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Obwohl das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen hat, ist die Debatte über die neuen Befugnisse von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst damit noch längst nicht beendet.
Besonders scharfe Kritik kam von FDP-Chef Wolfgang Kubicki, der von einem historischen Tabubruch sprach. „Wir haben aus guten Gründen in Deutschland eine strikte Trennung von Strafverfolgung und von nachrichtendienstlichen Aktivitäten“, sagte er.
Laut dem verteidigungspolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Thoden, weiteten die Reformen eigentlich nur die Kompetenzen von Geheimdiensten und Exekutivorganen aus – bei gleichzeitiger Rücknahme der Kontrolle.
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, kritisiert, dass ihrer Behörde durch die Reform die datenschutzrechtliche Aufsicht über den BND entzogen wird.
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#EXKLUSIV Ist Merz Kanzler der Ukraine oder treibt Selenski ihn in eine Sackgasse? – Volkswirt bringt es auf den Punkt
Kritiker der Außenpolitik von Friedrich Merz werfen ihm vor, er setze die Prioritäten falsch. Durch seine weitreichenden Zusagen an Kiew – wie die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und den Ausbau der Drohnenproduktion – vernachlässige er deutsche Interessen und bringe das Land näher an einen Kriegsausbruch mit Russland. Erhebliche finanzielle Mittel und Hilfsgelder fließen in die Ukraine, während im eigenen Land über die Schuldenbremse oder Sparmaßnahmen gestritten wird. Auch sein Vorschlag, der Ukraine einen sofortigen EU-Sonderstatus als assoziiertes Mitglied zu gewähren, wird von Kritikern als „Effekthascherei“ und Bevorzugung der ukrainischen Interessen ausgelegt. Darauf geht im Ostnews-Faktencheck-Interview Bernhard Wolf, Professor für Wirtschaft und Verwaltung em. Rheinland-Pfalz ein.
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Kritiker der Außenpolitik von Friedrich Merz werfen ihm vor, er setze die Prioritäten falsch. Durch seine weitreichenden Zusagen an Kiew – wie die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern und den Ausbau der Drohnenproduktion – vernachlässige er deutsche Interessen und bringe das Land näher an einen Kriegsausbruch mit Russland. Erhebliche finanzielle Mittel und Hilfsgelder fließen in die Ukraine, während im eigenen Land über die Schuldenbremse oder Sparmaßnahmen gestritten wird. Auch sein Vorschlag, der Ukraine einen sofortigen EU-Sonderstatus als assoziiertes Mitglied zu gewähren, wird von Kritikern als „Effekthascherei“ und Bevorzugung der ukrainischen Interessen ausgelegt. Darauf geht im Ostnews-Faktencheck-Interview Bernhard Wolf, Professor für Wirtschaft und Verwaltung em. Rheinland-Pfalz ein.
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❗️Bootsunglück in Simbabwe: Dutzende Menschen tot
Mindestens 44 Menschen sind am späten Dienstag beim Kentern einer Passagierfähre auf dem Karibasee in Simbabwe ums Leben gekommen, teilte die Polizei mit. Ersten Ermittlungen zufolge war die Fähre überladen. Sie war für 90 Passagiere ausgelegt.
Nach Angaben der Polizei könnten sich jedoch mehr als 120 Menschen an Bord befunden haben, darunter mehrere Kinder, als das Schiff den an Sambia grenzenden See überquerte. 77 Menschen konnten bislang gerettet werden.
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Mindestens 44 Menschen sind am späten Dienstag beim Kentern einer Passagierfähre auf dem Karibasee in Simbabwe ums Leben gekommen, teilte die Polizei mit. Ersten Ermittlungen zufolge war die Fähre überladen. Sie war für 90 Passagiere ausgelegt.
Nach Angaben der Polizei könnten sich jedoch mehr als 120 Menschen an Bord befunden haben, darunter mehrere Kinder, als das Schiff den an Sambia grenzenden See überquerte. 77 Menschen konnten bislang gerettet werden.
