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🇦🇹😳 Abgelehnte Migranten in Österreich kriegen kostenlose OPs
Menschen, die täglich mit Asylverfahren zu tun haben, erzählten gegenüber dem „Exxpress“, dass Asylanträge vermehrt nicht wegen Verfolgung gestellt würden – sondern für medizinische Gratis-Behandlungen auf Staatskosten. Wird der Antrag abgelehnt, läuft die Versorgung weiter. Eine Abschiebung ist erst nach einer erforderlichen medizinischen Behandlung erlaubt.
„Ich habe das schon oft erlebt“, so ein Beamter. Ein anderer spricht von „Gesundheitstourismus in Serie“. Die Fälle laufen alle über das Dublin-System. „Es geht um Menschen, die bereits in einem anderen EU-Land als Asylwerber registriert wurden und dann weiter nach Österreich reisen“, sagt einer. „Sie wissen, dass Österreich sie ablehnen wird – aber vorher bekommen sie noch die OP.“
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Menschen, die täglich mit Asylverfahren zu tun haben, erzählten gegenüber dem „Exxpress“, dass Asylanträge vermehrt nicht wegen Verfolgung gestellt würden – sondern für medizinische Gratis-Behandlungen auf Staatskosten. Wird der Antrag abgelehnt, läuft die Versorgung weiter. Eine Abschiebung ist erst nach einer erforderlichen medizinischen Behandlung erlaubt.
„Ich habe das schon oft erlebt“, so ein Beamter. Ein anderer spricht von „Gesundheitstourismus in Serie“. Die Fälle laufen alle über das Dublin-System. „Es geht um Menschen, die bereits in einem anderen EU-Land als Asylwerber registriert wurden und dann weiter nach Österreich reisen“, sagt einer. „Sie wissen, dass Österreich sie ablehnen wird – aber vorher bekommen sie noch die OP.“
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Ein Flixbus ist auf der Autobahn 19 in Mecklenburg-Vorpommern von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gekippt. 20 Reisende wurden verletzt, darunter einer mit lebensbedrohlichen Verletzungen, wie die Polizei am Freitagmorgen mitteilte. Der Schwerverletzte sei zwei Stunden eingeklemmt gewesen, bevor er befreit werden konnte.
Der Bus mit 53 Passagieren und zwei Busfahrern sei aus Kopenhagen auf dem Weg nach Wien gewesen. Der Unfall habe sich in der Nacht an der Anschlussstelle Röbel in Richtung Berlin ereignet. Der Grund für den Unfall sei noch unklar. Die Autobahn ist derzeit in Fahrtrichtung Berlin komplett gesperrt.
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Die Republikaner im US-Kongress haben Präsident Donald Trump einen innenpolitischen Sieg beschert. Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Donnerstag ein von ihm vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz, mit dem Trump zentrale Versprechen aus seinem Wahlkampf finanzieren will. 218 Abgeordnete stimmten dafür und 214 dagegen.
Das Kernelement des Gesetzes ist die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Das Paket sieht in einigen Bereichen mehr Ausgaben vor, in anderen Kürzungen. Von den Einschnitten sind unter anderem die Sozialleistungen betroffen.
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Satellit
Bei den Waldbränden in Ostdeutschland mit über 1000 Einsatzkräften bleibt die Lage ernst. Auf der Saalfelder Höhe in #Thüringen habe sich die Lage in der Nacht zum Freitag verbessert, weil sich das Feuer nicht weiter ausgebreitet habe, so ein Sprecher des Landkreises. Allerdings seien die Flammen dort ebenso wenig „unter Kontrolle“ wie in der Gohrischheide in #Sachsen und #Brandenburg.
Dort sollen die nächsten Schritte in einer Lagebesprechung getroffen werden. Nach Angaben von Feuerwehrleuten vor Ort umfasste der Brand am Abend eine Fläche von rund 1000 Hektar. Für mehrere Gemeinden in der Region wurde bereits der Katastrophenalarm ausgelöst. Immer mehr Menschen müssen vor Flammen und Rauch flüchten.
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Aktuell häufen sich die Berichte über Waldbrände in mehreren europäischen Ländern mit teils dramatischen Ausmaßen. Der EU-Katastrophenschutz hat Einsatzkräfte zur Bekämpfung von Waldbränden in Südeuropa entsandt. 650 Feuerwehrleute wurden in gefährdete Gebiete in Frankreich, Griechenland, Portugal und Spanien beordert. Darüber hinaus wurden 22 Löschflugzeuge und vier Hubschrauber in zehn Mitgliedsstaaten stationiert.
Auf der griechischen Insel Kreta sind bereits mehrere tausend Menschen von Evakuierungen betroffen. Auch in der Nähe von Athen lodern Feuer. In der türkischen Provinz Izmir und der spanischen Region Katalonien forderten schwere Waldbrände mindestens vier Menschenleben – jeweils zwei Todesopfer pro Region sind zu beklagen.
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Satellit
Neuwahl nach Koalitionsbruch in den Niederlanden In den #Niederlanden kommt es nach dem Bruch der Regierung zu Neuwahlen. Das teilte der parteilose Ministerpräsident Dick #Schoof mit, nachdem der rechtsgerichtete Politiker Geert Wilders die Regierungskoalition…
Die Zweite Kammer des niederländischen Parlaments hat am Freitag mehrheitlich zwei Gesetzesvorschläge angenommen, die es deutlich erschweren werden, Asyl in den #Niederlanden zu bekommen und Familienangehörige nachzuholen. Der Aufenthalt im Land ohne gültige Papiere wie auch Hilfe für Menschen ohne Papiere soll strafbar werden.
Der Initiator der Verschärfung war der rechtsgerichtete Politiker Geert #Wilders. Seine Partei für die Freiheit (PVV) — stärkste Kraft in der Zweiten Kammer des Parlaments — stimmte nun gemeinsam mit ihren früheren Partnern aus der geplatzten Regierungskoalition für die Gesetzesvorhaben.
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An einer Tankstelle in #Rom hat sich am frühen Freitagmorgen ein schwerer Unfall ereignet. Laut ersten Erkenntnissen löste sich eine Pumpe von einer Treibstoffzisterne, was zu einer gewaltigen Explosion führte, berichtet die Agentur „Asna“. Mehr als 20 Menschen seien dabei verletzt worden.
Der Knall war in weiten Teilen der Hauptstadt zu hören. Über der Stadt stieg daraufhin eine dichte Rauchwolke auf, die aus vielen Stadtteilen zu beobachten war. Die Notdienste verzeichneten zahlreiche Anrufe besorgter Bürger.
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