"Wir haben das in der Geschichte der Republik noch nie gehabt, dass zwei Schlüsselminister hunderte Strafanzeigen gestellt haben gegen Menschen, die sie kritisiert haben"

Publizist Wolfram Weimer vs. Grünen-Chef Banaszak bei Markus Lanz.

t.me/Rosenbusch

Wegen der Zensur auf Facebook, die seinerzeit als „Verschwörungstheorie vom rechten Rand“ galt, war ich zwischen 2020 und 2023 länger gesperrt als frei.

U.a. reichte es seinerzeit die Covid-Sterblichkeit nach einer Ioannidis-Studie oder die Definition von „Gentherapie“ der ASGCT zu zitieren, um 30 Tage nichts posten oder kommentieren zu dürfen.

t.me/Rosenbusch

Unseredemokratie am 02.12.2021.

#RichtigErinnern

https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/demo-in-berlin-polizei-verbietet-querdenken-protest-am-samstag-li.198404

t.me/Rosenbusch

Ex-Verfassungsrichter Christoph Degenhart in der NJW zu „Fake News - öffentlichrechtlich“:

„Eine sorgfältigere Prüfung der Faktenlage allerdings sollte dort selbstverständlich sein, wo eine besondere Verpflichtung auf die Wahrheiten besteht: in der Wissenschaft im Allgemeinen, der Rechtswissenschaft im Besonderen.

Als jene 17 Verfassungsrechtler, die sich jüngst unter großem Medienecho zu den Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD äußerten, die Informationen über besagtes Treffen zu einem ihrer zentralen Angriffspunkte machten, erwiesen sie ihrer Sache wohl keinen Dienst.“

t.me/Rosenbusch

Ich wollte mich an dieser unsäglichen Debatte eigentlich nicht beteiligen, aber dank dieser Karikatur aus dem Jahre 1931, sieht man sehr gut, dass man es schon immer, quasi von Anfang an, so gedeutet hat, wie man es gerade brauchte.
Und das war sehr wahrscheinlich auch der Plan.

Via Raphael Bossniak.

t.me/Rosenbusch

Die merken nix mehr. Gar nix mehr.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/fuenf-jahre-covid-100.html

t.me/Rosenbusch

17 000 (“Impf-“)Ärzte gegen RFK:

Existenzängste.

(Insgesamt gibt es angeblich 1.100.000 aktive Ärzte in den USA)

https://www.cbsnews.com/news/doctors-senate-rfk-jr-health-secretary/

t.me/Rosenbusch

Velásquez blickt auf einen wohl entscheidenden Moment für die Corona-Maßnahmen-kritische Szene in Deutschland zurück (auch ich hab mich vom ersten Moment an gefragt, was das sollte) und trifft dabei wieder auf keinen anderen als Stephan Kramer, den thüringischen VS-Chef. Dazu liefert sie einen geleakten Audio-Mitschnitt der Veranstaltung. Sie hat auch nochmal Ballweg und RA Ludwig angefragt.

Mitte November 2020, als dieses Treffen und der Vortrag stattfand, muss die Brisanz einer möglichen Verbindung zwischen Massnahmenkritikern und Reichsbürgern als “gefundes Fressen” m.E. allen Organisatoren klar gewesen sein. Querdenken hatte da schon längst und mehrfach Bekanntschaft mit der Staatsgewalt gemacht, die von Anfang an jeden Protest unterbinden wollte.

Damit hat man allen, wirklich allen Massnahmenkritikern Deutschlands, nicht nur den Querdenkern, keinen Gefallen getan. Und gewissen anderen Leuten offensichtlich einen Großen.

https://www.velazquez.press/p/audio-leak-und-retrospektive-wie

t.me/Rosenbusch

Hannah Arendt:

Die Transformation der menschlichen Natur.

„Das eigentliche Ziel der totalitären Ideologie ist nicht die Umformung der äußeren Bedingungen menschlicher Existenz und nicht die revolutionäre Neuordnung der gesellschaftlichen Ordnung, sondern die Transformation der menschlichen Natur selbst, die, so wie sie ist, sich dauernd dem totalitären Prozess entgegenstellt.“ (Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, München 1986, S. 701).

