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Einbürgerung am Flughafen...
Falls das Satire sein soll, ich kann darüber nicht mehr lachen...🙈🙈🙈
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Forwarded from RuStaG 1913 ( GS) Stammtisch
Die Heimat lassen wir uns nicht rauben HIER GIBTS die Auswahl an Produkten mit diesem Motiv.
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Aktuell beliebt sind die Magneten, welche man nicht auf das Auto kleben muss, sondern wieder abnehmen kann. HIER ZUR AUSWAHL
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Wegen Einbürgerungsreform: der Sturm auf die Bürgerämter hat begonnen
"... Denn: Durch die Reform wurden die Bedingungen zum Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft herabgesetzt.
👉 Erwerbstätige Migranten können jetzt schon nach fünf statt acht Jahren, Personen, die sich besonders positiv integriert haben, sogar nach drei Jahren den deutschen Pass beantragen – und gleichzeitig ihren ursprünglichen Pass behalten. Dabei bleibt fraglich was „besonders positiv integriert“ eigentlich bedeuten soll.
Die doppelte Staatsbürgerschaft war bis dato in der Bundesrepublik nicht möglich. Auch deshalb schreckten in den letzten Jahren immer wieder eingewanderte Personen vor einem Antrag zurück. Die Mittelbayerische führt als Beispiel dafür eine 36-jährige Georgierin an, die zwar in Deutschland studiert hat, nun hier arbeitet, eine Familie gegründet hat und sich als Deutsche sieht – aber nicht ihren georgischen Pass abgeben wollte. ..."
https://apollo-news.net/wegen-einbuergerungsreform-der-sturm-auf-die-buergeraemter-hat-begonnen/
"... Denn: Durch die Reform wurden die Bedingungen zum Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft herabgesetzt.
👉 Erwerbstätige Migranten können jetzt schon nach fünf statt acht Jahren, Personen, die sich besonders positiv integriert haben, sogar nach drei Jahren den deutschen Pass beantragen – und gleichzeitig ihren ursprünglichen Pass behalten. Dabei bleibt fraglich was „besonders positiv integriert“ eigentlich bedeuten soll.
Die doppelte Staatsbürgerschaft war bis dato in der Bundesrepublik nicht möglich. Auch deshalb schreckten in den letzten Jahren immer wieder eingewanderte Personen vor einem Antrag zurück. Die Mittelbayerische führt als Beispiel dafür eine 36-jährige Georgierin an, die zwar in Deutschland studiert hat, nun hier arbeitet, eine Familie gegründet hat und sich als Deutsche sieht – aber nicht ihren georgischen Pass abgeben wollte. ..."
https://apollo-news.net/wegen-einbuergerungsreform-der-sturm-auf-die-buergeraemter-hat-begonnen/
Apollo News
Wegen Einbürgerungs-Reform: Der Sturm auf die Bürgerämter hat begonnen
Seit dem 27. Juni gilt das neue Staatsbürgerschaftsrecht, das Einbürgerungen erleichtert. Die Anträge bei den Bürgerämtern schießen in die Höhe – ein regelrechter Ansturm hat begonnen.
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JURISTISCHE PERSONEN DÜRFEN NICHT IM ORDRE PUBLIC (öffentlicher Ordnung) TÄTIG SEIN
Ein Staat kann als Rechtsubjekt nur Rechtschuldverträge machen, da es kein Rechtträger, sondern als Subjekt (als Söldnernarr) Grundrecht verpflichtet ist. Legislative, Judikative und Exekutive haben keine Grundrechtberechtigung und keine Grundrechtbefugnis. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte durch die Feststellung in BVerfGE 1 BvR 1766/15,
• die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Recht ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt, und
• Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Demnach sind alle Universitäten und Hochschulen der Länder und des Bundes ohne Grundrechtberechtigung und ohne Grundrechtbefugnis. Gemäß Feststellung in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 der Verfassungsordnung gilt,
juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen (Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung, wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden. Denn nach der
Konfusions- und Durchscheinargumentation können sie gemäß ultra vires ohne ius gentium, kein acta iure imperii haben,
Also nicht grundrechtverpflichtet und gleichzeitig grundrechtberechtigt sein oder mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
@rustag1913GS
Ein Staat kann als Rechtsubjekt nur Rechtschuldverträge machen, da es kein Rechtträger, sondern als Subjekt (als Söldnernarr) Grundrecht verpflichtet ist. Legislative, Judikative und Exekutive haben keine Grundrechtberechtigung und keine Grundrechtbefugnis. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte durch die Feststellung in BVerfGE 1 BvR 1766/15,
• die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Recht ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt, und
• Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Demnach sind alle Universitäten und Hochschulen der Länder und des Bundes ohne Grundrechtberechtigung und ohne Grundrechtbefugnis. Gemäß Feststellung in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 der Verfassungsordnung gilt,
juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen (Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung, wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden. Denn nach der
Konfusions- und Durchscheinargumentation können sie gemäß ultra vires ohne ius gentium, kein acta iure imperii haben,
Also nicht grundrechtverpflichtet und gleichzeitig grundrechtberechtigt sein oder mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
@rustag1913GS
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⚠️ Ein Dienstausweis ist kein Amtsausweis (= Prokura)❗️
1945 wurden damals sämtliche Amtsausweise von Seiten der Alliierten für UNGÜLTIG erklärt und verboten.
Sie sind seit diesem Zeitpunkt nur Bedienstete die Beamte GENANNT werden. Sie werden somit Beamte
genannt, ohne dass sie das auch wirklich sind❗️
Der Begriff AMT oder Beamter stellt somit eine Täuschung im Rechtverkehr dar, wenn kein gültiger Amtsausweis oder gültige Bestallungsurkunde vorgelegt werden kann❗️
Tja, in Zeiten wie diesen hat heute faktisch jede Putzfrau einen Dienstausweis. aber nur der Firmenchef kann als haftender Geschäftsführer eine Prokura vorlegen.
