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Offizieller Kanal von Boris Reitschuster
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"Die gegenwärtige Krise beweist offenkundig, dass die Grundrechte und der Parlamentarismus der Virus-Eindämmung zum Opfer gefallen sind. Das Fazit: Die Bundesrepublik ist keine stabile Demokratie.“ Eine kritische Bilanz nach einem Jahr Ausnahmezustand. https://reitschuster.de/post/bekenntnisse-eines-unverbesserlichen/
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Heute um 17 Uhr gibt es etwas Besonderes auf meiner Seite: Dass Abgeordnete der Opposition die Regierung kritisieren, kommt vor (und sollte eigentlich etwas normales sein in einer Demokratie). Bemerkenswert ist es aber, wenn ein Bundestags-Abgeordneter aus einer Regierungspartei hart mit der eigenen Regierung ins Gericht geht. Und wenn er das auch noch offen macht, vor der Kamera. Und noch dazu auf einem unbequemen Portal wie meinem. Und noch dazu, wenn er ein Sozialdemokrat ist. Und treuer Leser meiner Seite. Und erzählt, dass sie auch in der SPD-Fraktion im Bundestag fleißig gelesen wird. Ich denke, das zeigt – da kommen festgefahrene Fronten ins Wanken. Und das ist auch sehr gut so! Lassen Sie sich überraschen!
Lockdown-Verlängerung bis in den März hinein, keine konkreten Pläne für Lockerungen: Die Hoffnungen auf ein Abkehren von Kanzlerin und Länderchefs von ihrer harten Corona-Politik waren offenbar unberechtigt. Die Gipfel-Beschlussvorlage deutet darauf hin, dass sich die Hardliner durchsetzen. https://reitschuster.de/post/corona-gipfel-lockdown-bis-in-den-maerz-hinein/
Transparenz sieht anders aus:
Warum baut die Regierung diese Mauer des Schweigens?
Fünfmal keine Antwort in der BPK auf meine Frage zu den WHO-Vorgaben/Zweittest.
Jetzt 118 von 210 Seiten im Strategiepapier geschwärzt.
Gibt es so viel vor der Öffentlichkeit zu verbergen?
Russlands Ex-Vize-Premier Koch fragte mich ganz verdutzt: "Können Sie mir erklären, warum man in Deutschland 2021 diejenigen, die auf die Einhaltung der Grundrechte drängen, als Nazis beschimpft? Das erschließt sich mir nicht. Fällt so wenigen auf, wie absurd das ist?"
Nach fast einem halben Jahr Schließung bangen mehr als 50.000 professionelle Kosmetikinstitute und Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten um ihre Existenz. Ein Berufsverband appelliert: „Lassen Sie uns wieder arbeiten! Danke!“ https://reitschuster.de/post/kosmetik-branche-vor-dem-ruin/
Grundrechte? War da was? Auf geradezu dreiste Weise haben die Regierenden heute nach dem Corona-Gipfel ihre Missachtung für das Grundgesetz und auch für die Menschen in unserem Land zur Schau gestellt – hier die wichtigsten Momente, die sie entlarven. https://reitschuster.de/post/corona-gipfel-grundrechte-sind-nur-noch-firlefanz/
Der Bundestag hat heute beschlossen, den Finanzminister ins Hohe Haus zu zitieren, damit er zu Nordstream II Stellung bezieht. FDP, Linke und Grüne haben dabei m.W. mit der AfD zusammen dafür gestimmt (soweit ich das sehen konnte, saß auf der Tribüne über Teilend er Opposition). Ist schon bekannt, ob Merkel angeordnet hat, das rückgängig zu machen?
Eine schallende Ohrfeige für die Regierungsstrategie – und ein weiterer Beweis, dass das Narrativ des exponentiellen Wachstums nur ein Mittel der Panikmache ist: Die Anzahl der Todesfälle stieg bei uns mit Lockdown fünfmal stärker als in Schweden ohne. https://reitschuster.de/post/schweden-beweist-unsinn-des-lockdowns/
Massenhafte Corona–Ansteckungen durch Querdenker-Demos? Das will eine „Studie“ belegen, die groß durch die Medien ging. Fake oder Fakt? Mathematik-Professor Rießinger hat das Papier extra für meine Seite auseinandergenommen. Sein Urteil ist vernichtend: https://reitschuster.de/post/weniger-studie-als-studienobjekt/