“Die totale Herrschaft schaltet das Interesse an Selbsterhaltung aus. Ihr Wesen ist also nicht ein ins Extrem gesteigerter Utilitarismus, wie Erich Voegelin es sah, sondern im Gegenteil ein radikaler Schwund des gesunden Menschenverstandes und ein nicht minder radikales „Versagen der elementarsten Selbsterhaltungstriebe“ (Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, München 1986. S. 553).

t.me/Rosenbusch

“Im Spannungs- und Verteidigungsfall oder auch bei einer krisenhaften Entwicklung sollen Heimatschutzkräfte Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagplätze schützen, außerdem Pipelines, Straßen für den Truppenaufmarsch, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastruktur. Sie sollen damit auch die Rolle Deutschlands als Operationsbasis und Drehscheibe der NATO absichern.

Im Frieden können die Heimatschützer bei der Amtshilfe - schweren Unglücksfällen, Terrorlagen oder Pandemien - eingesetzt werden.”

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bundeswehr-heer-heimatschutz-100.html

t.me/Rosenbusch

„Um die zum breiten Volksprotest ausgewachsene Bauerndemos gegen die Ampel mit aller Macht zu ersticken, feuerten Medien mit dem Correctiv-Dramolett sowie einem orchestrierten Fährenerstürmungsmythos um Robert Habeck aus allen Rohren. Ein Jahr später fallen nun beide politmedialen Konstrukte wie ein Soufflé in sich zusammen.“

Wir leben in einer Psy-Op.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/schluettsiel-ein-jahr-spaeter/

t.me/Rosenbusch

„Die Zensur während Corona hat Menschen getötet. Die Realität ist, dass, wenn (die freie Meinungsäußerung) während Corona wirklich aufrechterhalten worden wäre, dies Leben gerettet und zu weniger Schäden, weniger Zerstörung und weniger Todesfällen geführt hätte.“

So der NIH-Direktor in Spe Dr. J. Bhattacharya.

Das denke ich auch. Viele Menschen haben mir geschrieben, dass ihnen meine Informationen bezüglich “Impfung” und Corona-Sterblichkeit sehr geholfen hätten. Um weniger Angst zu haben und um eine gut informierte Impf-Entscheidung zu treffen.

Viele Menschen habe ich jedoch nicht erreicht, weil man mich zensiert und gesperrt hat. Die einzige Plattform auf der ich persönlich immer alles sagen durfte, was ich sagen wollte:

Telegram.

t.me/Rosenbusch

“Der Gedanke dahinter: Bestimmte Dinge aus der Öffentlichkeit heraushalten zu wollen. Nur den „richtigen“ Leuten eine Plattform bieten. Um so die Menschen vor den „falschen“ Gedanken zu schützen. Alles selbstverständlich im Namen der Demokratie.”

(…)

“Wir sollten ja nicht selbst autoritär werden, nur, um uns vor dem Autoritären zu schützen.”

Und totalitär.

https://www.focus.de/politik/regt-euch-doch-auf-kolumne-von-julia-ruhs-der-autoritaere-geist-unserer-zeit-sitzt-auch-da-wo-sie-es-nicht-erwarten_id_260627374.html

t.me/Rosenbusch

Hier übrigens der Kontext „Märchenwald“ zu einem viralen Videoschnipsel von gestern, das ich, wie sich nun herausstellt in weiser Voraussicht, nicht geteilt hatte.

t.me/Rosenbusch

Mit dem Schriftleitergesetz von 1933 schafften die Nationalsozialisten die Pressefreiheit ab und regelten per Lizenz, wer im Dritten Reich für die Öffentlichkeit schreiben durfte.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/283118/ns-schriftleitergesetz-journalisten-als-staatsdiener/

t.me/Rosenbusch

Was jetzt kommt wird mir wahrscheinlich einigen Widerspruch einbringen, im Grunde möchte ich jedoch nur den Blick etwas weiten. Es geht um Zuckerberg und Zensur, um Trump und die USA. In nächster Zeit habe ich ohnehin vor, mich, neben dem deutschen Wahlkampf, viel der USA zu widmen.
Welches Land dieser Erde könnte sonst eine Richtungsänderung in Deutschland anstoßen, wenn nicht die Vereinigten Staaten von Amerika?

Musk hat, so behauptete er es zumindest von Anfang an, Twitter gekauft um die Meinungsfreiheit zu retten. Da steckt ein gewisser Aktivismus oder auch Idealismus dahinter, wenn man ihm denn glauben mag, was ich an dieser Stelle einfach mal tue.

