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„Genialer Plan“: Von der Leyen nimmt jetzt Europas „Sparbillionen“ ins Visier 👀
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kürzlich auf einer Konferenz in Paris vorgeschlagen, das hart erarbeitete Vermögen der Bürger „für die Wirtschaft der EU einzusetzen“. Die EU könne die großen Investitionen „nicht ausschließlich aus öffentlichen Mitteln finanzieren“. Aber Europa verfüge über Ersparnisse, die brach lägen.
Europa müsse sie daher jetzt als „Spar- und Investitionsunion für seine Unternehmen nutzbar machen“. Zusammen könnten „diese Maßnahmen zusätzliche Investitionen von bis zu 470 Mrd. Euro mobilisieren“. Von der Leyen drängt auf nun eine Einigung über die zentralen Vorhaben der Spar- und Investitionsunion bis Ende 2026.
Ist das einer Art der schleichenden Enteignung durch die Hintertür?😏
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Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kürzlich auf einer Konferenz in Paris vorgeschlagen, das hart erarbeitete Vermögen der Bürger „für die Wirtschaft der EU einzusetzen“. Die EU könne die großen Investitionen „nicht ausschließlich aus öffentlichen Mitteln finanzieren“. Aber Europa verfüge über Ersparnisse, die brach lägen.
Europa müsse sie daher jetzt als „Spar- und Investitionsunion für seine Unternehmen nutzbar machen“. Zusammen könnten „diese Maßnahmen zusätzliche Investitionen von bis zu 470 Mrd. Euro mobilisieren“. Von der Leyen drängt auf nun eine Einigung über die zentralen Vorhaben der Spar- und Investitionsunion bis Ende 2026.
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Schuhe als Erinnerung an Gaza-Opfer in Berlin
Am Samstag hat am Neptunbrunnen am Alexanderplatz in Berlin eine Gedenkveranstaltung für die getöteten Menschen im Gazastreifen stattgefunden: Hunderte Schuhe standen aufgereiht.
„Wir möchten mit der Aktion auf die genzidalen Verbrechen und Massaker Israels gegen das Palästinensische Volk aufmerksam machen“, schrieben die Veranstalter der Aktion auf ihrer Webseite.
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Am Samstag hat am Neptunbrunnen am Alexanderplatz in Berlin eine Gedenkveranstaltung für die getöteten Menschen im Gazastreifen stattgefunden: Hunderte Schuhe standen aufgereiht.
„Wir möchten mit der Aktion auf die genzidalen Verbrechen und Massaker Israels gegen das Palästinensische Volk aufmerksam machen“, schrieben die Veranstalter der Aktion auf ihrer Webseite.
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🪧 Protestaktion gegen Rechenzentrum in Österreich
Etwa 20 Personen haben am Sonntagmorgen in Kronstorf auf dem Gelände der Baustelle gegen das dortige Google-Rechenzentrum protestiert. Rund 15 bis 20 Personen schwenkten ein Transparent mit „Rechenzentrum? Nein, danke!“ sowie Rauchfackeln.
Die Gegner des Ausbaues beklagen einen „irrwitzigen Boden- und Energieverbrauch“ des Vorhabens und sind zudem über steigende Strompreise besorgt. Sie forderten neben dem sofortigen Baustopp aller geplanten Rechenzentren in Österreich die Offenlegung der Baupläne und der geplanten Verwendung der Rechenzentren. Dort dürfe es kein Training für Militär- und Überwachungstechnologien geben.
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Die Gegner des Ausbaues beklagen einen „irrwitzigen Boden- und Energieverbrauch“ des Vorhabens und sind zudem über steigende Strompreise besorgt. Sie forderten neben dem sofortigen Baustopp aller geplanten Rechenzentren in Österreich die Offenlegung der Baupläne und der geplanten Verwendung der Rechenzentren. Dort dürfe es kein Training für Militär- und Überwachungstechnologien geben.
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Für mehr Abschiebungen nach Afghanistan: Bundesregierung lässt Taliban-Regierung einreisen 🧐
Die Taliban haben nach NDR-Informationen in dieser Woche eine Delegation nach Deutschland geschickt. Innerhalb von drei Wochen sollen die Diplomaten Abschiebungen nach Afghanistan vorbereiten und Dokumente ausstellen, die die Taliban anerkennen.
