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n besetzt.
Ein privatrechtliches Staatswesen nach Handelsrecht ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse.
Es durfte immer nur die jur. PERSON privatrechtlich verwaltet werden.
Jur. PERSON = Geburtsurkunde.
__________________________________________
Beweis:
Die Alliierten haben 1985 die Handlungsfähigkeit des 2. Deutschen Reiches wieder hergestellt.
(Dies ist unter anderem im Urteil des Landgerichts Berlin unter Aktenzeichen 13.0.35/93 festgestellt worden.)
Die Regierungsvertreter und alle anderen Beamten des Staates „Deutsches Reich“ sind mit Eid dienstverpflichtet und unterstehen der Genehmigung, Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit der amerikanischen Streitkräfte, im Endeffekt deren Oberbefehlshaber, dem Präsidenten der U.S.A.
Die U.S.A. haben als Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges unter anderem die Reichsbahn als Sondervermögen des Deutschen Reichs beschlagnahmt.
Das Hoheits- und Vertretungsrecht über Deutschland kann völkerrechtlich nur von einer Regierung des “2. Deutschen Reiches” ausgeübt werden. (Kaiserreich)
Die Regierung des „Deutschen Reiches” ist die einzige Instanz, die aber territoriale und hoheitsrechtliche Belange des deutschen Volkes entscheiden kann.
Es war niemals irgendeinem Vertreter oder einer Institution der besatzungsrechtlichen Provisorien „Bundesrepublik Deutschland“ und „Deutsche Demokratische Republik” möglich gewesen, über Deutschland als Ganzes zu entscheiden.
Das bedeutet, dass eine Abtrennung oder Abtretung von Teilen des Deutschen Reichsgebietes z.B. an Frankreich, Polen und Russland durch Vertreter der Institution „Bundesrepublik Deutschland“ unmöglich, da rechtswidrig und somit von Anfang an ungültig war.
Die entsprechenden Gebiete gehören weiterhin zum Staat „2. Deutsches Reich“ (Kaiserreich)und werden bei Erlangung der vollen Souveränität diesem nach internationalem Völkerrecht wieder zurückgegeben werden.
Der Freistaat Preußen wurde zum späteren Zeitpunkt durch durchgeführte Wahlen wiederbelebt. Dr. Hennig wurde als Staatspräsident am 17.Juni 1995 durch die Landesversammlung gewählt und bestätigt, wobei diese erneute nachfolgende Wiederbelebung rechtlich zu prüfen bleibt. Dr. Ebels Auftrag war unter anderem die Reaktivierung Preußens (über eine Verfassungsergänzung) im Jahr 1987, damit eine „Vereinheitlichung“ Deutschlands (keine Wiedervereinigung) stattfinden konnte. Dieser Schritt schaffte letztlich die Grundlage für die Pariser Konferenz am 17.07.1990, die ohne dem nicht umsetzbar gewesen wäre. Mit dem 18.07.1990 waren somit die SHAEF-Gesetze und die SMAD-Befehle ebenfalls reaktiviert.
__________________________________________
Deshalb war das Bundes- Verfassungs- Gericht (BVerfG.) dann auch gezwungen,
die Rechte der Deutschen Staatsangehörigen zu bestätigen!
__________________________________________
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Der Bürgerliche Tod ist damit ausgeschlossen, das deutsche Volk steht vor dem Gesetz.
Staats- Simulationen wie die W. R., das 3. Reich oder der Nachfolger
des 3. Reiches, die BRD / BRiD / BRdvD usw. konnten daran auch niemals etwas
ändern, ein handelsrechtliches Staatswesen verfügt über keinerlei Staathoheitliche Rechte
und Befugnisse, Handelsrecht = privates Recht.
Die jur. PERSON, der PERSONAL- Ausweis, alles basiert auf
Täuschung im Rechtsverkehr § 123 BGB = Betrug § 263 StGB und ist rechtsungültig.
Es gibt auch keine staatenlosen Deutschen, alle Deutschen die ihre Abstammung bis
vor 1913 nachweisen können, sind deutsche Staatsbürger des deutschen
Reiches von 1871.
Gemäß der Gesetzgebung der alliierten Streitkräfte sind alle, die nach 1944 auf
deutschem Staatsgebiet geboren worden sind, deutsche Reichsangehörige.
Auch die Konkordate (Staatsverträge) mit der Kath. Kirche (Kanonisches Recht)
sind rechtsungültig, privatrechtliche, handelsrechtliche Staats- Simulationen können keine
staatshoheitlichen Verträge im Namen des Volkes schließen.
Da die kath. Kirche bereits seit 1871 aus dem deutschen Reich verbannt ist, kann
das
Kanonische Recht keinerlei Anwe
Ein privatrechtliches Staatswesen nach Handelsrecht ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse.
Es durfte immer nur die jur. PERSON privatrechtlich verwaltet werden.
Jur. PERSON = Geburtsurkunde.
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Beweis:
Die Alliierten haben 1985 die Handlungsfähigkeit des 2. Deutschen Reiches wieder hergestellt.
(Dies ist unter anderem im Urteil des Landgerichts Berlin unter Aktenzeichen 13.0.35/93 festgestellt worden.)
Die Regierungsvertreter und alle anderen Beamten des Staates „Deutsches Reich“ sind mit Eid dienstverpflichtet und unterstehen der Genehmigung, Anweisung, Kontrolle und Gerichtsbarkeit der amerikanischen Streitkräfte, im Endeffekt deren Oberbefehlshaber, dem Präsidenten der U.S.A.
Die U.S.A. haben als Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges unter anderem die Reichsbahn als Sondervermögen des Deutschen Reichs beschlagnahmt.
Das Hoheits- und Vertretungsrecht über Deutschland kann völkerrechtlich nur von einer Regierung des “2. Deutschen Reiches” ausgeübt werden. (Kaiserreich)
Die Regierung des „Deutschen Reiches” ist die einzige Instanz, die aber territoriale und hoheitsrechtliche Belange des deutschen Volkes entscheiden kann.
