Saskia Ludwig:
“Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich die Ausführungen des Ehepaars Gersdorf mit dem Titel „Allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19-Virus verstößt nicht gegen die Verfassung“ auf der Webseite der Universität Potsdam anzuschauen.”
https://www.uni-potsdam.de/fileadmin/projects/lehrstuhl-brosius-gersdorf/Dokumente/Aktuelles/Stellungnahme_zur_Einführung_einer_allgemeinen_Impfpflicht.pdf
t.me/Rosenbusch
“Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich die Ausführungen des Ehepaars Gersdorf mit dem Titel „Allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19-Virus verstößt nicht gegen die Verfassung“ auf der Webseite der Universität Potsdam anzuschauen.”
https://www.uni-potsdam.de/fileadmin/projects/lehrstuhl-brosius-gersdorf/Dokumente/Aktuelles/Stellungnahme_zur_Einführung_einer_allgemeinen_Impfpflicht.pdf
t.me/Rosenbusch
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Prof. Dr. jur. Josef Franz Lindner ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie sowie Geschäftsführender Direktor des Instituts für Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht an der Universität Augsburg.
“Verfassungsrichterwahl:
sie ist der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt. Die aktuelle Diskussion um eine der Kandidatinnen ist vordergründig. Sie verdeckt den Blick auf die eigentliche Motivationslage, nämlich auf die strategische Machtoption der SPD in einem reinen Linksbündnis. Diese Option besteht aus mehreren Bausteinen:
(1) SPD strebt laut jüngstem Parteitagsbeschluss ein AfD-Verbot an.
(2) Für das Verbotsverfahren ist der 2. Senat des BVerfG zuständig.
(3) Dort sind aktuell Richterstellen nachzubesetzen.
(4) SPD schlägt Kanidatinnen vor, die sich öffentlich positiv zu einem Verbotsverfahren geäußert haben. Im Falle eines Verbotsantrags steigen also aus Sicht der SPD die Erfolgschancen deutlich. (5) Verbietet das BVerfG tatsächlich die AfD (was bei Bündelung der Kräfte in 2- 3 Jahren zeitlich durchaus möglich wäre), fallen automatisch die 151 BT-Mandate der AfD weg. Der Bundestag hätte damit statt 630 nurmehr 479 Mitglieder. Die Kanzlermehrheit läge bei 240. SPD, Grüne und Linke verfügen über 269 Mandate.
(6) SPD schließt mit Linken und Grünen einen Koalitionsvertrag über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis.
(7) Klingbeil wird per konstruktivem Misstrauensvotum nach Art. 67 GG zum Kanzler gewählt.
(7) Neuwahlen gibt es nicht, rot-rot-grün regiert bis zum nächsten regulären Wahltermin Anfang 2029.
(8) Bei den Wahlen 2029 hätte das Linksbündnis wenig zu befürchten. Denn die AfD wäre ausgeschaltet, könnte also nicht zur Wahl antreten und eine neue Partei im nicht linken Spektrum wäre so schnell nicht aufgebaut. Die am Nasenring vorgeführte Union dürfte keine ernsthafte Wahloption mehr sein. Eine rot-rot-grüne Republik wäre zementiert, die Opposition zerschlagen.
Darum geht es! Und genau deswegen wird die SPD von ihren Kanidatinnen nicht abrücken. Warum auch? Das wäre aus ihrer Sicht ein strategischer Fehler. Für die Union bedeutet das: sie ist möglicherweise nur noch 2 Schritte vom politischen Suizid entfernt. Stimmt sie sowohl den SPD-Richterkandidatinnen als auch einem AfD-Verbotantrag zu, könnte es das gewesen sein für die Christdemokraten.”
t.me/Rosenbusch
“Verfassungsrichterwahl:
sie ist der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt. Die aktuelle Diskussion um eine der Kandidatinnen ist vordergründig. Sie verdeckt den Blick auf die eigentliche Motivationslage, nämlich auf die strategische Machtoption der SPD in einem reinen Linksbündnis. Diese Option besteht aus mehreren Bausteinen:
(1) SPD strebt laut jüngstem Parteitagsbeschluss ein AfD-Verbot an.
(2) Für das Verbotsverfahren ist der 2. Senat des BVerfG zuständig.
(3) Dort sind aktuell Richterstellen nachzubesetzen.
(4) SPD schlägt Kanidatinnen vor, die sich öffentlich positiv zu einem Verbotsverfahren geäußert haben. Im Falle eines Verbotsantrags steigen also aus Sicht der SPD die Erfolgschancen deutlich. (5) Verbietet das BVerfG tatsächlich die AfD (was bei Bündelung der Kräfte in 2- 3 Jahren zeitlich durchaus möglich wäre), fallen automatisch die 151 BT-Mandate der AfD weg. Der Bundestag hätte damit statt 630 nurmehr 479 Mitglieder. Die Kanzlermehrheit läge bei 240. SPD, Grüne und Linke verfügen über 269 Mandate.
