„Neue Dokumente, die dem Magazin "Stern" vorliegen, zeigen, dass Scholz entgegen seinen bisherigen Angaben doch in die Beantwortung der Anfrage eines Linken-Parlamentariers eingebunden war.

Die Anfrage im November 2019 war besonders heikel, weil der Linken-Abgeordnete Norbert Hackbusch sich nach Treffen von Senatsvertretern wie Scholz und dessen Nachfolger Peter Tschentscher mit Vertretern der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg-Bank erkundigte. In der Antwort wurden solche Treffen bestritten. Mittlerweile weiß man, dass sich Scholz mindestens dreimal mit dem Warburg-Mitinhaber Christian Olearius getroffen hat.“

https://www.n-tv.de/politik/Hinweise-auf-Falschaussage-von-Scholz-zum-Cum-Ex-Skandal-article25571265.html

t.me/Rosenbusch

US-Außenminister Rubio über die Erosion der die USA und Europa verbindenden Werte:

„Der Punkt seiner Rede bestand im Wesentlichen darin, dass es in Europa eine Erosion der Redefreiheit und Intoleranz gegenüber gegensätzlichen Standpunkten gibt. Das ist besorgniserregend. Es ist keine Erosion ihrer militärischen Fähigkeiten, es ist keine Erosion ihrer wirtschaftlichen Stellung, es ist eine Erosion der tatsächlichen Werte, die uns in der transatlantischen Union, von der alle sprechen, verbinden.“

https://weltwoche.ch/daily/video/das-war-eine-ziemlich-historische-rede-us-aussenminister-rubio-ueber-vance-in-muenchen-europa-und-die-redefreiheit/

t.me/Rosenbusch

„Wo ist das Geld?“

„Weiß nicht. Warum sitzen wir nicht am Tisch?“

t.me/Rosenbusch

„Ich, Markus Roscher, ein politisch aktiver Rechtsanwalt, wurde zu 3.000 Euro Geldstrafe verurteilt, weil ich Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als boshafte Versager tituliert habe. Für diese Verurteilung soll mir jetzt (wegen ,Unzuverlässigkeit‘) der Waffenschein entzogen werden! Die Rechtsanwaltskammer prüfte sogar meine Zulassung.“

https://www.bild.de/news/inland/es-ging-um-das-heizungsgesetz-anwalt-droht-berufsverbot-weil-er-habeck-versager-nannte-67b378b01aeb2534badcf4ec

t.mw/Rosenbusch

Reichelt dazu:

„Diese "Aktionstage gegen Hassrede" gehören zu den größten vom Bund koordinierten Polizeiaktionen überhaupt.
Was es noch schlimmer macht: Die Bundesregierung hat keine Ahnung, was dabei überhaupt rauskommt. Eine Statistik über spätere Verurteilungen der Beschuldigten wird vom BMI oder vom BKA gar nicht erst erhoben.

Man will es gar nicht wissen. Man will einfach nur Menschen einschüchtern, damit sie den Mund halten. Bestrafe Hunderte, erziehe Millionen – das ist Nancy Faeser. Die Ministerin gibt sogar vollkommen offen zu, dass es um Einschüchterung geht. Sie sagt zu den Durchsuchungen: "Hasskriminalität im Netz ist der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt. Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat."

https://www.nius.de/politik/news/nius-enthuellt-amerikanische-durchsuchungs-doku-zeigt-aktionstag-den-nancy-faeser-anordnete/c4b35c84-4fc2-4dee-95e5-8c1ee3ba54b3

t.me/Rosenbusch

Deutschland und sein neues altes Gesicht.

Die Welt hat es mitbekommen.

Der ganze Beitrag: https://www.cbsnews.com/video/policing-the-internet-in-germany-where-hate-speech-insults-are-a-crime-60-minutes/

t.me/Rosenbusch

Sie könnten jederzeit wieder anfangen. Neuer PCR, Liveschalte der Tagesschau, reicht schon.

Und dann mit IFSG und DSA alle Kritiker sofort zum Schweigen bringen.
Lockdowns oder Schulschliessungen will der weiterhin meistgefragte „Experte“ Drosten auch heute nicht ausschließen.

t.me/Rosenbusch

JD Vance:

"Das Vereinigte Königreich könnte, nachdem Labour übernommen hat, vielleicht das erste islamistische Land mit Nuklearwaffen sein."

t.me/Rosenbusch

Der UN-Menschenrechtsexperte, Nils Melzer, attestiert Deutschland 2022 ein „Systemversagen“. Berichte über Polizeigewalt bei Corona-Demos hätten Melzer bereits 2021 aufgeschreckt.

Die Bundesregierung habe „bedenklich“ darauf reagiert

#RichtigErinnern

t.me/Rosenbusch

#Wahlservicepost

Via Tom

t.me/Rosenbusch

Musk hat von Anfang an gesagt: „Freedom of speech is not freedom of reach“.

Und ich hab es von Anfang an kritisiert.

Aber es ist nunmal etwas ganz anderes, wenn Posts und ganze Accounts getilgt werden.

Nein Musk ist kein Retter. Aber insgesamt doch eher hilfreich.

t.me/Rosenbusch

Was Lotti sagt!

t.me/Rosenbusch

Prof Freedom hat da einen, wie sich nun herausstellt, lustigen Wettbewerb auf X gestartet:

„Bestes ausgefülltes Meme gewinnt 🏆“

Habt ihr auch eine gute Idee? Wenn nicht, hier entlang:

https://x.com/prof_freedom/status/1892163949807689736

t.me/Rosenbusch

Das hatte Laschet sogar vor der Vance-Rede gesagt.

Reicht das eigentlich für Bademantel, Delegitimierung?

https://apollo-news.net/laschet-kritisiert-habeck-in-einer-demokratie-darf-man-die-herrschenden-schwachkpfe-nennen/

t.me/Rosenbusch

„Nach radikalen neuen Plänen, die von wichtigen Vertretern der Trump-Regierung unterstützt werden, könnten die Covid-Impfungen für alle Altersgruppen in den USA ausgesetzt werden.

Mehrere Experten, die für Spitzenpositionen in US-Gesundheitsbehörden vorgesehen sind, vertreten die umstrittene Auffassung, dass die Impfungen weit verbreitete Nebenwirkungen und Todesfälle verursachen.“

https://www.dailymail.co.uk/health/article-14174091/Covid-vaccine-faces-ban-Americans-radical-U-turn-Trump-team.html

t.me/Rosenbusch

Ich hätte da einen Vorschlag für die Deutschen:

Es wäre spätestens jetzt an der Zeit, sich selbst zu retten, statt den Rest der Welt. Der will größtenteils nicht einmal von uns gerettet werden und wir sind auch zu klein und zu unbedeutend dafür. Das ist sogar gut so, wenn ich unser Personal so betrachte.

Ich weiß nicht ob der Sonntag etwas ändern kann. Aber in dieser Situation sollte man alles versuchen.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/Vier-Milliarden-Euro-Minus-bei-AOK-und-Ersatzkassen-im-Jahr-2024-456585.html

t.me/Rosenbusch

Nicht einmal wenn Merz alleine regieren dürfte, nicht einmal dann würde sich etwas Entscheidendes ändern.

Falls die Union dies wirklich vorhätte, hätte es von der Leyen längst über die EU anleiern können.

Hört ihr etwas aus Brüssel zur Migration? Wurden die CO2-Vorgaben gesenkt?

t.me/Rosenbusch