„Durch die Corona-Zeit ist der Kreis der kritischen Menschen noch einmal erheblich gewachsen. Das trägt unsere Messe mit. Menschen, die zunächst gar nicht politisch waren, sind es durch die Erfahrung von Freiheitseinschränkungen und Maßnahmen geworden.“

(…)

„Nein. Für mich ist er [Poschardt] ein typischer Wendehals, der jetzt auf diesen Zug aufspringen möchte. Ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie er mit Matthias Matussek umgegangen ist, der mit seinen Erkenntnissen einfach früher dran war. Das ist das Schicksal der Kassandra-Rufer: Sie schlagen eine Schneise, aber später stehen andere in den Geschichtsbüchern – diejenigen, die mit dem Rückenwind der Veränderung nachrücken.“

https://www.berliner-zeitung.de/article/susanne-dagen-ueber-ulf-poschardt-fuer-mich-ist-er-ein-typischer-wendehals-10543456

t.me/Rosenbusch

„Basis für die Medienempfehlungen in Bedienoberflächen und sozialen Medien ist die Einstufung des sogenannten Public Value – des öffentlichen Nutzens – der jeweiligen Medien. Auch diese Einstufung liegt in den Händen der Medienanstalten. Im kommenden Medienstaatsvertrag werden die Kriterien dafür um eine Kategorie erweitert, nämlich um „Information, Bildung und Dokumentation“.

Dahinter steckt freilich mehr als nur gut gemeinte Volksbildung. In den Erläuterungen findet sich der Grund dafür: „Einführung eines neuen alternativen Kriteriums, das sich an dem Spartenauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks orientiert.“ Hier haben die Staatskanzleien also eine neue Kategorie geschaffen, die unmittelbar aus dem Programmauftrag und damit auch aus dem Programmangebot der Anstalten folgt.“

(…)

„Eine neue Wortschöpfung ist der erstmals in diesem Gesetz verwendete Begriff „staatliche Informationsarbeit“. „Staatliche Informationsarbeit ist keine Werbung“, heißt es in den Anmerkungen. Vielmehr handele es sich dabei um „Aufklärung der Öffentlichkeit über staatliches Handeln oder Angelegenheiten von öffentlicher Bedeutung“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6ae4b5b63620137294c24bdc/reformvorhaben-oerr-soll-allen-medien-vorschreiben-duerfen-wie-sie-mit-staatlichen-informationen-umgehen.html

t.me/Rosenbusch

Die Sprecherin der Berliner Strafgerichte.

Eine grundsätzliche Ablehnung des Volksbegriffs (im Sinne des Grundgesetzes) ist mit der Amtspflicht eines Richters m.E. unvereinbar.
Das Grundgesetz verankert in Art. 20 Abs. 2 GG die „Volkssouveränität“.

Oder es heißt auch: „Im Namen des Volkes“.

Und selbst wenn: das „Volk“ ist auch eine Interessengemeinschaft von Steuer- und Abgabenzahlern, die ihr vieles Geld von den Leuten mit Gewaltmonopol nicht veruntreut sehen will.

https://youtu.be/rVMDFqbb70A

t.me/Rosenbusch

"Die gefährlichen Behauptungen dieser Aktivisten, die mit wirren Verschwörungstheorien Millionen Menschen erreichen, müssen strafrechtliche Konsequenzen haben. Er kann sich in bestimmten Fällen "Strafen analog zur Leugnung des Holocaust vorstellen"

01.11.2020 #RichtigErinnern

t.me/Rosenbusch

Ich bin vorsichtiger geworden mit Videos.

Aber dieses habe ich nun nochmal aus einer anderen Perspektive gesehen.

Die Hauptdarsteller:

Polizei in Vollmontur. Randalierer. Und eine Heldin im roten Mantel.

t.me/Rosenbusch

Während Corona waren noch ganz andere Dinge als Sprache „martialisch“, Frau Gesundheitsministerin.

Und an dieser Tatsache können weder die Heuchelei noch die Selbstgerechtigkeit oder die Helfershelfer der Täter aus den Medien etwas ändern.

t.me/Rosenbusch

Tucker Carlson warnt vor einem Nuklearschlag gegen den Iran:

„Wir schlafwandeln seit Monaten auf diesen Moment zu. Seit Februar hat die Regierung Amerikas Nukleardoktrin leise umgeschrieben, um den Ersteinsatz sogenannter „Schlachtfeld-Nuklearwaffen“ zu erleichtern und damit wahrscheinlicher zu machen. Niemand in Washington, in keiner Partei, scheint das zu stören. Nun stehen wir am Abgrund.

Aufmerksame Beobachter sagen, Trump werde wahrscheinlich bis nächsten Wochenende entscheiden, ob er Nuklearwaffen einsetzt oder nicht. Das wäre der 7. November, sechs Tage ab heute.“

https://x.com/tuckercarlson/status/2117071025955389828

t.me/Rosenbusch

Im Juni 2025 feierte Merz in Israel dafür, „die Drecksarbeit für uns alle zu erledigen“, indem es den Iran angriff.

