Stilles Gedenken...
Auf zum Himmel schreiendes Unrecht antworten wir mit stillem Gedenken. Unsere Gedanken gelten heute den mehr als 250.000 Opfern alliierter Bombenangriffe am 13. Februar 1945 auf Dresden, eine mit Flüchtlingen aus Schlesien überfüllte, wehrlose Stadt, die an diesem Tag im Höllenfeuer versank.
Für das stille Andenken stellen wir unsere Gruppe heute stumm.
Auf zum Himmel schreiendes Unrecht antworten wir mit stillem Gedenken. Unsere Gedanken gelten heute den mehr als 250.000 Opfern alliierter Bombenangriffe am 13. Februar 1945 auf Dresden, eine mit Flüchtlingen aus Schlesien überfüllte, wehrlose Stadt, die an diesem Tag im Höllenfeuer versank.
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Mein Test Kanal:
Verbinde die Punkte vom 17.2.21 gesetzt-...Teilen wäre angebracht und kopieren verteilen...Einkaufswagen,Rathäuser, Behörden,Arztpraxen, Krankenhäuser, Busse und Bahnen Briefkästen etc...!!
von TILO CHRISTEN
Der Bundestag musste sämtliche Gesetze des fehlenden Geltungsbereichs wegen ersatzlos aufheben!
*
Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 24.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
#
Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
#
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
#
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/2-bmjbbg-kurz.pdf
#
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
https://deutschland-gmbh.weebly.com/gericht-loesung.html
*
Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
.
www.menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/?
#
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“
„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
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von TILO CHRISTEN
Der Bundestag musste sämtliche Gesetze des fehlenden Geltungsbereichs wegen ersatzlos aufheben!
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Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 24.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
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Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
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Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
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https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
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Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
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www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/2-bmjbbg-kurz.pdf
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Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
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https://deutschland-gmbh.weebly.com/gericht-loesung.html
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Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“
„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
dejure.org
§ 15 GVG - dejure.org
Gerichtsverfassungsgesetz §15 - (weggefallen)
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„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
TILO CHRISTEN
Das Blitzen ist nicht legal, weil der Bundestag das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) zum 24.04.2006 ersatzlos aufgehoben hat! Nachzulesen auf den Bundesgesetzblättern. Ergo ist jedes Bußgeld illegal und somit strafbar.
TILO CHRISTEN
Das Blitzen ist nicht legal, weil der Bundestag das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) zum 24.04.2006 ersatzlos aufgehoben hat! Nachzulesen auf den Bundesgesetzblättern. Ergo ist jedes Bußgeld illegal und somit strafbar.
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Handbuch des Heimathrechts Königreich Sachsen 1852.pdf
59.3 MB
Unser Buchtipp des Tages📚
(auch für Nichtssachsen 🖖🏻😆)
Herrmann Bose - Handbuch des Heimatrechts Königreich Sachsen
@rustag1913GS
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@rustag1913GS
Olaf Hűlsmann, [26.02.2021, 15:23:18]:
§ 5 OWiG Räumliche Geltung - dejure.org
Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb...
Olaf Hűlsmann, [26.02.2021, 15:23:18]:
https://dejure.org/gesetze/OWiG/5.html
Wo bitte ist jetzt dieser räumliche Geltungsbereich definiert, im OWiG jedenfalls nicht! Er war mal im EGOWiG (Einführungsgestzt) definiert, welches unbestreitbar im Jahre 2007 (!) aufgehoben wurde. Wo dieser nun definiert seinen soll, konnte mir bis heute kein Bediénsteter (Dienstausweis NICHT Beamten/Amtsausweis) der Wortmarke POLIZEI, kein Ordnigs"amt", kein "Staats"anwalt und kein Richter beantworten! Insbsondere Staatsanwäte und Richter sind oft sehr wohl im Bilde, dass sie nicht für einen Staat, sondern für die Verwaltung von Besatzungszonen arbeten, wenn man sie im privaten Rahmen dazu befragt!