Es war niemals irgendeinem Vertreter oder einer Institution der besatzungsrechtlichen Provisorien „Bundesrepublik Deutschland“ und „Deutsche Demokratische Republik” möglich gewesen, über Deutschland als Ganzes zu entscheiden.
Das bedeutet, dass eine Abtrennung oder Abtretung von Teilen des Deutschen Reichsgebietes z.B. an Frankreich, Polen und Russland durch Vertreter der Institution „Bundesrepublik Deutschland“ unmöglich, da rechtswidrig und somit von Anfang an ungültig war.
Die entsprechenden Gebiete gehören weiterhin zum Staat „2. Deutsches Reich“ (Kaiserreich)und werden bei Erlangung der vollen Souveränität diesem nach internationalem Völkerrecht wieder zurückgegeben werden.
Der Freistaat Preußen wurde zum späteren Zeitpunkt durch durchgeführte Wahlen wiederbelebt. Dr. Hennig wurde als Staatspräsident am 17.Juni 1995 durch die Landesversammlung gewählt und bestätigt, wobei diese erneute nachfolgende Wiederbelebung rechtlich zu prüfen bleibt. Dr. Ebels Auftrag war unter anderem die Reaktivierung Preußens (über eine Verfassungsergänzung) im Jahr 1987, damit eine „Vereinheitlichung“ Deutschlands (keine Wiedervereinigung) stattfinden konnte. Dieser Schritt schaffte letztlich die Grundlage für die Pariser Konferenz am 17.07.1990, die ohne dem nicht umsetzbar gewesen wäre. Mit dem 18.07.1990 waren somit die SHAEF-Gesetze und die SMAD-Befehle ebenfalls reaktiviert.
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Deshalb war das Bundes- Verfassungs- Gericht (BVerfG.) dann auch gezwungen,
die Rechte der Deutschen Staatsangehörigen zu bestätigen!
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1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Der Bürgerliche Tod ist damit ausgeschlossen, das deutsche Volk steht vor dem Gesetz.
Staats- Simulationen wie die W. R., das 3. Reich oder der Nachfolger
des 3. Reiches, die BRD / BRiD / BRdvD usw. konnten daran auch niemals etwas
ändern, ein handelsrechtliches Staatswesen verfügt über keinerlei Staathoheitliche Rechte
und Befugnisse, Handelsrecht = privates Recht.
Die jur. PERSON, der PERSONAL- Ausweis, alles basiert auf
Täuschung im Rechtsverkehr § 123 BGB = Betrug § 263 StGB und ist rechtsungültig.
Es gibt auch keine staatenlosen Deutschen, alle Deutschen die ihre Abstammung bis
vor 1913 nachweisen können, sind deutsche Staatsbürger des deutschen
Reiches von 1871.
Gemäß der Gesetzgebung der alliierten Streitkräfte sind alle, die nach 1944 auf
deutschem Staatsgebiet geboren worden sind, deutsche Reichsangehörige.
Auch die Konkordate (Staatsverträge) mit der Kath. Kirche (Kanonisches Recht)
sind rechtsungültig, privatrechtliche, handelsrechtliche Staats- Simulationen können keine
staatshoheitlichen Verträge im Namen des Volkes schließen.
Da die kath. Kirche bereits seit 1871 aus dem deutschen Reich verbannt ist, kann
das
Kanonische Recht keinerlei Anwe
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ndung finden.
Das deutsche Volk wird gewaltsam durch Verleumdung, Lügen, Betrug, Terrorismus und
Gewaltanwendung von den NAZI- Schergen (Beamtentum der BRD.)daran gehindert ihren Staat zu reorganisieren um ihre Rechte wahrzunehmen.
Niemand muss sich für lebend erklären, sein Physisches Dasein erklärt dies von selbst.
___________________________________________
Ausgenommen von den Rechten des Selbstbestimmungsrechts und allen damit verbundenen Menschenrechten § 1 BGB von 1896, sind die sog. Beamten des 3. Reiches, die Reichsbürger.
Diese haben freiwillig die Staatsangehörigkeit – 3. Reich = Reichsbürger – angenommen und üben
seitdem kriminelle Gewalt, Terrorismus, Folter, Plünderungen, Enteignungen usw. gegen die
verbrieftem Menschenrechte des deutschen Volkes aus.
___________________________________________
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
Nach § 1 BGB von 1896 – souveräne deutsche Staatsbürger.
Trotzdem wird der Mensch immer wieder durch Täuschung und Betrug, durch Nötigung, Erpressung, Gewaltandrohung dazu gezwungen, die Rolle des Treuhandverwalters und damit die Haftung und Verantwortung für die jur. PERSON zu übernehmen.
___________________________________________
Bedeutung:
Der Deutsche Bürger steht vor dem Gesetz aufgrund seiner Rechte, - als Rechteträger, - der
Scheinbeamte hat alle seine Rechte freiwillig aufgegeben und steht unter den Rechten der Bürger
und auch unter dem Gesetz.
Der deutsche Bürger war niemals das PERSONAL der Bundesrepublik, der PERSONAL- Ausweis wurde unter Zwang, Lügen, Betrug und Täuschung im Rechtsverkehr verordnet.
Zwang, Betrug und Täuschung machen jeden Vertrag rechtsungültig.
Die – BEAMTEN – dagegen haben ihre Rechte freiwillig aufgegeben um in das Beamtenverhältnis
aufgenommen zu werden.
Zu empfehlen ist da nur die Rückkehr zu Staatlichem Recht und staatlicher Ordnung, da auch die meisten Beamten durch Indoktrination, Lügen, Betrug und Täuschung ihre Rechte aufgegeben haben.
Sie glaubten daran, etwas Gutes zu tun, für Recht und Ordnung zu sorgen.
Tatsächlich wurden sie aber nur zu nützlichen Idioten gemacht, benutzt und ausgenutzt zur
Durchsetzung von kriminellen Interessen Dritter.
Sie berauben und plündern das eigene Volk für einen US- Raelischen Handelskonzern.
Die Beute wird von diesem Konzern als Schenkung verbucht, (z. B. BRdvD)
die Haftung verbleibt bei den Plünderern / Terroristen (Nazi- BEAMTEN).
