Nur noch mehr Planwirtschaft und Subventionen, für Reichere und für die Ideologie und zu Lasten der Allgemeinheit, können uns jetzt noch retten…

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/automobilbranche-steuervorteile-fuer-e-autos-von-mehr-als-600-millionen-euro-geplant/100065897.html

t.me/Rosenbusch

Nochmal der entscheidende Satz des Verwaltungsgerichts Osnabrück:

“Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen."

https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html

t.me/Rosenbusch

Ist die Schweiz also “gesichert rechtsextrem”?

“Blick hat sich das Papier der «Alternative» mit Leuchtstift durchgelesen und stellt fest: Die Schweiz lebt den AfD-Traum. Diese 9 Punkte zeigen: Was sich die AfD für Deutschland wünscht, ist hierzulande längst Realität:”

https://www.blick.ch/ausland/das-parteiprogramm-der-afd-unter-der-lupe-vieles-was-hoecke-co-in-deutschland-wollen-wird-in-der-schweiz-laengst-gelebt-id20101255.html

t.me/Rosenbusch

Richter:

„Der Witz liegt darin, dass das Bundesverfassungsgericht auf die Unabhängigkeit des RKI abgestellt hat. Ich möchte Transparenz, es gibt Fachexpertise, im Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht nichts von Politik und BMG drin.“

https://www.nius.de/corona/rki-chef-gesteht-vor-gericht-politische-einflussnahme-selbstverstaendlich-weisungen-nehmen-wir-entgegen/8b75463b-bf64-4910-adbb-b88fd39fbdea

t.me/Rosenbusch

„Herr Lauterbach, warum belügen Sie das Land?“

Diese Frage hat Zara Riffler dem Gesundheitsminister heute in Referenz auf die RKI-Protokolle gestellt.

Hier seine Antwort:

t.me/Rosenbusch

Dass da unter Kommentatoren „und Intellektuellen nicht der Orwell-Alarm losschlägt, verdeutlicht, wie desensibilisiert und autistisch es geworden ist im Elfenbeinturm. Wahlen sind auch Kommunikationsextreme: Das Wahlvolk, der SOUVERÄN, gibt den Mächtigen, genauer den vom Wahlvolk ermächtigten Politikern eine Rückmeldung über deren Arbeit.

Ganz knapp: Daumen rauf oder Daumen runter.“

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus253335248/Landtagswahlen-Die-Belehrten-begehren-gegen-die-Oberlehrer-auf.html

t.me/Rosenbusch

Diese WEISUNGEN dürfen überhaupt nie hinterfragt werden.

Auch nicht vom Bundesverfassungsgericht.

Befehl ist Befehl.

t.me/Rosenbusch

Volker Boehme-Neßler ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

t.me/Rosenbusch

Bin ich schuldig?

Laut Bundesinnenministerium ordnet der Verfassungsschutz 1600 Bürger in Deutschland der Kategorie «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» zu.

Eintausendsechshundert.

„Die beanstandete «Delegitimierung» erfolge oft «nicht über eine offene Ablehnung der Demokratie als solche», vielmehr über eine «ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates».“

Was haben diese 1600 ab 2020 getan?

Die Unabhängigkeit des RKI infrage gestellt?
Das Bundesverfassungsgericht dafür kritisiert, dass es nur die Expertise dieser Behörde einholte?
Behauptet, dass „wir folgen der Wissenschaft“ eine bodenlose Lüge ist und war?

Dann bin ich schuldig.

t.me/Rosenbusch

Der Bürger wählt die falschen Parteien.

Überall in der EU und in den USA!

Es müssen „Maßnahmen“ ergriffen werden: indem die MPK, die im GG nicht vorgesehen ist, sich einigt.

Falls jemand Fragen dazu haben sollte, macht er sich verdächtig.

t.me/Rosenbusch

So hatte Adorno das nicht gesagt. Er hat es anders gesagt:

«Ich möchte nicht auf die Frage neonazistischer Organisationen eingehen. [...]

Die wir uns hier zusammenfinden, sehen wohl recht wenig von dem, wovon wir nicht wollen, dass es wiederkehre. Dass wir es nicht wollen, hält uns vorweg den anderen fern. Aber ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potenziell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.

Unterwanderung bezeichnet ein Objektives; nur darum machen zwielichtige Figuren ihr Comeback in Machtpositionen, weil die Verhältnisse sie begünstigen.»

https://cba.media/1594

t.me/Rosenbusch

Corona-Zeit: "Ich will nicht vergessen"

"In meinem Bekanntenkreis wird schon mit den Augen gerollt, wenn ich darauf aufmerksam mache, dass wieder etwas Neues ans Tageslicht gekommen ist."

"Ich kann nicht vergessen, was ich erlebt habe in dieser Zeit und ich will nicht vergessen, was mir so viele betroffene Menschen erzählt haben, über die ich in den letzten drei Jahren geschrieben habe."

"Die erst 29-jährige Sarah, die Tage nach der ersten Spritze eine Hirnblutung erlitten hatte und danach vergeblich um eine Anerkennung ihres Impfschadens kämpfte."

"Den Kardiologen, der mir bereits im Februar 2023 sagte, dass von den 170 von ihm betreuten Kranken 120 PostVac-Patienten seien, also Menschen, bei denen die Erkrankung in kurzem Abstand nach der Impfung ausgebrochen war. Er resümierte im Interview: "Ich sehe zerstörte Lebensläufe und Suizide."

https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/corona-impfpflicht-rki-leaks-osnabrueck-fuer-altenpflegerin-angela-kommt-dieses-urteil-zu-spaet-2867240

t.me/Rosenbusch

Tom hat es so zusammengeschnitten, dass ich es glücklicherweise nicht kommentieren muss.

t.me/Rosenbusch

Die Wissenschaft ™ hat uns gesagt, dass wir so vorgehen müssen.

Es war doch nur zu eurem Schutz…

t.me/Rosenbusch

„Man hat mir alles genommen.“

(…)

„Die Corona-Impfung ist jetzt Pflicht. An alle Soldaten, die noch nicht gegen Corona geimpft sind: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft ist, dem werfen wir Befehlsverweigerung vor.

Darauf stehen drei Jahre Gefängnis.

Wegtreten!“

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/nach-corona-impfpflicht-bei-bundeswehr-ungeimpfter-soldat-tritt-gefaengnis-strafe-an-li.2237578

t.me/Rosenbusch

Aktuell via Camilla Hildebrandt:

6 Monate Haft für Oberfeldwebel Bittner ab 09.09.24.

Grund: Gehorsamsverweigerung Covid-Impfung

t.me/Rosenbusch

Hofberichterstattung lohnt sich. Da finden sich bestimmt einige vorauseilend gehorsame Nachahmer.

https://www.nius.de/medien/ampel-regierung-bezahlte-ard-und-zdf-journalisten-mehr-als-587-000-euro-honorar/d802bd45-2acf-4246-8ef8-df83b16e95e6

t.me/Rosenbusch

„Ich kann es nicht oft genug sagen:

Sie haben mich zensiert, aber sie haben IHRE Rechte verletzt. Sie wollten mich im August 2021 unbedingt sperren, weil sie eine Covid-Impfpflicht planten, wie Jack Dorsey (Twitter) und Gadde ausdrücklich verstanden hatten.

Bei Berenson gegen Biden geht es nicht nur um freie Meinungsäußerung.

Es geht um Sie.“

Mehr: https://x.com/alexberenson/status/1831048658898616759

t.me/Rosenbusch