Forwarded from Eva Herman Offiziell
Tichys Einblick
Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln „verfassungswidrig“
Der Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die gemeinsamen Beschlüsse von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten für "verfassungsrechtlich nicht legitimiert" und die Grundrechtsbeschränkungen für "teilweise …
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der Einsatz der Wasserwerfer wurde nicht als Zwangsmittel angedroht und angekündigt, allein das macht die Maßnahme rechtswidrig,
das kenne ich ja persönlich schon aus Frankfurt.
das kenne ich ja persönlich schon aus Frankfurt.
es geht auch #friedlich !!! #danke and die #polizei #landshut ‼️🚍😍👍🏼🚐🙏🏼♥️🚎🎥🥰❤️🚌👉🏼😎📹 #coronainfotour @SamuelEckert
So sieht ein #staat aus, der seinen #bürgern ein #misstrauensvotum ausgestellt hat. ‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️ #coronainfotour @SamuelEckert
Forwarded from Fake Express
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Media is too big
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Berlin: Die Staatstruppen versuchen erfolglos die Menschen zu bedrohen 💙
Zensur umgehen - folgt mir bitte auf Telegram 💙 https://t.me/ignazbearth
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Forwarded from PFORZHEIM FÜR AUFKLÄRUNG
Unser Rechtsstaat ist in GEFAHR
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Maskenfreier Appell:
Unser deutsches Bundesverfassungsgericht
muss unsere Grundrechte schützen!
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Wir wollen unser Verfassungsgericht daran erinnern, dass seine Aufgabe darin besteht, unsere bürgerlichen Grundrechte zu sichern.
Wir wehren uns gegen die Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, insbesondere im Hinblick auf:
Art. 1 GG - Würde
Art. 2 GG - freie Entfaltung und
körperliche Unversehrtheit
Art. 3 GG - Diskriminierung
Art. 5 GG - Meinungsfreiheit
Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit
Art. 11 GG - Freizügigkeit
Art. 12 GG - Berufsfreiheit
Art. 13 GG - Unverletzlichkeit der Wohnung
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Die Versammlung ist angemeldet.
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Maskenfreier Appell:
Unser deutsches Bundesverfassungsgericht
muss unsere Grundrechte schützen!
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Kundgebung
am Donnerstag,
den 19.11.2020,
um 14.00 Uhr
vor dem Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
Schlossbezirk 3,
76131 Karlsruhe
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Wir wollen unser Verfassungsgericht daran erinnern, dass seine Aufgabe darin besteht, unsere bürgerlichen Grundrechte zu sichern.
Wir wehren uns gegen die Einschränkungen der Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz, insbesondere im Hinblick auf:
Art. 1 GG - Würde
Art. 2 GG - freie Entfaltung und
körperliche Unversehrtheit
Art. 3 GG - Diskriminierung
Art. 5 GG - Meinungsfreiheit
Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit
Art. 11 GG - Freizügigkeit
Art. 12 GG - Berufsfreiheit
Art. 13 GG - Unverletzlichkeit der Wohnung
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Wir sind laut:
Bitte bringt Töpfe und Kochlöffel mit!
➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖Die Versammlung ist angemeldet.