Zuckerberg dagegen wirkte immer eher unpolitisch, nicht weiter interessiert an Innen- oder Außenpolitik, zumindest solange es nicht sein meta-Imperium (fb, insta, WhatsApp, threads) direkt betroffen hat. Er ist kein Bill Gates, der quasi überall Einfluss nimmt.

Ich will hier auch nichts rechtfertigen. Zuckerberg hat mit der Umsetzung der Zensur vermutlich Gesetze der USA verletzt und musste eventuell deshalb einen Deal mit Trump eingehen. Er hat vielleicht Verbrechen begangen, die Menschen das Leben gekostet haben. Er hat seine User (Kundschaft) belogen. Kein Widerspruch von mir.

Aber wir müssen uns in die Zeit versetzen, als der Grundstein für die Entwicklung bis heute gesetzt wurde. Da gab es keinen Elon Musk, sondern nur einen Twitter-Chef namens Jack Dorsey, von dem ich so gut wie gar keinen Protest über zunehmende Einflussnahme der Regierung(en) vernommen habe. Google war sofort dabei, offensichtlich sogar mit Freude.

Facebook und Zuckerberg wurde letztendlich zwischen 2016 und 2018 von einer Allianz aus Republikanern und Demokraten unter der Regierung Trump I zur „Regulierung“ gezwungen. Mit republikanischen Mehrheiten in Kongress und Senat mit einem republikanischem Supreme Court. „Russiagate“, vielleicht erinnert ihr euch. Druck von allen Seiten. Damals gab es noch nicht so viele „MAGA“-Anhänger unter den Abgeordneten, das sollte man dabei beachten. Fast niemand war seinerzeit dafür, die Unabhängigkeit von fb zu gewährleisten.

https://www.voanews.com/a/facebook-ceo-says-regulation-of-internet-sector-is-inevitable/4342374.html

Ob Trump bewusst war, was er da tat oder nicht: Seine Regierung von 2016- 2020 half mit viel Geld beim Aufbau der Faktenchecker und Zensur-NGOs. Und das obwohl viele Republikaner und deren Wähler seinerzeit zu wissen glaubten, dass ihre Reichweite auf Twitter oder fb eingeschränkt wäre.

Zuckerberg stand alleine. Versetzt euch in seine Lage: Hättet ihr denn bis zur möglichen Zerschlagung eures Meta-Imperiums für die Meinungsfreiheit gekämpft?

Elon Musk sagte zu den Werbekunden, die Einfluss nehmen wollten: “Go, fuck yourself.” Er ist oder war offensichtlich bereit die 44 Milliarden abzuschreiben, nur um zu zeigen wie mit X die Meinungsfreiheit im Westen stirbt.

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Ich wurde ab 2020 von Corona-Anfang an auf Facebook zensiert. Seinerzeit war das mein einziger nennenswerter Social Media Account mit 3,5k „Freunden“. Am ersten Tag des Lockdowns am 16. März 20 rief mein Redaktionschef an und sagte ich soll diesen Post hier löschen.

Später übernahmen das Zuckerberg und fb für ihn und mich. In der Folgezeit bis etwa Mitte 2023 war ich mehr gesperrt als alles andere.

t.me/Rosenbusch

Rumänien:

Bis zu 100.000 Menschen sollen heute auf den Straßen von Bukarest gegen die Entscheidung, die Wahlen zu annullieren, protestiert haben.

t.me/Rosenbusch

Bannon [Anm.: ehemaliger Trump-Berater und ehemaliger Editor von Breitbart-News] sagte, dass Musks wirtschaftliche Unterstützung für Präsident Trump eine gute Sache gewesen sei, und fügte hinzu, dass er dasselbe für die verschiedenen populistischen Bewegungen in Europa tun sollte.

„Was nicht positiv ist“, fügte er hinzu, “ist, wenn er plötzlich versucht, seine halbgaren Ideen, bei denen es in Wirklichkeit um die Umsetzung des Tech-Feudalismus auf globaler Ebene geht, durchzusetzen. Das unterstütze ich nicht und wir werden es bekämpfen.“

https://www.breitbart.com/politics/2025/01/11/steve-bannon-i-will-do-anything-keep-elon-musk-out-white-house/

t.me/Rosenbusch