufarbeitung-der-corona-massnahmen/
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Behinderte Lauterbach Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen? Kubicki: Vorgehen des Ministers "nicht nur peinlich, sondern auch unverschämt."
"Ein Minister, der sich in Eigenregie weigert, einem gesetzlichen Auftrag Folge zu leisten – kann das sein?" Leider verdichten sich im Falle des Sozialdemokraten die Indizien dafür.
👍1.46K💩607🤮388🤬193👎41🔥36👏18🤯8❤6🎉5🥰4
Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht.
Prekäre Lage der Intensivmedizin wegen impfpflichtbedingten Personalmangels.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/krankenhaeuser-fordern-sofortiges-ende-der-impfpflicht/
Prekäre Lage der Intensivmedizin wegen impfpflichtbedingten Personalmangels.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/krankenhaeuser-fordern-sofortiges-ende-der-impfpflicht/
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Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht Prekäre Lage der Intensivmedizin wegen impfpflichtbedingten Personalmangels
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. Von Mario Martin.
👍3.01K👏321😁81❤38🔥28💩17🤯16🥰13🤔4🤮2
mRNA-Impfstoffe ohne Auswirkung auf Mortalität.
Werden in Deutschland die falschen Impfstoffe verabreicht?
Eine aktuelle Studie aus Dänemark kommt zu dem Schluss, dass die mRNA-Impfstoffe keinen positiven Effekt auf die Senkung des Sterberisikos bei COVID-19 haben. Der Epidemiologe Martin Kulldorff spricht von „unverzeihlichen“ Fehlern der Hersteller. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/daenische-studie-mrna-impfstoffe-ohne-auswirkung-auf-mortalitaet/
Werden in Deutschland die falschen Impfstoffe verabreicht?
Eine aktuelle Studie aus Dänemark kommt zu dem Schluss, dass die mRNA-Impfstoffe keinen positiven Effekt auf die Senkung des Sterberisikos bei COVID-19 haben. Der Epidemiologe Martin Kulldorff spricht von „unverzeihlichen“ Fehlern der Hersteller. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/daenische-studie-mrna-impfstoffe-ohne-auswirkung-auf-mortalitaet/
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mRNA-Impfstoffe ohne Auswirkung auf Mortalität Werden in Deutschland die falschen Impfstoffe verabreicht?
Eine aktuelle Studie aus Dänemark kommt zu dem Schluss, dass die mRNA-Impfstoffe keinen positiven Effekt auf die Senkung des Sterberisikos bei COVID-19 haben. Der Epidemiologe Martin Kulldorff spricht von „unverzeihlichen“ Fehlern der Hersteller. Von Kai…
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A Taste Of ALDI: Üble Hetze gegen Kinder.
Discounter bietet Feministin Plattform zur Projektion ihres Selbsthasses.
ALDI Nord will seine Kunden mit einem verstörenden Video zur ideologischen „Wokeness“ umerziehen. Das Sortiment des Discounters spielt darin keine Rolle, die vermeintlichen Anliegen der sogenannten „Gen Z“ dafür aber eine umso größere. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/a-taste-of-aldi-ueble-hetze-gegen-kinder/
Discounter bietet Feministin Plattform zur Projektion ihres Selbsthasses.
ALDI Nord will seine Kunden mit einem verstörenden Video zur ideologischen „Wokeness“ umerziehen. Das Sortiment des Discounters spielt darin keine Rolle, die vermeintlichen Anliegen der sogenannten „Gen Z“ dafür aber eine umso größere. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/a-taste-of-aldi-ueble-hetze-gegen-kinder/
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A Taste Of ALDI: Üble Hetze gegen Kinder Discounter bietet Feministin Plattform zur Projektion ihres Selbsthasses
ALDI Nord will seine Kunden mit einem verstörenden Video zur ideologischen „Wokeness“ umerziehen. Das Sortiment des Discounters spielt darin keine Rolle, die vermeintlichen Anliegen der sogenannten „Gen Z“ dafür aber eine umso größere. Von Kai Rebmann.
💩1.53K🤮814👍249🤬74👎68🤔22🔥18❤16👏14🥰9🤩2
EU-Kommission probt Eigenermächtigung.
Verordnete digitale Identität hebelt Privatsphäre aus.
Das von der EU-Kommission geplante eIDAS-Projekt soll den EU-Bürgern eine digitale Identität bescheren. Der Verordnungsentwurf wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Datenschützern stehen die Haare zu Bergen. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/eu-kommission-probt-eigenermaechtigung/
Verordnete digitale Identität hebelt Privatsphäre aus.
