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von TILO CHRISTEN

Der Bundestag musste sämtliche Gesetze des fehlenden Geltungsbereichs wegen ersatzlos aufheben!
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Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 24.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
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Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
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Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
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https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
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Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
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www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/2-bmjbbg-kurz.pdf
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Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
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https://deutschland-gmbh.weebly.com/gericht-loesung.html
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Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
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www.menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/?
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Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).

„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“


TILO CHRISTEN

Das Blitzen ist nicht legal, weil der Bundestag das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) zum 24.04.2006 ersatzlos aufgehoben hat! Nachzulesen auf den Bundesgesetzblättern. Ergo ist jedes Bußgeld illegal und somit strafbar.

Unser Buchtipp des Tages📚
(auch für Nichtssachsen 🖖🏻😆)
Herrmann Bose - Handbuch des Heimatrechts Königreich Sachsen

@rustag1913GS

Olaf Hűlsmann, [26.02.2021, 15:23:18]:
§ 5 OWiG Räumliche Geltung - dejure.org
Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb...

Olaf Hűlsmann, [26.02.2021, 15:23:18]:
https://dejure.org/gesetze/OWiG/5.html

Wo bitte ist jetzt dieser räumliche Geltungsbereich definiert, im OWiG jedenfalls nicht! Er war mal im EGOWiG (Einführungsgestzt) definiert, welches unbestreitbar im Jahre 2007 (!) aufgehoben wurde. Wo dieser nun definiert seinen soll, konnte mir bis heute kein Bediénsteter (Dienstausweis NICHT Beamten/Amtsausweis) der Wortmarke POLIZEI, kein Ordnigs"amt", kein "Staats"anwalt und kein Richter beantworten! Insbsondere Staatsanwäte und Richter sind oft sehr wohl im Bilde, dass sie nicht für einen Staat, sondern für die Verwaltung von Besatzungszonen arbeten, wenn man sie im privaten Rahmen dazu befragt!
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_133.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bizone
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Warum steht im GG 144 Abs.2:
Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.
... wenn im Art. 23 schon lange kein einziges Bundesland mehr aufgeführt ist???

Es gibt hier genausowenig einen "Rechtsstaat" wie es hier eine Pandemie gibt!
Imho verhält sich die Spitze von Querdenken bei diesem Thema genauso wie die Besatzerverwaltung in Punkto Corona!

@rustag1913GS

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Begriffsklärung: Was ist richtig?
"das deutsches Volk" oder
"die deutschen Völker"?

In der Rechtsstaatlichkeitsbewegung wird immer wieder gefordert, "das deutsche Volk" möge sich befreien.
Ist die Verwendung des Begriffes "das deutsche Volk" korrekt oder handelt es sich hierbei um eine Irreführung?

Man kann den Begriff "Volk" in verschiedener Hinsicht verwenden, beispielsweise landsmannschaftlich, ethnologisch oder auch sozio-kulturell. Im Bereich des Staats- und Völkerrechts ist der Begriff "Volk" eine Verkürzung des Begriffs "Staatsvolk". Es handelt sich dabei um die Gesamtheit aller Staatsangehörigen.
Im Rechtsstand von 1914 (vor Ausbruch des Krieges und vor Beginn der Fremdherrschaft) haben wir in Deutschland 26 Staaten mit dementsprechend 26 Staatsangehörigkeiten und 26 Staatsvölkern (Königreich Sachsen, Königreich Bayern etc.).
Das Deutsche Reich (Kaiserreich) ist kein Staat sondern ein Staatenbund. Eine Staatsangehörigkeit "Deutsches Reich" gibt es nicht.
Im Jahre 1934 hatte Hitler die "deutsche Staatsangehörigkeit" erfunden ("Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit vom 05.02.1934").
Hierdurch ist der Begriff "das deutsche Volk" entstanden. Die Erfindung des "deutschen Volkes" und der "deutschen Staatsangehörigkeit" durch Hitler folgte dem nationalsozialistischen Grundsatz:
"Ein Volk - ein Reich - ein Führer!".
Hierzu ist folgendes festzustellen:
1.  Die "deutsche Staatsangehörigkeit" ist schon immer ein Synonym für Staatenlosigkeit gewesen, da das sog. "Dritte Reich" kein Staat war.
2.  Die "deutsche Staatsangehörigkeit" bedeutet als Begriff auch deshalb Staatenlosigkeit, da die gesamte Rechtssetzung des sog. "Dritten Reiches" illegal und damit ungültig ist.
3.  Wer sich zum "deutschen Volk" bekennt, bekennt sich zur nationalsozialistischen Rechtssetzung von Adolf Hitler vom 05.02.1934. Er erklärt sich damit (wissentlich oder unwissentlich) zum Nazi!
Fazit:
Es gibt nicht "das deutsche Volk",
es gibt nur
d i e   d e u t s c h e n   V ö l k e r !
Wer vom "deutschen Volk" spricht, stellt jene Menschen, die sich in der Rechtsstaatlichkeitsbewegung engagieren entweder wissentlich und gezielt oder unwissentlich in die Nazi-Ecke.
Nun sind die folgenden Fragen schon fast beantwortet:
Was unsere Staatsangehörigkeit?
Was ist unsere verfassungsmäßige Ordnung?
Wie stellen wir sie wieder her?
Seht die kommenden Beiträge!  