Und nun tut er das, was er den Menschen in Deutschland regelmäßig vorwirft:

Jammern.

t.me/Rosenbusch

„Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor, die Brandenburg in einem Video drastisch schildert:

Sie sind Ermittler in einer Abteilung zur Bekämpfung von Kinderpornografie. Sie haben mitgeholfen, einen Täter zu überführen.
Dann werden Sie zu einer Benefizgala eingeladen, an der Ihre eigene Behörde beteiligt ist. Und dort begegnen Sie dem rechtskräftig verurteilten Mann wieder – als Moderator auf der Bühne, im Beisein offizieller Polizeirepräsentanten.

Ob sich ein solcher Ablauf für einzelne Ermittler tatsächlich so zugetragen hat, ist nicht belegt. Aber als Gedankenexperiment macht er den Widerspruch deutlich. Wer sich bei dieser Vorstellung nicht im falschen Film vorkommt, bei dem hat Gehirnwäsche jedenfalls gewirkt.

Die Umkehrung der Verhältnisse ist grotesk. Und damit stellt sich die Frage: Ist eine drastische Wortwahl angesichts drastischer Umstände unangemessen? Oder kann sie gerade angemessen sein?“

https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/lawfare-wird-der-justizapparat-zur

t.me/Rosenbusch

„Das städtische Unternehmen Hamburger Energienetze wird auf absehbare Zeit keine neuen Anschlüsse für Kunden mit besonders hohem Strombedarf mehr vergeben.

Dafür fehlt derzeit die Kapazität…“

Hamburg macht große Schritte zur Klimaneutralität…

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article6ae33a4c7953cec15ae66042/engpaesse-im-hamburger-stromnetz-derzeit-koennen-keine-zusaetzlichen-grossanschluesse-vergeben-werden.html

t.me/Rosenbusch

„Das bedeutet: Bei rund 5.170 Impfungen wurde gemeldet, dass eine medizinische Versorgung erforderlich war. Also ungefähr nach jeder 278. Impfung.

Rechnet man diese Rate auf die in Deutschland verabreichten rund 200 Millionen COVID-Genimpfungen hoch, käme man auf etwa 720.000 Fälle mit gemeldeter medizinischer Versorgungsbedürftigkeit nach einer Impfung. 

Die allermeisten unter 60 davon waren zu keinem Zeitpunkt ernsthaft von COVID-19 bedroht. Gesunde Kinder und Jugendliche zu null Prozent.“

https://www.achgut.com/artikel/corona_impfschaeden_was_das_paul_ehrlich_institut_lieber_nicht_wissen_will

t.me/Rosenbusch

Meyen:

„Ich kann das kurz machen.
Universitäten und Leitmedien sind 2020 bis 2022 zu Erfüllungsgehilfen einer Politik geworden, die die größten Grundrechtseinschränkungen seit der Gründung der Bundesrepublik zu verantworten hat, das gesellschaftliche Klima bis heute vergiftet und jede kritische Reflektion der eigenen Verantwortung blockiert.

Wichtigste Ursachen sind eine (auch international orchestrierte) Hochschulpolitik, die seit den späten 1990er Jahren aus einst weitgehend autonomen Einrichtungen Staats- und Konzernfilialen gemacht hat (Stichworte: Bologna, W-Besoldung, Rankings), sowie die Verbrüderung von Politik und Redaktionen in einer politisch-medialen Wagenburg, die auch als Reaktion auf die Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten zu lesen ist, die mit den Digitalplattformen verbunden sind.“

https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/willige-propagandisten

t.me/Rosenbusch

Es geht um dieses Video:

https://t.me/rosenbusch/31698

Das Problem mit Agents Provocateurs, https://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur ist, und das räumt man sogar auf Wikipedia ein, dass Strafverfolgungsbehörden in diesen Fällen oft nicht besonders motiviert sind. So bleibt dem gemeinen Volke nur der Verdacht.

Ein Peter Urbach, der seinen Lebensabend im sonnigen Kalifornien verbringen durfte, hat mir bereits gereicht und gezeigt, wozu unsere Demokratie fähig ist, wenn es nur darum geht, unerwünschte Protestbewegungen zu kriminalisieren.

Deshalb halte ich etwaige „Verschwörungstheorien“ auch für nicht unangebracht. „Verrückt“ sind eher diejenigen, die den Gedanken daran unterdrücken wollen. Die haben ein Problem mit der unbestreitbaren Realität.