Die Geschäftsführer dieser Telemedienanbieter, als solche sind die Firmen angemeldet, wissen bestens darüber Bescheid, lassen sich ihre kriminellen Machenschaften auch hoch bezahlen.
Auch sie unterschreiben nichts selbst, geben nur Empfehlungen raus.
Die „Politik“, da weiß jeder einzelne Bescheid!!!
___________________________________________
Trotz alledem hat sich nichts geändert, weil der DEUTSCH es nicht begreift.
Am 18.09.1973 sind die BRD und die DDR der UN beigetreten
und haben sich offiziell zum Feind Deutschlands erklärt!
Die BRD/DDR können also rein gar nichts mit Deutschland zu tun gehabt haben!
Das Besatzungskonstrukt BRD wurde am 17.07.1990 völlig aufgelöst.
Ab dem 03.10.1990 hatte das Besatzungskonstrukt dann den Namen – Deutschland. –
Dieses – DEUTSCHLAND – erklärte sich ebenfalls zum Feind des 3. Reiches.
Was ja nicht verkehrt ist, nur dieses 3. Reich wurde von ihnen selbst unter Täuschung
und Betrug erschaffen, damit der „Feindstaat“ künstlich erhalten bleibt.
Man muss diese perfide Hinterlist nur einmal richtig verstehen,
Adenauer, Schröder, Kohl, Merkel & Co. erschaffen erst Nazi- Beamte, ohne deren
Wissen und Zustimmung, die dann für sie und Dritte rauben, plündern, terrorisieren
und das Volk unten halten.
Dafür erklären sich die Damen und Herren dieser „feinen Gesellschaft“ dann öffentlich
zu ihren Feinden, heucheln ihnen aber weiterhin vor, ihre Regierung zu sein.
An Niedertracht durch nichts mehr zu überbieten.
Die Wiedervereinigung am 03.10.1990 hat es nie gegeben, rechtsungültig.
Die Gründung de
r neuen Bundesländer am 14.10.1990 ist ebenfalls r
Das deutsche Volk wird gewaltsam durch Verleumdung, Lügen, Betrug, Terrorismus und
Gewaltanwendung von den NAZI- Schergen (Beamtentum der BRD.)daran gehindert ihren Staat zu reorganisieren um ihre Rechte wahrzunehmen.
Niemand muss sich für lebend erklären, sein Physisches Dasein erklärt dies von selbst.
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Ausgenommen von den Rechten des Selbstbestimmungsrechts und allen damit verbundenen Menschenrechten § 1 BGB von 1896, sind die sog. Beamten des 3. Reiches, die Reichsbürger.
Diese haben freiwillig die Staatsangehörigkeit – 3. Reich = Reichsbürger – angenommen und üben
seitdem kriminelle Gewalt, Terrorismus, Folter, Plünderungen, Enteignungen usw. gegen die
verbrieftem Menschenrechte des deutschen Volkes aus.
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1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
Nach § 1 BGB von 1896 – souveräne deutsche Staatsbürger.
Trotzdem wird der Mensch immer wieder durch Täuschung und Betrug, durch Nötigung, Erpressung, Gewaltandrohung dazu gezwungen, die Rolle des Treuhandverwalters und damit die Haftung und Verantwortung für die jur. PERSON zu übernehmen.
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Bedeutung:
Der Deutsche Bürger steht vor dem Gesetz aufgrund seiner Rechte, - als Rechteträger, - der
Scheinbeamte hat alle seine Rechte freiwillig aufgegeben und steht unter den Rechten der Bürger
und auch unter dem Gesetz.
Der deutsche Bürger war niemals das PERSONAL der Bundesrepublik, der PERSONAL- Ausweis wurde unter Zwang, Lügen, Betrug und Täuschung im Rechtsverkehr verordnet.
Zwang, Betrug und Täuschung machen jeden Vertrag rechtsungültig.
Die – BEAMTEN – dagegen haben ihre Rechte freiwillig aufgegeben um in das Beamtenverhältnis
aufgenommen zu werden.
Zu empfehlen ist da nur die Rückkehr zu Staatlichem Recht und staatlicher Ordnung, da auch die meisten Beamten durch Indoktrination, Lügen, Betrug und Täuschung ihre Rechte aufgegeben haben.
Sie glaubten daran, etwas Gutes zu tun, für Recht und Ordnung zu sorgen.
Tatsächlich wurden sie aber nur zu nützlichen Idioten gemacht, benutzt und ausgenutzt zur
Durchsetzung von kriminellen Interessen Dritter.
Sie berauben und plündern das eigene Volk für einen US- Raelischen Handelskonzern.
Die Beute wird von diesem Konzern als Schenkung verbucht, (z. B. BRdvD)
die Haftung verbleibt bei den Plünderern / Terroristen (Nazi- BEAMTEN).
Die Geschäftsführer dieser Telemedienanbieter, als solche sind die Firmen angemeldet, wissen bestens darüber Bescheid, lassen sich ihre kriminellen Machenschaften auch hoch bezahlen.
Auch sie unterschreiben nichts selbst, geben nur Empfehlungen raus.
Die „Politik“, da weiß jeder einzelne Bescheid!!!
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Trotz alledem hat sich nichts geändert, weil der DEUTSCH es nicht begreift.
Am 18.09.1973 sind die BRD und die DDR der UN beigetreten
und haben sich offiziell zum Feind Deutschlands erklärt!
Die BRD/DDR können also rein gar nichts mit Deutschland zu tun gehabt haben!
Das Besatzungskonstrukt BRD wurde am 17.07.1990 völlig aufgelöst.
Ab dem 03.10.1990 hatte das Besatzungskonstrukt dann den Namen – Deutschland. –
Dieses – DEUTSCHLAND – erklärte sich ebenfalls zum Feind des 3. Reiches.
Was ja nicht verkehrt ist, nur dieses 3. Reich wurde von ihnen selbst unter Täuschung
und Betrug erschaffen, damit der „Feindstaat“ künstlich erhalten bleibt.
Man muss diese perfide Hinterlist nur einmal richtig verstehen,
Adenauer, Schröder, Kohl, Merkel & Co. erschaffen erst Nazi- Beamte, ohne deren
Wissen und Zustimmung, die dann für sie und Dritte rauben, plündern, terrorisieren
und das Volk unten halten.