@dr_klaus_maurer_besatzerfrei
@rustag1913GS

Naaa... fällt euch was auf???👇👇👇👇

Nur mal zur Erinnerung

@rustag1913GS

Das Leben als Mensch beginnt im Strafrecht mit dem Anfang der Geburt und endet mit dem Hirntod des Patienten (Lackner/Kühl, 28. Auflage 2014, vor §211 Rdn, 3ff.). Als Person jedoch wird im Recht jemand bezeichnet, der rechtsfähig und handlungsfähig ist. Rechtsfähig bedeutet die Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu tragen. Handlungsfähigkeit meint die Fähigkeit, rechtswirksam zu handeln, die sogenannte Geschäftsfähigkeit. Der Mensch ist also nicht rechtsfähig, das ist nur die Person. Dafür ist die Person nicht deliktfähig, denn diese ist ja nur eine juristische Fiktion, deshalb muss der Mensch aus Fleisch und Blut die Deliktfähigkeit übernehmen. Deshalb versucht man uns ja ständig dazu anzuhalten, dass wir als Mensch uns mit der Person identifizieren sollen, denn damit muss der Mensch den Mist einer juristischen und fiktiven Person ausbaden.

Eine Person ist jedoch laut Webster´s Dictionary von 1828 eine Maske, genauer gesagt die eines Schauspielers. Laut (26 USC §6621 (b) und §7343) ist es ein Bediensteter einer Korporation. Das Wort Personen beinhaltet alle Kinder, Firmen, Verbände, Unternehmen, Partnerschaften, Estates, Trusts, Syndikate, Stiftungen und Körperschaften. Ein Mann oder ein Weib kommen in dieser Aufzählung der U.S.Statutes nicht vor. Die Geburt der juristischen Person ist allerdings nicht der Tag Ihrer persönlichen Geburt, sondern das Ausstellungsdatum Ihrer Geburtsurkunde auf dem Standesamt. An diesem Tag wird Ihre juristische Person erschaffen. Der Begriff juristische Person bezieht sich auf Organisationen und Personenmehrheiten, denen das Privatrecht oder das öffentliche Recht die Fähigkeit zuspricht, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Dazu gehört auch die Fähigkeit klagen zu können und verklagt zu werden.

Nach dem Privaten Recht sind juristische Personen unter anderem Vereine (§§ 21ff. BGB) und die privatrechtliche Stiftung (§§80 ff. BGB), aber auch Aktiengesellschaften und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Ihre Rechtsfähigkeit erlangen diese nach ihrer vertraglichen Errichtung durch das Gesetz, also durch Geburtsurkunde bei einem Menschen. Gemäß Artikel 19, Absatz 3 des GG können juristische Personen jedoch nur dann Grundrechtsfähig sein, wenn das in Frage kommende Grundrecht seinem Wesen nach auf die inländische juristische Person anwendbar ist, es also weder an die physische Existenz natürlicher Personen noch an die natürliche Eigenschaft des Menschen anknüpft.


Wie bitte? Aber genau das macht man doch mit uns. Man nutzt unsere juristische Person, bringt und dazu, dass wir zum Beispiel durch Tragen des Personalausweises uns als solche in der Öffentlichkeit und vor Gericht identifizieren, mit Ihr in Resonanz gehen, denn nur der Mensch ist deliktfähig. Aber juristische Personen haben wir gerade erfahren, haben keinerlei Rechte, auch keine Grundrechte. Erklärt sich Ihnen vielleicht jetzt ganz vieles? Wenn wir uns als juristische Person ausgeben, sind wir absolut ohne Rechte unterwegs und man kann mit uns machen, was man will. Und spätesten hier fällt uns wieder der berühmte §10 des BGBEG ein:

„Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.“

Also sollten wir uns ergo, nicht länger als Person betrachten und ebenso die Mitgliedschaft zur BRinD aufkündigen!