(6) SPD schließt mit Linken und Grünen einen Koalitionsvertrag über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis.
(7) Klingbeil wird per konstruktivem Misstrauensvotum nach Art. 67 GG zum Kanzler gewählt.
(7) Neuwahlen gibt es nicht, rot-rot-grün regiert bis zum nächsten regulären Wahltermin Anfang 2029.
(8) Bei den Wahlen 2029 hätte das Linksbündnis wenig zu befürchten. Denn die AfD wäre ausgeschaltet, könnte also nicht zur Wahl antreten und eine neue Partei im nicht linken Spektrum wäre so schnell nicht aufgebaut. Die am Nasenring vorgeführte Union dürfte keine ernsthafte Wahloption mehr sein. Eine rot-rot-grüne Republik wäre zementiert, die Opposition zerschlagen.
Darum geht es! Und genau deswegen wird die SPD von ihren Kanidatinnen nicht abrücken. Warum auch? Das wäre aus ihrer Sicht ein strategischer Fehler. Für die Union bedeutet das: sie ist möglicherweise nur noch 2 Schritte vom politischen Suizid entfernt. Stimmt sie sowohl den SPD-Richterkandidatinnen als auch einem AfD-Verbotantrag zu, könnte es das gewesen sein für die Christdemokraten.”
t.me/Rosenbusch
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Dr. Manfred Kölsch war ca. 40 Jahre Richter:
„Es ist schwer erträglich, wenn ein Politiker weiterhin eine herausgehobene Stellung im politischen Geschehen bekleidet, der nicht vor den geschilderten Täuschungsmanövern zurückschreckt, zugleich uneinsichtig ist gegenüber dem von ihm verursachten Schaden in Milliardenhöhe und vor allem offensichtlich kein Gespür dafür entwickelt, dass er, statt das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken, dieses unterhöhlt.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/was-sudhof-wirklich-zu-masken-geschrieben-hat
t.me/Rosenbusch
„Es ist schwer erträglich, wenn ein Politiker weiterhin eine herausgehobene Stellung im politischen Geschehen bekleidet, der nicht vor den geschilderten Täuschungsmanövern zurückschreckt, zugleich uneinsichtig ist gegenüber dem von ihm verursachten Schaden in Milliardenhöhe und vor allem offensichtlich kein Gespür dafür entwickelt, dass er, statt das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken, dieses unterhöhlt.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/was-sudhof-wirklich-zu-masken-geschrieben-hat
t.me/Rosenbusch
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Am 23. und 24. Mai 2025 fand ein Internationales Wissenschaftsforum in Heidelberg statt:
„Umwelt- und Nachhaltigkeitsprinzip im integrierten Verfassungsstaat“
- Torben Ellerbrok
- Andreas Voßkuhle (ehemaliger Präs. BVerfG)
- Patrick Hilbert (siehe unten)
- Ann-Katrin Kaufhold (Verfassungsrichter-Kandidatin)
„Hilberts Forschungsschwerpunkte liegen vor allem im deutschen und europäischen Verwaltungsrecht. Im Verwaltungsrecht forscht er hauptsächlich zu Struktur- und Organisationsfragen sowie dem Umwelt- und Nachhaltigkeitsrecht, insbesondere dem…
… Klimawandelanpassungsrecht.“
(Wikipedia)
t.me/Rosenbusch
„Umwelt- und Nachhaltigkeitsprinzip im integrierten Verfassungsstaat“
- Torben Ellerbrok
- Andreas Voßkuhle (ehemaliger Präs. BVerfG)
- Patrick Hilbert (siehe unten)
- Ann-Katrin Kaufhold (Verfassungsrichter-Kandidatin)
„Hilberts Forschungsschwerpunkte liegen vor allem im deutschen und europäischen Verwaltungsrecht. Im Verwaltungsrecht forscht er hauptsächlich zu Struktur- und Organisationsfragen sowie dem Umwelt- und Nachhaltigkeitsrecht, insbesondere dem…
… Klimawandelanpassungsrecht.“
(Wikipedia)
t.me/Rosenbusch
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Sie beruft sich u.a. auf eine entsprechende Empfehlung der WHO. In Großbritannien wurde jüngst ja tatsächlich eine umfassende Entkriminalisierung beschlossen. Auch weitere Aussagen von ihr zur Legalisierung von Abtreibungen in der Spätphase in Sonderfällen werfen zumindest erhebliche Fragen auf.