Es ist bereits geschehen. Mehrfach.

t.me/Rosenbusch

„Die Justiz hält Brandenburg für flüchtig. Dabei soll er nach Angaben seiner Anwältin Viktoria Dannenmaier mehrmals monatlich nach Berlin gereist sein, um sein Kind zu sehen. Die Staatsanwaltschaft widerspricht dieser Darstellung nicht, hält die Besuche allerdings für unerheblich.“

(…)

„Die Staatsanwaltschaft Berlin begründet den Haftbefehl damit, dass Brandenburg seinen zuletzt bekannten Wohnsitz abgemeldet habe, ohne einen neuen Aufenthaltsort mitzuteilen.“

(…)

„Brandenburg selbst erhebt noch einen weitergehenden Vorwurf. Nach Angaben seiner Anwältin geht er davon aus, dass die Staatsanwaltschaft seine Festnahme gezielt in Gegenwart seines zehnjährigen Kindes veranlasst habe, um eine möglichst große Schockwirkung auf das Kind zu erzielen.“

https://www.berliner-zeitung.de/article/paul-brandenburg-am-ber-festgenommen-was-hinter-dem-umstrittenen-haftbefehl-steckt-10548050

t.me/Rosenbusch

Doppeldenk.

t.me/Rosenbusch

„Möglicherweise können andere von der EU Sanktionierte parallel zu einer Klage beim Europäischen Gericht und dem Europäischen Gerichtshof gegen die Sanktionen vor einem nationalen Gericht auf Unterlassung verleumderischer Behauptungen durch die EU und auf Schadenersatz klagen. Dann müsste die EU die Behauptungen beweisen oder zurücknehmen. Im Zusammenhang mit den Sanktionen argumentiert der EU-Rat — entgegen der Kadi-Doktrin des Europäischen Gerichtshofs — Beweise seien nicht nötig, da es sich nicht um Strafen, sondern um außenpolitische Maßnahmen handle.“

https://norberthaering.de/propaganda-zensur/bgh-urteil-zu-usmanow/

t.me/Rosenbusch

„In der Reportage „EU-Armutsmigration: Sozialstaat in der Sackgasse?“ sagt ein rumänischer Bürgermeister: „In unserer Gemeinde haben wir kinderreiche Familien, manche haben 10 oder 15 Kinder. Sie bekommen in Deutschland Kindergeld.“ Dafür bescheinige man monatlich für rund 30 Familien, dass ihre Kinder vom rumänischen Kindergeld befreit seien, denn das sei Voraussetzung, um in den Genuss des viel höheren deutschen Kindergelds zu kommen. Das geben die Vertreter der Stadt in dem Beitrag ganz unverhohlen zu. Hinzu kämen Sozialhilfe und Wohngeld: „Das ist für unser Land und unsere Kinder aus Rumänien wie ein Schatz.“ Zu sehen sind prächtige Häuser und teure neue Autos, in denen Angehörige der Roma-Minderheit herumfahren.“

(…)

„Die Reportage rechnet es beispielhaft für eine Familie mit sieben Kindern vor, die bei knapp 700 Euro Minijob-Einkünften durch Kindergeld, Grundsicherung und weitere Leistungen auf rund 4500 Euro im Monat kommt, zuzüglich angemessener Wohnkosten. Selbst vollzeitbeschäftigte Gutverdiener kommen nicht auf ein solches Nettoeinkommenund haben dann noch die Sorge, wie sie die Miete in den Griff kriegen“

https://www.welt.de/debatte/plus6ae859757c6a13952d3ade86/ueberwiesenes-kindergeld-wenige-stunden-arbeit-4500-euro-netto-vom-deutschen-steuerzahler.html

t.me/Rosenbusch

Ihr wisst ja bestimmt schon, dass die Welt und besonders die deutsche Wirtschaft mit der AfD untergehen wird.

Mit einem „weiter so“ kommt es jedoch, manch einer mag überrascht sein, zum selben Ergebnis.

https://www.welt.de/wirtschaft/article6ae895801d5fd399fd461687/industrie-in-europa-wenn-wir-so-weitermachen-sind-wir-in-15-jahren-weg-warnt-der-knorr-bremse-chef.html

t.me/Rosenbusch

„Die Ukraine hat bis Ende November 2024 bis zu 520.000 getötete Soldaten zu verzeichnen, Russland hingegen bis Ende Juni 2024 nur rund 35.000. Das geht aus Berechnungen des britisch-US-amerikanischen Konfliktforschers Alexander Grable vom King’s College London hervor.“

(…)

„Grable nutzt für seine Schätzung das Verhältnis zwischen getöteten und amputierten Soldaten in vorangegangenen Kriegen. So habe für das Vereinigte Königreich im Ersten Weltkrieg ein Verhältnis von rund 18 Getöteten pro Amputiertem und für die USA im Vietnamkrieg ein Verhältnis von rund elf Getöteten pro Amputiertem vorgelegen. Im „Globalen Krieg gegen den Terror“ seien für die US-Streitkräfte ungefähr 6,5 tödlich Verwundete je einem amputierten Soldaten zu verzeichnen gewesen. Die Absenkungen dieses Verhältnisses im Laufe der Zeit sei auf Verbesserungen der Militärmedizin sowie der Bergung von Verwundeten auf dem Schlachtfeld zurückzuführen.

Zur Schätzung der ukrainischen Getöteten verwendet der Forscher die Anzahl von 93.566 bis 120.000 amputierten Soldaten, die er einem Bericht der ukrainischen Regierung entnommen hat.“

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0480

t.me/Rosenbusch