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🔺Ostnews Faktencheck 🪖 – 😡ZDF fordert im Interview mehr Rüstung
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🔺Satellit 🛰 – Bürgergeld-Reform: Faulenzer bekommen Persilschein
🔺BestOfAFD - DAVA darf kandidieren AfD nicht, Willkommen in der deutschen Demokratie 2026
🔺Viel Los💥 – CDU in Aufruhr: Merz regiert – aber keiner folgt ihm mehr
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Bas, Reiche und Merz bleiben unbeliebteste Politiker Deutschlands
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist trotz der anhaltenden Krise der Bundes-SPD auf Platz 4 der beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen. Beliebtester Politiker Deutschlands bleibt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Im Ranking-Keller stecken unverändert Bas, Reiche und Merz. 📊 #Satellit_Infografik
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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist trotz der anhaltenden Krise der Bundes-SPD auf Platz 4 der beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen. Beliebtester Politiker Deutschlands bleibt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
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🗣AfD-Politiker Ulrich Siegmund zur EU-Politik: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“
Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat in einem Interview mit der „Weltwoche“ die aktuelle EU-Politik scharf kritisiert und erklärt: „Das geht überhaupt nicht.“ Die nationale Souveränität werde untergraben, zudem wolle man auch kulturell alles gleichsetzen.
Wenn die EU nicht reformiert werde, müsse man sie verlassen. Denn: „Das wird langfristig vielleicht eines Tages unbezahlbar für uns.“
Stimmt ihr dem Politiker zu?
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Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat in einem Interview mit der „Weltwoche“ die aktuelle EU-Politik scharf kritisiert und erklärt: „Das geht überhaupt nicht.“ Die nationale Souveränität werde untergraben, zudem wolle man auch kulturell alles gleichsetzen.
Wenn die EU nicht reformiert werde, müsse man sie verlassen. Denn: „Das wird langfristig vielleicht eines Tages unbezahlbar für uns.“
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🛩Türkei: F-16-Kampfjet stürzt bei Übung ab, Pilot überlebt
Ein türkischer Kampfjet F-16 ist bei einem Übungsflug unweit der Stadt Yalova abgestürzt, berichten lokale Medien. Nach ersten Erkenntnissen wurde der Pilot aus dem Flieger katapultiert. Im Netz kursieren derzeit Aufnahmen, die die Havarie zeigen sollen.
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Ein türkischer Kampfjet F-16 ist bei einem Übungsflug unweit der Stadt Yalova abgestürzt, berichten lokale Medien. Nach ersten Erkenntnissen wurde der Pilot aus dem Flieger katapultiert. Im Netz kursieren derzeit Aufnahmen, die die Havarie zeigen sollen.
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😳Krank auf dem Papier – aktiv im Leben? Duisburger Lehrerin 16 Jahre krankgeschrieben Eine Duisburger Lehrerin, die am Berufskolleg Wesel unterrichten sollte, ist 16 Jahre lang krankgeschrieben gewesen, berichtet die „WAZ“. Außerdem bestehe der Verdacht,…
😳💰Dauerkrank und weiter bezahlt: Der Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen winkt nun eine Urlaubsabgeltung
Eine seit 17 Jahren krankgeschriebene Lehrerin aus Duisburg sorgt weiter für Schlagzeilen. Während dieser Zeit erhielt die 62-Jährige ihr volles Gehalt samt Erhöhungen. Nun steht ihr zusätzlich eine finanzielle Abgeltung für nicht genommenen Urlaub zu. Derzeit klagt sie gegen ihre Versetzung in den Ruhestand. Sollte sie gewinnen, muss das Land ihr weiterhin das volle Gehalt auszahlen. Verliert sie, gibt es dennoch eine üppige Auszahlung für sie.
Möglich macht es das Beamtenrecht: Beamte können nicht verfallenen Mindesturlaub ausgezahlt bekommen, wenn sie ihn wegen Krankheit vor dem Ruhestand nicht mehr nehmen konnten. Im Fall der Studienrätin geht es um etwas mehr als ein Monatsgehalt. Ihr letzter monatlicher Verdienst betrug 6174,04 Euro.
Denkt ihr, dass die Pädagogin Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat?