Dafür erklären sich die Damen und Herren dieser „feinen Gesellschaft“ dann öffentlich
zu ihren Feinden, heucheln ihnen aber weiterhin vor, ihre Regierung zu sein.
An Niedertracht durch nichts mehr zu überbieten.
Die Wiedervereinigung am 03.10.1990 hat es nie gegeben, rechtsungültig.
Die Gründung de
r neuen Bundesländer am 14.10.1990 ist ebenfalls r
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echtsungültig.
- Siehe Art. Bundesländer. –
Das war schon durch das Urteil des BVerfG. 1963 nichtige Verwaltungsakte
offenkundig!!!
Fehlende Staatlichkeit bedeutet auch fehlendes Recht, Gebietskörperschaften zu gründen.
2006, 2007 und 2010 wurden die Bereinigungsgesetze erlassen, damit wurden dem Besatzer
- DEUTSCHLAND – (BRD) sämtliche Rechtsgrundlagen entzogen.
Am 25.07.2012 urteilte das BVerfG, die Wahlen sind ungültig, seit 1956 war keine legitime Regierung am Werk, alle Gesetze und Verordnungen sind nichtig.
Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
- BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
- Neues Wahlgesetz nichtig
- Altes Wahlgesetz nichtig
- Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
- Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen –
Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Juristikation,
Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.
Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010,
die von den Alliierten erlassen worden sind.
Seit dem 01.11.2016 ist die BRD durch Konkursantrag völlig handlungsunfähig gewesen, ab dem
09.04.2018, offiziell dem 12.07.2018 existiert die BRD nicht mehr.
– Wegen Konkurs völlig aufgelöst.-
__________________________________________
Und wir sind immer noch besetzt, wer hält uns besetzt???
Wir werden durchgehend seit 1949 von ein und demselben Besatzer, besetzt gehalten!
Das sind unsere eigenen Leute, die Scheinämter und Scheinbehörden
mit ihren Scheinbeamten, die als Reichsbürger – Nazis – ausgewiesen sind.
__________________________________________
1952 BVerfG. 1 BvR 147 / 1952
Beamte sind mit EstA- Urkunde ausgezeichnete Reichsbürger ohne Hoheitsrechte.
Ab 1949 wurden die Deutschen Scheinbeamtet, ein Beamter ohne Hoheitsrechte ist kein Beamter.
_______________________________________
Nur die und niemand anderes halten uns besetzt.
Und nur die sind besetzt von den Alliierten, wodurch sie völlig handlungsunfähig gestellt wurden.
Seit dem 02.11.2016 betreiben sie nur noch die kriminelle Inland- Piraterie!!!
Die kleinen sind zum größten Teil die Ahnungslosen, die denken, sie tun ihren Job und sie tun
das Richtige.
Die Führungs- Etagen, da sitzen die Wissenden, die gekauften, die korrupten und kriminellen denen es nur um die Selbstbereicherung geht.
Die unterschreiben rein gar nichts, die schicken nur die kleinen in die Haftungsfalle.
Das BVerfGE zur Staatshaftung:
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden (Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149). Alle „Mitarbeiter“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen.
Auch das hat andere Hintergründe als wie vom BVerfGE in der Begründung dargestellt.
__________________________________________
Ein genialer aber auch hundsgemeiner Trick!
Alles wird so dargestellt, dass die deutschen Hardliner NAZIS ihr eigenes Volk besetzt halten, es unterdrücken und plündern.
Die gutmütigen Alliierten haben das Völkerrecht eingehalten, sie haben sogar die Selbstverwaltung
unter ihrer Aufsicht genehmigt.
Weil die Deutschen aber durch und durch bösartige Nazis sind (gemäß Geschichte der Sieger) mussten die ach so guten Alliierten zum Schutze der Welt, die Nazis weiterhin besetzt halte
n.
Das allein die USA 57% von den geraubten Steuergeldern bekomm
- Siehe Art. Bundesländer. –
Das war schon durch das Urteil des BVerfG. 1963 nichtige Verwaltungsakte
offenkundig!!!
Fehlende Staatlichkeit bedeutet auch fehlendes Recht, Gebietskörperschaften zu gründen.
2006, 2007 und 2010 wurden die Bereinigungsgesetze erlassen, damit wurden dem Besatzer
- DEUTSCHLAND – (BRD) sämtliche Rechtsgrundlagen entzogen.
Am 25.07.2012 urteilte das BVerfG, die Wahlen sind ungültig, seit 1956 war keine legitime Regierung am Werk, alle Gesetze und Verordnungen sind nichtig.
Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
- BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
- Neues Wahlgesetz nichtig
- Altes Wahlgesetz nichtig
- Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
- Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen –
Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Juristikation,
Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.
Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010,
die von den Alliierten erlassen worden sind.
Seit dem 01.11.2016 ist die BRD durch Konkursantrag völlig handlungsunfähig gewesen, ab dem
09.04.2018, offiziell dem 12.07.2018 existiert die BRD nicht mehr.
– Wegen Konkurs völlig aufgelöst.-
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Und wir sind immer noch besetzt, wer hält uns besetzt???
Wir werden durchgehend seit 1949 von ein und demselben Besatzer, besetzt gehalten!
Das sind unsere eigenen Leute, die Scheinämter und Scheinbehörden
mit ihren Scheinbeamten, die als Reichsbürger – Nazis – ausgewiesen sind.
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1952 BVerfG. 1 BvR 147 / 1952
Beamte sind mit EstA- Urkunde ausgezeichnete Reichsbürger ohne Hoheitsrechte.
Ab 1949 wurden die Deutschen Scheinbeamtet, ein Beamter ohne Hoheitsrechte ist kein Beamter.
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Nur die und niemand anderes halten uns besetzt.
Und nur die sind besetzt von den Alliierten, wodurch sie völlig handlungsunfähig gestellt wurden.
Seit dem 02.11.2016 betreiben sie nur noch die kriminelle Inland- Piraterie!!!
Die kleinen sind zum größten Teil die Ahnungslosen, die denken, sie tun ihren Job und sie tun
das Richtige.