https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-hielt-straffreiheit-von-abtreibungen-bis-zur-geburt-eben-doch-fuer-zulaessig/
t.me/Rosenbusch
https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-hielt-straffreiheit-von-abtreibungen-bis-zur-geburt-eben-doch-fuer-zulaessig/
t.me/Rosenbusch
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„Träfen die App-Zahlen tatsächlich zu, dann bestünde bei rund 0,5 Prozent der Geimpften in Deutschland der Verdacht auf schwere Nebenwirkungen. Das dürfte nicht nur bei den Gesundheitsbehörden in Berlin und Brüssel Besorgnis ausgelöst haben.“
https://www.welt.de/politik/plus256413826/paul-ehrlich-institut-das-raetsel-um-beunruhigende-daten-zu-corona-impfnebenwirkungen.html
https://apollo-news.net/pei-studie-ueber-300-000-faelle-von-schweren-impfnebenwirkungen-in-deutschland/
t.me/Rosenbusch
https://www.welt.de/politik/plus256413826/paul-ehrlich-institut-das-raetsel-um-beunruhigende-daten-zu-corona-impfnebenwirkungen.html
https://apollo-news.net/pei-studie-ueber-300-000-faelle-von-schweren-impfnebenwirkungen-in-deutschland/
t.me/Rosenbusch
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Marcel Luthe:
“Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.
Ist Ihnen schon aufgefallen, wer eigentlich Horst Dreier, der Doktorvater von Frau Brosius-Gersdorf ist?
Der Mann, dem sie in der nun viel zitieren Festschrift ihren viele verstörenden Beitrag zur Menschenwürde gewidmet hat, sollte ebenfalls - 2008 - auf SPD-Vorschlag Richter am Bundesverfassungsgericht werden.
Bis sein problematisches Verhältnis zur Menschenwürde bekannt wurde, denn diese könne - verkürzt - nicht das Argument gegen ein Folterverbot sein.
Wenige Jahre zuvor war der Frankfurter Vizepolizeipräsident Daschner nach "Folter durch Folterandrohung" verurteilt worden.
Dreiers Musterschülerin soll nun also dessen Werk an seiner Stelle am Bundesverfassungsgericht führen.
Die Ausführungen zur Abtreibung sind also kein Lapsus: Frau Brosius-Gersdorf denkt so über die Menschenwürde.
So jemand darf an kein deutsches Gericht. Und auch nicht unkommentiert auf Studenten losgelassen werden.
Statt Dreier wurde es dann übrigens Andreas Voßkuhle.”
Sowei Luthe. Und Voßkuhle ist der Doktorvater von Ann-Katrin Kaufhold.
t.me/Rosenbusch
“Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.
Ist Ihnen schon aufgefallen, wer eigentlich Horst Dreier, der Doktorvater von Frau Brosius-Gersdorf ist?
Der Mann, dem sie in der nun viel zitieren Festschrift ihren viele verstörenden Beitrag zur Menschenwürde gewidmet hat, sollte ebenfalls - 2008 - auf SPD-Vorschlag Richter am Bundesverfassungsgericht werden.
Bis sein problematisches Verhältnis zur Menschenwürde bekannt wurde, denn diese könne - verkürzt - nicht das Argument gegen ein Folterverbot sein.
Wenige Jahre zuvor war der Frankfurter Vizepolizeipräsident Daschner nach "Folter durch Folterandrohung" verurteilt worden.
Dreiers Musterschülerin soll nun also dessen Werk an seiner Stelle am Bundesverfassungsgericht führen.
Die Ausführungen zur Abtreibung sind also kein Lapsus: Frau Brosius-Gersdorf denkt so über die Menschenwürde.
So jemand darf an kein deutsches Gericht. Und auch nicht unkommentiert auf Studenten losgelassen werden.
Statt Dreier wurde es dann übrigens Andreas Voßkuhle.”
Sowei Luthe. Und Voßkuhle ist der Doktorvater von Ann-Katrin Kaufhold.
t.me/Rosenbusch
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Worum es hier’(und mir) geht:
Sobald es Ausnahmen für die Menschenwürde für menschliches Leben gibt, öffnen sich Einfallstore. Deshalb bin ich dafür, dass der Embryo seine Menschenwürde behält.
Brosius-Gersdorf argumentiert, dass ein Embryo ohne Mutter nicht lebensfähig ist, daher “Lebensrecht”, aber keine Würde. “Lebensfähig” ist ein Mensch ohne Herz-Lungen -Maschine manchmal auch nicht…
Der Embryo hat momentan seine volle Menschenwürde laut Entscheidung des BVerfG. Abtreibungen sind immer (!) rechtswidrig.