Derzeit hält sich das „technische Unterstützungsteam“ an der afghanischen Botschaft im Berliner Stadtteil Grunewald auf. Kommende Woche sollen die Männer weiterreisen - nach Bonn und nach München, wo es afghanische Generalkonsulate gibt.
Seid ihr auf das Ergebnis dieser „Vorbereitung“ schon gespannt?
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Die Taliban haben nach NDR-Informationen in dieser Woche eine Delegation nach Deutschland geschickt. Innerhalb von drei Wochen sollen die Diplomaten Abschiebungen nach Afghanistan vorbereiten und Dokumente ausstellen, die die Taliban anerkennen.
Derzeit hält sich das „technische Unterstützungsteam“ an der afghanischen Botschaft im Berliner Stadtteil Grunewald auf. Kommende Woche sollen die Männer weiterreisen - nach Bonn und nach München, wo es afghanische Generalkonsulate gibt.
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Unglaubwürdigkeit in Person: Merz widerspricht sich innerhalb von Sekunden
Merz betont am Anfang, dass sie keine Kosten im Gesundheitssystem kürzen … und Sekunden später sagt er, dass sie Kosten kürzen müssen.
Kann er mal nicht 5 Minuten stabil bei einer Meinung sein? Dann wundert sich Merz, warum ihn Menschen für Pinocchio halten …
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Kann er mal nicht 5 Minuten stabil bei einer Meinung sein? Dann wundert sich Merz, warum ihn Menschen für Pinocchio halten …
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US-Präsident Donald Trump hat ein bedeutendes Öl-Abkommen mit der venezolanischen Regierung in Caracas verkündet. Die Vereinigten Staaten erhielten mit der Vereinbarung die Mehrheitskontrolle über 65 Milliarden Barrel aus den venezolanischen Erdölvorkommen, schrieb Trump am Freitag (Ortszeit) auf seiner Plattform „Truth Social“. Das entspräche rund einem Fünftel der Vorkommen, die sich Schätzungen zufolge in Venezuela befinden.
Dies sei „der größte Öl-Deal in der Weltgeschichte“, so Trump. Nach seinen Angaben werden sich die Ölreserven der USA dadurch mehr als verdoppeln.
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Sex-Sprüche bei Kinderfest in Rathaus in Österreich 🤯
„Lutsch dein Ding“, „Saugen und lutschen erlaubt“, „Nur hart macht's Spaß“. Diese Sprüche, die auf Wassereis-Verpackungen aufgedruckt waren, haben bei der Kinderveranstaltung „Wienopolis“ im Wiener Rathaus für Empörung gesorgt. Das Event, das der Staat förderte, richtete sich primär an Kinder zwischen acht und 14 Jahren.
Der Verein sagt nun, es handle sich um ein Versehen. Die nicht kindergerechten Aufdrucke seien im Vorfeld aussortiert worden. In den letzten Stunden sei aber bei den Restbeständen ein Fehler passiert. Die Abläufe sollen künftig adaptiert werden.
Glaubt ihr, dass es wirklich eine Unachtsamkeit war oder wirkt es wie eine gezielte Frühsexualisierung von Kindern?
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„Lutsch dein Ding“, „Saugen und lutschen erlaubt“, „Nur hart macht's Spaß“. Diese Sprüche, die auf Wassereis-Verpackungen aufgedruckt waren, haben bei der Kinderveranstaltung „Wienopolis“ im Wiener Rathaus für Empörung gesorgt. Das Event, das der Staat förderte, richtete sich primär an Kinder zwischen acht und 14 Jahren.