@rustag1913GS
1945 wurden damals sämtliche Amtsausweise von Seiten der Alliierten für UNGÜLTIG erklärt und verboten.
Sie sind seit diesem Zeitpunkt nur Bedienstete die Beamte GENANNT werden. Sie werden somit Beamte
genannt, ohne dass sie das auch wirklich sind❗️
Der Begriff AMT oder Beamter stellt somit eine Täuschung im Rechtverkehr dar, wenn kein gültiger Amtsausweis oder gültige Bestallungsurkunde vorgelegt werden kann❗️
Tja, in Zeiten wie diesen hat heute faktisch jede Putzfrau einen Dienstausweis. aber nur der Firmenchef kann als haftender Geschäftsführer eine Prokura vorlegen.
@rustag1913GS
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Es steht alles schwarz auf weiß auf der RIS Seite ...Bundesverfassungsgesetz, Art.9
Das Völkerrecht ist Bestandteil des Bundesrechtes .... es muss auch immer vor den Bundes und Landesgesetzen angewendet werden.
Niemand kann sagen das es nicht gültig ist.
@rustag1913GS
Das Völkerrecht ist Bestandteil des Bundesrechtes .... es muss auch immer vor den Bundes und Landesgesetzen angewendet werden.
Niemand kann sagen das es nicht gültig ist.
@rustag1913GS
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Sachlich und ruhig.... (Amtsausweis vs. Dienstausweis)
- sie haben keine hoheitlichen Rechte, das ist richtig 👍
- Der immaterielle bzw. der nichtvermögensrechtliche Anteil dieser Bediensteten ist nicht versichert, usw. Auch nicht von ihren Firmenchef der die Prokura hat.
Es ist zudem eine Straftat, wenn der Mensch oder Zivilist als Reichsbürger oder Staatsverweigerer beschimpft wird.
z.B. in Bezug auf
- Paragraph 130 Strafgesetzbuch Volksverhetzung
gegenüber Zivilisten, oder der
- Paragraph 7.10 Völkerstrafgesetzbuch, Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
auch
- Paragraph 8.9 Völker
Strafgesetzbuch die schwere
Würdeverletzung gegenüber den
Zivilisten, usw.
Ps: immer zuerst fragen., ob das was die da machen, öffentlich ist. Dann darf (muss) das Gespräch auch veröffentlicht werden.
Wir kennen kein Gesetz welches sich auf Raub berufen kann
@rustag1913GS
- sie haben keine hoheitlichen Rechte, das ist richtig 👍
- Der immaterielle bzw. der nichtvermögensrechtliche Anteil dieser Bediensteten ist nicht versichert, usw. Auch nicht von ihren Firmenchef der die Prokura hat.
Es ist zudem eine Straftat, wenn der Mensch oder Zivilist als Reichsbürger oder Staatsverweigerer beschimpft wird.
z.B. in Bezug auf
- Paragraph 130 Strafgesetzbuch Volksverhetzung
gegenüber Zivilisten, oder der
- Paragraph 7.10 Völkerstrafgesetzbuch, Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
auch
- Paragraph 8.9 Völker
Strafgesetzbuch die schwere
Würdeverletzung gegenüber den
Zivilisten, usw.
Ps: immer zuerst fragen., ob das was die da machen, öffentlich ist. Dann darf (muss) das Gespräch auch veröffentlicht werden.
Wir kennen kein Gesetz welches sich auf Raub berufen kann
@rustag1913GS
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🔎
❗️ Brisantes zum Thema Reisepässe
Anträge haben sich verdoppelt
@ NetzwerkkritischerExperten
@rustag1913GS
Anträge haben sich verdoppelt
@ NetzwerkkritischerExperten
@rustag1913GS
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IMG_20240801_123237_274.jpg
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Für alle, die nicht verstehen, wozu man Bots in Gruppenchats einsetzt, warum links untersagt sind und wozu man einen Nachtmodus hat, die können sich hier ein Bild davon machen, was Bots den ganzen Tag so leisten .
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Kommentar
Prozessauftakt gegen Fitzek: Bühne frei für den selbst ernannten "König von Deutschland"
Ich lasse das mal unkommentiert hier
Prozessauftakt gegen Fitzek: Bühne frei für den selbst ernannten "König von Deutschland"
Ich lasse das mal unkommentiert hier
www.mdr.de
Kommentar Prozessauftakt gegen Fitzek: Bühne frei für den selbst ernannten "König von Deutschland"
Reichsbürger Peter Fitzek steht erneut vor Gericht. Zum Auftakt des Berufungsverfahrens in Dessau-Roßlau sprach er ungehindert über seine Weltsicht. Ein Kommentar.
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Im Namen des Islam in der dummen Republik vor Gericht......
Es ist alles zu spät...man wird das Gesindel nicht mehr los .. 🙈🙈🙈
@rustag1913GS
Es ist alles zu spät...man wird das Gesindel nicht mehr los .. 🙈🙈🙈
@rustag1913GS
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Regierungs-Kriminalität
Was 99,9% der Deutschen nicht wissen und
warum Cum Ex Olaf Scholz und Pharma-Lobbyistin von der Leyen noch frei rumlaufen: Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte ermöglicht organisierte Regierungs-Kriminalität.
@rustag1913GS
Was 99,9% der Deutschen nicht wissen und
warum Cum Ex Olaf Scholz und Pharma-Lobbyistin von der Leyen noch frei rumlaufen: Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte ermöglicht organisierte Regierungs-Kriminalität.
@rustag1913GS
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