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_133.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE
Warum steht im GG 144 Abs.2:
Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.
... wenn im Art. 23 schon lange kein einziges Bundesland mehr aufgeführt ist???
Es gibt hier genausowenig einen "Rechtsstaat" wie es hier eine Pandemie gibt!
Imho verhält sich die Spitze von Querdenken bei diesem Thema genauso wie die Besatzerverwaltung in Punkto Corona!
@rustag1913GS
§ 5 OWiG Räumliche Geltung - dejure.org
Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb...
Olaf Hűlsmann, [26.02.2021, 15:23:18]:
https://dejure.org/gesetze/OWiG/5.html
Wo bitte ist jetzt dieser räumliche Geltungsbereich definiert, im OWiG jedenfalls nicht! Er war mal im EGOWiG (Einführungsgestzt) definiert, welches unbestreitbar im Jahre 2007 (!) aufgehoben wurde. Wo dieser nun definiert seinen soll, konnte mir bis heute kein Bediénsteter (Dienstausweis NICHT Beamten/Amtsausweis) der Wortmarke POLIZEI, kein Ordnigs"amt", kein "Staats"anwalt und kein Richter beantworten! Insbsondere Staatsanwäte und Richter sind oft sehr wohl im Bilde, dass sie nicht für einen Staat, sondern für die Verwaltung von Besatzungszonen arbeten, wenn man sie im privaten Rahmen dazu befragt!
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_133.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE
Warum steht im GG 144 Abs.2:
Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.
... wenn im Art. 23 schon lange kein einziges Bundesland mehr aufgeführt ist???
Es gibt hier genausowenig einen "Rechtsstaat" wie es hier eine Pandemie gibt!
Imho verhält sich die Spitze von Querdenken bei diesem Thema genauso wie die Besatzerverwaltung in Punkto Corona!
@rustag1913GS
dejure.org
§ 5 OWiG - Räumliche Geltung - dejure.org
Ordnungswidrigkeitengesetz §5 - Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich...
12
Begriffsklärung: Was ist richtig?
"das deutsches Volk" oder
"die deutschen Völker"?
In der Rechtsstaatlichkeitsbewegung wird immer wieder gefordert, "das deutsche Volk" möge sich befreien.
Ist die Verwendung des Begriffes "das deutsche Volk" korrekt oder handelt es sich hierbei um eine Irreführung?
Man kann den Begriff "Volk" in verschiedener Hinsicht verwenden, beispielsweise landsmannschaftlich, ethnologisch oder auch sozio-kulturell. Im Bereich des Staats- und Völkerrechts ist der Begriff "Volk" eine Verkürzung des Begriffs "Staatsvolk". Es handelt sich dabei um die Gesamtheit aller Staatsangehörigen.
Im Rechtsstand von 1914 (vor Ausbruch des Krieges und vor Beginn der Fremdherrschaft) haben wir in Deutschland 26 Staaten mit dementsprechend 26 Staatsangehörigkeiten und 26 Staatsvölkern (Königreich Sachsen, Königreich Bayern etc.).
Das Deutsche Reich (Kaiserreich) ist kein Staat sondern ein Staatenbund. Eine Staatsangehörigkeit "Deutsches Reich" gibt es nicht.
Im Jahre 1934 hatte Hitler die "deutsche Staatsangehörigkeit" erfunden ("Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit vom 05.02.1934").
Hierdurch ist der Begriff "das deutsche Volk" entstanden. Die Erfindung des "deutschen Volkes" und der "deutschen Staatsangehörigkeit" durch Hitler folgte dem nationalsozialistischen Grundsatz:
"Ein Volk - ein Reich - ein Führer!".
Hierzu ist folgendes festzustellen:
1. Die "deutsche Staatsangehörigkeit" ist schon immer ein Synonym für Staatenlosigkeit gewesen, da das sog. "Dritte Reich" kein Staat war.
2. Die "deutsche Staatsangehörigkeit" bedeutet als Begriff auch deshalb Staatenlosigkeit, da die gesamte Rechtssetzung des sog. "Dritten Reiches" illegal und damit ungültig ist.