In §7 des BGBEG ist Folgendes zitiert:

„Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Peron unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird.“

Das heißt nichts anderes, als das auch eine Heirat nur einen Geschäftsvorgang darstellt. Und auch hier wie im Band Eins zur Auffrischung noch einmal den §17 HGB:

„Die Firma eines Kaufmannes ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.“

Nun sind wir also Teil eines groß angelegten Firmenkonstruktes. Unser Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt äußerte sich einmal in einer Fernsehsendung mit folgenden Worten dazu:

„Tatsächlich aber sind die europäischen Völker, ihre Staaten, ihre nationalen Volkswirtschaften alle Unternehmen, von der Entwicklung der Welt, von der ich sprach auf das stärkste berührt. Sie wissen es nur noch nicht. Sie haben es nur noch nicht verstanden.“

Wie Ihnen aus Band Eins mittlerweile gut bekannt sein dürfte, trifft das auch auf die Polizei, die Gerichte, alle Städte und ehemaligen behördlichen Einrichtungen zu. Die Eröffnungsbilanz meiner Stadt ist aus dem Jahr 2008.

Meiner Meinung nach werden die Menschenrechte auf der Welt größtenteils eingehalten. Allerdings nur für Menschen, von denen es kaum noch welche gibt, die meisten definieren und identifizieren sich als rechtlose Person.

Im Artikel 3 GG steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“ Erstens steht hier Menschen, nicht Personen, und des Weiteren heißt es vor dem Gesetz, nicht nach dem Gesetz. Nach Anwendung des Gesetzes sind wir also nicht mehr gleich.

Als natürliche Person wiederum versteht man den Menschen selbst als Rechtssubjekt, dass bedeutet als Träger von Rechten und Pflichten. Seine Rechtsfähigkeit beginnt nach §1 des Bürgerlichen Gesetzbuches BGB mit seiner Geburt, also mit dem vollständigen Austritt aus dem Mutterleib.

Fassen wir also nach dem vielen Rechtsbegriffen folgendes kurz und knapp zusammen. Sie sind ein sprachbegabtes und sittliches Wesen als Mensch, jedoch nicht rechtsfähig. Dafür gibt es die natürliche Person. Wer kann eine natürliche Person erschaffen? Die Regierung? Natürlich nicht, das kann nur der Mensch. Die juristische Person hingegen wird von der Regierung über das Ausstellen einer Geburtsurkunde geboren. Persönliche Anmerkung meinerseits. Menschen haben eine Niederkunft, geboren werden nur Wertpapiere. Verstanden? Dann verpassen Sie uns eine Steuer-ID, später verpflichten sie uns zum Tragen eines Personalausweises, damit wir uns auch immer schön und brav mit der juristischen Person identifizieren, denn nur so können uns diese Blutsauger ausbeuten und nach ihren Vorstellungen be-handeln. Juristische Personen haben keine Menschenrechte, keine Bürgerrechte, keine Eigentumsrechte oder sonstigen Rechte, siehe §903 BGB:

„1Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen.“

Namenssachen haben ebenso keine Rechte, Sklaven haben ebenso keine Rechte, siehe Capitis deminutio maxima. Der unwissende Mensch führt in der Regel zwei Personen, die natürliche und die juristische Person. Beide Namen sind identisch, was eine Tragödie darstellt, denn es existiert keine Geburtsurkunde für die natürliche Person. Mangels Dokumentation kann der Mensch als natürliche Person nicht in Erscheinung treten, damit können auch keine Rechte abgeleitet werden. So beschreibt es mein Freund und einer meiner Wissensgeber Arne von Hinkelbein.

Also halten wir noch einmal fest. Menschen sind nicht justiziabel, Personen sind nicht deliktfähig. Ein Mensch kann in einem Rechtskreis nur als Person mitwirken. Juristische Personen haben keine Menschenrechte, keine Bürgerrechte, keine Eigentumsrechte oder sonstigen Rechte nach §903 BGB.


Man kann uns als juristische Person also verhaften, knüppeln, enteignen und alles was denen da oben so einfällt, und Sie können nichts dagegen tun, solange man Sie als juristische Person betrachtet. Nur der Mensch ist frei und hat ein naturgegebenes Recht auf seine freie Entfaltung. Er darf tun und lassen was er will, solange er die Rechte eines anderen nicht verletzt. Kein Mensch besitzt mit seiner Niederkunft eine Staatsangehörigkeit und unterliegt einer Rechtsnorm einer Regierung, es sei denn, er entscheidet sich freiwillig und vertraglich dazu. Kein Mensch ist illegal auf diesem Planeten niedergekommen. Sein Ort ist die seine Heimat, verbunden mit einem unabdingbaren Recht auf Aufenthalt. Erhebt also eine Organisation Anspruch auf ein Lebewesen oder diesem eine Erfüllungs- oder Leistungspflicht, so sind die rechtsverbindlichen Vereinbarungen auf Sicht vorzulegen.