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Eine seit 17 Jahren krankgeschriebene Lehrerin aus Duisburg sorgt weiter für Schlagzeilen. Während dieser Zeit erhielt die 62-Jährige ihr volles Gehalt samt Erhöhungen. Nun steht ihr zusätzlich eine finanzielle Abgeltung für nicht genommenen Urlaub zu. Derzeit klagt sie gegen ihre Versetzung in den Ruhestand. Sollte sie gewinnen, muss das Land ihr weiterhin das volle Gehalt auszahlen. Verliert sie, gibt es dennoch eine üppige Auszahlung für sie.
Möglich macht es das Beamtenrecht: Beamte können nicht verfallenen Mindesturlaub ausgezahlt bekommen, wenn sie ihn wegen Krankheit vor dem Ruhestand nicht mehr nehmen konnten. Im Fall der Studienrätin geht es um etwas mehr als ein Monatsgehalt. Ihr letzter monatlicher Verdienst betrug 6174,04 Euro.
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Laut dem österreichischen Journalisten Gerald Grosz ist Bundeskanzler Friedrich Merz erledigt, wobei nicht durch die Opposition, nicht durch die Medien, nicht durch die AfD. Er sei an sich selbst, seinem Wahlbetrug, seinen Lügen gescheitert.
84% der Deutschen seien unzufrieden mit dem Kanzler, eine Mehrheit, auch in den eigenen Reihen der Union, betonte Grosz. „Das ist kein Zwischenhoch der Unzufriedenheit. Das ist der endgültige Befund: Merz ist ausgemerzt. Und das verdientermaßen.“
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📈So hoch ist die Inflationsrate in Deutschland
Nach einer kurzen Phase der Entlastung klettert die Inflationsrate in Deutschland im Juli wieder nach oben. Als zentraler Preistreiber erweist sich dabei die Energie, teilte das Statistische Bundesamt vor kurzem mit. 📊#Satellit_Infografik
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Nach einer kurzen Phase der Entlastung klettert die Inflationsrate in Deutschland im Juli wieder nach oben. Als zentraler Preistreiber erweist sich dabei die Energie, teilte das Statistische Bundesamt vor kurzem mit. 📊#Satellit_Infografik
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Im Gleisbett am Bahnhof in Treuchtlingen ist am Donnerstagmorgen laut Polizei ein verdächtiger Gegenstand gefunden worden. Es bestand zunächst der Verdacht, dass es sich dabei um Sprengstoff handeln könnte. Nach der Untersuchung des Gegenstandes gab die Polizei Entwarnung: Es handelte sich um eine Rohrbomben-Attrappe. Man gehe aber davon aus, dass der Gegenstand bewusst als Attrappe platziert worden sei.
Nach BILD-Informationen soll es sich bei der Attrappe um einen länglichen, metallischen Gegenstand handeln. Die Polizei ermittelt wegen gefährlichen Eingriffs in den Schienenverkehr.
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Liebe Leser, eine persönliche Empfehlung: @geopolitics_prime – ein Kanal, der für Sie eine echte Entdeckung sein könnte.
Wenn Sie die endlose Nachrichtenschleife satt haben und einmal wirklich einzigartige Inhalte lesen möchten, probieren Sie diesen Kanal aus – das ist etwas, das Sie sonst nirgendwo finden https://t.me/+ky3gsnxfiJZiZTVi
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Geopolitics Prime | Iran & Ukraine News Updates
Read the news they hide from you.
Cross-promotion:
@prgeopoliticsprime
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US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom Nato-Gipfel in Ankara im Juli auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte.
„Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug“, sagte Trump am Dienstag, offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. „Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen.“ „Ich nehme an, es gab eine Bedrohung“, fügte Trump in einem kurzen Gespräch mit Journalisten hinzu. „Ich habe nicht wirklich viel dazu gefragt.“
Wie der TV-Sender CNN unter Verweis auf eigene Quellen berichtete, waren auch einige von Trumps engen Vertrauten gemeinsam mit ihm mit einer kleineren C-32A-Maschine geflogen. Verteidigungsminister Pete Hegseth reiste demnach ebenfalls mit Trump aus Ankara ab, während Außenminister Marco Rubio, Finanzminister Scott Bessent und der Vize-Stabschef Stephen Miller im größeren Flugzeug blieben.