Die Führungs- Etagen, da sitzen die Wissenden, die gekauften, die korrupten und kriminellen denen es nur um die Selbstbereicherung geht.
Die unterschreiben rein gar nichts, die schicken nur die kleinen in die Haftungsfalle.
Das BVerfGE zur Staatshaftung:
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden (Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149). Alle „Mitarbeiter“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen.
Auch das hat andere Hintergründe als wie vom BVerfGE in der Begründung dargestellt.
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Ein genialer aber auch hundsgemeiner Trick!
Alles wird so dargestellt, dass die deutschen Hardliner NAZIS ihr eigenes Volk besetzt halten, es unterdrücken und plündern.
Die gutmütigen Alliierten haben das Völkerrecht eingehalten, sie haben sogar die Selbstverwaltung
unter ihrer Aufsicht genehmigt.
Weil die Deutschen aber durch und durch bösartige Nazis sind (gemäß Geschichte der Sieger) mussten die ach so guten Alliierten zum Schutze der Welt, die Nazis weiterhin besetzt halte
n.
Das allein die USA 57% von den geraubten Steuergeldern bekomm
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t, wird gern verschwiegen.
Alles läuft nach internationalen Handels- und Kirchenrecht. (Rechtsungültiges Recht.)
___________________________________________
Bedeutungen übersetzt / relevante Tatsachen.
Paragraph - § - = Betrug / betrügen.
Behörde = Privat Buissenes Organisation/Kompagnie
Landkreis = nicht existent, es gibt nur Kreise / Gemeinden.
Bundesrepublik Deutschland = seit dem 09.04.2018 nicht mehr existent.
Ab 1949 – 17.07.1990 = Verwaltung im Auftrag der Alliierten. (US- Unternehmen o. Hoheitsrechte.)
Ab 18.07.1990 bis 01.11.2016 (Konkurs) US- Handelsunternehmen ohne Hoheitsrechte.
Ab dem 02.11.2016 völlig handlungsunfähig.
Ämter/Behörden in Deutschland = Bildung krimin. Vereinigungen seit d. 18.07.1990. (§ 129 StGB)
Ab dem 02.11.2016 = nur noch kriminelle Inland- Piraterie (nach Seerecht).
Die Unternehmen haben nicht einmal das Aufenthaltsrecht hier!!!
Es gibt keine Rechtsgrundlage für Ämter / Behörden / Beamte in Deutschland.
POLIZEI = Wortmarke Bay. Patentamt.
Eintrag zur Wortmarke zusammengefasst = Büroartikel und Schreibwarenhändler.
STAATSANWALTSCHAFT = Rechtsberatung nach SIC- Eintrag.
RICHTER, = Mitglieder des Richtervereins – Bay. Patentamt.
FINANZAMT = Finanzverwaltung für jur. Personen. – usw. usw. -
Alle nur Anbieter von Telemedien nach Rundfunk „Staatsvertrag“. (RStV.)
Alles privatrechtliche Handelsunternehmen die illegal auf deutschen Boden agieren.
___________________________________________
Tatsächliche Aufgabe aller Ämter und Behörden:
Besatzung / Besatzungsmacht von Deutschland
zur Durchsetzung finanzieller Interessen Dritter, Niederhaltung des Volkes.
Der Telemedienanbieter mit der Wortmarke POLIZEI – gilt im Übrigen nach den Besatzungsstatuten als SA / SS- POLIZEI.
Erklärung dazu:
Der Besatzer des Kaiserreiches = 3. Reich Adolf Hitler.
Am 8. Mai 1945 hat nur die Wehrmacht kapituliert, nicht das 3. Reich. (Die Firma selbst.)
1949 wurde dann die BRD gegründet, alle Rechte / Plichten / Verträge usw. des 3. Reiches wurden auf die BRD zur Weiterführung übertragen. (Überleitungsvertrag)
Die BRD führte dann die Geschäfte in Identität mit dem 3. Reich weiter fort, das 3. Reich wurde aufgelöst. – Im Grunde genommen erfolgte nur eine Namensänderung. –
Deshalb konnte die BRD dann von den Alliierten besetzt werden, der Abschaum Deutschlands befand sich zu der Zeit im Reichs/Bundestag und Bundesrat.
Deshalb war und ist die BRD auch immer noch besetzt, die Ämter/Behörden/ Scheinbeamte (Reichsbürger) halten das Kaiserreich weiter besetzt.
Warum wohl sind so viele Ausländer und Politiker mit Israelischer Abstammung in der Politik.
Im deutschen Reich (Kaiserreich) war die deutsche Abstammung zwingend erforderlich.
Die heutigen Besatzer (Scheinbeamte) sind 2015 durch die volle Reaktivierung der SHAEF- Gesetze durch die Alliierten erneut vollständig besetzt worden und wurden dadurch völlig handlungsunfähig gestellt.
Seit dem 02.11.2016 bzw. dem 09.04.18 können auch die Alliierten niemanden mehr besetzen.
Wir befinden uns im Kaiserreich, - Niedersachsen gehört zum - Königreich Preußen.
Straftatbestände der Ämter / Behörden ohne Hoheitsrechte:
Privathaftende, privatrechtliche Mitarbeiter von US- Unternehmen,
Amtsanmaßung, Rechtsbeugung, Betrug, Geißelnahmen usw. lassen wir mal weg, das ist eh alles nur Kleinkram.
1. – Hochverrat am Deutschen Volk.
2. – Hochverrat am Deutschen Reich.
3. - Hochverrat am Königreich Preußen.
4. – Kriminelle Inland- Piraterie.
5. – Beihilfe zum Volks- Genozid.
6. – Terrorisierung der Deutschen Völker.
7. – Kriminelle Plünderung der deutschen Völker. – usw. usw. -
Niemand der Mittäter kann behaupten, er hätte das alles nicht gewusst, jeder einzelne dieser Mittäter
hatte und hat die Möglichkeit, die Handlungsempfehlungen der Firma BRD zu lesen und zu überprüfen.
Gesetze und Verordnungen durfte die BRD nie erlassen, sie gab immer nur Handlungs- Empfehlungen
heraus, die dann sofort wie Gesetze umgesetzt wurden.