Der Verein sagt nun, es handle sich um ein Versehen. Die nicht kindergerechten Aufdrucke seien im Vorfeld aussortiert worden. In den letzten Stunden sei aber bei den Restbeständen ein Fehler passiert. Die Abläufe sollen künftig adaptiert werden.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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🗣Chrupalla zu Nord Stream: Ukraine bekommt Hilfen in Milliardenhöhe – trotz Sprengung „vor unserer Haustür“
Die EU „schenke“ jedes Jahr und jeden Monat der Ukraine Milliarden Euro – einem Land, das mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit die wichtigste Infrastruktur „vor der Haustür“ Deutschlands weggesprengt habe, sagte der AfD-Co-Chef Tino Chrupalla bei einem Wahlkampfauftritt in Mecklenburg-Vorpommern.
„Es wäre so, als wenn Ihr Nachbar Ihre Wasserleitung durchgehackt hat, Ihnen ins Gesicht lächelt, und Sie bringen ihm jeden Tag noch einen Kasten Wasser kostenlos hin.“
Deutschland sei eine „stolze Nation“, die ein „Rückgrat“ haben und klarmachen müsse, was ihre Interessen seien. Die Nord-Stream-Saboteure müssten zur Rechenschaft gezogen werden, so Chrupalla.
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Die EU „schenke“ jedes Jahr und jeden Monat der Ukraine Milliarden Euro – einem Land, das mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit die wichtigste Infrastruktur „vor der Haustür“ Deutschlands weggesprengt habe, sagte der AfD-Co-Chef Tino Chrupalla bei einem Wahlkampfauftritt in Mecklenburg-Vorpommern.
„Es wäre so, als wenn Ihr Nachbar Ihre Wasserleitung durchgehackt hat, Ihnen ins Gesicht lächelt, und Sie bringen ihm jeden Tag noch einen Kasten Wasser kostenlos hin.“
Deutschland sei eine „stolze Nation“, die ein „Rückgrat“ haben und klarmachen müsse, was ihre Interessen seien. Die Nord-Stream-Saboteure müssten zur Rechenschaft gezogen werden, so Chrupalla.
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Merz stellt Verteidigungsausgaben über Elterngeld 🤡
Merz hat am Sonntag im ARD-Sommerinterview die stark steigenden Verteidigungsausgaben verteidigt. Sicherheit und Frieden hätten Priorität vor anderen Ausgaben. Das schönste Elterngeld nütze nichts, wenn die Freiheit verloren gehe.
Zur Kritik an angeblicher „Goldgräberstimmung“ in der Rüstungsbranche kündigte Merz eine Überprüfung der Beschaffungsverfahren an. Man wolle sich stärker an kosteneffizienten Ansätzen aus der Ukraine orientieren. Für die Senkung des Nato-Ausgabenziels von 3,5% des BIP (plus 1,5% für Infrastruktur) sehe er derzeit aber keinen Anlass.
Das sind also seine Prioritäten: Sparen an Familien, nur um der Ukraine weiterhin Milliarden schenken zu können …
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Merz hat am Sonntag im ARD-Sommerinterview die stark steigenden Verteidigungsausgaben verteidigt. Sicherheit und Frieden hätten Priorität vor anderen Ausgaben. Das schönste Elterngeld nütze nichts, wenn die Freiheit verloren gehe.
Zur Kritik an angeblicher „Goldgräberstimmung“ in der Rüstungsbranche kündigte Merz eine Überprüfung der Beschaffungsverfahren an. Man wolle sich stärker an kosteneffizienten Ansätzen aus der Ukraine orientieren. Für die Senkung des Nato-Ausgabenziels von 3,5% des BIP (plus 1,5% für Infrastruktur) sehe er derzeit aber keinen Anlass.
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Das „Nancy Grace Roman Space Telescope“ ist am Sonntag mithilfe einer „Falcon Heavy“-Rakete der privaten Raumfahrtfirma SpaceX vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida gestartet worden, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa mit.
In etwa einem Monat soll das Teleskop seine Umlaufbahn erreichen und etwa Anfang 2027 erste Bilder schicken. Zu den Aufgaben des Weltraumteleskops zählen riesige Himmelsscans, die große Fragen bezüglich Dunkler Materie und Dunkler Energie beantworten sollen.