3. Wer sich zum "deutschen Volk" bekennt, bekennt sich zur nationalsozialistischen Rechtssetzung von Adolf Hitler vom 05.02.1934. Er erklärt sich damit (wissentlich oder unwissentlich) zum Nazi!
Fazit:
Es gibt nicht "das deutsche Volk",
es gibt nur
d i e d e u t s c h e n V ö l k e r !
Wer vom "deutschen Volk" spricht, stellt jene Menschen, die sich in der Rechtsstaatlichkeitsbewegung engagieren entweder wissentlich und gezielt oder unwissentlich in die Nazi-Ecke.
Nun sind die folgenden Fragen schon fast beantwortet:
Was unsere Staatsangehörigkeit?
Was ist unsere verfassungsmäßige Ordnung?
Wie stellen wir sie wieder her?
Seht die kommenden Beiträge!
@dr_klaus_maurer_besatzerfrei
@rustag1913GS
Begriffsklärung: Was ist richtig?
"das deutsches Volk" oder
"die deutschen Völker"?
In der Rechtsstaatlichkeitsbewegung wird immer wieder gefordert, "das deutsche Volk" möge sich befreien.
Ist die Verwendung des Begriffes "das deutsche Volk" korrekt oder handelt es sich hierbei um eine Irreführung?
Man kann den Begriff "Volk" in verschiedener Hinsicht verwenden, beispielsweise landsmannschaftlich, ethnologisch oder auch sozio-kulturell. Im Bereich des Staats- und Völkerrechts ist der Begriff "Volk" eine Verkürzung des Begriffs "Staatsvolk". Es handelt sich dabei um die Gesamtheit aller Staatsangehörigen.
Im Rechtsstand von 1914 (vor Ausbruch des Krieges und vor Beginn der Fremdherrschaft) haben wir in Deutschland 26 Staaten mit dementsprechend 26 Staatsangehörigkeiten und 26 Staatsvölkern (Königreich Sachsen, Königreich Bayern etc.).
Das Deutsche Reich (Kaiserreich) ist kein Staat sondern ein Staatenbund. Eine Staatsangehörigkeit "Deutsches Reich" gibt es nicht.
Im Jahre 1934 hatte Hitler die "deutsche Staatsangehörigkeit" erfunden ("Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit vom 05.02.1934").
Hierdurch ist der Begriff "das deutsche Volk" entstanden. Die Erfindung des "deutschen Volkes" und der "deutschen Staatsangehörigkeit" durch Hitler folgte dem nationalsozialistischen Grundsatz:
"Ein Volk - ein Reich - ein Führer!".
Hierzu ist folgendes festzustellen:
1. Die "deutsche Staatsangehörigkeit" ist schon immer ein Synonym für Staatenlosigkeit gewesen, da das sog. "Dritte Reich" kein Staat war.
2. Die "deutsche Staatsangehörigkeit" bedeutet als Begriff auch deshalb Staatenlosigkeit, da die gesamte Rechtssetzung des sog. "Dritten Reiches" illegal und damit ungültig ist.
3. Wer sich zum "deutschen Volk" bekennt, bekennt sich zur nationalsozialistischen Rechtssetzung von Adolf Hitler vom 05.02.1934. Er erklärt sich damit (wissentlich oder unwissentlich) zum Nazi!
Fazit:
Es gibt nicht "das deutsche Volk",
es gibt nur
d i e d e u t s c h e n V ö l k e r !
Wer vom "deutschen Volk" spricht, stellt jene Menschen, die sich in der Rechtsstaatlichkeitsbewegung engagieren entweder wissentlich und gezielt oder unwissentlich in die Nazi-Ecke.
Nun sind die folgenden Fragen schon fast beantwortet:
Was unsere Staatsangehörigkeit?
Was ist unsere verfassungsmäßige Ordnung?
Wie stellen wir sie wieder her?
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