In diesen Empfehlungsschreiben steht dann auch irgendwo nach ein paar Seit
en, dass man diese
Empfehlungen nicht rechtlich / wissenschaftlich un
Alles läuft nach internationalen Handels- und Kirchenrecht. (Rechtsungültiges Recht.)
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Bedeutungen übersetzt / relevante Tatsachen.
Paragraph - § - = Betrug / betrügen.
Behörde = Privat Buissenes Organisation/Kompagnie
Landkreis = nicht existent, es gibt nur Kreise / Gemeinden.
Bundesrepublik Deutschland = seit dem 09.04.2018 nicht mehr existent.
Ab 1949 – 17.07.1990 = Verwaltung im Auftrag der Alliierten. (US- Unternehmen o. Hoheitsrechte.)
Ab 18.07.1990 bis 01.11.2016 (Konkurs) US- Handelsunternehmen ohne Hoheitsrechte.
Ab dem 02.11.2016 völlig handlungsunfähig.
Ämter/Behörden in Deutschland = Bildung krimin. Vereinigungen seit d. 18.07.1990. (§ 129 StGB)
Ab dem 02.11.2016 = nur noch kriminelle Inland- Piraterie (nach Seerecht).
Die Unternehmen haben nicht einmal das Aufenthaltsrecht hier!!!
Es gibt keine Rechtsgrundlage für Ämter / Behörden / Beamte in Deutschland.
POLIZEI = Wortmarke Bay. Patentamt.
Eintrag zur Wortmarke zusammengefasst = Büroartikel und Schreibwarenhändler.
STAATSANWALTSCHAFT = Rechtsberatung nach SIC- Eintrag.
RICHTER, = Mitglieder des Richtervereins – Bay. Patentamt.
FINANZAMT = Finanzverwaltung für jur. Personen. – usw. usw. -
Alle nur Anbieter von Telemedien nach Rundfunk „Staatsvertrag“. (RStV.)
Alles privatrechtliche Handelsunternehmen die illegal auf deutschen Boden agieren.
___________________________________________
Tatsächliche Aufgabe aller Ämter und Behörden:
Besatzung / Besatzungsmacht von Deutschland
zur Durchsetzung finanzieller Interessen Dritter, Niederhaltung des Volkes.
Der Telemedienanbieter mit der Wortmarke POLIZEI – gilt im Übrigen nach den Besatzungsstatuten als SA / SS- POLIZEI.
Erklärung dazu:
Der Besatzer des Kaiserreiches = 3. Reich Adolf Hitler.
Am 8. Mai 1945 hat nur die Wehrmacht kapituliert, nicht das 3. Reich. (Die Firma selbst.)
1949 wurde dann die BRD gegründet, alle Rechte / Plichten / Verträge usw. des 3. Reiches wurden auf die BRD zur Weiterführung übertragen. (Überleitungsvertrag)
Die BRD führte dann die Geschäfte in Identität mit dem 3. Reich weiter fort, das 3. Reich wurde aufgelöst. – Im Grunde genommen erfolgte nur eine Namensänderung. –
Deshalb konnte die BRD dann von den Alliierten besetzt werden, der Abschaum Deutschlands befand sich zu der Zeit im Reichs/Bundestag und Bundesrat.
Deshalb war und ist die BRD auch immer noch besetzt, die Ämter/Behörden/ Scheinbeamte (Reichsbürger) halten das Kaiserreich weiter besetzt.
Warum wohl sind so viele Ausländer und Politiker mit Israelischer Abstammung in der Politik.
Im deutschen Reich (Kaiserreich) war die deutsche Abstammung zwingend erforderlich.
Die heutigen Besatzer (Scheinbeamte) sind 2015 durch die volle Reaktivierung der SHAEF- Gesetze durch die Alliierten erneut vollständig besetzt worden und wurden dadurch völlig handlungsunfähig gestellt.
Seit dem 02.11.2016 bzw. dem 09.04.18 können auch die Alliierten niemanden mehr besetzen.
Wir befinden uns im Kaiserreich, - Niedersachsen gehört zum - Königreich Preußen.
Straftatbestände der Ämter / Behörden ohne Hoheitsrechte:
Privathaftende, privatrechtliche Mitarbeiter von US- Unternehmen,
Amtsanmaßung, Rechtsbeugung, Betrug, Geißelnahmen usw. lassen wir mal weg, das ist eh alles nur Kleinkram.
1. – Hochverrat am Deutschen Volk.
2. – Hochverrat am Deutschen Reich.
3. - Hochverrat am Königreich Preußen.
4. – Kriminelle Inland- Piraterie.
5. – Beihilfe zum Volks- Genozid.
6. – Terrorisierung der Deutschen Völker.
7. – Kriminelle Plünderung der deutschen Völker. – usw. usw. -
Niemand der Mittäter kann behaupten, er hätte das alles nicht gewusst, jeder einzelne dieser Mittäter
hatte und hat die Möglichkeit, die Handlungsempfehlungen der Firma BRD zu lesen und zu überprüfen.
Gesetze und Verordnungen durfte die BRD nie erlassen, sie gab immer nur Handlungs- Empfehlungen
heraus, die dann sofort wie Gesetze umgesetzt wurden.
In diesen Empfehlungsschreiben steht dann auch irgendwo nach ein paar Seit
en, dass man diese
Empfehlungen nicht rechtlich / wissenschaftlich un
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tersuchen sollte.
Warum wohl nicht, - weil man dann wüsste, das alles rechtswidrig ist und die Beschuldigten im
Recht sind.
2007. - Artikel 3 mit dem 2. Bereinigungsgesetz erlassen,
(2.BMJBBG k.a.Abk.) am 23.11.2007.
Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen.
Alles was nicht Art. 73, 74 und 75 GG zuzuordnen und Bundesgesetz ist, wurde aufgehoben.
Damit hat man dem gesamten Justizwesen Art. 92 – 104 GG jegliche gesetzliche Befugnis entzogen.
Hierdurch ist es dem – BUND – der – BUNDESREPUBLIK – untersagt, jemals wieder Gesetze oder Verordnungen zu erlassen oder zu vollziehen.