Aber es gibt die bekannten Ausnahmen, die ermöglichen die Straffreiheit.
Ich bin für die Fortführung der derzeitigen Praxis, aber das nur nebenbei, weil ich als Mann da nicht ganz so viel mitreden will.
Menschliches Leben muss seine Würde wie im GG Art. 1 beschrieben immer behalten. Alles andere kann diskutiert werden.
t.me/Rosenbusch
Sobald es Ausnahmen für die Menschenwürde für menschliches Leben gibt, öffnen sich Einfallstore. Deshalb bin ich dafür, dass der Embryo seine Menschenwürde behält.
Brosius-Gersdorf argumentiert, dass ein Embryo ohne Mutter nicht lebensfähig ist, daher “Lebensrecht”, aber keine Würde. “Lebensfähig” ist ein Mensch ohne Herz-Lungen -Maschine manchmal auch nicht…
Der Embryo hat momentan seine volle Menschenwürde laut Entscheidung des BVerfG. Abtreibungen sind immer (!) rechtswidrig.
Aber es gibt die bekannten Ausnahmen, die ermöglichen die Straffreiheit.
Ich bin für die Fortführung der derzeitigen Praxis, aber das nur nebenbei, weil ich als Mann da nicht ganz so viel mitreden will.
Menschliches Leben muss seine Würde wie im GG Art. 1 beschrieben immer behalten. Alles andere kann diskutiert werden.
t.me/Rosenbusch
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Felix Baumgartner ist tot.
Im Januar 2024 hatte Baumgartner den Chefredakteur der Wochenzeitung Falter, Florian Klenk, als „festen Trottel“ und „Pharmahure“ bezeichnet, weil sich dieser trotz seiner COVID-19-Erkrankungen positiv zu seinen fünf Impfungen geäußert hatte.
Ein Promi mit Mut zur eigenen Meinung, wenn auch manchmal etwas deftig.
Ruhe in Frieden. Den Angehörigen viel Kraft.
https://www.tageszeitung.it/2025/07/17/felix-baumgartner-ist-tot/
t.me/Rosenbusch
Im Januar 2024 hatte Baumgartner den Chefredakteur der Wochenzeitung Falter, Florian Klenk, als „festen Trottel“ und „Pharmahure“ bezeichnet, weil sich dieser trotz seiner COVID-19-Erkrankungen positiv zu seinen fünf Impfungen geäußert hatte.
Ein Promi mit Mut zur eigenen Meinung, wenn auch manchmal etwas deftig.
Ruhe in Frieden. Den Angehörigen viel Kraft.
https://www.tageszeitung.it/2025/07/17/felix-baumgartner-ist-tot/
t.me/Rosenbusch
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Vince Ebert:
„Bleiben Sie daher nicht passiv und ducken Sie sich nicht weg, wenn Leute Dinge behaupten oder Maßnahmen fordern, die Sie ablehnen. Erheben Sie Ihr Wort. Auch wenn man Ihnen heftig widerspricht oder versucht, Sie in eine dubiose Ecke zu stellen. Menschen, die das tun, hoffen nur darauf, dass Sie sich dadurch einschüchtern lassen. Tun Sie ihnen nicht den Gefallen!“
t.me/Rosenbusch
„Bleiben Sie daher nicht passiv und ducken Sie sich nicht weg, wenn Leute Dinge behaupten oder Maßnahmen fordern, die Sie ablehnen. Erheben Sie Ihr Wort. Auch wenn man Ihnen heftig widerspricht oder versucht, Sie in eine dubiose Ecke zu stellen. Menschen, die das tun, hoffen nur darauf, dass Sie sich dadurch einschüchtern lassen. Tun Sie ihnen nicht den Gefallen!“
t.me/Rosenbusch
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Am 8. Mai 2025 hatte sich Baumgartner (RIP) noch für „Impf“-Opfer und für eine Aufarbeitung wegen des Hasses und der Hetze gegen Ungeimpfte eingesetzt.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
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„Wie konnte das passieren?“
Ja, keine Ahnung.
Aber apropos, das neue Sanktionspaket „gegen Russland“ (?!) wurde heute auf den Weg gebracht. Die Slowakei hat die Blockade aufgegeben.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-weltbank-daten-belegen-leben-in-deutschland-wird-immer-teurer-li.2340019
t.me/Rosenbusch
Ja, keine Ahnung.
Aber apropos, das neue Sanktionspaket „gegen Russland“ (?!) wurde heute auf den Weg gebracht. Die Slowakei hat die Blockade aufgegeben.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-weltbank-daten-belegen-leben-in-deutschland-wird-immer-teurer-li.2340019
t.me/Rosenbusch
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