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Schüsse und Stiche in Niedersachsen: Mehrere Schwerverletzte
Mindestens sieben Menschen sind bei einer Gewalteskalation in Hessisch Oldendorf südwestlich von Hannover teils schwer verletzt worden. Die Opfer erlitten laut Zeugenaussagen Stich- und Schussverletzungen, auch wurden mehrere Personen mit Autos angefahren und verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die Täter flüchteten. Später konnten die Beamten zwei Tatverdächtige vorläufig festnehmen und in Polizeigewahrsam bringen.
Die Polizei geht davon aus, dass die mutmaßlichen Täter in einer Beziehung zu den Opfern stehen. Zu den Hintergründen wird noch ermittelt. Nach der Tat im Landkreis Hameln-Pyrmont am späten Nachmittag war die Polizei mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort, auch rund um das Krankenhaus in Hameln gab es eine erhöhte Polizeipräsenz. Die Verletzten waren in umliegende Krankenhäuser gebracht worden.
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Mindestens sieben Menschen sind bei einer Gewalteskalation in Hessisch Oldendorf südwestlich von Hannover teils schwer verletzt worden. Die Opfer erlitten laut Zeugenaussagen Stich- und Schussverletzungen, auch wurden mehrere Personen mit Autos angefahren und verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die Täter flüchteten. Später konnten die Beamten zwei Tatverdächtige vorläufig festnehmen und in Polizeigewahrsam bringen.
Die Polizei geht davon aus, dass die mutmaßlichen Täter in einer Beziehung zu den Opfern stehen. Zu den Hintergründen wird noch ermittelt. Nach der Tat im Landkreis Hameln-Pyrmont am späten Nachmittag war die Polizei mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort, auch rund um das Krankenhaus in Hameln gab es eine erhöhte Polizeipräsenz. Die Verletzten waren in umliegende Krankenhäuser gebracht worden.
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USA feuern wieder auf Straße von Hormus – Iran droht mit „Bestrafung“
US-Streitkräfte haben am Sonntag in der Straße von Hormus iranische Raketenwerfer angegriffen. Iranischen Medien zufolge soll es Explosionsgeräusche nahe der Insel Larak gegeben haben. Es war die erste Militäraktion seit einem Monat, bestätigte ein US-Beamter gegenüber AP. US-Präsident Donald Trump veröffentlichte unterdessen auf Truth Social ein KI-generierte Video von Angriffen auf die iranische Insel Kharg und schrieb: „Die Insel Kharg wird in Stücke gerissen!!!“
Nach dem Angriff haben die iranischen Revolutionsgarden mit Vergeltung gedroht. Der aggressive Akt habe zum Tod und zur Verletzung mehrerer ihrer Kämpfer und Landsleute geführt, zitierte die Nachrichtenagentur Fars eine Mitteilung der Revolutionsgarden. Dies werde eine Bestrafung des Aggressors nach sich ziehen, hieß es weiter.
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US-Streitkräfte haben am Sonntag in der Straße von Hormus iranische Raketenwerfer angegriffen. Iranischen Medien zufolge soll es Explosionsgeräusche nahe der Insel Larak gegeben haben. Es war die erste Militäraktion seit einem Monat, bestätigte ein US-Beamter gegenüber AP. US-Präsident Donald Trump veröffentlichte unterdessen auf Truth Social ein KI-generierte Video von Angriffen auf die iranische Insel Kharg und schrieb: „Die Insel Kharg wird in Stücke gerissen!!!“
Nach dem Angriff haben die iranischen Revolutionsgarden mit Vergeltung gedroht. Der aggressive Akt habe zum Tod und zur Verletzung mehrerer ihrer Kämpfer und Landsleute geführt, zitierte die Nachrichtenagentur Fars eine Mitteilung der Revolutionsgarden. Dies werde eine Bestrafung des Aggressors nach sich ziehen, hieß es weiter.
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Iran greift US-Stützpunkte in Jordanien und den Emiraten an
Der Iran hat zwei Stützpunkte des US-Militärs in Jordanien angegriffen. In einer von mehreren staatlichen iranischen Nachrichtenagenturen verbreiteten Erklärung der Revolutionsgarden hieß es, die kombinierte Drohnen- und Raketenattacke sei Vergeltung für einen US-Angriff auf die iranische Insel Larak. Jordanien habe acht Raketen zerstört, die in den Luftraum eingedrungen waren, berichtete die staatliche Agentur Petra unter Berufung auf das Militär.
Auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten habe der Iran US-Ziele angegriffen, berichteten iranische Staatsmedien. Die Streitkräfte hätten mit Dutzenden Drohnen „US-Hubschrauber und -Personal auf dem Stützpunkt Al Minhad“ in den Emiraten anvisiert.
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Der Iran hat zwei Stützpunkte des US-Militärs in Jordanien angegriffen. In einer von mehreren staatlichen iranischen Nachrichtenagenturen verbreiteten Erklärung der Revolutionsgarden hieß es, die kombinierte Drohnen- und Raketenattacke sei Vergeltung für einen US-Angriff auf die iranische Insel Larak. Jordanien habe acht Raketen zerstört, die in den Luftraum eingedrungen waren, berichtete die staatliche Agentur Petra unter Berufung auf das Militär.
Auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten habe der Iran US-Ziele angegriffen, berichteten iranische Staatsmedien. Die Streitkräfte hätten mit Dutzenden Drohnen „US-Hubschrauber und -Personal auf dem Stützpunkt Al Minhad“ in den Emiraten anvisiert.
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Debatte um Tierwohl: Kutscher beschimpft Urlauberin auf Mallorca als „deutsche Neonazi“ 😳
Unschöner Vorfall in Mallorcas Hauptstadt Palma: Eine Urlauberin bittet einen Kutscher in der Innenstadt darum, sein Pferd mit Wasser zu versorgen. Der Mann reagiert jedoch wütend, beleidigt und beschimpft sie als „deutsche Neonazi“ und kippt ihr den Inhalt einer Wasserflasche kurzerhand direkt ins Gesicht. Die Frau hat den Vorfall auf Instagram dokumentiert. Kurz darauf brach der Kutscher mit einer Gruppe Urlauber zu einer Stadtrundfahrt auf.
Das Video ging mit schon mehr als 13 Mio. Aufrufen schnell viral und dürfte die Debatte um das Tierwohl auf der Urlaubsinsel Mallorca befeuern.
Wie würdet ihr in einer solchen Situation reagieren?
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Unschöner Vorfall in Mallorcas Hauptstadt Palma: Eine Urlauberin bittet einen Kutscher in der Innenstadt darum, sein Pferd mit Wasser zu versorgen. Der Mann reagiert jedoch wütend, beleidigt und beschimpft sie als „deutsche Neonazi“ und kippt ihr den Inhalt einer Wasserflasche kurzerhand direkt ins Gesicht. Die Frau hat den Vorfall auf Instagram dokumentiert. Kurz darauf brach der Kutscher mit einer Gruppe Urlauber zu einer Stadtrundfahrt auf.
Das Video ging mit schon mehr als 13 Mio. Aufrufen schnell viral und dürfte die Debatte um das Tierwohl auf der Urlaubsinsel Mallorca befeuern.
Wie würdet ihr in einer solchen Situation reagieren?
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„Zeugen haben gegen 7.45 Uhr den Notruf gewählt“, zitiert der „Express“ eine Polizeisprecherin. Die Einsatzkräfte fahnden nach den Tätern. Verletzte oder Tote gibt es laut Polizeiangaben nicht. Es seien allerdings mehrere Einschusslöcher an dem Café auf der Bonner Straße gefunden worden, in dem sich keine Menschen befunden hätten. Patronenhülsen seien sichergestellt worden. Bei dem Schützen soll es sich nach Aussage der Zeugen um einen circa 1,70 bis 1,80 Meter großen, dunkel gekleideten Mann handeln. Er soll einen Kapuzenpullover getragen haben.
Hintergrund könnten Erpressungsversuche sein. Das Landeskriminalamt NRW hat seit Februar rund 20 Straftaten registriert, die es türkischen Gen-Z-Banden oder Mafiagruppen zurechnet. Die Banden sollen vor allem wohlhabende türkische Geschäftsleute unter Druck setzen. Wenn diese nicht zahlen, werden Autos und Gebäude beschossen oder in Brand gesetzt.
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