Ausdrücklich davon ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 (Schiedsverfahren bei
Arbeitsstreitigkeiten), BMJBBG Art. 4 § 1 (2).
1982 wurde das Staatshaftungsgesetz gelöscht und mit Aufhebung v. Art. 34 GG durch das 2 BMJBBG
v. 23.11.2007 mit Art. 4 § 1 (1) auch die Staatshaftung und damit die „öffentlich-rechtlichen“ Regelungen. – Es gibt nichts öffentlich Rechtliches mehr!!! (z.B. GEZ = RStV.)
Deshalb kann es auch keine Bundesländer geben, die einem „Rundfunk- Staatsvertrag“ beigetreten sind.
Bedeutung:
Nicht ein einziges Gesetz oder Verordnung, das jemals von der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis 1990 und von Deutschland/Germany (BRD) ab 1990 bis zum heutigen Tag erlassen worden ist, hat irgendeine Rechtskraft.
Das besagt aber auch das Urteil der Firma BVerfG. (Bundes-Verfassungs-Gericht)
vom 25.07.2012 - 2 BvE 9/11 alle Gesetze und Rechtsverordnungen seit 1956 sind rechtsungültig und nichtig.
Was kann getan werden???
Viele Möglichkeiten gibt es da nicht, entweder finden die Unwissenden aber anständigen „Beamten“
wieder ihren Weg zurück zum Volk und beenden gemeinsam mit ihm diese desaströsen Zustände
oder aber sie müssen weg.
Dies ist jetzt kein Aufruf zur Gewalt, hier muss nur die Wahrheit so breit wie möglich gestreut werden, spätestens wenn diese „Beamten“ (kriminellen Besatzer) selbst von Freunden und Familie angespuckt und verachtet werden, ist ihr Untergang besiegelt.
Irgendwann wird denen nicht einmal mehr ein Stück Brot verkauft werden.
Und dann werden sie das Reich der deutschen Völker für immer verlassen müssen.
Eine anständige Völkergemeinschaft kann auf solch ein Gesindel gut verzichten, einmal Verräter immer Verräter. (Wenn sie nicht umkehren!)
Die Gewalt, die kommt von ganz allein, dafür sorgt schon
die „Politik“ unserer Regierungs- Schauspieler. (Ohne Hoheitsrechte, nur Simulation.)
Ohne es zu ahnen sorgen all die kleinen Unwissenden dafür, dass all die Mittel und Möglichkeiten
zum Krieg / Revolution / Aufstände usw. vorhanden sind und geschaffen werden.
Allein dadurch entsorgen sie sich schon heute selbst.
Am Ende wird der Rest dann zusammengetrieben und aus dem Land gejagt.
Die Haupttäter kommen vor ein Tribunal und werden ihren Taten nach gerecht bestraft, allein schon dafür, dass sie von Unwissenden alles unterschreiben lassen um nicht selbst in die Haftung zu geraten, kann es da nur ein Urteil für geben.
Das Ganze dumme Geplärre mit den Nazi- Verboten, Hitler- Gruß, Hakenkreuz usw.
dient einzig und allein der Täuschung.
Niemand soll hinterfragen welche Staatsangehörigkeit er hat, alle
sollen denken, ich gehör zu den Guten, ich bin kein Nazi.
Niemand muss sich hier den handlungsunfähigen Nazis in irgendeiner
Form unterwerfen.
Das Besatzungsstatut wurde bereits 2015 wieder voll aktiviert und hat
volle Gültigkeit, einschl. dem Völkerrecht und der HLKO.
Die Nazis sind seit 2015 wieder besetzt und völlig handlungsunfähig.
Jegliche Aktivität gegen deutsche Rechteträger (BVerfG. 1987)
ist eine schwere Straftat nach den gültigen Reichs- und auch den gültigen Militärgesetzen.
Die deutschen Nazi- BEAMTEN sind völlig rechtelose Kriegsverbrecher.
(SHAEF- Gesetze)
Jede freiwillige Unterwerfung, jede freiwillige Steuerzahlung gilt als kriminelle
Unterstützung von Kriegsverbrechern und wird als Hochverrat an Reich und Volk betrachtet.
Seit dem 02.11.2016 nur noch im Seerecht = Piraterie / Seeräuberei
Seit dem 0
9.04.2018, offiziell dem 12.07.2018 existiert auch keine Bundesrepub
Warum wohl nicht, - weil man dann wüsste, das alles rechtswidrig ist und die Beschuldigten im
Recht sind.
2007. - Artikel 3 mit dem 2. Bereinigungsgesetz erlassen,
(2.BMJBBG k.a.Abk.) am 23.11.2007.
Aufhebung des Gesetzes über Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen.
Alles was nicht Art. 73, 74 und 75 GG zuzuordnen und Bundesgesetz ist, wurde aufgehoben.
Damit hat man dem gesamten Justizwesen Art. 92 – 104 GG jegliche gesetzliche Befugnis entzogen.
Hierdurch ist es dem – BUND – der – BUNDESREPUBLIK – untersagt, jemals wieder Gesetze oder Verordnungen zu erlassen oder zu vollziehen.
Ausdrücklich davon ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 (Schiedsverfahren bei
Arbeitsstreitigkeiten), BMJBBG Art. 4 § 1 (2).
1982 wurde das Staatshaftungsgesetz gelöscht und mit Aufhebung v. Art. 34 GG durch das 2 BMJBBG
v. 23.11.2007 mit Art. 4 § 1 (1) auch die Staatshaftung und damit die „öffentlich-rechtlichen“ Regelungen. – Es gibt nichts öffentlich Rechtliches mehr!!! (z.B. GEZ = RStV.)
Deshalb kann es auch keine Bundesländer geben, die einem „Rundfunk- Staatsvertrag“ beigetreten sind.
Bedeutung:
Nicht ein einziges Gesetz oder Verordnung, das jemals von der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis 1990 und von Deutschland/Germany (BRD) ab 1990 bis zum heutigen Tag erlassen worden ist, hat irgendeine Rechtskraft.
