Das ist unglaublich, ...
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https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__15.html
https://lexetius.com/GVG/15,2
§15 GVG ist Stand heute weggefallen, was stand denn in der alten Version? Da steht "Die Gerichte sind Staatsgerichte" wenn die BRiD also ein Staat ist, wieso streicht man dann den §15 GVG, mit Datum Oktober 1950?
https://t.me/rustag1913GS
https://lexetius.com/GVG/15,2
§15 GVG ist Stand heute weggefallen, was stand denn in der alten Version? Da steht "Die Gerichte sind Staatsgerichte" wenn die BRiD also ein Staat ist, wieso streicht man dann den §15 GVG, mit Datum Oktober 1950?
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https://www.gesetze-im-internet.de/waffgbundfreistv/WaffGBundFreistV.pdf Macht euch bewusst was dieses Gesetzt bedeutet, da steht nichts anderes als das sich jeder Bedienstete, vom 16 jährigen Praktikanten, bist zum Amtsleiter, bewaffnen kann und warum gerade jetzt? Ausfertigungsdatum: 30.11.2020?
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„Beamte“ haften persönlich
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
§ 823
Schadensersatzpflicht
https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html
§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html
§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
https://t.me/rustag1913GS
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
§ 823
Schadensersatzpflicht
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§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html
§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
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dejure.org
§ 63 BBG - Verantwortung für die Rechtmäßigkeit - dejure.org
Bundesbeamtengesetz §63 - (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. (2) 1...
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Staatshaftung aufgehoben https://www.mzwnews.com/recht/bundesverfassungsgericht-die-staatshaftung-wurde-aufgehoben/
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Telegram
RuStaG 1913 ( GS) Stammtisch
Austausch und aktuelle Stand der GS Inhaber und warum wird er verweigert?
Hilfestellung? Erfahrungen ?
Glaube Nichts, prüfe selbst
Ich bin
D e u t s c h e gemäß § 4 Abs. 1 RuStaG (1913)
Natürliche Person nach § 1 BGB a.F. (1896/1900)
Hilfestellung? Erfahrungen ?
Glaube Nichts, prüfe selbst
Ich bin
D e u t s c h e gemäß § 4 Abs. 1 RuStaG (1913)
Natürliche Person nach § 1 BGB a.F. (1896/1900)
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Forwarded from Das Deutsche Reich 1871 bis heute [SCAM]
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Forwarded from GdV Heinrich´s Gedanken
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‼️Der Weimarer Dolchstoß‼️
Wie die Parteien, allen voran, die aus England durch die Fabian Society gesteuerte SPD, das Deutsche Volk verraten, entrechtet und letztendlich verkauft haben.
Der Schlüssel zum Glück der Deutschen ist der Rechtskreis des Deutschen Reiches von 1871-1918.
Diesen Rechtskreis gilt es wieder zu reaktiveren, es ist der Rechtskreis indigenen deutschen Rechtes ohne den bürgerlichen Tod‼️
➡️🖤🤍❤️⬅️
Wie die Parteien, allen voran, die aus England durch die Fabian Society gesteuerte SPD, das Deutsche Volk verraten, entrechtet und letztendlich verkauft haben.
Der Schlüssel zum Glück der Deutschen ist der Rechtskreis des Deutschen Reiches von 1871-1918.
Diesen Rechtskreis gilt es wieder zu reaktiveren, es ist der Rechtskreis indigenen deutschen Rechtes ohne den bürgerlichen Tod‼️
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Forwarded from Kind der DDR
ALLIIERTENVORBEHALTSRECHTE.pdf
3.7 MB
Meine Damen und Herren der Bundeskanzler hat der Präsidentin des Hauses mit Schreiben vom 11. Juni 1990 einen Brief der Botschafter der drei westlichen Alliierten vom 08. Juni 1990 übermittelt, der die Vorbehalte der Drei Westmächte zur Vertretung Berlins im Bundestag und Bundesrat betrifft.
Gebot_der_Rechtssicherheit.pdf
12.9 KB
Artikel 1 des sog. " Einigungsvertrages" besagt, daß die Länder Brandenburg, Mecklenburg - Vorpommern, Sachsen, Sachsen - Anhalt und Thüringen gemäß Artikel 23 des "Grundgesetzes" am 3.10.1990 Länder der " Bundesrepublik Deutschland " werden. Da dieser Artikel jedoch bereits am 17.7.1990 durch die Alliierten aufgehoben war, konnte ein
rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
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Forwarded from Kalisa Griesbsch
Ulbricht übertrug damals mit seiner Unterschrift die Staatsangehörigkeit aus dem Kaiserreich auf alle DDR Staatsbürger, nur er konnte die Urkunde unterzeichnen, denn er war im Königreich Sachsen geboren,hatte seinen Militärdienst abgeleistet und war damit im Besitz voller politischer Rechte.
Siehe DDR STAATSBÜRGERSCHAFTSGESETZ von 1967.
DDR Staatshaftungsgesetz voll gültig und aktiv.
So besorgen die VERWALTUNGS- REGIERUNG der Westalliierten Dauerbesatzer,sich täglich Milliarden finanzieren Aufbau von EU ,NATO Handeln mit Menschen an der Börse!
Siehe DDR STAATSBÜRGERSCHAFTSGESETZ von 1967.
DDR Staatshaftungsgesetz voll gültig und aktiv.
So besorgen die VERWALTUNGS- REGIERUNG der Westalliierten Dauerbesatzer,sich täglich Milliarden finanzieren Aufbau von EU ,NATO Handeln mit Menschen an der Börse!
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Gut zuhören
Besonders die Truppe von "Soldaten für das Grundgesetz" sollte die Ohren spitzen.
Auf dem WORLDWEBFORUM am 17.-18. Januar 2019 in Zürich, bestätigt Heinrich der XIII, Prinz Reuss sämtliche Verschwörungstheoretiker. Nach 30 Jahren Recherche und Informationen aus 1. Hand, lässt er nun die BOMBE in der Öffentlichkeit PLATZEN.
https://t.me/rustag1913GS
Besonders die Truppe von "Soldaten für das Grundgesetz" sollte die Ohren spitzen.
Auf dem WORLDWEBFORUM am 17.-18. Januar 2019 in Zürich, bestätigt Heinrich der XIII, Prinz Reuss sämtliche Verschwörungstheoretiker. Nach 30 Jahren Recherche und Informationen aus 1. Hand, lässt er nun die BOMBE in der Öffentlichkeit PLATZEN.
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