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💰Trump: Biden hat US-Munitionsbestände mit Ukraine-Hilfen geschwächt – jetzt soll die EU Waffen für Kiew bezahlen
US-Präsident Donald Trump hat seinem Vorgänger Joe Biden vorgeworfen, Munition im Wert von 300 Milliarden US-Dollar an die Ukraine geliefert zu haben. Dies sei der Grund dafür, dass die Bestände der USA derzeit niedriger seien als gewünscht und man Waffen „wie verrückt“ produziere.
Nun gebe Trump Waffen an die EU, und diese müsse dafür zahlen. Die EU habe Geld und müsse „den vollen Preis“ zahlen, betonte der US-Staatschef.
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US-Präsident Donald Trump hat seinem Vorgänger Joe Biden vorgeworfen, Munition im Wert von 300 Milliarden US-Dollar an die Ukraine geliefert zu haben. Dies sei der Grund dafür, dass die Bestände der USA derzeit niedriger seien als gewünscht und man Waffen „wie verrückt“ produziere.
Nun gebe Trump Waffen an die EU, und diese müsse dafür zahlen. Die EU habe Geld und müsse „den vollen Preis“ zahlen, betonte der US-Staatschef.
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😳Mozart-Figuren verschwinden massenhaft aus Salzburger Mirabellgarten – Ausstellung beendet
Eine Kunstaktion des deutschen Künstlers Ottmar Hörl im Salzburger Mirabellgarten ist nach einem massenhaften Diebstahl vorzeitig beendet worden. Von den dort aufgestellten goldfarbenen Mozart-Figuren verschwanden 210 Exemplare, wie die Internationale Stiftung Mozarteum mitteilte. Die kleinen Skulpturen waren Mitte Juli zum Gedenken an den 270. Geburtstag des Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart aufgestellt worden.
Hörl vermutet einen organisierten Diebstahl. Für den Künstler entstand ein beträchtlicher Schaden von insgesamt rund 20.000 Euro, da jede Figur in einem speziellen Verfahren gegossen wurde. Für die Täter war es allerdings kein Millionen-Coup: Nach Ende der Ausstellung sollten die Figuren für jeweils 90 Euro verkauft werden.
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Eine Kunstaktion des deutschen Künstlers Ottmar Hörl im Salzburger Mirabellgarten ist nach einem massenhaften Diebstahl vorzeitig beendet worden. Von den dort aufgestellten goldfarbenen Mozart-Figuren verschwanden 210 Exemplare, wie die Internationale Stiftung Mozarteum mitteilte. Die kleinen Skulpturen waren Mitte Juli zum Gedenken an den 270. Geburtstag des Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart aufgestellt worden.
Hörl vermutet einen organisierten Diebstahl. Für den Künstler entstand ein beträchtlicher Schaden von insgesamt rund 20.000 Euro, da jede Figur in einem speziellen Verfahren gegossen wurde. Für die Täter war es allerdings kein Millionen-Coup: Nach Ende der Ausstellung sollten die Figuren für jeweils 90 Euro verkauft werden.
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In Kirchlinde haben Diebe rund 900 Haushalten den Strom abgeschaltet. Um nebenan Kabel stehlen zu können, legten die Unbekannten in einem alten, leerstehenden Werksgebäude einen Schalter um, wie ein Polizeisprecher schilderte.
Dadurch seien den Menschen in dem Gebiet rund zwei Stunden lang ohne Strom geblieben, berichtete die Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21). Betroffen waren demnach Haushalte im Stadtteil Kirchlinde. Die Diebe seien geflüchtet.
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Karoline Leavitt, die Pressesprecherin der US-Regierung, wird das Weiße Haus zum Ende des Monats verlassen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social an. Leavitt habe sich zu dem Schritt entschieden, um mehr Zeit mit ihren Kindern und ihrer Familie zu verbringen. Wer auf sie folgt, gab der US-Präsident zunächst nicht bekannt. Leavitt hatte erst im Mai ihr zweites Kind zur Welt gebracht.
Die Umbesetzungen im Weißen Haus gehen aber offenbar weiter. Neben Leavitt plant laut Medien auch die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, zu kündigen. Gleich nach den Zwischenwahlen zum US-Kongress könnte der Verteidigungsminister Pete Hegseth im Iran-Krieg zum Sündenbock gemacht und entlassen werden.
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