Das besagt aber auch das Urteil der Firma BVerfG. (Bundes-Verfassungs-Gericht)
vom 25.07.2012 - 2 BvE 9/11 alle Gesetze und Rechtsverordnungen seit 1956 sind rechtsungültig und nichtig.
Was kann getan werden???
Viele Möglichkeiten gibt es da nicht, entweder finden die Unwissenden aber anständigen „Beamten“
wieder ihren Weg zurück zum Volk und beenden gemeinsam mit ihm diese desaströsen Zustände
oder aber sie müssen weg.
Dies ist jetzt kein Aufruf zur Gewalt, hier muss nur die Wahrheit so breit wie möglich gestreut werden, spätestens wenn diese „Beamten“ (kriminellen Besatzer) selbst von Freunden und Familie angespuckt und verachtet werden, ist ihr Untergang besiegelt.
Irgendwann wird denen nicht einmal mehr ein Stück Brot verkauft werden.
Und dann werden sie das Reich der deutschen Völker für immer verlassen müssen.
Eine anständige Völkergemeinschaft kann auf solch ein Gesindel gut verzichten, einmal Verräter immer Verräter. (Wenn sie nicht umkehren!)
Die Gewalt, die kommt von ganz allein, dafür sorgt schon
die „Politik“ unserer Regierungs- Schauspieler. (Ohne Hoheitsrechte, nur Simulation.)
Ohne es zu ahnen sorgen all die kleinen Unwissenden dafür, dass all die Mittel und Möglichkeiten
zum Krieg / Revolution / Aufstände usw. vorhanden sind und geschaffen werden.
Allein dadurch entsorgen sie sich schon heute selbst.
Am Ende wird der Rest dann zusammengetrieben und aus dem Land gejagt.
Die Haupttäter kommen vor ein Tribunal und werden ihren Taten nach gerecht bestraft, allein schon dafür, dass sie von Unwissenden alles unterschreiben lassen um nicht selbst in die Haftung zu geraten, kann es da nur ein Urteil für geben.
Das Ganze dumme Geplärre mit den Nazi- Verboten, Hitler- Gruß, Hakenkreuz usw.
dient einzig und allein der Täuschung.
Niemand soll hinterfragen welche Staatsangehörigkeit er hat, alle
sollen denken, ich gehör zu den Guten, ich bin kein Nazi.
Niemand muss sich hier den handlungsunfähigen Nazis in irgendeiner
Form unterwerfen.
Das Besatzungsstatut wurde bereits 2015 wieder voll aktiviert und hat
volle Gültigkeit, einschl. dem Völkerrecht und der HLKO.
Die Nazis sind seit 2015 wieder besetzt und völlig handlungsunfähig.
Jegliche Aktivität gegen deutsche Rechteträger (BVerfG. 1987)
ist eine schwere Straftat nach den gültigen Reichs- und auch den gültigen Militärgesetzen.
Die deutschen Nazi- BEAMTEN sind völlig rechtelose Kriegsverbrecher.
(SHAEF- Gesetze)
Jede freiwillige Unterwerfung, jede freiwillige Steuerzahlung gilt als kriminelle
Unterstützung von Kriegsverbrechern und wird als Hochverrat an Reich und Volk betrachtet.
Seit dem 02.11.2016 nur noch im Seerecht = Piraterie / Seeräuberei
Seit dem 0
9.04.2018, offiziell dem 12.07.2018 existiert auch keine Bundesrepub
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lik Deutschland
als auch kein Deutscher Bundestag mehr.
Der Konkursantrag erfolgte am 01.11.2016, am 09.04.2018 war der Konkurs abgewickelt,
(23,3 Billionen € Schulden) die BRD und der Bundestag wurden völlig aufgelöst.
Wir haben es hier mit gewerbsmäßiger, organisierter
Bandenkriminalität zu tun.
Diese Nazis sind tatsächliche Verbrecher, ihre Ideologien,
Beihilfe zum Genozid am deutschen Volk,
stehen im krassen Gegensatz zu den ursprünglichen
Nazi- Ideologien. "
#deutschland #friedensvertrag #brd #19i3 #staatsangehörigkeitsausweis #gelberschein #volk #wahlen
als auch kein Deutscher Bundestag mehr.
Der Konkursantrag erfolgte am 01.11.2016, am 09.04.2018 war der Konkurs abgewickelt,
(23,3 Billionen € Schulden) die BRD und der Bundestag wurden völlig aufgelöst.
Wir haben es hier mit gewerbsmäßiger, organisierter
Bandenkriminalität zu tun.
Diese Nazis sind tatsächliche Verbrecher, ihre Ideologien,
Beihilfe zum Genozid am deutschen Volk,
stehen im krassen Gegensatz zu den ursprünglichen
Nazi- Ideologien. "
#deutschland #friedensvertrag #brd #19i3 #staatsangehörigkeitsausweis #gelberschein #volk #wahlen
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100 Jahren Handelskrieg
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Unser Erbe: WAS DU ZWAR WEIßT, aber dennoch nicht verstehst!
Wenn DU DIESEN Beitrag verstanden hast, dann sollte Dir klar sein, was seit der Weimarer Republik hier in unseren Landen los ist und dass DU immer noch verwaltet bist!
Dann sollte DIR auch klar sein, dass DU KEINE PARTEI wählen kannst und darfst, wenn DU…
Dann sollte DIR auch klar sein, dass DU KEINE PARTEI wählen kannst und darfst, wenn DU…
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Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!
Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.
Hier ist es nachzulesen. http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374
Was bedeutet dies?
Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.
Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F - alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.
Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.
Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.
Welche Folgen ergeben sich daraus?
- Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
- Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
- Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln
Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!
Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.
Hier ist es nachzulesen. http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374
Was bedeutet dies?
Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.
Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F - alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.
Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.
Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.
Welche Folgen ergeben sich daraus?
- Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
- Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
- Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln
Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!
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Antragsformulare für den Staatsangehörigkeitsausweises | BEWUßT-HANDELN
https://www.bewusst-handeln.eu/dokumente-infos/
https://www.bewusst-handeln.eu/dokumente-infos/
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Wen es interessiert, kann ja mal anfragen, was die da so haben an Infos von dir (für stolze Kennkarten Besitzer🤔)
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