Das von der EU-Kommission geplante eIDAS-Projekt soll den EU-Bürgern eine digitale Identität bescheren. Der Verordnungsentwurf wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Datenschützern stehen die Haare zu Bergen. Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/eu-kommission-probt-eigenermaechtigung/
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EU-Kommission probt Eigenermächtigung Verordnete digitale Identität hebelt Privatsphäre aus
Das von der EU-Kommission geplante eIDAS-Projekt soll den EU-Bürgern eine digitale Identität bescheren. Der Verordnungsentwurf wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Datenschützern stehen die Haare zu Berge. Von Mario Martin.
🤮2.12K🔥270👍190💩123🤬96👎61😱50🤔28😁12👏6❤5
Hammer: Biontech warnt im Kleingedruckten vor eigenem Impfstoff.
"Ausreichende Wirksamkeit oder Sicherheit" möglicherweise nicht nachweisbar.
Biontech musste gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC zugeben, dass die Wirksamkeit seines Corona-Impfstoffs eventuell nicht für eine dauerhafte behördliche Zulassung ausreichend sein könnte. https://reitschuster.de/post/hammer-biontech-warnt-im-kleingedruckten-vor-eigenem-impfstoff/
"Ausreichende Wirksamkeit oder Sicherheit" möglicherweise nicht nachweisbar.
Biontech musste gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC zugeben, dass die Wirksamkeit seines Corona-Impfstoffs eventuell nicht für eine dauerhafte behördliche Zulassung ausreichend sein könnte. https://reitschuster.de/post/hammer-biontech-warnt-im-kleingedruckten-vor-eigenem-impfstoff/
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Hammer: Biontech warnt im Kleingedruckten vor eigenem Impfstoff "Ausreichende Wirksamkeit oder Sicherheit" möglicherweise nicht…
Biontech musste gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC zugeben, dass die Wirksamkeit seines Corona-Impfstoffs eventuell nicht für eine dauerhafte behördliche Zulassung ausreichend sein könnte.
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Antisemitische Spaziergänge hui – Corona-Spaziergänge pfui.
Erhebliche Demokratiedefizite bei der Behandlung von Demonstranten.
Wer gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße geht, steht unmittelbar im Visier der Ordnungshüter. Muslimische Antisemiten durften dagegen am vergangenen Samstag behelligt durch Berlin ziehen, geschützt von der Polizei. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/antisemitische-spaziergaenge-hui-corona-spaziergaenge-pfui/
Erhebliche Demokratiedefizite bei der Behandlung von Demonstranten.
Wer gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße geht, steht unmittelbar im Visier der Ordnungshüter. Muslimische Antisemiten durften dagegen am vergangenen Samstag behelligt durch Berlin ziehen, geschützt von der Polizei. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/antisemitische-spaziergaenge-hui-corona-spaziergaenge-pfui/
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Antisemitische Spaziergänge hui – Corona-Spaziergänge pfui Erhebliche Demokratiedefizite bei der Behandlung von Demonstranten
Wer gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße geht, steht unmittelbar im Visier der Ordnungshüter. Muslimische Antisemiten durften dagegen am vergangenen Samstag unbehelligt durch Berlin ziehen, geschützt von der Polizei. Von Daniel Weinmann.
🤮2.05K👍186🤬150💩116👎64😢29🔥18😁16😱6👏5❤2
Bundesverfassungsgericht bremst Bayerns Verfassungsschutz.
Kubicki: „Maßlosen Überwachungsfantasien der Union Einhalt geboten“.
Bayern muss sein im Jahr 2016 mit den Stimmen der CSU verabschiedetes Verfassungsschutzgesetz überarbeiten, da es nach Auffassung des BVerfG in weiten Teilen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/bundesverfassungsgericht-bremst-bayerns-verfassungsschutz/
Kubicki: „Maßlosen Überwachungsfantasien der Union Einhalt geboten“.
Bayern muss sein im Jahr 2016 mit den Stimmen der CSU verabschiedetes Verfassungsschutzgesetz überarbeiten, da es nach Auffassung des BVerfG in weiten Teilen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/bundesverfassungsgericht-bremst-bayerns-verfassungsschutz/
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Bundesverfassungsgericht bremst Bayerns Verfassungsschutz
Bayern muss sein im Jahr 2016 mit den Stimmen der CSU verabschiedetes Verfassungsschutzgesetz überarbeiten, da es nach Auffassung des BVerfG in weiten Teilen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von Kai Rebmann.
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